Hier - Die Linke
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kapitalistischen Bedingungen wird dies die Preise der<br />
fossilen Energieträger und dabei auch die Profite der<br />
Energiekonzerne hochtreiben und auf diese Weise auch<br />
ihre gesellschaftliche und politische Macht weiter<br />
stärken.“<br />
wie folgt ergänzen, umstellen und überarbeiten:<br />
Deshalb wird das Angebot von fossilen Energieträgern<br />
rückläufig sein, während die Nachfrage infolge des immer<br />
noch riesigen Bedarfs an fossilen Energieträgern in den<br />
Industrieländern und den Schwellenländern steigt. Unter<br />
den kapitalistischen Bedingungen <strong>Die</strong>s wird dies die<br />
Preise der fossilen Energieträger und dabei auch die<br />
Profite der Energiekonzerne hochtreiben und auf diese<br />
Weise auch ihre die gesellschaftliche und politische<br />
Macht der Konzerne weiter stärken.<br />
Begründung:<br />
1. Der Höhepunkt der Förderung bei Erdöl ist sicherlich<br />
erreicht, bei anderen Energieträgern ist das strittig.<br />
Deshalb die Korrektur.<br />
2. Richtig ist die Darstellung des Zusammenhangs<br />
zwischen Angebot und Nachfrage. <strong>Die</strong>s führt aber in der<br />
Warenproduktion zu steigenden Preisen und nicht nur in<br />
der kapitalistischen Warenproduktion. <strong>Die</strong>se<br />
Preissteigerung muss nicht zwangsläufig zu höheren<br />
Profiten führen. Dann hätten wir keine Möglichkeit zur<br />
Einflussnahme und müssten das also hinnehmen, also auf<br />
Politik verzichten.<br />
– Demokratie in der digitalen Gesellschaft<br />
Änderungsantrag PR.51.22.<br />
AH1, S. 30, Zeile 1808 - 1810<br />
Den Satz wie folgt ändern:<br />
„<strong>Die</strong> Welt als ein mediales Dorf benötigt neue<br />
Kontrollmechanismen Schutzmechanismen, damit der<br />
Mensch im digitalen Zeitalter nicht unter den<br />
Datenmengen und ihrer von der Verwertung der<br />
Datenmengen begraben wird.“<br />
Begründung: Der Begriff „Schutzmechanismen“<br />
beschreibt eher was wir wollen, als der Begriff<br />
„Kontrollmechanismen“. <strong>Die</strong>ser Schutz muss vor der<br />
unkontrollierten staatlichen und wirtschaftlichen<br />
Verwertung erfolgen. Wie die Menschen sonst mit den sie<br />
umgebenden Datenmengen umgehen, sollte jedoch Ihnen<br />
überlassen sein und nicht vormundschaftlich durch den<br />
Staat geregelt werden.<br />
– Demokratisch kontrollierte Medien<br />
Änderungsantrag PR.51.23.<br />
AH1, S. 29, Zeile 1789 - 1791<br />
Den Satz wie folgt ändern.<br />
„DIE LINKE kämpft gegen diese Spaltung, gegen<br />
Überwachung und Kontrolle, für Informations- und<br />
Meinungsäußerungsfreiheit und für die Stärkung<br />
öffentlich-rechtlicher Medien, insbesondere ihrer<br />
Unabhängigkeit.“<br />
104<br />
Begründung: Gerade die weitestgehende<br />
Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien von der<br />
Wirtschaft ist deren Stärke. Auch vor dem Hintergrund<br />
des Agierens von Roland Koch wollen wir betonen, wie<br />
wichtig die Unabhängigkeit der Öffentlich-Rechtlichen ist<br />
– auch von jeweiligen Regierungen.<br />
– Demokratischer Sozialismus des 21. Jahrhunderts<br />
Änderungsantrag PR.51.24.1:<br />
AH1, S. 18, Zeile 963 - 965<br />
Den Satz wie folgt ändern:<br />
„Sie suchen, wie in Lateinamerika, nach neuen Wegen für<br />
eine nichtkapitalistische Entwicklung und fordern nicht<br />
nur unsere Solidarität, sondern auch unsere<br />
Lernbereitschaft.“<br />
Begründung: Sie (gemeint sind: „Unterschiedlichste<br />
Kräfte und verschiedene Bewegungen“) suchen weltweit<br />
nach den angesprochenen neuen Wegen. Das umfasst<br />
Bewegungen und Gruppen auf allen Kontinenten. Es gibt<br />
aus unserer Sicht keinen Grund, Lateinamerika pauschal<br />
hervorzuheben und gegenüber anderen Bewegungen auf<br />
anderen Kontinenten somit bevorzugt zu behandeln. Das<br />
würde weder der globalen noch der lateinamerikanischen<br />
Vielfalt der Bewegungen gerecht werden.<br />
Änderungsantrag PR.51.24.2:<br />
AH1, S. 18, Zeile 970/971<br />
Den Satz wie folgt ändern.<br />
„Wir streben eine neue, gerechte Verteilung der<br />
Erwerbsarbeit und der anderen gesellschaftlich<br />
notwendigen Arbeiten an.“<br />
Begründung: In der bisherigen Fassung des Satzes wird<br />
implizit unterstellt, jede Form der Erwerbsarbeit sei<br />
„gesellschaftlich notwendige“ Arbeit. Dabei ist<br />
Erwerbsarbeit keineswegs automatisch gesellschaftlich<br />
notwendige Arbeit, da die gesellschaftliche<br />
Notwendigkeit aus den Bedürfnissen des Menschen<br />
heraus nicht ihre Grundlage ist. Werbung, Soldatentum,<br />
Überwachungsarbeit in den ARGEn, Tierexperimente in<br />
der Pharmaindustrie etc. sind zwar Erwerbsarbeit, jedoch<br />
nicht gesellschaftlich notwendig sondern entstammen<br />
vielmehr der Logik kapitalistischer Produktion. Bleibt der<br />
Satz unverändert, wertet er außerdem implizit die<br />
tatsächlich gesellschaftlichen notwendigen Arbeiten<br />
(politische Arbeit, Reproduktion, freiwilliges Ehrenamt,<br />
alternative Bildungsarbeit) ab, die keine Erwerbsarbeit<br />
darstellen.<br />
– Deutschland – eine Klassengesellschaft<br />
Änderungsantrag PR.51.25.<br />
AH1, S. 13, Zeile 632/633<br />
Streichung des Satzes<br />
„Zu unterscheiden ist weiter zwischen Unternehmern, die<br />
Funktionen im Wertschöpfungsprozess wahrnehmen, und<br />
reinen Finanzkapitalisten.“