Hier - Die Linke

Die Kommunistische Partei war in der 1949 gegründeten
Bundesrepublik Deutschland zwar noch im ersten
Bundestag vertreten, sah sich aber schwach und
zunehmender Repression und Dämonisierung ausgesetzt.
(,) 1956 wurde die KPD verboten. So litten auch
antifaschistische Widerstandskämpferinnen und
Widerstandskämpfer unter Repressionen wie erneuten
Verhaftungen und Berufsverboten. Die Entnazifizierung in
der Gesellschaft blieb hingegen weitgehend aus. Die SPD
war während der “Adenauer-Ära„ in der Opposition. Ab
1959 gab sie Zug um Zug ihre Vorstellungen einer über
den Kapitalismus hinausweisenden Neuordnung von
Wirtschaft und Gesellschaft auf. Als Regierungspartei hat
die SPD zwar in den siebziger Jahren durch ihre Ostpolitik
zur Entspannung in Deutschland und Europa wesentlich
beigetragen, gleichzeitig steht sie aber auch für
Berufsverbote, Rasterfahndung, NATO-Doppelbeschluss
und Agenda 2010, deren Folgen bis heute nachwirken.
Begründung: Die KPD wird bisher marginalisiert und als
„schwach“ bezeichnet, was ihr nicht gerecht wird, denn
sie war in den Betrieben und gewerkschaftlich stark
verankert. Dagegen werden die Untaten einer SPD-
Regierung ausgeblendet, aber auch sie gehören zur SPD
und zur Geschichte Deutschlands nach 1945.
Änderungsantrag PR.98.30.
AH1, S. 9, Zeile 305-310
ändern:
„Der Zusammenschluss von SPD und KPD wurde mit war
die Lehre aus dem gemeinsamen Widerstand gegen den
Faschismus begründet. Doch erfolgte er auch unter
Druck. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
sowie Kommunistinnen und Kommunisten, die ihm
Widerstand entgegensetzten, wurden verfolgt. Die große
Mehrheit der KPD Kommunistinnen und Kommunisten
und zahlreiche Mitglieder und Funktionäre der SPD
unterstützten jedoch aktiv die Vereinigung.
Begründung: Der Prozess des Zusammenschlusses von
SPD und KPD, wie er in den Jahren 1945/46 erfolgte, war
die Lehre aus dem gemeinsamen Kampf gegen den
Faschismus. Die Verfolgung betraf auch Kommunistinnen
und Kommunisten. Die Mehrheit unterstützte aktiv die
Vereinigung.
Änderungsantrag PR.98.31.
AH1, S. 18, Zeile 937-940
streichen:
"Der erste große Versuch im 20. Jahrhundert, eine
nichtkapitalistische Ordnung aufzubauen, ist an
mangelnder Demokratie, Überzentralisation und
ökonomischer Ineffizienz gescheitert. Unter Pervertierung
der sozialistischen Idee wurden Verbrechen begangen."
Begründung: Die zur Streichung vorgeschlagenen Sätze
stellen eine verzerrende Verkürzung der wesentlich
differenzierteren Bewertung des ersten großen Versuchs
im 20. Jahrhundert, eine nichtkapitalistische Ordnung
aufzubauen, dar, wie sie im Abschnitt I »Woher wir
kommen, wer wir sind« in den Zeilen 298-341 ausgeführt
ist.
165
Änderungsantrag PR.98.32.
AH1, S. 12/13, Zeile 575-576
ersetzen und ergänzen:
"Die große Mehrheit der Erwerbstätigen Menschen
arbeitet entweder als abhängig Beschäftigte oder ist
erwerbslos."
Änderungsantrag PR.98.33.
AH1, S. 13, Zeile 579-582
ergänze in:
"Die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Entwicklung
werden ebenso wie das Staatshandeln und die Politik
entscheidend von den Interessen des Kapitals bestimmt,
während die große Mehrheit von der Verfügung über die
gemeinsame Entwicklung weitgehend ausgeschlossen
ist."
Änderungsantrag PR.98.34.
AH1, S. 13, Zeile 584-585
ändern:
"Die Struktur der Arbeiterklasse hat sich im Laufe der im
Zuge wissenschaftlich-technischer Entwicklung erheblich
verändert."
Änderungsantrag PR.98.35.
AH1, S. 13, Zeile 591-592
ändern:
"Dabei haben sich zum Teil auch die Spielräume für mit
gesteigert eigenverantwortlicher Tätigkeit die
Möglichkeiten stärker kritischen Selbstbewußtseins der
Beschäftigten erweitert."
Änderungsantrag PR.98.36.
AH1, S. 13, Zeile 607-610
ändern:
"Die Lohnabhängigen haben das gemeinsame Interesse,
ihre Einkommen, Arbeitsbedingungen und ihre soziale
Absicherung durch solidarische Kämpfe für durch
betriebliche, tarifliche und gesetzliche Regelungen zu
verbessern und so die kapitalistische Herrschaft und
Ausbeutung zu beschränken."
Änderungsantrag PR.98.37.
AH1, S. 13, Zeile 607-610
ändern:
"Die Lohnabhängigen haben das gemeinsame Interesse,
ihre Einkommen, Arbeitsbedingungen und ihre soziale
Absicherung durch betriebliche, tarifliche und gesetzliche
Regelungen zu verbessern und so die schließlich die
kapitalistische Herrschaft und Ausbeutung zu
beschränken überwinden, um die gemeinschaftliche