Bebauungsplan Nr. 112 „Am Kirschberg“ - Stadt Griesheim

Begründung
Stadt Griesheim
Vorentwurf
Bebauungsplan Nr. 112 „Am Kirschberg“
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Fassung vom 17.12.2013 Seite 23
B) Mischgebiet (MI 1 und MI 2):
Mischgebiete dienen gemäß § 6 Abs. 1 BauNVO dem Wohnen und der Unterbringung von
Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören. Die Eigenart des Mischgebiets
wird maßgeblich durch eine sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht zu verstehende
Durchmischung von Wohnen und nicht wesentlich störendem Gewerbe bestimmt. Darin
liegt die normativ bestimmte besondere Funktion des Mischgebiets, mit der sich dieses von
anderen Baugebietstypen der Baunutzungsverordnung unterscheidet. Dabei ist es einerseits
nicht erforderlich, dass die beiden Hauptnutzungsarten zu genau oder annähernd gleichen -
wie auch immer rechnerisch zu bestimmenden - Anteilen im jeweiligen Gebiet vertreten sind.
Andererseits wird aber die Bandbreite der typischen - quantitativen - Eigenart des Mischgebiets
nicht erst dann verlassen, wenn eine der beiden Hauptnutzungsarten als eigenständige
Nutzung völlig verdrängt wird und das Gebiet deshalb in einen anderen Gebietstyp "umkippt".
Diesen Wandel haben die einst zusammenhängenden gewerblichen Bauflächen des Plangeltungsbereiches
über einen langen Zeitraum in der Vergangenheit bereits einmal vollzogen, in
dem die früher dominierende gewerbliche Nutzung "umgekippt“ ist infolge der Durchmischung
mit Wohnen.
Aufgrund des bereits vollzogenen städtebaulichen Wandels besteht nunmehr zurecht die Annahme
eines Mischgebietscharakters, da im jeweiligen Gebiet eine der beiden Hauptnutzungsarten
"Wohnen“ sowie "nicht wesentlich störendem Gewerbe“ nicht nach Anzahl und /
oder Umfang beherrschend und in diesem Sinne "übergewichtig" in Erscheinung tritt (vgl.
BVerwG, Urt. v. 04.05.1988 - 4 C 34.86), sondern vielmehr beide Nutzungen qualitativ und
quantitativ ausgewogen nachgewiesen werden können.
Nach diesen Maßstäben bieten die Mischgebietsfestsetzungen des Bebauungsplans, ausgehend
von den in dem Plangebiet anzutreffenden Verhältnissen, eine bereits durch den baulichen
Bestand bestehende Grundlage und verfehlen somit den Auftrag der Bauleitplanung
nicht. Aus heutiger Sicht ist somit die städtebauliche Rechtfertigung gemäß § 1 Abs. 3 BauGB
aus tatsächlichen Gründen gegeben. Aber auch für die künftige städtebauliche Entwicklung
lässt die Neufestsetzung der Mischgebiete hinreichend gesichert erwarten, dass sich die festgesetzten
Bereiche des Plangebiets auch weiterhin als Mischgebiete i. S. d. § 6 BauNVO entwickeln
und weiter festigen werden. Im gesamten Plangebiet sind nicht nur in den
festgesetzten Gewerbegebieten vielfach gewerbliche Nutzungen vorhanden, die eine dauerhafte
"Durchmischung“ auch in absehbarer Zukunft noch annehmen lasen.
In diesem Sinne sind die überbaubaren Flächen der Mischgebiete allenfalls abschnittsweise
zu Wohnzwecken genutzt und stehen in quantitativem Verhältnis deutlich ausgewogen den
gewerblichen und sonstige mischgebietstypischen Nutzungen, wie Geschäfts- und Bürogebäude
oder Betriebe des Beherbergungsgewerbes, wahrnehmbar gegenüber.
Für die weitergehende, künftige städtebauliche Entwicklung der Mischgebietsflächen wird daher
auch ausschlaggebend sein, welcher Nutzung die noch nennenswerten Baulücken von
den jeweiligen Eigentümern zugetragen werden, so dass deren mögliche Bebauung mit ge-
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