Anlage 1 - Erläuterungsbericht - Amprion

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Amprion GmbH 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Pkt. Mudersbach – Eiserfeld, Bl. 4219 im Bundesland Nordrhein-Westfalen Erläuterungsbericht Anlage 1 Seite 11 von 61 o Kreis Altenkirchen (Westerwald) a) Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) 1) Gemeinde Mudersbach Nordrhein-Westfalen (ca. 1,3 km) o Regierungsbezirk Arnsberg a) Kreis Siegen-Wittgenstein 1) Stadt Siegen (ca. 1,3 km) Für die rd. 1,3 km lange Verbindung in Nordrhein-Westfalen sind 4 Maststandorte geplant (4 x 110-/380-kV-Maste). Im Gegenzug werden hier 4 Maste der zu ersetzenden 220-kV- Freileitung Bl. 2320 und 4 Maste der 110-kV-Freileitung Bl. 0072 entfallen. Mit dem Bau des geplanten 380-kV-Leitungsprojektes soll aus derzeitiger planerischer Sicht ab dem Jahre 2015 begonnen werden. Hierbei wird eine Bauzeit von mindestens 3 Monaten für die Freileitungen erwartet. Die Investitionskosten betragen ca. 2 Mio. €. Der Umfang der Neubau-, Änderungs- und Rückbaumaßnahmen ist in der folgenden Tabelle dargestellt: Maßnahme Neubau 380-kV- Höchstspannungsfreileitung Pkt. Mudersbach – Eiserfeld, Bl. 4219 Änderung der 220-kV- Höchstpannungsfreileitung Koepchenwerk – Kelsterbach, Bl. 2319: durch temporäre Zwischenausbauverbindung an der Landesgrenze NRW/ RLP (Mast 367 – 497/ Bl. 4319) Rückbau der 220-kV-Höchstspannungsfreileitung Anschluß Eiserfeld, Bl. 2320 Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Anschluß Eiserfeld, Bl. 0072 Anzahl der Maste Länge des Leitungsabschnittes [km] Neubau Rückbau Neubau Rückbau 4 (Mast Nr. 12, 12A – 14,) - - - - - ca. 1,3 km - 4 (Mast Nr. 13 – 16) 4 (Mast Nr. 13 – 16) ca. 0,15 km (Änderung) - - ca. 1,3 km - ca. 1,3 km Tabelle 1: Maßnahmenübersicht Genehmigungen/Umweltschutz Leitungen (A-AG/Gro) DIS: 700184762 Stand: 19. August 2013
Amprion GmbH 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Pkt. Mudersbach – Eiserfeld, Bl. 4219 im Bundesland Nordrhein-Westfalen Erläuterungsbericht Anlage 1 Seite 12 von 61 Die geplante Maßnahme ist weiterhin in der Anlage 2 (Übersichtspläne im Maßstab 1 : 25000), Anlage 3 (Schemazeichnungen der Maste), Anlage 4 (Masttabellen), Anlage 5 (Prinzipzeichnung der Fundamente), Anlage 6 (Fundamenttabellen) und Anlage 7 (Lagepläne im Maßstab 1 : 2000) dargestellt. 3 Energierechtliches Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung Die Errichtung und der Betrieb von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110-kV und mehr bedürfen gem. § 43 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) [4] grundsätzlich der Planfeststellung durch die nach Landesrecht zuständige Behörde. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG NRW) [5] des Landes Nordrhein-Westfalen nach Maßgabe des EnWG. Das planfestzustellende Vorhaben muss insbesondere den Zielen des § 1 EnWG entsprechen. Nach § 1 EnWG ist dessen Zweck eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ist nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) [6] auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für den Bau und Betrieb der geplanten 380-kV-Höchstspannungsfreileitungsverbindung entsprechend Anlage 1 Nr. 19.1.1 zu § 3 b Abs. 1 Satz 1 UVPG durchzuführen, da die Gesamtmaßnahme über eine Leitungslänge von mehr als 15 km und eine Nennspannung von mehr als 220 kV verfügt. Für das Vorhaben wurde im Vorfeld ein Vorschlag für die Inhalte der umweltbezogenen Antragsbestandteile erarbeitet. Diese wurden im Rahmen eines Scopings im schriftlichen Beteiligungsverfahren i. S. d. § 5 UVPG vom 26.09.2012 vorgestellt und diskutiert. 4 Zweck und Rechtswirkungen der Planfeststellung Es ist der Zweck der Planfeststellung, alle durch das Vorhaben berührten öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Vorhabenträger und den Betroffenen sowie Behörden abzustimmen, rechtsgestaltend zu regeln und den Bestand der Leitung öffentlich-rechtlich zu sichern. Durch die Planfeststellung wird die Zulässigkeit des Vorhabens einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt. Neben der Planfeststellung sind andere behördliche Entscheidungen, insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen und Zustimmungen nicht erforderlich (§ 43c EnWG in Verbindung mit § 75 Abs. 1 VwVfG NRW). Die für den Bau und Betrieb der Anlage notwendigen privatrechtlichen Zustimmungen, Genehmigungen oder dinglichen Rechte für die Inanspruchnahme von Grundeigentum werden durch den Planfeststellungsbeschluss nicht ersetzt und müssen vom Vorhabenträger separat eingeholt werden. Auch die hierfür zu zahlenden Entschädigungen werden nicht im Rahmen der Planfeststellung festgestellt oder erörtert. Die Planfeststellung ist jedoch Voraussetzung und Grundlage für die Durchführung einer vorläufigen Besitzeinweisung und/oder eines Ent- Genehmigungen/Umweltschutz Leitungen (A-AG/Gro) DIS: 700184762 Stand: 19. August 2013
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