aktuell Nr. 49 vom 16.12.2013 ( PDF , 2,8 MB) - Bundeswehr

16. Dezember 2013 Innere Führung / MIlItärgeschIchte aktuell 9
Große Ratsversammlung
Vor zehn Jahren beschließt die Loya Jirga die erste afghanische Verfassung nach 25 Jahren Krieg.
Schuhe von Toten
von Bernhard Chiari, Zentrum
für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften
der Bundeswehr
geschichte. Die Konferenz auf
dem Petersberg bei Bonn hatte
2001 den Fahrplan der Internationalen
Gemeinschaft für die
Schaffung eines demokratisch
legitimierten Gemeinwesens in
Afghanistan festgeschrieben.
Beim Aufbau von Staat und Verfassung
griff man auf das Instrument
der „Loya Jirga“ (wörtlich:
Große Ratsversammlung) zurück,
integraler Bestandteil der politischen
Kultur Afghanistans. Im
20. Jahrhundert war die Loya
Jirga zu einem Forum institutionalisiert
worden, mit dem afghanische
Herrscher anlassbezogen
Entscheidungen und Vorhaben
vorbereiteten, durchsetzten und
kommunizierten. Auch nach dem
Ende des Taliban-Regimes schienen
Loya Jirgas gute Aussichten
zu bieten, Staat und Verfassung
innerhalb der Bevölkerung zu
legitimieren. Seit 1992, als die
nationalkommunistische Führung
unter Mohammed Najibullah
stürzte, waren in Afghanistan
keine derartigen Versammlungen
mehr einberufen worden.
Im Juni 2002 kam eine „Emergency
Loya Jirga“ zusammen.
Sie tagte erstmals nicht mehr
unter Vorsitz eines Königs, Präsidenten
oder Parteichefs, sondern
unter Leitung eines unabhängigen
Präsidiums mit einem
gewählten Vorsitzenden. Der
Loya Jirga fiel die Aufgabe zu,
sich bis zum Abschluss regulärer
Wahlen auf einen Übergangspräsidenten
zu einigen. Bis zur
Verabschiedung einer Verfassung
hatte sie außerdem über die
Gestalt einer Interimsverwaltung
zu entscheiden. 1451 männliche
und weibliche Delegierte, darunter
1051 gewählte Abgeordnete
sowie Vertreter der Übergangsverwaltung,
der Geistlichkeit und
gesellschaftlicher Institutionen,
bestimmten in geheimer Wahl
Hamid Karzai zum neuen Staatsoberhaupt.
loya Jirga: Präsident hamid Karzai (M.) spricht vor der großen ratsversammlung in Kabul.
Gemeinsam mit der „Emergency
Loya Jirga“ wurde die
Verfassungs-Loya Jirga geplant,
die den zweiten wesentlichen
Abschnitt des Bonn-Prozesses
abschließen sollte. Im Oktober
2002 begann eine neunköpfige
Kommission unter Leitung des
afghanischen Vizepräsidenten
Nimatullah Shahrani mit der
Arbeit an einem Verfassungstext.
Bis in den Spätsommer 2003 wurden
erste Entwürfe – ein Novum
in der afghanischen Geschichte –
öffentlich zur Diskussion gestellt.
Präsident Karzai kündigte am 15.
Juli die Zusammenkunft einer
Loya Jirga für Ende 2003 an.
Als Versammlungsort diente
ein Zelt auf dem Gelände des
Polytechnikums in Kabul. Einladungen
gingen an 502 Delegierte
aus ganz Afghanistan.
344 im November und Dezember
gewählte Abgeordnete aus
den Provinzen machten die größte
Gruppe aus, gefolgt von Vertretern
gesellschaftlich relevanter
Gruppen sowie aus Regierung
und Staat. Arbeitsgruppen vor
Ort fiel die Aufgabe zu, verschiedene
Abschnitte der Verfassung
im Detail zu beraten. Ein Vermittlungskomitee
hatte Änderungsanträge
in den Verfassungstext
einzuarbeiten, der dann in der
Hauptversammlung beraten werden
sollte.
Am 14. Dezember 2003 begann
die Konferenz mit einem symbolischen
Akt: Zahir Shah, Ex-
König und „Vater der Nation“,
sprach zu den Delegierten. Neben
Karzai trat auch der Leiter der
Verfassungskommission Shahrani
auf. Die Abgeordneten benötigten
einige Tage, um sich auf
einen Vorsitzenden und über Einzelheiten
des Abstimmungsverfahrens
zu einigen. Diskussionen
gab es auch über die Zusammensetzung
der Arbeitsgruppen. So
wurde der Vorwurf laut, diese
spiegelten die ethnischen Verhältnisse
in der Bevölkerung nicht
ausreichend wider. Dass in den
Komitees Warlords vertreten
waren, die Delegierte einschüchterten
und zu einem bestimmten
Abstimmungsverhalten zu bewegen
suchten, bildete einen weiteren
Stein des Anstoßes.
Die Arbeitsgruppen legten am
21. Dezember, dem achten Tag
der Loya Jirga, ihre Ergebnisse
vor. Am 29. Dezember übermittelte
das Vermittlungskomitee
den Delegierten einen gedruckten
Verfassungsentwurf in Dari
und Paschtu, um diesen abschließend
beraten zu lassen.
Am 22. Tag der Versammlung
billigte die Loya Jirga die neue
Verfassung Afghanistans: Der
Konvent tat dies nicht auf dem
Wege einer geheimen Abstimmung.
Der Vorsitzende der Loya
Jirga Sibghatullah Mojaddedi,
1979 Gründer der Nationalen Rettungsfront
Afghanistans und nach
dem Fall Najibullahs 1992 zwei
Monate lang afghanischer Präsident,
bat die Abgeordneten vielmehr,
sich im Fall ihrer Zustimmung
von ihren Plätzen zu erheben.
Tatsächlich standen alle Delegierten
auf und verabschiedeten so
die Verfassung durch einen öffentlich
zur Schau gestellten Konsens.
Einige Tage später unterzeichnete
Präsident Karzai die erste Verfassung
Afghanistans nach 25 Jahren
Krieg und Bürgerkrieg.
Buch. D a s fünf Prozent eigene Migrationserfahrungen die Bundeswehr bezüglich des Verhältnisses
Thema Migra- aufweisen, also nicht in Deutschland gebo- von Migration und Integration unternimmt,
tion ist gesell- ren wurden. Und deren Eintritt in die Streit- welche Selbstdarstellungen, Entscheidungen
schaftspolitisch kräfte setzt nicht nur eine hohe Integrations- und Maßnahmen existieren und was daraus
hochaktuell. bereitschaft voraus, sondern drückt auch aus, zu folgern ist. Der Bericht gibt die Ergeb-
Auch die Bun- dass sich diese Soldaten in besonderer Form nisse dieses Projektes wieder. (miv)
deswehr setzt
mit Deutschland identifizieren. Im deutschen
sich mit diesem Gesamtbevölkerungsschnitt weisen übrigens Cornelia Fedtke, Kai-Uwe Hellmann, Jan
Thema ausein- weniger als zehn Prozent einen Migrations- Hörmann: „Migration und Militär – Zur
ander. Etwa hintergrund auf. Integration deutscher Soldaten mit Migratizwölf
Prozent Gegenstand eines Forschungsprojektes mit onshintergrund in der Bundeswehr“. Milesder
Soldaten in den deutschen Streitkräften Studierenden an der Helmut-Schmidt-Uni- Verlag. Berlin 2013. 164 S. 16,80 Euro.
besitzt einen Migrationshintergrund, wovon versität in Hamburg war zu untersuchen, was ISBN 978-3937885728.
Foto: dpa/pa
Ausstellung. Bald ist Heilige
Nacht. Die Menschen bereiten
sich emsig auf die Festtage vor,
schmücken die Wohnungen, kaufen
Geschenke. Bruno Gimpel
(Foto) bekommt Post: „Rundschreiben
über Zwangsabgaben“.
Gimpel ist gebürtig aus
Rostock, diente im Ersten Weltkrieg,
ist verheiratet mit Irene,
einer Musiklehrerin. Er lebt und
arbeitet seit einigen Jahren im
beschaulichen Dresden, als Maler
und Graphiker.
Doch Gimpel ist auch ein Deutscher
jüdischen Glaubens. Seit
einigen Jahren hat sich daher
sein Leben schleichend verändert.
1933 schloss ihn sein Künstlerverein
aus, 1935 verhängte die
Reichskulturkammer über ihn
ein Berufsverbot. Seit 1938 war
er mehrfach verhaftet und eingesperrt
worden, musste zwangsarbeiten.
Nun, kurz vor Weihnachten
1941, befiehlt die Kreisleitung
der NSDAP Dresden, dass die
Pelz- und Wollbekleidung sowie
Felle und Decken innerhalb eines
Tages entschädigungslos abzugeben
sind. Opfer dieser Zwangsabgabe
sind alle Bürger der Stadt
Dresden, die „zum Tragen des
Kennzeichens verpflichtet“ sind.
Das Kennzeichen ist der „Judenstern“.
Es ist Weihnachtszeit und es
wird eiskalt in Deutschland. In den
nächsten Wochen werden 70 Frosttage
gemessen. Im Juni 1942 werden
Gimpel und den übrigen Juden
in Dresden dann auch noch sämtliche
Haushaltsgegenstände wie
Heizöfen, Kochtöpfe und Kochplatten
weggenommen. Als Gimpel
die Zwangseinweisung in ein
Judenhaus – eine Art Ghetto –
droht, macht er am 28. April 1943
der Pein selbst ein Ende. Er nimmt
er sich in seiner Wohnung in der
Deutsche-Kaiser-Allee 10 in Dresden-Blasewitz
das Leben. (age)
Die Geschichte von Bruno Gimpel
und anderen jüdischen Deutschen
erzählt ab dem 24. Januar 2014 die
Sonderausstellung „Schuhe von
Toten – Dresden und die Shoah“
im Militärhistorischen Museum
der Bundeswehr in Dresden.
Mehr Informationen unter
www.mhmbw.de.
Foto: Ahlers/Deutsches Historisches Museum, Berlin