Bescheid vom 31. Juli 2013 (pdf 668 KB) - Bundesministerium für ...

GZ. BMVIT-820.284/0026-IV/SCH2/2013
verläuft in Lage leicht versetzt parallel und kreuzend der bestehenden Eisenbahnstrecke Bleiburg
– Innichen und umfasst insbesondere die Errichtung der Eisenbahnbrücken über die Jaunfeld-
Straße L128a und den Globasnitzbach, die Errichtung der Haltestelle Mittlern und des Überholbahnhofs
Mittlern, im Bereich dessen Ostkopfs die Anbindung an die Bestandsstrecke Bleiburg –
Innichen mit der Haltestelle Mittlern erfolgt, weiters die Errichtung der Eisenbahnbrücken über zwei
Gemeindestraßen, Mittlerner Straße L128 bei Pribelsdorf, Pribelsdorfer Straße, Trkiengraben,
Roschitzgraben und Gösselsdorfer Seebach. Im Anschluss daran folgen die Errichtung der Grünbrücke
Kühnsdorf, des Bahnhofs Kühnsdorf, der Eisenbahnbrücke Peratschitzen und der Grünbrücke
Peratschitzen. Darauf folgt die Errichtung des Eisenbahntunnels Srejach, der Eisenbahnbrücke
über den Klopeiner Bach sowie der Eisenbahntunnel Untersammelsdorf und Stein. Nach Querung
der Drau mit einer weiteren Eisenbahnbrücke folgt der Eisenbahntunnel Lind und bindet der
gegenständliche Abschnitt in weiterer Folge in den bestehenden, bereits eingleisig in Betrieb befindlichen
Abschnitt „Althofen/Drau – Klagenfurt“ ein. Das Projekt sieht insbesondere auch umfangreiche
Lärmschutz- und Erschütterungsschutzmaßnahmen sowie eine Anpassung des Straßenund
Wegenetzes vor.
Gegenstand des Verfahrens
Gegenstand des Verfahrens ist die Erteilung der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung für das
gegenständliche, oben zusammenfassend dargestellte Bauvorhaben „Einreichabschnitt Mittlern –
Althofen/Drau“ der Koralmbahn.
Die Erteilung der eisenbahnrechtlichen Betriebsbewilligung wurde nicht beantragt.
Weiters Gegenstand des Verfahrens sind die Erteilung der wasserrechtlichen Genehmigung gemäß
der im Sinne des § 127 Abs 1 lit b WRG mit zu behandelnden wasserrechtlichen Belange
und der Erteilung der forstrechtlichen Genehmigung im Sinne des § 185 Abs 6 ForstG für das
gegenständliche Bauvorhaben
Berücksichtigung des UVP-G in der anzuwendenden Fassung und der Ergebnisse des
Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens
Wie bereits weiter oben ausgeführt, hat die Behörde dafür Sorge getragen, dass die in § 24h Abs 5
UVP-G 2000 genannten Parteien und Beteiligten sowohl am ursprünglichen als auch am fortgesetzten
Verfahren teilnehmen konnten. Die Parteien und Beteiligten wurden im Rahmen der mittels
Edikten erfolgten Kundmachungen auf Ihre Rechte nach den oben genannten gesetzlichen Bestimmungen
besonders hingewiesen.
Als Bestandteil der ursprünglich für das gegenständliche Bauvorhaben eingereichten Projektsunterlagen
hat die Bauwerberin in der Mappe 1/1 „Verkehrsprojekt Bahnbau“ insbesondere einen
Bericht über die „Umsetzung der Auflagen/Maßnahmen aus dem UVP-Verfahren, Einreichabschnitt
Mittlern – Althofen/Drau“ (Einlage 1101) und einen Bericht „Änderungen zur UVE/UVP“
(Einlage 1103) vorgelegt.
In diesen Berichten wurde die Umsetzung der Ergebnisse des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens
beim gegenständlichen Bauvorhaben samt der zur Erfüllung der Zielsetzungen
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