pdf | 6,5 MB - Bezirksregierung Düsseldorf

Bezirksregierung Köln
Arbeitsgruppe
Innovationsregion Rheinisches Revier
Sachgebiet:
Ergebnisniederschrift der 4. Sitzung
Drucksache Nr.: AG IRR 47/2013
3. Sitzungsperiode
Köln, den 11.04.2013
Vorlage für die
5. Sitzung der Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches
Revier am 10.10.2013
TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis
der 4. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Regionalräte
Düsseldorf und Köln am 11. April 2013
Berichterstatter: Herr Hundenborn, Dezernat 32, Tel.: 0221 / 147-2362
Inhalt: - Niederschrift (Seiten 1 bis 11)
- Anwesenheitsliste (Seiten 12 bis 14)
Anlage:
1. Vortragsfolien zu TOP 4: Bericht der Geschäftsführung
2. Vortragsfolien zu TOP 5: Präsentation Logistikregion Rheinland
3. Vortragsfolien zu TOP 6a): Präsentation Studie Bergwelt
Sophienhöhe
Beschlussvorschlag:
Die gemeinsame Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier der Regionalräte
Düsseldorf und Köln genehmigt die Niederschrift.
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Gemeinsame Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier
der Regionalräte Düsseldorf und Köln
N i e d e r s c h r i f t
über das wesentliche Ergebnis der 4. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe
am Donnerstag, den 11. April 2013, 10.30 Uhr bis 12.40 Uhr, im Kreishaus Grevenbroich.
Vorsitzender
Herr Heiner Höfken (SPD)
Teilnehmer:
siehe beigefügte Anwesenheitsliste
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Der Vorsitzende, Herr Heiner Höfken (SPD), eröffnet die Sitzung und stellt die formund
fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Arbeitsgruppe fest.
Als Gäste begrüßt er Herrn Jürgen Drewes und Herrn Boris Linden von der Geschäftsstelle
der Innovationsregion Rheinisches Revier, Herrn Staatssekretär a.D.
Hans Krings vom Beirat der Innovationsregion sowie Herrn Christoph Schrahe, Montenius
Consult, der die Studie „Bergwelt Sophienhöhe“ vorstellen wird. Ein besonderer
Dank gelte Herrn Landrat Hans-Jürgen Petrauschke für die Gewährung der Gastfreundschaft
im Sitzungssaal des Kreishauses Grevenbroich.
Herr Höfken begrüßt Frau Dipl.-Ing. Claudia Betzing, IHK Köln, die in der Nachfolge
von Frau Christi Degen die Belange der im Regierungsbezirk Köln ansässigen Industrie-
und Handelskammern in der gemeinsamen Arbeitsgruppe wahrnehmen wird.
TOP 1
Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende erklärt, die Tagesordnung sei mit Einladung vom 18.03.2013 bekannt
gegeben worden. Eine aktualisierte Tagesordnung liege als Tischvorlage aus.
Herr Höfken schlägt vor, die Anträge der SPD-Fraktion zu inhaltlichen Schwerpunkten
der nächsten Beiratssitzung, den Bericht über den Stand des Flächenkatasters
und die Ziele der Ausschreibung eines Tourismus-/Freizeitkonzepts gemeinsam mit
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TOP 4 zu behandeln. Der Antrag zum Güterverteilzentrum Düren solle gemeinsam
mit TOP 5 behandelt werden.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
TOP 2
Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds der Arbeitsgruppe
zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Rudolf Finke (FDP) bestimmt.
TOP 3
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der
3. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Regionalräte Düsseldorf
und Köln am 13.09.2012
Die Arbeitsgruppe fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:
Die Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier der Regionalräte Düsseldorf
und Köln genehmigt die Niederschrift.
TOP 4
Bericht der Geschäftsführung aus den Entwicklungsschwerpunkten
gemeinsam mit
a)
Inhaltliche Schwerpunkte der nächsten Beiratssitzung der Innovationsregion
Rheinisches Revier/Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2013
Drucksache AG IRR 22/2013
b)
Bericht über den Stand des Flächenkatasters in der Innovationsregion Rheinisches
Revier/Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2013
Drucksache AG IRR 23/2013
c)
Ziele der Ausschreibung eines Tourismus/Freizeitkonzepts/Antrag der SPD-
Fraktion vom 25.03.2013
Drucksache AG IRR 24/2013
Herr Drewes gibt einen Überblick über den Arbeitsstand in einigen Arbeitsgruppen,
dies auch mit Blick auf die Schwerpunkte der nächsten Beiratssitzung. Beginnen wolle
er mit dem Thema Verkehr. Hier habe die Arbeitsgruppe unter Leitung von Herrn
Staatssekretär a.D. Großmann eine Liste mit einigen wenigen, aber für die Entwicklung
der Region sehr prägnanten Projekten erstellt. Dies vor allem unter dem Aspekt,
dass die Mittel für neue Verkehrsinfrastruktur nur sehr begrenzt zur Verfügung stün-
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den. Er, Herr Drewes, könne sich vorstellen, das Papier auch den Mitgliedern der
gemeinsamen Arbeitsgruppe an die Hand zu geben; dies freilich in der Erwartung,
dass dann nicht wieder neue Diskussionsprozesse in Gang gesetzt werden.
Ein Hauptthema der nächsten Beiratssitzung sei die Vorstellung der sog. Potenzialstudie
zur intelligenten Spezialisierung der IRR. Hier habe das Büro Regiomanica
den Auftrag zur Erstellung einer entsprechenden Untersuchung erhalten. Herr Drewes
hebt in diesem Zusammenhang zunächst die große ökonomische Bedeutung
der IRR hervor (vgl. Folie 3). Nach Auffassung der Gutachter seien Energiewirtschaft,
Technologie und Logistik tragende Elemente der Strukturentwicklung in der Region.
Herr Drewes präsentiert an Hand einer weiteren Folie (Folie 8) beispielhaft eine
Auswahl energie-intensiver Industrie in der Region und unterstreicht deren enorme
Bedeutung für Beschäftigung und Bruttosozialprodukt. Die Sicherung einer wettbewerbsfähigen
Energieversorgung stehe daher ganz oben an. Die Region verfüge
über ein herausragendes Forschungspotenzial im Bereich Energie. Die Umsetzung in
Firmen sei aber regional begrenzt, da für viele Forschungsfelder größere Unternehmen
zur Anwendung fehlten. Bis zur Beiratssitzung am 03. Mai sei mit ersten Handlungsempfehlungen
bezüglich der Umsetzung der Potenzialanalyse zu rechnen.
Das Thema Potenzialstudie habe enge Bezüge zur Arbeitsgruppe Flächenmanagement.
Ein zukunftsweisendes Flächenmanagement müsse chancenreiche Ansiedlungen
ermöglichen, die von interessierten Unternehmen auch angenommen werden.
Wichtig sei dabei ein gesamtregionaler Ansatz frei von jedwedem Kirchturmdenken.
Der konkrete Flächenbedarf sei nicht landesweit errechenbar, sondern müsse
vor Ort ermittelt werden. Ein wesentlicher Aspekt des Flächenmanagements sei
Logistik, die für die regionalen, nationalen und globalen Verflechtungen eine immer
stärkere Rolle spiele. Herr Drewes verweist auf das Projekt Logistikregion Rheinland
(Niederrhein-Köln), in dessen weiteren Verfolg auch die restlichen Teilräume (Städte
Bonn, Leverkusen und Düsseldorf, Regionen Aachen sowie Bonn/Rhein-Sieg und
den Kreis Mettmann) einzubeziehen seien. Damit werde es möglich, ein flächenbasiertes
und funktionales Logistikkonzept für die IRR zu erarbeiten.
Herr Staatssekretär a.D. Krings erläutert die Zusammensetzung der von ihm geleiteten
Arbeitsgruppe Flächenmanagement sowie deren Aufgabenstellung und Zielsetzung.
Herr Krings stellt klar, dass es vor dem Hintergrund der Diskussionen um den
Flächenverbrauch und seine ökonomischen und ökologischen Folgen nicht darum
gehen könne, zusätzliche Flächen zu begründen. Die Frage laute vielmehr, wie man
mit den vorhandenen Flächenpotenzialen ökonomisch sinnvoll umgehen könne. Dies
erfordere eine kooperierende und koordinierte regionale Planung. Dabei sei freilich
darauf zu achten, dass es möglichst nur Gewinner und keine Verlierer gebe. Die Arbeitsgruppe
werde daher nach Lösungen suchen und Module entwickeln, wie man
dies erreichen könne. Ggfs. müsse man auch an den Gesetzgeber herantreten. Die
Arbeitsergebnisse würden auch den Regionalräten präsentiert, zu deren Arbeit hier
enge Berührungspunkte gegeben seien.
Herr Drewes geht sodann mit Blick auf die entsprechende Anfrage der SPD-Fraktion
auf das Thema Freizeitregion IRR ein und erklärt, dass die Arbeitsgruppen „Verbindung
touristischer Potenziale“ und „Sophienhöhe/Terra Nova/Indeland“ zur Stärkung
vorhandener Synergien zusammengefasst worden seien. Das Modul Entwicklung der
Sophienhöhe werde Herr Schrahe von Montenius Consult später noch einmal dezidiert
vorstellen. Montenius Consult sei auch an der IRR-Freizeitstudie beteiligt, wel-
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che das Ziel verfolge, innovative Konzeptionen der Tourismus- und Freizeitentwicklung
der IRR unter Nutzung vorhandener Potenziale und Kompetenzen zu erarbeiten.
Herr Drewes greift abschließend das Thema „Güterverkehrs- und Verteilzentrum
Düren auf (Antrag der SPD-Fraktion, TOP 5a). Er erklärt, das Thema sei in der letzten
Verwaltungsratssitzung diskutiert worden. Man habe in der Aachener Region verschiedene
Standorte untersuchen lassen und eindeutig festgestellt, dass Düren der
geeignete Standort sei und das es einen Bedarf für eine solche Einrichtung gebe. Bis
zur Realisierung sei es ein weiter Weg. Er verweist auf die Studie „Wirtschaftliche
Effekte eines Güterverkehrs- und Verteilzentrums (Vorbahnhof) für die Stadt Düren“,
welche Herr Prof. Dr. Gramm erarbeitet habe. Aus dieser Studie sei ersichtlich, welche
Schritte zu gehen seien. Es sei ein sehr komplexes Thema und man werde sich
in einem Experten-Hearing mit dem Projekt befassen. Mehr konkrete Informationen
könne er heute nicht erteilen.
Die Vortragsfolien von Herrn Drewes sind der Niederschrift in der Anlage 1 beigefügt.
Der Vorsitzende dankt Herrn Drewes für seinen Vortrag und eröffnet die Aussprache.
Herr Neitzke (SPD) erklärt, seine Fraktion habe die Anträge zum TOP 4 bewusst
eingebracht, um den Vernetzungsgedanken zur Arbeit der Regionalräte, die Träger
der Landesplanung seien, zu unterstreichen. Er greift als Beispiele unter näher Ausführung
die Bereiche Verkehr, Flächenpolitik und Logistik auf. Hier sei eine Verzahnung
der Arbeit der Regionalräte mit den einschlägigen Arbeitskreisen wichtig. Insofern
begrüße er die Aussage von Herrn Drewes, die Ergebnisse der in seinem Vortrag
angesprochenen Studien und Analysen zeitnah zur Verfügung zu stellen.
Herr Weber (CDU) fragt, ob die angesprochenen Studien bereits als „Quick wins“
bezeichnet werden könnten, von denen Herr Drewes in der letzten Sitzung gesprochen
habe.
Herr Drewes erklärt, Studien seien keine „Quick wins“, sondern die Basis für die weitere
Arbeit. Es gebe aber durchaus sichtbare Dinge, die als „Quick wins“ zu bezeichnen
seien. Für die Arbeitsgruppe „Ausbildung und Qualifikation“ verweist er beispielhaft
auf die Umsetzung des neuen Übergangssystems Schule-Beruf, in dem sich
Schüler früher mit ihren beruflichen Perspektiven auseinandersetzen und der Übergang
in Ausbildung klarer und bruchloser gestaltet werde. Auch das bereits angesprochene
angestrebte Verkehrskonzept könne durchaus als sichtbarer Erfolg gewertet
werden.
Herr Weber (CDU) vermisst einen Sachstandbericht, was in 2012 gemacht worden
ist, welche Vorhaben realisiert worden seien und welche konkreten Aussagen für das
Innovationsprogramm 2.0 in 2013 zu erwarten seien. Er bemängelt, dass dieser Prozess
weitgehend an der Arbeitsgruppe IRR vorbeilaufe.
Herr Drewes stellt noch einmal heraus, dass die Innovationsprogramme einen Prozess
beschreiben, also die Innovationsstrategie der Innovationsregion; sie erschöpf-
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ten sich nicht in klassischen Projektlisten. Über den konkreten Arbeitsstand in den
einzelnen Projektgruppen könne die Geschäftsstelle jederzeit berichten.
Herr Weber (CDU) bekräftigt noch einmal seine Bedenken, dass ein strukturierter
Prozess für ihn nicht erkennbar sei. Insofern sei es kaum möglich, die Arbeit in den
verschiedenen Arbeitsgruppen, deren Effektivität sowie die vorhandenen Projektvorschläge
zu bewerten.
Frau Betzing (IHK Köln) bedankt sich für die Einblicke in die Potenzialstudie und
erklärt, dass auch in anderen Arbeitsgruppen Gutachten in Auftrag gegeben würden,
Stichwort Freizeitwirtschaftliches Gutachten und zum Thema Energie. Sie wirft die
Frage auf, wie die ermittelte Potentiale aus den verschiedenen Studien und Gutachten
priorisiert werden, wie das alles zusammen gefügt werde und wie der Entscheidungsprozess
aussehe.
Herr Drewes erklärt, dass die Gremien der IRR, Verwaltungsrat und Beirat, das zentrale
Steuerungsinstrument darstellten. Die Entscheidungsrechte anderer bestehender
Gremien würden selbstverständlich gewahrt.
Herr Jansen (CDU) verweist auf parallel laufende, landesweite Prozesse, z.B. im
Bereich Klimaschutz und erneuerbare Energien, die auch und besonders für die IRR
relevant seien. Insofern regt er an, eine Verschränkung herzustellen damit nicht
Doppelarbeit geleistet werde und man gegenseitig voneinander profitieren könne.
Herr Drewes tritt dem grundsätzlich bei, verweist jedoch darauf, dass dabei der Fokus
insbesondere auf die regionsspezifischen Potenziale gerichtet werden müsse.
Herr Neitzke (SPD) unterstreicht noch einmal unter näherer Darlegung das herausragende
Forschungspotenzial im Bereich Energie. Hier müsse es gelingen, diese
Potenziale in der IRR in echte Wertschöpfung umzusetzen, nicht in Süddeutschland
oder im Ruhrgebiet. Man müsse sich hinter diesen Regionen nicht verstecken.
Gleichwohl müsse man feststellen, dass sich das Ruhrgebiet, der RVR, gegenwärtig
fraktionsübergreifend neu positioniere, um gegenüber Land, Bund und EU hinsichtlich
möglicher Fördergelder einen besseren Stellenwert zu erlangen. Um so mehr sei
es für die IRR wichtig, sich fraktions- und parteiübergreifend neu aufzustellen, um
den Anschluss nicht zu verlieren.
Herr Drewes begrüßt dies. IHK-intern werde auch über die Förderung des Ruhrgebietes
diskutiert. Es ist nicht ausreichend, nur da aktiv zu werden, wo es schlecht
oder vermeintlich schlecht geht, sondern es müssten auch die Stärken weiter entwickelt
und gefördert werden. Die gemeinsame Arbeitsgruppe der Regionalräte könnte
einen ersten Schritt darstellen, die Grenze der beiden Regierungsbezirke, die einen
einheitlichen Wirtschaftsraum darstellten, zu überwinden. Der Wettbewerb um die
Fördermittel der nächsten EU-Förderperiode sei hart; hierfür werde die politische Unterstützung
benötigt. Die Basis, die Fakten und die Strukturen seien vorhanden mit
denen operiert werden könne.
Herr Weber (CDU) bedankt sich bei Herrn Neitzke für die Ansprache dieses Themas.
Im Regionalrat sollte eine Organisationsform gefunden werden, wie genau dieses
Anliegen in die Wege geleitet werden könne.
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Herr Thiel (SPD) greift ebenfalls das Thema von Herrn Neitzke auf und weist auf die
spezifische Düsseldorfer Problematik hin. Der Bezirk Düsseldorf habe erhebliche Teile
des Planungsgebietes an das Ruhrgebiet abtreten werden müssen. Auch möchte
er noch einmal an die Diskussion Metropolregion Rheinland der IHKs erinnern. Diese
habe eine Struktur. Wir hätten den Verein Köln/Bonn e.V., der in diesem Zusammenhang
auch erwähnt werden müsse. Jetzt hätten wir die Innovationsregion Rheinland,
die sich auch profiliert. Im Rheinland bewege sich mithin einiges und seine Wahrnehmung
sei, dass das Rheinland im Land NRW unterschätzt werde. An den Zahlen
könne man erkennen, das die Potenziale im Rheinland lägen, aber das Rheinland sei
in verschiedene Bereiche aufgeteilt. Er regt an, aus diesen Ansätzen das Rheinland
parteiübergreifend zu definieren und nicht zu lange zu warten. Das Ruhrgebiet habe -
wie von Herrn Neitzke angesprochen - ein Konsenspapier zwischen CDU, Grünen
und SPD auf den Weg gebracht mit dem Ziel, allgemeine GfG-Mittel zu erlangen,
eine Vertretung in Brüssel einzurichten, um schneller an Fördermittel zu kommen und
um eine Direktwahl der Verbandsvertreter zu erreichen. Dies sollte hier betrachtet
und in die Überlegung mit einbezogen werden. Er habe eine Frage an Herr Drewes:
er habe eine Potenzialstudie dargestellt und in diesem Zusammenhang auch von
Risiken gesprochen. Das halte er für wichtig. Die Frage der Energiekompetenz und
wie wir damit umgehen sollten, sei eine wichtige Frage. Es sei bekannt, dass infolge
der Energiewende die heute noch in der Region dominierende fossile Stromerzeugung
an Bedeutung verliere und dass sich neue Energieproduktion vor allem im Norden
oder Bayern aufstellten. Die Frage sei, wie man vor dem Hintergrund der Energiewende
energieintensive Wertschöpfung in der Region halten bzw. hier hinbringen
könne. Dies müsse in die strategischen Überlegungen dringend mit aufgenommen
werden.
Herr Drewes erklärt, nächste Woche werde noch einmal mit dem Gutachter diskutiert.
Es müsse in der Tat davon ausgegangen werden, dass es eines Tages keine
Braunkohle mehr geben werde. Die Versorgungssicherheit sei ein zentrales Thema,
wenn die Energie irgendwann nicht mehr aus dem Umfeld komme, sondern von weiter
weg. Dies sei ein schwieriger Prozess. Wenn eine Region von der Energiewende
besonders betroffen ist, dann sei es diese Region. Ziel müsse sein, dass die Wettbewerbsfähigkeit
gegenüber anderen Standorten, auch im Ausland, nicht völlig verloren
gehe. Das müsse deutlich gemacht werden, auch, dass z.B. die Baden-
Württemberger weniger Probleme hätten, da deren Energieanteil an der Wertschöpfung
deutlich geringer sei. Dabei müsse man auch wissen, dass in der Region keine
„alten Industrien“ ansässig seien. Es werde High-Tech produziert und diese Industrie
werde auch weiterhin benötigt. Darauf müsse geachtet werden. Es sei ein politisches
Thema, was unterschiedlich gesehen werden möge. Es müsse jedoch in die Diskussion
eingebracht werden.
Herr Dr. Siepmann (IHK Düsseldorf) kommt noch einmal auf den Wortbeitrag von
Herrn Thiel zurück. Er wolle die Position die er - Herr Thiel - zum Ausdruck gebracht
habe, noch einmal verstärken. Er habe die Initiative Rheinland der IHKs erwähnt. Er
glaube, dass die Dependenzen, die zwischen den zwei rheinischen Planungsregionen
bestehen - und darüber sei auch in einem Werkstattgespräch im Dezember mit
den beiden Regierungspräsidentinnen gesprochen worden -, größer seien, als sie
durch die Teilregion IRR umschrieben werden könnten. Es betreffe nicht nur die Positionierung
gegenüber dem Ruhrgebiet im Hinblick auf Fördermittel. Es betreffe auch
in ganz entscheidenden Maße den Suchraum, den man für konfliktträchtige Projekte
- und heute seien alle Projekte, die eine bestimmte Größe hätten, konfliktträchtig - in
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den Fokus nehmen können. Er bezieht sich beispielhaft auf das Thema, das nachfolgend
behandelt werde, Logistikflächen. Da sei es gut, wenn man große Suchräume
habe, denn man wisse, dass solche Flächen nicht Selbstläufer sind. Herr Siepmann
verweist auch auf die Standorte für Windkraftanlagen. Hier gebe es inzwischen eine
landesweite Potenzialstudie und es sei vernünftig, wenn man die Suchräume für solche
Anlagen größer mache, damit man hier zu konfliktarmen Lösungen komme. Dies
seien nur zwei Beispiele aus vielen anderen. Insofern trete er Herrn Thiel bei, auch
einmal über die IRR hinaus zu denken, auch angestoßen durch die Entwicklungen,
die im Ruhrgebiet liefen. So gebe es beispielsweise Schwächen im Bergischen Städtedreieck,
die denen im Ruhrgebiet gar nicht so unähnlich seien. Hier stelle sich die
Frage, was der Gesamtraum Rheinland dazu beitragen könne, hier zu einem Ausgleich
von Stärken und Schwächen zu kommen. Auch in der demographischen Entwicklung
bestünden Disparitäten, wo der eine dem anderen was abgeben könne.
Und auch bei Gewerbeflächen habe man ein ähnliches Thema. Insoweit verweist er
auf die Thematik Düsseldorf und Nachbarn. In der Zusammenarbeit der Regionalräte
und in der Maßstabsvergrößerung über den Kernbereich der IRR hinaus läge eine
Chance, die man ergreifen sollte.
Herr Laakmann (FDP) greift ebenfalls den Aspekt „Zusammenarbeit der Regionen“
auf. Er komme aus dem Kreis Wesel, der planungsrechtlich der Region Ruhrgebiet
zugewiesen sei. Die Harmonisierung der Planungen zwischen den Planungsregionen
Düsseldorf und RVR sei in der Praxis nicht immer einfach. Mit Blick auf Bestrebungen
aus dem Ruhrgebiet bezüglich einer Änderung des RVR-Gesetzes richtet Herr
Laakmann den Appell an die anderen Fraktionen, darauf zu achten, dass hier keine
Priveligierung einer Region zu Lasten anderer Regionen entsteht und auch zukünftig
Chancengleichheit gewahrt bleibe.
Herr Staatssekretär a.D. Krings beurteilt eine regionale Ausweitung kritisch und ruft
noch einmal die Entstehungsgeschichte in Erinnerung. Man habe ein ganz konkretes
Thema, nämlich eine Industriestruktur, die im Übergang sei, wobei man sich darüber
streiten könne, wann das Ende der Braunkohle anzusetzen sei. Das sei die konkrete
Baustelle, die den räumlichen Rahmen setze. Darauf solle man sich konzentrieren,
sonst verliere man sich ins Uferlose.
Der Vorsitzende schließt an dieser Stelle die Aussprache und leitet über zu
TOP 5
Logistikregion Rheinland/Seehafen-Hinterland-Programm
Herr Steinmetz erklärt einleitend mit Blick auf die vorhergehende Debatte und den
Beitrag von Herrn Krings, dass es in der Planungsregion Düsseldorf keine Flächenüberhänge
gebe. Er unterstreicht die große Bedeutung der Logistikbranche; es sei
davon auszugehen, dass der wachsende Güterverkehr auch weiterhin die treibende
Kraft für das Wachstum der Logistikwirtschaft sei. Ziel des Projekts „Weiterentwicklung
der Logistikregion Rheinland-Niederrhein/Köln“ sei die Weiterentwicklung der
Wettbewerbsfähigkeit der Region Niederrhein/Köln und einer damit einhergehenden
Verbesserung des logistischen Leistungsangebotes. Herr Steinmetz stellt die 3 Teilprojekte
und die Projektpartner und Unterstützer vor. Es habe sich dabei um einen
Mix von öffentlichen und privaten Partner gehandelt; eine wissenschaftliche Begleitung
sei durch die Fachhochschule Niederrhein erfolgt. Er stellt im Einzelnen die
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prognostizierten Zuwächse der Transitströme im Güterverkehr bis 2025 vor und erklärt,
wenn man nicht nur Transitland sein wolle, sondern auch an der Wertschöpfung
teilhaben wolle, müsse man in der Flächenbereitstellung etwas tun. Für den Untersuchungsraum
seien geeignete Flächen identifiziert worden, dabei sei für jede einzelne
Fläche ein Steckbrief erarbeitet worden, der mit einer Karte hinterlegt sei. Herr
Steinmetz stellt beispielhaft den Steckbrief für die Fläche Dormagen-Nord/Silbersee
vor. Man habe zunächst den Raum Stadt Mönchengladbach, Stadt Krefeld, Rhein-
Kreis-Neuss und den Kreis Viersen betrachtet und in einem zweiten Schritt die Stadt
Köln und den Rhein-Erft-Kreis. Für beide Teilräume läge eine Auflistung der prioritär
geeigneten Flächen vor. Herr Steinmetz erklärt abschließend unter Bezugnahme auf
die Ausführungen von Herrn Drewes, dass man das Projekt auf die verbleibenden
Teilräume der IRR ausweiten werde. Man stehe kurz vor der Gründung eines Vereins,
um alle Partner mitzunehmen und die Ergebnisse in die Umsetzung zu bringen.
Die Präsentationsfolien sind in der Anlage 2 beigefügt.
Der Vorsitzende dankt Herrn Steinmetz für seinen Vortrag und eröffnet die Aussprache.
Auch Herr Neitzke (SPD) bedankt sich für die Ausführungen und stellt die Frage, ob
das geplante Güterverkehrszentrum Düren in diesen Kontext zu stellen sei und wie
der Stand der Planungen sei.
Herr Drewes verweist auf seine Ausführungen zu Beginn der Sitzung, nämlich die
Standortanalyse des Fraunhofer Instituts und das Gutachten von Prof. Dr. Gramm.
Hier seien noch sehr weite Wege zu beschreiten.
Frau Zentis (Die Grünen) richtet an Herrn Drewes die Frage, ob es in der Region
überhaupt den Bedarf für ein weiteres Güterverteilzentrum gebe.
Herr Drewes verweist auf den laufenden Diskussionsprozess, in welchem ausgehend
von einer Bestandsaufnahme und Prognosen geklärt werden müsse, in welchen
Standorträumen welcher Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur und weiteren Kapazitäten
bestehe.
Herr Petrauschke (CDU) erklärt, dass alle einschlägigen Analysen zur Entwicklung
des Transportaufkommens von erheblichen Steigerungsraten ausgingen. Das bedeute,
dass die verfügbaren Kapazitäten erweitert werden müssten. Insoweit sei die IRR
in der Planungszeitfolge eher zu weit hinten als zu weit vorne anzusiedeln.
Herr Thiel (SPD-Fraktion) unterstreicht die wichtige Rolle der Regionalplanung für
die regionale Infrastrukturstandortvorsorge, insbesondere im Bereich der Logistik, für
die auch er eine sehr positive Aufkommensentwicklung sieht. Regionalplanung sei
nach seinem Verständnis dann erfolgreich, wenn es gelinge, die verschiedenen Interessen
sachlich und überzeugend zu gewichten und in einen Plan zu bringen, der
von der Region mitgetragen und akzeptiert werde.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt der Vorsitzende den
Tagesordnungspunkt mit einem nochmaligen Dank an Herrn Steinmetz und Herrn
Drewes.
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TOP 6
Anträge
a) Präsentation der Studie zur Sophienhöhe/Antrag der SPD-Fraktion vom
25.03.2013
Drucksache AG IRR 26/2013
Herr Schrahe, Montenius Consult, erklärt, seine Beratungsfirma habe den Auftrag
erhalten, ob und inwieweit sich für einen Teilbereich von 2 - 3 % der Sophienehöhe
ein kommerzielles Freizeitangebot realisieren ließe, welches wirtschaftlich nachhaltig
durch ein privates Unternehmen betrieben werden könne. In die Untersuchung sei
die Bergbautreibende RWE Power AG eingebunden gewesen. RWE Power habe
wichtige Hinweise gegeben, wo überhaupt mit Rücksicht auf die besondere Zweckbestimmung
der Sophienhöhe als Ausgleichsfläche für den Tagebau Hambach eine
Freizeitnutzung möglich sei. Zielvorgabe sei gewesen, dass keine ökologisch sensiblen
oder für die Naherholung bereits genutzte Bereiche in Anspruch genommen werden.
Als Vorzugsstandort sei eine Fläche im Bereich der Höller Mühle auf dem Gebiet
der Gemeinde Niederzier identifiziert worden, welche ohne Ortsdurchfahrten erreichbar
sei. Herr Schrahe stellt sodann anhand einzelner Folien die möglichen Freizeitangebote
einschließlich der dazu notwendigen Logistik- und Parkplatzflächen dar.
Er verweist darauf, dass Freizeitflächen die Tendenz aufwiesen zu wachsen. Insofern
könne sich langfristig ein größerer Flächenbedarf ergeben als auf den Folien dargestellt.
Eine Übersicht biete auch die Webseite www.bergweltsophienhoehe.de.
Herr Schrahe geht sodann anhand einzelner Kennziffern auf die ökonomische und
ökologische Nachhaltigkeit des Projekts ein. Die Bergwelt sei als innovatives Modellprojekt
für den effizienten Umgang mit Energie in der Freizeitwirtschaft konzipiert.
Unter Nutzung vorhandener Windkraftanlagen, Solarenergie, Abwärme und einer
Pumpspeicheranlage wolle man im Ergebnis eine 100%-ige Energieautarkie erreichen.
Der Vortrag schließt mit einem Ausblick auf mögliche weitere Perspektiven, die
sich im Verfolg der Bergwelt ergeben könnten. Er leitet damit über zur IRR-
Freizeitstudie und erklärt, es gebe in der Region eine Vielzahl, teilweise sich überschneidender
Planungsansätze, die sich mit dem Thema Freizeit, Erholung und Tourismus
beschäftigten, die aber möglicherweise den Raum und seine Potenziale nicht
in seiner Gänze umfassten. Ziel sei es , diese unterschiedlichen Planungsansätze
zusammenzubringen, nach Synergien zu schauen und dabei darauf zu achten, dass
keine Konkurrenzangebote geschaffen würden, die für die wirtschaftliche Nachhaltigkeit
einzelner Projekte ein Problem darstellen könnten. Die Studie werde in konkrete
Handlungsempfehlungen münden und auch Projektvorschläge unterbreiten, die auf
spezifische Förderprogramme zugeschnitten seien.
Die Vortragsfolien finden sich in der Anlage 3 der Niederschrift.
Der Vorsitzende dankt Herrn Schrahe für seinen Vortrag und bittet um Wortmeldungen.
Herr Neitzke (SPD-Fraktion) unterstreicht die große Bedeutung des Tourismus für
die Entwicklung der IRR als Kurzurlaubsziel und verweist in diesem Zusammenhang
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auf das erfolgreiche EuRegionale 2008-Projekt „Grünmetropole“ in der industriellen
Folgelandschaft der Aachener Dreiländer-Region.
TOP 7
Anfragen
Anfragen und Mitteilungen liegen nicht vor.
Herr Weber (CDU-Fraktion) fragt, wann den Mitgliedern der gemeinsamen Arbeitsgruppe
der Zugang zum internen Bereich auf der Internetseite der Innovationsregion
Rheinisches Revier eröffnet werde. Des Weiteren bittet er die Geschäftsstellen des
Regionalrates, die heutigen Vorträge zeitnah zur Verfügung zu stellen.
Herr Linden, Geschäftsstelle IRR, antwortet, dass den Geschäftsstellen der Fraktionen
bereits der Zugang zum internen Bereich eröffnet worden sei; dies mit der Bitte
um Weiterleitung an die Fraktionsmitglieder. Insofern sollte man sich an die Fraktionsgeschäftsführer
wenden. Herr Hundenborn, Geschäftsstelle Regionalrat Köln,
erklärt, die Vortragsfolien würden nach der Sitzung in die Homepage des Regionalrates
eingestellt.
Auf Nachfrage aus der Mitte der beratenden Mitglieder erklärt Herr Linden, dass
auch diesem Personenkreis der Zugang zum internen Bereich eröffnet werde. Dies
sollte zweckmäßigerweise über die jeweiligen Regionalratsgeschäftsstellen organisiert
werden.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt der Vorsitzende die
Sitzung um 12:40 Uhr mit einem Hinweis auf die 5. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe
am 10.10.2013 in Köln.
Heiner Höfken Rudolf Finke Nicole Reiß
(Vorsitzender) (Mitunterzeichner) (Schriftführerin)
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AG IRR
- Anwesenheitsliste -
AG IRR-Sitzung am 11.04.2013
1. Stimmberechtigte Mitglieder
CDU - Fraktion
SPD - Fraktion
Name anwesend Name anwesend
Clemens, Gerhard X Höfken, Heiner X
Dohmen, Hans-Willi
Koschorreck, Peter
Jansen, Franz-Michael X Krekels, Gerhard X
Körfer, Hans X Neitzke, Gerhard X
Rackwitz-Zimmermann,
Heidi X Wagner, Anton-Richard
Dr. Reinkober, Norbert X Bechstein, Klaus
Simons, Sibilla X Thiel, Rainer X
Weber, Günter
X
Petrauschke, Hans-
Jürgen X Stellvertreter/in
Papen, Hans-Hugo X Bubacz, Hans-Joachim X
Zillikens, Harald X Pockrand, Wolfgang
Schmitz, Hans
Stellvertreter/in
Hildemann, Michael
Jansen, Peter
Sartingen, Gunhild
FDP
DIE GRÜNEN
Name anwesend Name anwesend
Finke, Rudolf X Herlitzius, Bettina
Göbbels, Ulrich Lambertz, Horst X
Laakmann, Otto X Zentis, Gudrun X
Arndt, Ingeborg
X
Stellvertreter/in
Dudzus, Harald
Stellvertreter/in
Müller, Petra
Beu, Rolf
Suika, Jörn X Dederichs, Hans-Josef
Waddey, Manfred
X
Sickelmann, Ute

2. Beratende Mitglieder
Name
gem. § 8 Abs. 3 LPlG
Städteregion Aachen
Kreis Düren
Kreis Heinsberg
Rhein-Erft-Kreis
Rhein-Kreis-Neuss
anwesend
X
X
gem. § 8 Abs. 1 LPlG
Betzing Claudia (IHK zu Köln)
Kraemer, Bernd (Handwerskammer zu Köln)
Kornell, Günter (Landwirtschaftskammer NRW)
Woelk, Ralf (Dt. Gewerkschaftsbund)
Schubert, Dorothea (Naturschutzverbände)
Reuter, Klaus (Dt. Gewerkschaftsbund)
Dr. Siepmann, Udo (IHK Düsseldorf)
Jansen, Dirk (Naturschutzverbände)
gem. § 21 Abs. 3 GO
Singer, Peter (DIE LINKE)
Bornhold, Rüdiger (Freie Wähler)
Wolter, Judith (pro NRW)
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Teilnehmer von der Bezirksregierung Köln
Diehl, Joachim Abteilungsleiter 3
Hundenborn, Heribert Dez. 32
Hoff, Petra Dez. 32
Döpper, Vanessa Dez. 32
Reiß, Nicole Dez. 32
Teilnehmer von der Bezirksregierung Düsseldorf
Goetzens, Heinrich Dez. 32
van Gemmeren, Christoph Dez. 32

Gäste
Drewes, Jürgen AG IRR
Linden, Boris AG IRR
Krings, Hans Beirat IRR
Jöde, Eberhard FDP
Hoffmann, Hajo SPD
Dr. Sanders, Sebastian Büro OB D´dorf
Schrahe, Christoph Montenius Consult
Bininda Rhein-Erft-Kreis

Anlage 1

Innovationsregion Rheinisches Revier
AG der Regionalräte Köln und Düsseldorf
11. April 2013
1

Potenzialanalyse zur intelligenten
Spezialisierung in der IRR
2

Funktionalraum
Energiewirtschaft
5

Funktionalraum
Logistik
6

Funktionalraum
Technologie
7

Energie-intensive Industrie (Auswahl)
8

Thesen:
9

Flächenmanagement
10

Untersuchungsgebiet
11

http://www.rheinisches-revier.de
13

Anlage 2

Flächengutachten im Projekt
„Weiterentwicklung der Logistikregion
Rheinland - Niederrhein/Köln“ -
Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches
Revier der Regionalräte Köln und Düsseldorf
Grevenbroich, 11. April 2013

Weiterentwicklung der Logistikregion Rheinland – Niederrhein/Köln
Flexible
Logistikkapazität
Niederrhein/Köln
Marketing
Motorways of
the sea
Gesamtziel des Projekts:
Weiterentwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der Region Niederrhein/Köln
und einer damit einhergehenden Verbesserung des logistischen
Leistungsangebotes
Zeitplan: 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014-
1.HJ 2. HJ 1.HJ 2.HJ 1.HJ 2.HJ 1.HJ 2.HJ 1.HJ 2.HJ 1.HJ 2. HJ 2020
Phase1
Konzepterstellung
Phase 2
Konzeptdetaillierung
Phase 3
Umsetzungsvorbereitung
Phase 4
Umsetzung

Projektpartner & Unterstützer

Projektlaufzeit und Finanzierung
• Laufzeit des Projektes von Juli 2010 – Juli 2013
• Gesamtbudget 841.500 € - Fördersumme 471.000 €
• Das Gesamtprojekt wird über den Wettbewerb Logistik.NRW durch
die Europäische Union je nach Partner zwischen 25% und 75 %
kofinanziert.

Hintergrund: Zunehmender Güterverkehr

Flexible Logistikkapazität
Flexible Logistikkapazität Niederrhein/Köln
Vernetzung EIU
Flächenreaktivierung
Leercontainermanagement
Drei miteinander verbundene Teilprojekte!
Projektpartner:
• Neuss-Düsseldorfer Häfen
• Häfen und Güterverkehr Köln AG
• IHK Mittlerer Niederrhein
• Wirtschaftsförderung Rhein-Erft
• Hochschule Niederrhein
• Stadt Köln (Projektunterstützer)
6

Flächenreaktivierung
Ziel:
• Erhalt von Wertschöpfung in der Region durch Ansiedlung von
Logistikzentren
• Flächenreaktivierung zur Ausweitung des Gewerbeflächenangebotes
mit Anschluss an die Eisenbahninfrastruktur durch
• Aktivierung ungenutzter Flächen
• Reaktivierung von Brachflächen
• Umwidmung von Flächen
• Anbindung bestehender Gewerbeflächen an die Eisenbahninfrastruktur

Vorgehensweise

Aus der Untersuchung ergaben sich folgende prioritär geeignete Flächen:

Ansprechpartner:
Rhein-Kreis Neuss
Wirtschaftsförderung
Oberstr. 91
41460 Neuss
Herr Benjamin Josephs
Tel: 02131 / 928 7502
E-Mail:
benjamin.josephs@rhein-kreis-neuss.de

Anlage 3

Machbarkeitsstudie
Bergwelt Sophienhöhe
Vorstellung in der gemeinsamen Arbeitsgruppe IRR
der Regionalräte Köln und Düsseldorf
Christoph Schrahe
Neuss, 11.4.2013
© Montenius Consult 2013
www.montenius.de
1

Standort der Bergwelt Sophienhöhe
Vorzugsstandort Nähe Höller Mühle:
• Zufahrt ohne Ortsdurchfahrt möglich
• Bisher gesperrter Bereich
• Alternativnutzung möglich
• Gute topografische Voraussetzungen
• Flächen am Haldenfuß
• Eigentumsverhältnisse
• Rekultivierung noch nicht weit
fortgeschritten.
Keine Beeinträchtigung bereits für
die Naherholung genutzter Bereiche!
Rund 23 ha Flächeninanspruchnahme
in 1. Ausbaustufe (1,04%)
Kartengrundlage © Geobasisdaten Land NRW und RWE Power
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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Bergwelt Sophienhöhe: Ankunft und Auffahrt
Talstation:
• Parkplätze
• Wohnmobilhafen
• Servicegebäude
• Abenteuer-Golf
• Spielplatz
• Landeplatz Paragliding
Bereich
Servicegebäude
Alpine-
Coaster
Talstation
Seilbahn
Reisemobilhafen
Adventure-
Golf
Spielplatz
Drop-Off
Kartengrundlage
©RWE Power
Potenzielle
Erweiterungsfläche
Parkplatz /
Reisemobilhafen
Bergbahn Sophienhöhe:
• Einseilumlaufbahn
• 18 Gondeln mit jeweils 8-10 Sitzplätzen
• Vier Transportgondeln
• Höhenlage 88 bis 255 m ü. NN
• Höhendifferenz von 167 m
• Länge ca. 865 m
• Förderleistung: 1.800 Pers./Std.
Potenzielle
Erweiterungsfläche
Adventure-Golf
Parkplatz
Zufahrt
Landebereich
Paragliding
Quelle: www.hochschwarzwald-card.de
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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Bergwelt Sophienhöhe: Oben
Gipfelrestaurant
• je ca. 150 Sitzplätze innen/außen
Spielplatz
• ca. 1.000 m² Fläche
Startplatz Gleitschirmfliegen
• rund 6.400 m² große Startwiese
Wegenetz auf dem Plateau
Optionen:
• Zorbing
• Snowtubing
• Hochseilpark
• Flying-Fox Parcours
• Alpenpflanzengarten
• Erlebnisweg
• Streckennetz Nordic-Sports
Quelle: www.karren.at
Quelle: www.xtremesportstravels.com
Quelle: http://calendar.easternct.edu
Quelle: www.gleitschirm-praxis.de
Quelle: www.bayerischer-wald.de
Quelle: www.area47.at
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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Bergwelt Sophienhöhe: Abfahrt
Sommerrodelbahn:
• 1.600 bis 1.850 m Länge, 167 m HD
• Längste Bahn nördlich des Schwarzwaldes
• Transport der Schlitten per Gondelbahn
• Aufständerung ohne Betonfundamente.
Bikepark:
• Downhill-Strecken mit bis zu 2,2 km Länge
• Identische Höhendifferenz wie bester Park
in Deutschland
• Transport der Bikes per Gondelbahn
• Single-Trail, Übungsgelände, Radstation
Downhill-Geräte:
• 1.850 m Streckenlänge
• Nutzung vorhandener Wege
• Keine Vorkenntnisse erforderlich
• Diverse Gerätetypen: Roller, Carts etc.
Quelle: www.brandauer.cc
Quelle : www.bikepark-winterberg.de Quelle : www.bikepark-winterberg.de
Quelle: www.k1-sporthotel.de Quelle: www.brandauer.cc
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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Angebot in der Übersicht
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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Nachhaltigkeit: Ökonomisch und ökologisch
Kennziffern Bergwelt Sophienhöhe:
• Investitionen:
12,0-17,4 Mio.
€
• Bergbahn: 2,2-6,7 Mio. €
• Gebäude: 2,1 Mio. €
• Sommerrodelbahn: 0,8-1,7 Mio. €
• Sonstige Freizeitangebote: 1,1 Mio. €
• Infrastruktur: 2,4 Mio. €
• Nebenkosten/Voreröffnung: 2,4 Mio. €
• Ausgleichsmaßnahmen: 1,0 Mio. €
• Besucher: erwartet 140.000 p.a.
• Erlöse erwartet: 3,5 Mio. Euro p.a.
• ca. 50 Beschäftigungsverhältnisse.
Energy Mountain:
• Bergwelt als innovatives Modellprojekt für
den effizienten Umgang mit Energie in der
Freizeitwirtschaft („Auftanken ohne Energie
zu verbrauchen“).
Eckdaten:
• Bedarf Bergwelt: 750.000 kWha
• entspricht 3***Stern-Hotel mit 60 Betten
• zum Vergleich: Freizeitbad 11,5 Mio. kWha.
Optionen an der Sophienhöhe:
• Nutzung vorhandener Windkraftanlagen
• Solarenergie (Strom und Wärme, z.B.
Paneele auf Seilbahn)
• Abwärme Seilbahn und Sümpfungswässer
• Pumpspeicheranlage (ca. 120 kW)
• Ergebnis: 100% energiautark.
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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Perspektiven der Bergwelt Sophienhöhe
Kristallisationspunkt regionaler Tourismusentwicklung:
• Erweiterungspotenzial aus eigener Kraft
• Entwicklung zur Kurzurlaubsdestination
• Bis zu 2.000 Beschäftigungsverhältnisse.
Vielzahl denkbarer weiterer Angebote:
• Campingplatz oder Ferienpark, Panorama-Lofts
• Flugerlebnis, Rutschen, Disc-Golf
• Links Golf Course (falls Ferienparkansiedlung).
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Machbarkeitsstudie Sophienhöhe
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IRR-Freizeitstudie