Qualifizierte Nahversorgung im Lebensmitteleinzelhandel

Qualifizierte Nahversorgung im Lebensmitteleinzelhandel
‐ Endbericht ‐
Vor diesem Hintergrund wurden im Rahmen der Studie die folgenden Forschungsfragen untersucht:
• In welchem Umfang werden sog. zentrenrelevante Sortimente bei Lebensmitteldiscountern und
Supermärkten angeboten und welche Umsatzanteile werden hiermit erwirtschaftet?
• Lassen sich aus dem Umfang der sog. zentrenrelevanten Sortimente in Lebensmittelmärkten bedeutende
Wirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit bestehender Betriebe der betreffenden Branchen
in den Zentren (zentralen Versorgungsbereichen) im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO ableiten
und müssten diese (Rand)Sortimente deshalb bei Neuansiedlungen von Lebensmittelmärkten ggf.
stärker berücksichtigt werden?
Vorgehensweise
Laut obergerichtlicher Rechtsprechung gibt es keine bundesweit einheitliche Definition, welche Sortimente
als zentrenrelevant einzustufen sind und welche Waren damit schwerpunktmäßig in den Zentren
angeboten werden sollten. Ein pauschaler Rückgriff auf Listen aus Landesentwicklungsprogrammen oder
Einzelhandelserlassen ist somit nicht möglich. 74 Die Festlegung einer Sortimentsliste muss sich vielmehr
aus der spezifischen Situation vor Ort ergeben. Dabei ist es grundsätzlich möglich, nicht nur die Sortimente
als zentrenrelevant einzustufen, die tatsächlich in den Zentren vorhanden sind, sondern auch
jene Sortimente, die erfahrungsgemäß als „zentrenbildend“ gelten und deren Ansiedlung zur Attraktivitätssteigerung
des Zentrums daher explizit gewollt ist. 75 Zur Bestimmung einer solchen ortstypischen
Sortimentsliste werden in der Regel typische Merkmale von zentrenrelevanten Sortimenten zugrundegelegt,
die auf den theoretisch‐deduktiv hergeleiteten Merkmalen von Hatzfeld/Abel (1992) basieren. 76
Hierauf bauen zum Beispiel auch die Merkmale im Einzelhandelserlass des Landes Nordrhein‐Westfalen
auf. Demnach zeichnen sich zentrenrelevante Sortimente dadurch aus, „dass sie z. B.
• viele Innenstadtbesucher anziehen,
• einen geringen Flächenanspruch haben,
• häufig im Zusammenhang mit anderen Innenstadtnutzungen nachgefragt werden und
• überwiegend ohne Pkw transportiert werden können.“
(Ministerium für Bauen und Verkehr NRW/Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
NRW 2008,Einzelhandelserlass NRW vom 22.09.2008, S. 11)
Ähnliche Vorgaben werden in Einzelhandelserlassen und/oder Programmen/Verordnungen anderer
Länder getroffen. 77 Viele Kommunen greifen zur Einzelhandelssteuerung auf diese (oder ähnliche) Herleitungen
zur Zentrenrelevanz von einzelnen Sortimenten zurück und definieren in Abhängigkeit von der
Angebotssituation vor Ort und/oder der politisch‐planerisch gewollten Ansiedlung einzelner Sortimente
in den Zentren ortstypische Sortimentslisten. Diese dienen dann als Grundlage für die Festlegung in Be‐
74 vgl. BVerwG vom 04. Okt. 2001 ‐ 4 BN 45.01 und OVG Münster vom 03. Juni ‐ 7 a D 92/99.NE; vgl.: Kuschnerus, Ulrich (2007):
Der standortgerechte Einzelhandel. S. 262ff.
75 vgl. BVerwG vom 10. Nov. 2004 ‐ 4 BN 33.04; vgl. Kuschnerus, Ulrich (2007): Der standortgerechte Einzelhandel. S. 262ff.;
vgl. Bunzel et al, 2009: Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche. S. 138.
76 vgl. Hatzfeld, Ulrich; Abel, Mario, 1992: Zur Zentrenrelevanz von Fachmärkten.
77 vgl. Pangels, Rolf (2012): Zentrenrelevanz von Sortimenten ‐ Theoretische Annäherung an ein viel diskutiertes Planungsinstrumentarium.
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