Qualifizierte Nahversorgung im Lebensmitteleinzelhandel

Qualifizierte Nahversorgung im Lebensmitteleinzelhandel
‐ Endbericht ‐
• Bewertung des Baurechts insbesondere im Hinblick auf § 11 Abs. 3 BauNVO und § 34 Abs. 3
BauGB sowie zu den Novellierungen aus 2004 und 2007
Zentrenrelevanz der Randsortimente
• Beurteilung der Konkurrenz durch das Angebot von (zentrenrelevanten) Randsortimenten in Lebensmittelmärkten
(Discounter, Supermärkte, Verbrauchermärkte/SB‐Warenhäuser) zu bestehenden
Handelslagen/Zentren
Immobilien
• Beurteilung/Einschätzung der unterschiedlichen Bauweise der Lebensmittelmärkte, differenziert
nach Betriebsform, Siedlungsstruktur, Lage und Verkaufsflächengröße
• Dauer der Nutzung der Immobilie, differenziert u.a. nach Nutzungsart, Betriebsform und Lage
• Nachnutzung/Leerstand ehemaliger Flächen des Lebensmitteleinzelhandels
Die Ergebnisse der Expertengespräche wurden dokumentiert, nach inhaltlichen Schwerpunkten den
jeweiligen Forschungsfragen zugeordnet und als Hintergrund zur Interpretation der Ergebnisse aus
Haushaltsbefragung, Point‐of‐Sale‐Befragung, Kommunalbefragung und sekundärstatistischer Analyse
verwendet.
Standortklassifizierung
Innerhalb der Betrachtungsregionen wurden sämtliche Lebensmittelmärkte ab einer Verkaufsfläche von
400 m 2 hinsichtlich ihrer Lage im Stadtkörper (innerhalb eines Zentrums, im Wohngebiet, in städtebaulich
nicht‐integrierter Lage) und ihres Immobilientyps (Handelsimmobilie mit einer einzigen Nutzung,
Handelsimmobilie mit mehreren Ladeneinheiten, Shopping Center/Passage, Wohn‐ und Geschäftshaus,
Transitraum‐Immobilie) durch eine Bestandsaufnahme vor Ort bewertet und mit den Rückmeldungen zu
den Standortbeschreibungen aus der Kommunalbefragung abgeglichen.
Bei der Zuordnung der Lebensmittelmärkte zu den unterschiedlichen Lagekategorien wurden vorhandene
kommunale und/oder regionale Bewertungen, z. B. in Einzelhandelskonzepten, berücksichtigt. Die
Zuordnung zur Kategorie „Zentren“ erfolgte in Anlehnung an die Rechtsprechung zur Bestimmung und
Funktionszuweisung von zentralen Versorgungsbereichen im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO und des § 34
Abs. 3 BauGB sowie den entsprechenden Kommentaren. Demnach wurden neben Standorten in Innenstädten
auch Lebensmittelmärkte in Stadt‐ oder Ortsteilzentren sowie Grund‐ und Nahversorgungszentren
der Kategorie Zentren zugeordnet. 38 Die Einordnung, ob ein Standort städtebaulich integriert oder
nicht‐integriert ist, wird bundesweit nicht immer einheitlich vorgenommen und im Einzelfall auf kommunaler
Ebene häufig kontrovers diskutiert. Kuschnerus (2007, S. 59) zum Beispiel nennt als wesentliches
Merkmal eines städtebaulich integrierten Standortes die Nähe zum Verbraucher und zitiert in diesem
Zusammenhang das Oberverwaltungsgericht Nordrhein‐Westfalen vom 22. April 2004. 39 Was je‐
38 vgl. hierzu unter anderem: BVerwG vom 17. Dez. 2009 ‐ 4 C 2.08: Demnach setzt ein zentraler Versorgungsbereich eine
zentrale Lage, aber keinen übergemeindlichen Einzugsbereich voraus, folglich können auch Grund‐ und Nahversorgungszentren
zentrale Versorgungsbereiche im Sinne des § 34 Abs. 3 BauGB sein. Ein zentraler Versorgungsbereich muss aber einen
gewissen, über seine unmittelbaren Grenzen hinaus reichenden räumlichen Einzugsbereich haben. Kuschnerus (2007, S. 79‐
96) führt hierzu u. a. aus, dass der Begriff zentraler Versorgungsbereich „in der Regel neben Einzelhandelsbetrieben auch
Dienstleistungsbetriebe und sonstige Nutzungen“ umfasst.
39 vgl. Urteil des OVG Nordrhein‐Westfalen vom 22. April 2004 ‐7 a D 142/02.NE ‐ in RdNr. 467, zitiert nach Kuschnerus (2007),
S. 59.
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