Wertguthaben - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Einführung
Wie lange die Freistellung andauert, hängt
von der Höhe des angesparten Guthabens
ab. Erst jetzt, beim Entsparen, werden für die
ausgezahlten Arbeitsentgelte Sozialversicherungsbeiträge
und Steuern fällig. Der
Vorteil für die Beschäftigten: Sie bleiben in
dieser Zeit sozialversichert.
Beispiel: Eine Angestellte oder ein
Angestellter verdient monatlich 3.500
Euro brutto, von denen sie bzw. er jeweils
500 Euro in ein Wertguthaben einbringt.
Somit werden nur noch für die verbleibenden
3.000 Euro Sozialversicherung und
Steuern fällig. Die Beiträge und Steuern für
das angesparte Wertguthaben werden erst
bei der Auszahlung fällig.
Üblicherweise spart die oder der
Beschäftigte ein Wertguthaben zeitlich
vor der Freistellung an. Das Gesetz lässt
aber auch zu, dass die Freistellung vor
der Ansparphase erfolgt und das Wertguthaben
„nachgearbeitet“ wird.
Wie werden Wertguthaben
eingerichtet?
Wertguthaben sind ein freiwilliges
Angebot des Arbeitgebers. Beschäftigte
haben keinen Rechtsanspruch darauf. Die
Rahmenbedingungen für das Wertguthaben
müssen in einer schriftlichen Vereinbarung
festgelegt werden (Wertguthabenvereinbarung).
Darin muss festgeschrieben
sein, dass das Wertguthaben für eine
Freistellung angespart wird. Der genaue
Freistellungszweck kann, muss aber nicht
vorher festgelegt werden.
Grundlage für die Wertguthabenregelung
kann ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung
oder eine individuelle Vereinbarung
zwischen Arbeitgeber und Beschäftigter
bzw. Beschäftigtem sein. Die
meisten Tarifverträge geben einen Rahmen
für Wertguthaben vor und ermöglichen
individuelle Ausgestaltungen.
Eine Wertguthabenvereinbarung liegt laut § 7b Viertes Buch
Sozialgesetzbuch (SGB IV) vor, wenn
1. der Aufbau des Wertguthabens aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung
erfolgt,
2. diese Vereinbarung nicht das Ziel der flexiblen Gestaltung der werktäglichen
oder wöchentlichen Arbeitszeit oder den Ausgleich betrieblicher
Produktions- und Arbeitszeitzyklen verfolgt,
3. Arbeitsentgelt in das Wertguthaben eingebracht wird, um es für Zeiten
der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringerung der vertraglich
vereinbarten Arbeitszeit zu entnehmen,
4. das aus dem Wertguthaben fällige Arbeitsentgelt mit einer vor oder
nach der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringerung der
vertraglich vereinbarten Arbeitszeit erbrachten Arbeitsleistung erzielt
wird und
5. das fällige Arbeitsentgelt insgesamt 450 Euro monatlich übersteigt, es
sei denn, die Beschäftigung wurde vor der Freistellung als geringfügige
Beschäftigung ausgeübt.