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Antifaschistische Kultur - Die Linke

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Daß sie den gut behause,<br />

Der sie gebauet hat!<br />

Ich habe ihn bewusst ausgelassen, weil<br />

ich die Siedlungspolitik in diesem Grußwort<br />

nicht gutheißen wollte; denn auch<br />

sie ist ein Grund dafür, dass, um im Bild<br />

zu bleiben, der Kaiserschnitt noch immer<br />

blutet.<br />

(Beifall bei der LINKEN)<br />

Nun spreche ich hier auch als Innenpolitikerin<br />

der Fraktion <strong>Die</strong> <strong>Linke</strong>. Meine<br />

Pro-Themen sind Bürgerrechte und<br />

Demokratie, meine Anti-Themen sind<br />

Rechtsextremismus, Rassismus und<br />

Antisemitismus. Deshalb sage ich auch:<br />

Man kann nicht 60 Jahre Israel würdigen<br />

und zugleich den Antisemitismus hierzulande<br />

ausblenden.<br />

(Beifall bei der LINKEN, der FDP und dem<br />

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten<br />

der SPD)<br />

Antisemitismus ist<br />

in der deutschen<br />

Gesellschaft eine<br />

seit vielen Jahren<br />

relativ unveränderte<br />

Einstellung eines<br />

großen Teils der<br />

Bevölkerung. Trotz<br />

dieses Befundes<br />

ist die Hartnäckigkeit<br />

der vielen Akteure<br />

beim Kampf<br />

um die Zurückdrängung des Antisemitismus in Deutschland<br />

bewunderns- und unterstützenswert. Mehrere Beiträge in<br />

dieser Publikation belegen die lange Entwicklungsgeschichte<br />

von Antisemitismus. Andere beleuchten aktuelle Aspekte<br />

dieses Phänomens. Sie bekräftigen, dass der Kampf gegen<br />

Antisemitismus einen unverwechselbar eigenständigen<br />

Platz in der Bekämpfung von Phobien verschiedenster Art<br />

innehat, der nicht relativiert werden sollte.<br />

Im Zentrum des Buches stehen die Referate und ausgewählte<br />

Diskussionsbeiträge der Antisemitismus-Konferenz<br />

der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 11. Januar 2007. Dort<br />

wurde das Bedürfnis bekräftigt, grundlegende Erfahrungen<br />

der Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus einem<br />

breiten Interessentenkreis zugänglich zu machen.<br />

<strong>Die</strong> Herausgeber möchten vier Aspekte ihrer grundsätzlichen<br />

Haltung benennen:<br />

1. Für Menschen, die sich zu „den <strong>Linke</strong>n“ zählen, ist der<br />

Antifaschismus ein unverzichtbarer Grundwert. Dass dieser<br />

Antifaschismus keinesfalls monolithisch zu verstehen<br />

ist, versteht sich von selbst. In Deutschland hat es vor wie<br />

Es ist richtig: Es gibt wieder jüdisches<br />

Leben. Das ist ein historisch unverdientes<br />

Geschenk der Jüdinnen und<br />

Juden an Deutschland und eine Bereicherung<br />

unserer Vielfalt und <strong>Kultur</strong>.<br />

Das jüdische Leben hierzulande<br />

ist aber alles andere als normal.<br />

Noch immer müssen Synagogen und<br />

jüdische Schulen sowie Kindergärten<br />

besonders geschützt werden. Im<br />

statistischen Schnitt wird in der Bundesrepublik<br />

Woche für Woche ein jüdischer<br />

Friedhof geschändet. Soziologische<br />

Untersuchungen belegen: Mehr<br />

als ein Drittel der Deutschen ist latent<br />

antisemitisch eingestellt – im Westen<br />

der Republik übrigens mehr als im Osten.<br />

Das ist der aktuelle Befund.<br />

Antisemitismus aber ist keine politische<br />

Kritik. Antisemitismus ist eine menschenverachtende<br />

Ideologie.<br />

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten<br />

der CDU/CSU, der SPD, der<br />

FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜ-<br />

NEN)<br />

Sie grassiert noch immer oder schon wieder<br />

inmitten der Gesellschaft: an Stammtischen,<br />

in Chefetagen, im Alltag.<br />

Umso wichtiger finde ich es, dass sich<br />

nunmehr über die heutige Debatte hinaus<br />

im Bundestag Kolleginnen und Kollegen<br />

aus allen Fraktionen zusammengefunden<br />

haben und zusammenfinden,<br />

um sich diesen gesellschaftlichen Problemen<br />

fern aller Parteirituale ernsthafter<br />

als bisher zuzuwenden.<br />

Ich persönlich werde meinen Beitrag dazu<br />

leisten – als Lehre aus der Geschichte<br />

und aus Sorge um die Zukunft.<br />

(Beifall bei der LINKEN, der SPD, der FDP<br />

und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie<br />

bei Abgeordneten der CDU/CSU)<br />

Horst Helas, Dagmar Rubisch, Rainer Zilkenat (Hrsg.)<br />

Neues vom Antisemitismus:<br />

Zustände in Deutschland<br />

Texte 46 der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Karl <strong>Die</strong>tz Verlag Berlin 2008,<br />

175 Seiten, Broschur, 14,90 Euro, ISBN 978-3-320-02142-9<br />

nach 1945 immer Antifaschismen gegeben. Das entsprechende<br />

Handeln von Menschen verschiedener Herkunft<br />

und Weltanschauung gründet sich auch in der Gegenwart<br />

auf unterschiedliche Motive. Zudem meint Antifaschismus<br />

heute immer auch ein PRO, das Eintreten für bestimmte<br />

Grundwerte der bestehenden Gesellschaft, ihre Verteidigung<br />

wie Ausgestaltung.<br />

2. „<strong>Die</strong> <strong>Linke</strong>“ muss sich fast 60 Jahre nach der Gründung<br />

zweier deutscher Staaten und fast 20 Jahre nach der erneuten<br />

Herstellung der Einstaatlichkeit mit allen Facetten ihrer<br />

Geschichte differenziert, kritisch und sachlich auseinandersetzen.<br />

Auch hier versteht es sich von selbst, die äußeren<br />

Aspekte, beispielsweise die Zwänge des Kalten Kriegs, zu<br />

berücksichtigen. <strong>Die</strong>s sollte aber nicht zur Entschuldigung<br />

für Unzulänglichkeiten, Fehlentwicklungen und auch Verbrechen<br />

im jeweiligen Deutschland. <strong>Die</strong>s gilt auch für eine<br />

solche Frage wie die, ob es in der DDR Antisemitismus gegeben<br />

habe. <strong>Die</strong>ses Spezialthema der Geschichte der DDR<br />

verdient Aufmerksamkeit.<br />

3. Staatliche Organe, Wissenschaftler wie Publizisten sollten<br />

aufhören, zwischen Rechtsextremismus und sogenanntem<br />

Linksextremismus ein Gleichheitszeichen zu setzen<br />

– auch hinsichtlich des Antisemitismus. In Theorie wie<br />

gesellschaftlicher Praxis sollte man den Trennungsstrich<br />

zwischen all jenen Kräften, die die demokratische Grundordnung<br />

in Deutschland als ihren Handlungsrahmen ansehen,<br />

und jenen, die das „ganze System“ und „alle Systemparteien“<br />

überwinden wollen, klar kenntlich lassen.<br />

4. In Publizistik wie wissenschaftlicher Debatte erleben wir<br />

immer wieder, dass ein beliebiger Autor mit seinen Aussagen<br />

von Vorgestern immer wieder neu konfrontiert wird.<br />

<strong>Die</strong>s geschieht manchmal in der Erwartung, der Zitierte möge<br />

sich rechtfertigen.<br />

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