Nr. 35 - Gemeinde Haßloch

Amtsblatt Haßloch
Seite 5 Nr. 35/2013
Amtliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 4. September 2013, findet um 18.30 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 101, eine öffentliche Sitzung
des Gemeinderates statt.
Hierzu ist die Bevölkerung höflichst eingeladen.
Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Wahl einer/eines ersten ehrenamtlichen Beigeordneten
3. Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf Beigeordnete
4. Beteiligung der Gemeindewerke Haßloch GmbH an der Energiehaus
Stadtwerke GmbH (ESW);
hier: ergänzende Stellungnahme zur Kündigung des Beteiligungsverhältnisses
5. Mitteilungen und Anfragen
Haßloch, 27.08.2013
gez. Lorch
(Lothar Lorch)
Bürgermeister
Hinweis:
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Tagesordnung und die Vorlagen
zu den einzelnen öffentlichen Tagesordnungspunkten i.d.R. spätestens
5 Tage vor der Sitzung im Internet unter http://buergerinfo.hassloch.de einsehen.
Bekanntmachung
Amtliche Nachrichten
der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum 9. Jugendgemeinderat
der Gemeinde Haßloch am 2. September
2013
Für die am 2. September 2013 stattfindende Wahl zum Jugendgemeinderat
der Gemeinde Haßloch haben sich folgende Bewerberinnen und Bewerber
als Kandidatin bzw. Kandidat gemeldet:
lfd.Nr. Name, Vorname Anschrift
Wohnort
Geb.Dat.
1 Armbruster, Jean-Patrick Otto-Dill-Straße 14a
67454 Haßloch 10.01.1997
2 Bechert, Rebecca Langgasse 139
67454 Haßloch 28.06.1998
3 Bohmüller, Alina Marie Neugasse 53a
67454 Haßloch 24.05.1998
4 Butterwei, Yasmin Slevogtstraße 18
67454 Haßloch 11.09.1998
5 Einholz, Doris Kurt-Flockert-Straße 7
67454 Haßloch 18.11.1995
6 Frübis, Simon Richard-Wagner-Straße 46
67454 Haßloch 27.11.1993
7 Hasselwander, Julia Am Obermühlweg 15
67454 Haßloch 02.12.1995
8 Hauck, Daniel Untere Bleiche 4
67454 Haßloch 27.10.1995
9 Kling, Sven Kühngasse 1
67454 Haßloch 10.06.1995
10 Knorr, Nancy Espenweg 2
67454 Haßloch 23.03.1997
11 Messer, Dennis Beethovenstraße 46a
67454 Haßloch 30.03.1994
12 Neuses, Claudia Füllergasse 72
67454 Haßloch 31.01.1996
13 Pfisterer, Sandi Mühlpfad 57
67454 Haßloch 03.08.1995
14 Staudenmaier, Felix Im Opra 11
67454 Haßloch 29.03.1997
15 Vu, Johny-Tien Füllergasse 3
67454 Haßloch 17.07.1997
Haßloch, den 26.08.2013
Die Gemeindeverwaltung:
gez.
(Lothar Lorch)
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung des Gremiums Beirat für Migration und Integration am
Donnerstag, 05.09.2013 um 19:30 Uhr
Ort: Besprechungszimmer Silifke - Raum 010
Tagesordnung:
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Veranstaltungen 2014 Fest der Nationen u.s.w.
TOP 3 Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union
TOP 4 Wahlen 2014 Beirat für Migration und Integration
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen
Gez.
Marija Berac
Vorsitzende
Bekanntmachung
Am Montag, 09. September 2013, 09:30 Uhr findet im Besprechungszimmer
Silifke -Raum 10- des Rathauses, Rathausplatz 1, 67454 Haßloch, eine nicht
öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Forstzweckverbandes
Haßloch / Böhl-Iggelheim statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Prüfung der Jahresrechnung 2009
TOP 2 Mitteilungen und Anfragen
Haßloch, 26. August 2013
Gez.
Otto Hüther
Vorsitzender
12. Satzung
zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde
Haßloch/Pfalz vom 6. September 2004 (in der Fassung der
11. Änderungssatzung vom 27.06.2013)
Der Gemeinderat hat auf Grund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung
von Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.
153), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08. Mai 2013 (GVBl.
S. 139), die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht
wird:
§ 1
§ 7 wird wie folgt geändert:
Absatz 2 wird gestrichen.
Der bisherige Absatz 3 wird zu Absatz 2.
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Haßloch, den 21.08.2013
Die Gemeindeverwaltung:
gez.
Lothar Lorch
Bürgermeister
Hinweis:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande
gekommen sind, gelten ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung
als von Anfang an gültig zustande gekommen, wenn die Rechtsverletzung
nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung
der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen
soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 GemO
Sonstige Bekanntmachungen
Die Ordnungsverwaltung informiert:
Wenn Sekunden zu Minuten werden...........
Wenn Sekunden zu Minuten werden. Immer wieder werden Feuerwehr- und
Rettungsfahrzeuge bei Einsätzen durch falsch geparkte Fahrzeuge behindert.
So werden Hydranten und Feuerwehrzufahrten zugeparkt, und durch Parken
in engen Straßen und im Bereich von Kreuzungen und Kurven geht im Ernstfall
wertvolle Zeit zur Rettung von Menschenleben verloren.
Hiermit möchten wir Ihnen einige Informationen geben, wie Sie die Feuer-