Bebauungsplan Nr. 112 „Am Kirschberg“ - Stadt Griesheim

Begründung
Vorentwurf
Stadt Griesheim
Bebauungsplan Nr. 112 „Am Kirschberg“
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Fassung vom 17.12.2013 Seite 11
2.2 Vorbereitende Bauleitplanung: Flächennutzungsplan
Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Griesheim vom 04.02.1992 ist die
Fläche des Plangeltungsbereiches als Gewerbegebiet dargestellt. Eine kleine Fläche östlich
der Straße Kirschberg ist als gemischte Baufläche ausgewiesen.
Im Bereich der bestehenden Gemengelagen aus Wohnen und Gewerbe sollen im Bebauungsplan
"Am Kirschberg“ auch Mischgebiete ausgewiesen werden. Mischgebiete dienen
dem Wohnen und der Unterbringung von Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich
stören (§ 5 BauNVO). Die Ausweisung als Mischgebiet widerspricht somit den Festsetzungen
des Flächennutzungsplans.
Nach §8 Abs. 2 Satz 1
BauGB ist ein Bebauungsplan
aus dem Flächennutzungsplan
zu entwickeln.
Rechtsgrundsätzlich
hat das BVerwG entschieden,
dass ein Bebauungsplan
i.S. des § 8
Abs. 2 Satz 1 BauGB
dann aus dem Flächennutzungsplan
ent-wickelt
ist, wenn er sich zurzeit
Abbildung 8 Flächennutzungsplan Stadt Griesheim
seiner Inkraft-setzung als
Quelle: Bürger GIS Landkreis Darmstadt-Dieburg
inhaltliche Kon-kretisierung
des zu dieser Zeit wirksamen Flächennutzungsplanes darstellt. Er muss objektiv die Darstellungen
des Flächennutzungsplanes konkretisieren und darf von dessen Grundkonzeption, also
insbesondere von der vorgesehenen Zuordnung der einzelnen Bauflächen zueinander (…)
nicht abweichen. (BVerwG 11.2.2004 – 4 BN 1/04 – juris).
Im Zuge dieser entwickelnden Konkretisierung können sich durchaus Notwendigkeiten für ein
Abweichen von den Vorgaben des Flächennutzungsplanes ergeben. Wesentlich ist allein,
dass der Inhalt eines Bebauungsplans im Zeitpunkt seiner Inkraftsetzung dem zu dieser Zeit
wirksamen Flächennutzungsplan in einer Weise entspricht, die sich als ein "Entwickeltsein“
begreifen lässt. Auch ein Bebauungsplan der für sein gesamtes Gebiet eine andere Nutzungsart
festsetzt, als sie im Flächennutzungsplan dargestellt ist, kann sich im Rahmen des
gestalteten Entwickelns halten. (BVerwG v. 26.1.1979 – 4 C 65.76).
Die Möglichkeit, im Bebauungsplan die zugrunde liegenden Darstellungen des Flächennutzungsplanes
konkreter auszugestalten, schließt folglich auch eine Abweichung von eben
diesen Darstellungen ein, sofern diese Abweichungen sich aus dem Übergang in eine konkrete
Planungsstufe rechtfertigt und die Grundkonzeption des Flächennutzungsplans unberührt
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