EISENBAHNRECHTLICHES BAUGENEHMIGUNGSVERFAHREN ...

AUSBAU EISENBAHNACHSE MÜNCHEN - VERONA
Einfahrt Bahnhof Innsbruck - Einbindung Umfahrung Innsbruck
Bei den Eisenbahnüberführungen „Sill-Weströhre“ und Eisenbahnüberführung „Sill-Oströhre“ liegen die Widerlager
ganz außerhalb des Abflussbereiches bzw. ragen nur ganz geringfügig in den Abflußbereich. Diese geringfügige
Einengung wird als zulässig beurteilt. Die Widerlager sind durch die Pfahlgründung und die vorgelagerten Wasserbausteine
ausreichend gegen Kolk gesichert.
Bei der Stützmauer „Wanderweg“ ist im nördlichen Bereich nur bei entsprechenden Bodenverhältnissen und Sicherung
durch Wasserbausteine eine Sicherheit gegen Unterspülung durch die Sill gegeben. Nach den Bodenuntersuchungen
ist dieser Teil diesbezüglich zu überprüfen.
Die Störfallbecken an den Tiefpunkten sind durch das gleichmäßige Gefälle der Tunnelgradiente in Richtung Innsbruck
nicht mehr erforderlich und können daher entfallen.
Zur Herstellung der Fundamente und Pfeiler werden gemäß Einreichunterlagen keine besonderen Baustraßen benötigt.
3.2.9.2 Fachspezifische Beurteilung Arbeitnehmerschutz in der Betriebsphase
Für die Betriebsphase liegt die Unterlage für spätere Arbeiten und das Explosionsschutz-Dokument nach § 5 VEXAT
vor.
Die vorliegenden Unterlagen entsprechen der Planungstiefe des Bauvorhabens, sind vollständig und richtig und sind
geeignet, die Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes zu gewährleisten. Diese Dokumente sind in weiterer Folge
laufend an die sich ändernden Gegebenheiten anzupassen.
3.2.9.3 Einhaltung der Auflagen aus früheren Verfahren
Die im Bescheid vom 15.04.2009 auf den Seiten 9 – 11 enthaltenen Auflagen werden eingehalten.
3.2.10 VERKEHRSPLANUNG UND STRASSENVERKEHRSTECHNIK
3.2.10.1 Definition und Beurteilung Stand der Technik
Der Stand der Technik bleibt sowohl nach EisbG § 9b als auch für den Bereich Straßenverkehrstechnik wie im Gemeinschaftsgutachten
vom März 2008 definiert.
3.2.10.2 Fachspezifische Beurteilung Arbeitnehmerschutz in der Betriebsphase
Für die Bau- und die Betriebsphase gelten die Aussagen des Gemeinschaftsgutachtens vom März 2008.
3.2.10.3 Einhaltung der Auflagen aus früheren Verfahren
Im Genehmigungsbescheid GZ. BMVIT-220.151/0002-IV/SCH2/2009 wurde mit der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung
die das Fachgebiet „Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik“ betreffende Auflage vorgeschrieben:
16. Die durch die Bauführung beeinträchtigten Bereiche der Sillschlucht und des Berg Isel sind binnen eines Jahres
ab Abschluss der Bauarbeiten unter Berücksichtigung der infolge der bestehen bleibenden Anlagen geänderten
Verhältnisse anzupassen und in ihrer Funktion als Naherholungsgebiet wieder herzustellen.
Von dieser Auflage betroffen sind der Wanderweg Sillschlucht und die mit diesem in Zusammenhang stehenden
Bauwerke.
§31A GUTACHTEN - 113 -