Sitzung vom 03.06.2013 - Buchloe
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Niederschrift<br />
über die<br />
083. <strong>Sitzung</strong><br />
des<br />
Marktgemeinderates Waal<br />
Protokollgenehmigung<br />
<strong>Sitzung</strong>stag: 03. Juni 2013<br />
<strong>Sitzung</strong>sbeginn: 20.00 Uhr<br />
<strong>Sitzung</strong>sort: <strong>Sitzung</strong>ssaal des Rathauses<br />
Das Protokoll des öffentlichen Teils der<br />
82. <strong>Sitzung</strong> des Gemeinderates <strong>vom</strong> 06. Mai 2013<br />
(<strong>Sitzung</strong>seinladung <strong>vom</strong> 25. April 2013)<br />
dass jedem Mitglied zugestellt wurde, wird vollinhaltlich<br />
genehmigt.<br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0<br />
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Tagesordnungspunkt 1b<br />
entfällt, da ein Klärungsgespräch zuerst mit dem Kreisbaumeister<br />
geführt wird.<br />
TOP 1a)<br />
Antrag auf Baugenehmigung Ilona Kern, De-La-Paz-Str. 12,<br />
80639 München; Bauvorhaben: Neubau eines Einzelhauses mit<br />
zwei Wohneinheiten, FlNr. 10/14, Gemarkung Emmenhausen, Nähe<br />
St.-Ulrich-Straße<br />
Beschluss:<br />
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den Befreiungen wird<br />
zugestimmt.<br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0<br />
TOP 1c)<br />
Antrag auf Baugenehmigung Gertrud Fischerbauer, Mühlanger 3,<br />
86875 Waal-Waalhaupten; Bauvorhaben: Aufstockung<br />
/Garagenneubau, FlNr. 695/2, Gemarkung Waalhaupten,<br />
Mühlanger 3<br />
Beschluss:<br />
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.<br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0
Niederschrift über die 083. <strong>Sitzung</strong> des Marktgemeinderates Waal <strong>vom</strong><br />
<strong>03.06.2013</strong><br />
TOP 1d)<br />
Antrag auf Baugenehmigung Anton Edelmann, Kapellenweg 4,<br />
86875 Waal-Bronnen; Bauvorhaben: Erweiterung des Laufhofes<br />
für Rinder und Erstellung eines Güllesammelbehälters, FlNr.<br />
114/3, Gemarkung Bronnen, Kapellenweg 2,4<br />
Beschluss:<br />
Das Einvernehmen des Marktes Waal wird erteilt.<br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0<br />
TOP 1e)<br />
Antrag auf Verlängerung des Bauvorbescheids, Peter<br />
Obermüller, Altvaterweg 2, 86807 <strong>Buchloe</strong>; Bauvorhaben:<br />
Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen, FlNr. 40,<br />
Gemarkung Waal<br />
Beschluss:<br />
Das gemeindliche Einvernehmen zur Verlängerung des erteilten<br />
Bauvorbescheids <strong>vom</strong> 06.06.2002 wird erteilt.<br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0<br />
Zustimmung bzw. Ergänzung der Adressenliste zur<br />
Ausschreibung der Gewerke für die Sanierung der Turnhalle<br />
Waal<br />
Nach kurzer Diskussion kommt der Gemeinderat überein, dass bei<br />
den Adressenlisten für die Ausschreibung der Gewerke für die<br />
Sanierung der Turnhalle Waal noch folgende Firmen aufgenommen<br />
werden:<br />
Schreinerarbeiten: Fa. Sirch, Dillishausen<br />
Elektroarbeiten: Fa. EKS, Hermann Winter, Bronnen<br />
TOP 3<br />
Ernennung eines Energiebeauftragten<br />
Beschluss:<br />
Der Marktgemeinderat beschließt, Herrn Hans Degenhart als<br />
Energiebeauftragten des Marktes Waal zu benennen.<br />
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Niederschrift über die 083. <strong>Sitzung</strong> des Marktgemeinderates Waal <strong>vom</strong><br />
<strong>03.06.2013</strong><br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0<br />
TOP 4<br />
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und<br />
Betreuungsgesetzes (BayKiBiG);<br />
Förderanspruch für unter 3-jährige Kinder nach dem<br />
Gewichtungsfaktor 2,0<br />
Beschluss:<br />
Der Markt Waal beschließt, dass für unter 3-jährige Kinder in<br />
Kindertageseinrichtungen, bei der Gewährung der kindbezogenen<br />
kommunalen Förderung, der Gewichtungsfaktor 2,0 bis zum Ablauf<br />
des Kindergartenjahres in dem ein Kind das 3. Lebensjahr<br />
vollendet hat, sowohl in Krippen- wie auch in Kindergartengruppen<br />
angewendet wird. Im Hinblick auf eine Gleichbehandlung der in<br />
institutioneller Betreuung untergebrachten Kinder, wird die<br />
Regelung auch bei Gastkindbetreuungen angewendet.<br />
Anwesend: 13 für den Beschluss: 13 gegen den Beschluss: 0<br />
Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen<br />
Punkt 1<br />
Finanzierungsbericht 2014 der Herzogsägmühle<br />
Bürgermeister Porzelius zeigt dem Gemeinderat den<br />
Finanzierungsbericht der Fachstelle zur Vermeidung von<br />
Obdachlosigkeit für Menschen in besonderen Lebenslagen im<br />
Wirtschaftsjahr 2014.<br />
Anwesend: 13<br />
Punkt 2<br />
Bekanntgabe der Baukosten für die Kinderkrippe und den<br />
Kindergarten St. Anna Waal<br />
2. Bürgermeisterin Völk zeigt ausführlich die Baukosten mit den<br />
Submissionsergebnissen auf.<br />
Die Submissionen ergaben Kosten von ca. 715.000 €. Die Prognose<br />
der Baukosten liegt bei ca. 810.000 €.<br />
Der Kindergarten erhält 525.000 € an Zuschüssen.<br />
1. Bürgermeister Porzelius bedankt sich bei 2. Bürgermeisterin<br />
Völk für die geleistete Arbeit.<br />
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Niederschrift über die 083. <strong>Sitzung</strong> des Marktgemeinderates Waal <strong>vom</strong><br />
<strong>03.06.2013</strong><br />
Anwesend: 13<br />
Punkt 3<br />
Beiträge für die Sozialstation <strong>Buchloe</strong><br />
Gemeinderat Stapf gibt bekannt, dass die Beiträge an die<br />
Sozialstation stabil bleiben trotz Überschuss.<br />
Anwesend: 13<br />
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