Bescheid vom 31. Juli 2013 (pdf 668 KB) - Bundesministerium für ...

GZ. BMVIT-820.284/0026-IV/SCH2/2013
derlichen Maßnahmen in den Bereichen Grüntunnel Kühnsdorf, Tunnelkette Peratschitzen,
Srejach, Untersammelsdorf und Tunnel Stein hinzuweisen, wonach die aus derzeitiger Sicht geplanten
und erforderlichen baubegleitenden Messungen sowie Untersuchungen mittels Schwingungsgenerator,
die in den kritischen Bereichen durchgeführt werden, dargestellt sind.
Demgemäß ist bei projektsgemäßer Ausführung des Bauvorhabens weder mit einer Gefährdung
von Objekten zu rechnen noch sind – unter Berücksichtigung auch der Sicht der Hygiene und Umweltmedizin
- nachteilige Einwirkungen auf die Bewohner der gegenständlichen Objekte zu befürchten.
Im Übrigen ist dazu nicht zuletzt ergänzend auch auf das im Projekt vorgesehene und
vom betroffenen Sachverständigen als ausreichend erachtete Beweissicherungsprogramm für
Hochbauten zu verweisen.
Zu dem gemäß § 31b Abs 1 Z 2 EisbG vorzulegenden Bau- und Betriebsprogramm ist sinngemäß
auf die Ausführungen unter Punkt 2. zu verweisen.
Diese Einwendungen waren daher als unbegründet abzuweisen beziehungsweise, soweit diese
als Immissionen keine nach dem EisbG gewährleisteten subjektiv-öffentlichen Rechte darstellen,
auf den Zivilrechtsweg zu verweisen.
4. Einwendungen betreffend Einwirkungen durch elektromagnetische Felder:
Aus dem Gutachten gemäß § 31a EisbG vom 3.7.2008 samt dem ergänzendem Gutachten gemäß
§ 31a EisbG vom 28.2.2013 und den im Zuge der Ortsverhandlungen vom 27. und 28.1.2009 bzw.
vom 5.6.2013 im fortgesetzen Verfahren vom betroffenen Sachverständigen ergänzend erstatteten
Stellungnahme ergibt sich, dass im vorliegenden Projekt hinreichende Vorkehrungen zum Schutz
vor elektromagnetischen Feldern vorgesehen sind.
In den Projektunterlagen wurden in den diesbezüglichen Unterlagen („Berechnung niederfrequenter
magnetischer Ersatzflussdichten und elektrischer Ersatzfeldstärken (16,7 Hz)“, Institut für elektrische
Anlagen der TU Graz) alle Objekte in Trassennähe in einem 75 m breiten Streifen aufgenommen
und Beurteilungsprofile der zur Trasse nächstgelegenen Objekte berechnet und ausgewertet,
wobei sich keine Überschreitung der Referenzwerte ergab. Da diese Aussage für die
nächstgelegenen Objekte zutrifft, sind diese Werte bei weiter entfernten Objekten zur Trasse entsprechend
geringer.
Den diesbezüglichen gutacherlichen Aussagen lässt sich dazu insbesondere entnehmen, dass in
den Häusern der Anrainer von der Oberleitung keine nennenswerten elektrischen Felder und im
Normalbetrieb auch nur vernachlässigbar schwache magnetische Felder aufgebaut werden, deren
Flussdichten in den meisten Fällen sogar deutlich unter denen der elektrischen 50 Hz-
Spannungsversorgung liegen. In der Fachliteratur werden große Sicherheitsabstände zwischen
den Wirkungsschwellen belegter gesundheitsrelevanter Effekte in starken technischen elektromagnetischen
Feldern der Bahnoberleitungen, wie sie in frei zugänglichen Bereichen auf die Allgemeinbevölkerung
einwirken können, vermittelt. Gemäß den entsprechenden gutachterlichen
Ausführungen sind nach aktuellem Wissensstand diese Felder nicht imstande, die Gesundheit von
Menschen zu beeinträchtigen, seien es nun Kinder oder Erwachsene, Gesunde oder Kranke und
gilt diese Feststellung selbst für die Gruppe der Träger aktiver elektronischer Implantate wie Herzschrittmacher
oder Kardioverter-Defibrillatoren.
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