5 disput - Die Linke

Anleitung zur Mündigkeit
Medien – Spiegel der bestehenden Gesellschaft – und die Strategie der LINKEN
Von Kathrin Senger-Schäfer
Der wesentliche Widerspruch linker
Medienpolitik besteht darin, dass es
eine Kluft zwischen der nicht hoch genug
einzuschätzenden gesellschaftlichen
Bedeutung der Medien und einer
wirklich tiefgründigen Beschäftigung
mit ihnen gibt. Und die Kluft, so
scheint es, wird immer größer. Medien
als Träger audiovisueller Informationsübermittlung,
hauptsächlich in Gestalt
der Presse, des Rundfunks (Radio
und Fernsehen) und des Internet (online-Medien),
sind viel zu selten Gegenstand
der Gesellschaftsanalyse mit
praktischen Folgen für linke Politik. Die
zukunftsweisende Digitalisierung, die
immer stärker unser Leben bestimmen
wird, hat zwar zu einer sensibilisierten
Wahrnehmung des Mediensektors geführt.
Allerdings bleibt in den Diskussionen
davon meist nur die Feststellung
einer Aufspaltung in traditionelle und
neue Medien übrig, die sich selbst in
unserer Bundestagsfraktion durch die
Teilung der Funktionen von medien-
und netzpolitischer Sprecherin manifestiert.
Und generell kommt in beiden
Bereichen die Kritik der Medieninhalte
zu kurz.
Zwischen Netzeuphorie und Verdammung
des Kulturbetriebes
Politische Aussagen über Medien pendeln
mittlerweile oft zwischen den Extremen
multimedialer Netzeuphorie
und kulturkonservativer Verdammung
des Medienbetriebs. Dabei waren, sind
und bleiben die Medien Spiegel der bestehenden
Gesellschaft. Sie sind Zeugnisse
dessen, was sich in der Realität
abspielt, und müssen, um verstanden
zu werden, reale Verhältnisse ausdrücken
und verdichten. Medien sind, kurz
gesagt, elektronische Übertragungsorgane
sozialer Erkenntnis und des Wissens
oder auch des Nichtwissens über
die Gesellschaft.
Politik funktioniert heute mehr denn
je nur über Medien. Was nicht in den
Medien vorkommt, mag zwar trotzdem
stattgefunden haben – als Ereignis einer
politischen Auseinandersetzung
wird aber nichts begriffen, was nicht
wenigstens einen Nachrichtenwert hat.
Widersprüchlich ist dann noch, dass
die meisten Politiker, auch unsere, für
sich in Anspruch nehmen, die Medien
MEDIEN
zu beherrschen, wenn sie nur oft genug
in die Kameras gesprochen und in die
Tastaturen diktiert haben. Medienpolitik,
ernsthaft betrieben, muss zwei Aufgaben
bewältigen: Einerseits geht es
um die Aneignung profunder Kenntnisse
über die politische Reichweite der
von Medien transportierten Wissensbestände,
Informationen und Meinungen.
Andererseits müssen die speziellen
Gesetzesvorlagen und legislative
Prozesse, die Medien zum administrativen
Thema haben, behandelt und bewertet
werden: Rundfunkänderungsstaatsverträge,
Jugendmedienschutz,
Regelungen zum Urheberrecht, kartellrechtliche
Bestimmungen usw. Dieser
zweite Bereich ist wichtig, denn je besser
man darüber Bescheid weiß, umso
nachhaltiger kann man allen Bürgerinnen
und Bürgern die Fallstricke erklären,
die sich hinter dem Amtsdeutsch
verbergen und gegebenenfalls Hinweise
geben, wie Mündigkeit im Umgang
mit den Rahmenbedingungen der Medien
wiederhergestellt werden kann.
Der administrative Teil der Medienpolitik
in diesem spezialisierten Sinne zielt
jedoch leider weniger auf die kritische
Anleitung zur Mündigkeit im Hinblick
auf die Programmstruktur, die Themensetzung
und die Medienprodukte
selbst. Sicherlich ist es nur begrenzt
möglich, aus dem politischen Tagesgeschäft
heraus eine umfassende Medienkritik
zu formulieren, die gleichzeitig
stichhaltig und griffi g genug ist,
um dem beschleunigten Reaktionsanspruch
des politischen Arbeitsalltags
zu entsprechen. Immerhin bräuchte
man für die vollständige Analyse einer
einzigen Fernsehsendung mindestens
die Zeit, die zu deren Herstellung von
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der Konzeption bis zur Post-Produktion
benötigt wird. Ein hoffnungsloses Unterfangen!
Und trotzdem: Wir müssen
parallel zur politischen Intervention gegenüber
der Mediengesetzgebung systematischer
in der Lage sein, Inhalte,
Tendenzen und Kampagnen der Medien
als Bestandteile der kapitalistischen
Herrschaftssicherung sichtbar
zu machen. Wer nicht entschlüsseln
kann, warum die Medien so aussehen,
wie sie gegenwärtig aussehen, der wird
weder Politik gestalten, noch sie langfristig
verbessern können.
Nun beklagen wir in der LINKEN ja
häufig die Marginalisierung unserer
Themen und Persönlichkeiten durch
die Medien. Jeden Monat erscheinen
Statistiken, wie ungerecht die Medienpräsenz
verteilt ist. Die Marginalisierung
als solche sollte uns allerdings
nicht wundern. Seit wann sind die
Mainstreammedien dazu berufen, die
politischen Ideen und Vorschläge gutzuheißen
und zu propagieren, durch
die auch sie selbst fundamental in Frage
gestellt werden? Die Klage über die
fehlende Repräsentanz der LINKEN in
den Medien im Verhältnis zu den eigenen
Wahlergebnissen bzw. zu den anderen
in den Parlamenten vertretenen
Parteien führt deshalb nicht weit. Vielmehr
ist zu konstatieren, dass es uns
bei der Setzung von Zukunftsthemen
zunehmend weniger gelingt, die Stimmungen
in der Bevölkerung zu berücksichtigen.
Die Hauptthemen der LIN-
KEN – soziale Gerechtigkeit, Umverteilung
des Wohlstands von oben nach
unten, Befriedung der Außenpolitik
und kollektive Sicherheit – sowie das
Aufzeigen von Alternativen sind ja keine
»Null-Acht-Fünfzehn«-Themen, die
konjunkturellen Schwankungen unterworfen
und daher unter den derzeitigen
Bedingungen alsbald »außer Mode«
wären. Um sie aber in das mediale
Gesamtinteresse zurückzuholen, ist es
erforderlich, sie mit weiteren in der Diskussion
stehenden Problemfeldern zu
verbinden (Bildung, Gesundheit, Kultur,
Umwelt). Deutlich werden müsste
zum Beispiel, dass soziale Teilhabe am
öffentlichen Leben nicht nur ein angemessenes
fi nanzielles Einkommen voraussetzt,
sondern eben auch uneingeschränkter
Zugangsmöglichkeiten zu
Wissen und Information bedarf, damit
DISPUT Februar 2012 32