Hier - Die Linke

kapitalistischen Bedingungen wird dies die Preise der
fossilen Energieträger und dabei auch die Profite der
Energiekonzerne hochtreiben und auf diese Weise auch
ihre gesellschaftliche und politische Macht weiter
stärken.“
wie folgt ergänzen, umstellen und überarbeiten:
Deshalb wird das Angebot von fossilen Energieträgern
rückläufig sein, während die Nachfrage infolge des immer
noch riesigen Bedarfs an fossilen Energieträgern in den
Industrieländern und den Schwellenländern steigt. Unter
den kapitalistischen Bedingungen Dies wird dies die
Preise der fossilen Energieträger und dabei auch die
Profite der Energiekonzerne hochtreiben und auf diese
Weise auch ihre die gesellschaftliche und politische
Macht der Konzerne weiter stärken.
Begründung:
1. Der Höhepunkt der Förderung bei Erdöl ist sicherlich
erreicht, bei anderen Energieträgern ist das strittig.
Deshalb die Korrektur.
2. Richtig ist die Darstellung des Zusammenhangs
zwischen Angebot und Nachfrage. Dies führt aber in der
Warenproduktion zu steigenden Preisen und nicht nur in
der kapitalistischen Warenproduktion. Diese
Preissteigerung muss nicht zwangsläufig zu höheren
Profiten führen. Dann hätten wir keine Möglichkeit zur
Einflussnahme und müssten das also hinnehmen, also auf
Politik verzichten.
– Demokratie in der digitalen Gesellschaft
Änderungsantrag PR.51.22.
AH1, S. 30, Zeile 1808 - 1810
Den Satz wie folgt ändern:
„Die Welt als ein mediales Dorf benötigt neue
Kontrollmechanismen Schutzmechanismen, damit der
Mensch im digitalen Zeitalter nicht unter den
Datenmengen und ihrer von der Verwertung der
Datenmengen begraben wird.“
Begründung: Der Begriff „Schutzmechanismen“
beschreibt eher was wir wollen, als der Begriff
„Kontrollmechanismen“. Dieser Schutz muss vor der
unkontrollierten staatlichen und wirtschaftlichen
Verwertung erfolgen. Wie die Menschen sonst mit den sie
umgebenden Datenmengen umgehen, sollte jedoch Ihnen
überlassen sein und nicht vormundschaftlich durch den
Staat geregelt werden.
– Demokratisch kontrollierte Medien
Änderungsantrag PR.51.23.
AH1, S. 29, Zeile 1789 - 1791
Den Satz wie folgt ändern.
„DIE LINKE kämpft gegen diese Spaltung, gegen
Überwachung und Kontrolle, für Informations- und
Meinungsäußerungsfreiheit und für die Stärkung
öffentlich-rechtlicher Medien, insbesondere ihrer
Unabhängigkeit.“
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Begründung: Gerade die weitestgehende
Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien von der
Wirtschaft ist deren Stärke. Auch vor dem Hintergrund
des Agierens von Roland Koch wollen wir betonen, wie
wichtig die Unabhängigkeit der Öffentlich-Rechtlichen ist
– auch von jeweiligen Regierungen.
– Demokratischer Sozialismus des 21. Jahrhunderts
Änderungsantrag PR.51.24.1:
AH1, S. 18, Zeile 963 - 965
Den Satz wie folgt ändern:
„Sie suchen, wie in Lateinamerika, nach neuen Wegen für
eine nichtkapitalistische Entwicklung und fordern nicht
nur unsere Solidarität, sondern auch unsere
Lernbereitschaft.“
Begründung: Sie (gemeint sind: „Unterschiedlichste
Kräfte und verschiedene Bewegungen“) suchen weltweit
nach den angesprochenen neuen Wegen. Das umfasst
Bewegungen und Gruppen auf allen Kontinenten. Es gibt
aus unserer Sicht keinen Grund, Lateinamerika pauschal
hervorzuheben und gegenüber anderen Bewegungen auf
anderen Kontinenten somit bevorzugt zu behandeln. Das
würde weder der globalen noch der lateinamerikanischen
Vielfalt der Bewegungen gerecht werden.
Änderungsantrag PR.51.24.2:
AH1, S. 18, Zeile 970/971
Den Satz wie folgt ändern.
„Wir streben eine neue, gerechte Verteilung der
Erwerbsarbeit und der anderen gesellschaftlich
notwendigen Arbeiten an.“
Begründung: In der bisherigen Fassung des Satzes wird
implizit unterstellt, jede Form der Erwerbsarbeit sei
„gesellschaftlich notwendige“ Arbeit. Dabei ist
Erwerbsarbeit keineswegs automatisch gesellschaftlich
notwendige Arbeit, da die gesellschaftliche
Notwendigkeit aus den Bedürfnissen des Menschen
heraus nicht ihre Grundlage ist. Werbung, Soldatentum,
Überwachungsarbeit in den ARGEn, Tierexperimente in
der Pharmaindustrie etc. sind zwar Erwerbsarbeit, jedoch
nicht gesellschaftlich notwendig sondern entstammen
vielmehr der Logik kapitalistischer Produktion. Bleibt der
Satz unverändert, wertet er außerdem implizit die
tatsächlich gesellschaftlichen notwendigen Arbeiten
(politische Arbeit, Reproduktion, freiwilliges Ehrenamt,
alternative Bildungsarbeit) ab, die keine Erwerbsarbeit
darstellen.
– Deutschland – eine Klassengesellschaft
Änderungsantrag PR.51.25.
AH1, S. 13, Zeile 632/633
Streichung des Satzes
„Zu unterscheiden ist weiter zwischen Unternehmern, die
Funktionen im Wertschöpfungsprozess wahrnehmen, und
reinen Finanzkapitalisten.“