Jahresbericht - Öffentlicher Gesundheitsdienst

Anhang 5 83
Berufserlaubnisse sowie Berufs- und Berufsbezeichnungserlaubnisse
pro Jahr. Im Jahr 2011 wurden rund
2 600 Approbationen und rund 1 100 Berufserlaubnisse
an Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, und Psychotherapeuten
erteilt. Das Referat ist hier landesweit
tätig. In den Berufen Gesundheits- und Krankenpflege,
Gesundheits- und Krankenpflegehilfe, Kinderkrankenpflege,
Altenpflege, Altenpflegehilfe sowie Heilerziehungspflege
und Heilerziehungshilfe, bei denen
die Zuständigkeit für den Regierungsbezirk besteht,
wurden rund 1 900 Berufsbezeichnungserlaubnisse
– die Berufsausübung als solche ist nicht erlaubnispflichtig
– verliehen. Den Hauptanteil mit rund 900
Erlaubnissen nimmt der Bereich der Krankenpflege/
Kinderkrankenpflege mit inländischer Ausbildung ein.
In der Altenpflege und Heilerziehungspflege wurden
insgesamt rund 600 Fachkräfte für die ambulante
und stationäre Pflege und Betreuung von alten und
pflegebedürftigen Menschen sowie von Menschen
mit Behinderungen staatlich anerkannt. Bei den
bundesrechtlich geregelten nicht-akademischen Gesundheitsberufen
medizinisch-technischer Assistent,
pharmazeutisch-technischer Assistent, Physiotherapeut,
Masseure/medizinischer Bademeister, Diätassistent,
Ergotherapeut, Logopäde wurden insgesamt
rund 650 Berufserlaubnisse, in den landesrechtlich
geregelten sozialen Berufen Jugend- und Heimerziehung,
Arbeitserziehung, Heilpädagogik und Haus- und
Familienpflege rund 230 Berufserlaubnisse erteilt.
Schutz durch Zusammenarbeit –
Aufsicht und Beratung (Schulaufsicht)
Als Schulaufsichtsbehörde ist die Abteilung für alle
Pflege- und Gesundheitsfachberufe sowie soziale,
sozialpädagogische und sozialpflegerische Fachberufe
im Regierungsbezirk Stuttgart zuständig. Diese
Zuständigkeit erstreckt sich von der Genehmigung
der Schulen und der Ausbildungsstätten über das
gesamte Prüfungswesen bis hin zur Erteilung der Erlaubnisurkunden
sowie die Prüfung der Gleichwertigkeit
ausländischer Ausbildungen. Bei den genannten
Berufen ist das Regierungspräsidium als staatliche
Prüfungsbehörde zuständig für die Koordinierung
und Festsetzung der Prüfungstermine, Besetzung der
Prüfungsausschussvorsitzenden, Berufung der Prüfungsausschüsse,
Sichtung und Auswahl sowie ggf.
Überarbeitung der schriftlichen Klausuren, Zulassung
der Prüflinge einschließlich Sichtung der Unterlagen
und Entscheidung über mögliche Härteanträge, Entscheidung
über Anträge auf Rücktritt von der Prüfung
nach erfolgter Zulassung, Fertigung der Urkunden,
Vorsitz bei den Abschlusssitzungen der Prüfungsausschüsse
an den einzelnen Schulen, Fertigung von
Bescheiden bei Nichtbestehen der Prüfung, Erlass
von Widerspruchsbescheiden bei Widerspruch bei
Nichtbestehen der Prüfungen und Durchführung der
Klageverfahren in der Funktion als beklagte Behörde
in Vertretung des Landes Baden-Württemberg. Mit
diesen Tätigkeiten im Zusammenhang mit der staatlichen
Prüfung sowie der Aufsicht über diese Schulen
wird für einen wirksamen Patientenschutz und die Sicherstellung
qualifizierten Personals gesorgt. Schon
im Jahr 2011 hat sich abgezeichnet, dass ein neuer
Beruf, der „Alltagsbetreuer“ und weitere neue Aufgaben
auf das Landesprüfungsamt zukommen. Für einige
der genannten Berufe wird nunmehr auch eine
Akademisierung aufgrund von bundesrechtlichen Regelungen
möglich. Durch Änderung des Landespflegegesetzes
können solche Änderungen nun auch in
Baden-Württemberg umgesetzt werden. Die Aufgabe
des Regierungspräsidiums besteht hier u. a. in einem
Abgleich der Ausbildungsinhalte des Studiums für die
Erlangung der integrierten Berufsausbildung mit den
von den jeweiligen Verordnungen vorgeschriebenen
Ausbildungsinhalten.
Am Beispiel der Altenpflege sollen im folgenden
exemplarisch die Aufgaben der Schulaufsicht dargestellt
werden: Im Regierungsbezirk Stuttgart bestehen
derzeit 19 Berufsfachschulen für Altenpflege
und Altenpflegehilfe in freier Trägerschaft, weitere
Interessenten möchten in naher Zukunft eine solche
Berufsfachschule gründen. Zu einer Schulneugründung
muss zunächst eine geeignete Immobilie
nachgewiesen werden, geeignetes pädagogisch und
fachlich geschultes Personal angestellt und alle sächlichen
Mittel vom Lehrbuch bis hin zum Pflegebett,
an dem die Schüler die Grundlagen der Pflege vermittelt
bekommen, bereitgestellt werden. Die Schulaufsichtsbehörde
hat sich von der Geeignetheit der
Räume ebenso persönlich zu überzeugen, wie von
der Geeignetheit der Schulleitung und Lehrer. In Abstimmung
mit der Schulaufsichtsbehörde schließt
die Schule Kooperationsverträge mit den Pflegeeinrichtungen
ab, in denen dann der praktische Teil der
Ausbildung stattfindet. Bei Vorliegen aller Voraussetzungen
erteilt das zuständige Referat den Genehmigungsbescheid
zur Eröffnung der Schule. Dieser
erlaubt es dann dem Träger, den Ausbildungsbetrieb
aufzunehmen. Selbstverständlich hat sich die neue
Schule bereits im Vorfeld der Eröffnung bekanntgemacht,
so dass es ihr in aller Regel gelingt, nicht zuletzt
aufgrund des sich immer stärker abzeichnenden
Mangels an Fachkräften in der Altenpflege, die genehmigten
Schulplätze auch zu belegen. Vom ersten
Tag des Schulbetriebs an ist das zuständige Referat
in ständigem, beratendem und begleitendem Kontakt
mit den Schulen, Schulleitern und Schülern, um
den Ablauf der Ausbildung möglichst reibungslos zu
gestalten und die Einhaltung der vorgeschriebenen
Ausbildung nach den Vorschriften des Altenpflegegesetzes,
der Bundesausbildungs- und Prüfungsverordnung
für den Beruf des Altenpflegers und der
Altenpflegerin und ergänzender landesrechtlicher
Verordnungen sicher zu stellen. Um die staatlichen
Zuschüsse der Privatschulfinanzierung zu erhalten,
muss sich die neue Schule drei Jahre lang bewähren,
d. h. sie muss sich selbst finanzieren und die Ausbil-
Landesprüfungsamt
Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg / Jahresbericht 2012