07. Gashähne - unirep - Humboldt-Universität zu Berlin

Universitäts-Repetitorium der Humboldt-Universität zu Berlin
BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2002, BGHSt 48, 147 – Gashähne
Sachverhalt: Anton, der in einem 12-Familien-Haus wohnt, will sich
das Leben nehmen und öffnet zu diesem Zweck in seiner Wohnung
sämtliche Gashähne. Daran, dass es durch das Ausströmen des Gases
zu einer Gefährdung anderer Mitbewohner kommen könnte, denkt er
in diesem Moment nicht. Nach einer gewissen Zeit wird ihm jedoch
klar, dass nach seinem Ableben das Gas noch weiter ausströmen wird
und dies zu einer Gefährdung der übrigen Menschen, die sich im Haus
aufhalten, führen könnte, insbesondere, wenn sich das Gas entzünden
würde und es dadurch zu einer Explosion käme. Dies ist ihm zuerst
allerdings gleichgültig, weil er nur daran denkt, sein primäres Ziel der
Selbsttötung zu erreichen. Nach einiger Zeit kommen ihm aber Bedenken
und er ruft bei der Feuerwehr an, nennt seinen Namen und
seine Anschrift und bittet sie, für die Rettung seiner Mitbewohner zu
sorgen. Der Aufforderung, selbst die Gashähne zuzudrehen und die
Fenster zu öffnen, kommt er nicht nach, da er immer noch sterben will
und meint, dass bis zum Eintreffen der Feuerwehr zwar er selbst tot
sein würde, eine Tötung anderer Hausbewohner bis dahin aber ausgeschlossen
sein dürfte. Wenig später wird Anton bewusstlos. Die alsbald
eintreffende Feuerwehr kann ihn jedoch retten und verhindern,
dass weitere Personen zu Schaden kommen.
Thema: Rücktritt auch ohne Bestleistung
Materialien: Arbeitsblatt Examinatorium AT Nr. 7
Universitäts-Repetitorium der Humboldt-Universität zu Berlin / Strafrecht / Prof. Heinrich

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Lösungsübersicht: Strafbarkeit Antons:
A. Strafbarkeit nach §§ 212, 211, 22 StGB – Aufdrehen der Hähne
I. Tatbestand
1. Vorprüfung
a) Erfolg nicht eingetreten (+)
b) Versuchsstrafbarkeit (+)
2. Tatentschluss (–)
Anton rechnete zum Zeitpunkt des Aufdrehens der Hähne
nicht mit der Gefährdung weiterer Personen
II. Ergebnis: §§ 212, 211, 22 StGB (–)
B. Strafbarkeit nach §§ 212, 211, 13, 22 StGB – Auflassen der
Hähne
I. Tatbestand
1. Vorprüfung
a) Erfolg nicht eingetreten (+)
b) Versuchsstrafbarkeit (+)
2. Tatentschluss
a) bzgl. Taterfolg (+)
Anton wusste von der Gefährlichkeit seines Verhaltens
und billigte einen möglichen tödlichen Erfolg
b) bzgl. Unterlassen einer möglichen und zumutbaren Hdlg. (+)
das Abdrehen der Gashähne war ihm auch möglich und
zumutbar, was er auch wusste
c) bzgl. Garantenpflicht (+)
er war infolge Ingerenz garantenpflichtig, was er auch wusste
d) bzgl. des Mordmerkmals „gemeingefährliches Mittel“ (+)
e) Problem: Gleichstellungsklausel; i.E. wohl § 211 StGB (–)
3. Unmittelbares Ansetzen zu § 212 StGB (+)
Problem: unmittelbares Ansetzen bei Unterlassen
II./III. Rechtswidrigkeit/Schuld (+)
IV. Strafbefreiender Rücktritt gem. § 24 I S. 1 1. Alt. StGB
Problem: Erfordert ein Rücktritt eine „Bestleistung“?
– Chanceneröffnungstheorie: Rücktritt (+)
– Bestleistungstheorie: Rücktritt (–)
– Differenzierungstheorie: Rücktritt (–)
V. Ergebnis: §§ 212, 211, 22 StGB (–)
C. Strafbarkeit nach §§ 308, 13, 22 StGB (–)
Auch hier: Rücktritt vom Versuch
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Lösungsvorschlag:
Strafbarkeit Antons
A. Strafbarkeit nach §§ 212, 211, 22 StGB durch Aufdrehen der
Hähne
Anton könnte sich durch das Aufdrehen der Hähne wegen eines versuchten
Mordes an den Nachbarn strafbar gemacht haben.
I. Tatbestand
1. Vorprüfung
a) Der Erfolg ist nicht eingetreten.
b) Die Versuchsstrafbarkeit des Mordes als Verbrechen im Sinne des
§ 12 I StGB folgt aus § 23 StGB.
2. Tatentschluss
Anton müsste zur Tat entschlossen gewesen sein. Er müsste daher zunächst
einmal vorsätzlich im Hinblick auf die Herbeiführung des Todeserfolges
gehandelt haben. Anton rechnete aber zum Zeitpunkt des
Aufdrehens der Hähne nicht mit der Gefährdung weiterer Personen.
Daher fehlt es am Tatentschluss.
II. Ergebnis: Anton ist nicht strafbar gemäß §§ 212 I, 211, 22 StGB.
B. Strafbarkeit nach §§ 212, 211, 13, 22 StGB durch Auflassen der
Hähne
Er könnte sich aber durch das Auflassen der Hähne wegen eines versuchten
Mordes durch Unterlassen strafbar gemacht haben.
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I. Tatbestand
1. Vorprüfung
a) Der Erfolg ist nicht eingetreten.
b) Die Versuchsstrafbarkeit des Mordes als Verbrechen im Sinne des
§ 12 I StGB folgt aus § 23 StGB.
2. Tatentschluss
a) Anton müsste zur Tat entschlossen gewesen sein. Er müsste daher
zunächst einmal vorsätzlich im Hinblick auf die Herbeiführung des
Todeserfolges gehandelt haben. Anton wusste von der Gefährlichkeit
seines Verhaltens und billigte einen möglichen tödlichen Erfolg.
b) Er müsste ferner vorsätzlich im Hinblick auf das Unterlassen einer
ihm möglichen und rechtlich geforderten Tätigkeit gehandelt haben.
Das Abdrehen der Gashähne war ihm möglich und zumutbar. Selbst
sein Wille zum Suizid kann nicht so weit gehen, dass von einer Unzumutbarkeit
normgemäßen Verhaltens im Sinne einer Nicht-
Gefährdung Dritter auszugehen wäre. Dies war Anton auch durchaus
bewusst.
c) Er war infolge Ingerenz auf Grund seines vorangegangenen
pflichtwidrigen Vorverhaltens auch garantenpflichtig, was er auch
wusste.
d) Es kommt ferner Tatentschluss im Hinblick auf das Mordmerkmal
„gemeingefährliches Mittel“ in Betracht. Gemeingefährlich ist ein Tötungsmittel,
dessen Wirkung auf Leib oder Leben mehrerer oder vieler
Menschen der Täter nicht beherrscht, weil er die Ausdehnung der Gefahr
bei seinem Einsatz nicht in der Gewalt hat. Da Anton selbst davon
ausging, dass er ohnmächtig werden und sterben würde und
zugleich das Gas weiter ausströmen und dabei eine unbestimmte Zahl
an Nachbarn gefährden konnte, wusste er, dass ihm eine Beherrschung
des Tötungsmittels nicht mehr möglich sein würde. Auch war ihm die
gemeingefährliche Wirkung durchaus bewusst.
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e) Fraglich ist aber, ob die Erfüllung dieses Merkmals durch Unterlassen
möglich ist, da zweifelhaft sein könnte, ob bloßes Nichtstun der
Verwendung eines gemeingefährlichen Mittels gleichstehen kann.
Dies ist umstritten. Nach einer Auffassung bezieht sich die Entsprechungsklausel
in § 13 StGB nur auf rein handlungsbezogene Qualifikationsaspekte.
Nach anderer Meinung kann beim gemeingefährlichen
Mord das Unterlassen der Handlung nicht gleichstehen, da § 211
StGB den „Einsatz“ des Mittels erfordert. Für diese Meinung streitet
das Erfordernis restriktiver Auslegung der Mordmerkmale. Daher sollte
mit der zuletzt genannten Auffassung ein Mordversuch ausscheiden.
2. Unmittelbares Ansetzen
Es kommt aber ein unmittelbares Ansetzen zum Totschlag in Betracht.
Fraglich ist dabei, ob Anton zur Tötung durch Unterlassen bereits unmittelbar
angesetzt hat. Wann das unmittelbare Ansetzen beim Unterlassungsdelikt
beginnt, ist strittig.
a) Nach der Theorie des erstmöglichen Eingriffs liegt ein unmittelbares
Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung bereits in dem Zeitpunkt vor,
in dem der Garant die nach seiner Vorstellung erste Rettungsmöglichkeit
verstreichen lässt. Hiernach hätte Anton bereits durch sein
erstes Nicht-Handeln unmittelbar angesetzt.
b) Nach der Theorie des letztmöglichen Eingriffs liegt ein unmittelbares
Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung (erst) in dem Zeitpunkt vor,
indem der Garant die nach seiner Vorstellung letzte Rettungsmöglichkeit
verstreichen lässt. Versuch und Vollendung des Unterlassungsdeliktes
fallen hiernach regelmäßig zusammen, da dann, wenn der
Täter die letzte Rettungsmöglichkeit verstreichen lässt, die Tat regelmäßig
bereits vollendet ist. Nach dieser Meinung hätte Anton ebenfalls
unmittelbar angesetzt, da nach dem Eintritt seiner Bewusstlosigkeit, die
in seinen Tod münden sollte, keine weiteren Rettungshandlungen möglich
waren.
c) Die Theorie der unmittelbaren Rechtsgutsgefährdung nimmt schließlich
differenzierend ein unmittelbares Ansetzen zur Tatbestandsverwirk-
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lichung erst in dem Zeitpunkt an, in dem der Garant nach seiner Vorstellung
entweder durch weitere Verzögerung der Rettungshandlung
eine unmittelbare Gefahr für das Rechtsgut schafft oder den Kausalverlauf
aus der Hand gibt. Als die Bewusstlosigkeit eintrat, hat Anton das
Geschehen aus der Hand gegeben, sodass diese Theorie ein unmittelbares
Ansetzen bejahen würde.
d) Somit muss der Streit nicht entschieden werden. Daher hat Anton
hier unmittelbar angesetzt.
II./III. Rechtswidrigkeit/Schuld
Die Tat geschah rechtswidrig und schuldhaft.
IV. Strafbefreiender Rücktritt gem. § 24 Abs. 1 S. 1 1. Alt. StGB
Anton könnte strafbefreiend vom Versuch des Totschlages zurückgetreten
sein.
1. Der Versuch ist nicht fehlgeschlagen, die Tötung der Nachbarn
konnte zum Zeitpunkt des Anrufs bei der Feuerwehr noch vollendet
werden.
2. Hier könnte fraglich sein, ob ein unbeendeter oder ein beendeter
Versuch vorliegt.
Allerdings kommt es auf die Frage, ob ein beendeter oder ein unbeendeter
Versuch hier vorlag, nicht an, da es sich um ein Unterlassungsdelikt
handelt, und Anton daher auf jeden Fall tätig werden musste.
3. Fraglich ist, ob Anton mit strafbefreiender Wirkung vom Totschlagsversuch
zurückgetreten ist. Hierzu ist es entscheidend, ob seine
Maßnahmen ausreichten, die Vollendung der Tat zu verhindern (vgl. §
24 Abs. 1 Satz 1, 2. Alt. StGB), oder ob er hier mehr hätte tun müssen.
a) Nach der Chanceneröffnungstheorie ist eine Verhinderung der
Vollendung bereits dann gegeben, wenn der Täter eine neue Kausalreihe
in Gang setzt, die für die Nichtvollendung der Tat wenigstens mitur-
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sächlich wird.
Ohne Belang sei dabei, ob der Täter noch mehr hätte tun können oder
ob andere, vom Willen des Täters unabhängige Umstände zur Verhinderung
der Tat führen, sofern er nur die ihm bekannten und zur Verfügung
stehenden Mittel benutzt habe, die aus seiner Sicht den Erfolg
verhindern konnten. Dann muss es aber genügen, wenn der Täter eine
Rettungschance schafft, die sich im Verhinderungserfolg realisiert.
Konsequenz dieser Ansicht ist eine Ausweitung der Möglichkeiten eines
Rücktritts, der auch im vorliegenden Fall anzunehmen wäre. Nach
dieser Ansicht ist der Rücktritt hier möglich.
b) Nach der Bestleistungstheorie liegt die Verhinderung der Vollendung
nur dann vor, wenn der Täter objektiv oder zumindest aus seiner Sicht
die bestmöglichen Rettungsmaßnahmen ergreift und dadurch den Erfolg
verhindert. Er darf sich nicht mit Maßnahmen begnügen, die, wie er
erkennt, (möglicherweise) unzureichend sind, sofern ihm bessere Verhinderungsmöglichkeiten
zur Verfügung stehen. Als Argument wird
dabei angeführt, dass derjenige, der lediglich eine unsichere Rettungsmaßnahme
ergreife, den Erfolgseintritt weiterhin für möglich halte und
ihn auch billigend in Kauf nehme. Dann aber handle er weiterhin mit
dolus eventualis hinsichtlich der Tatbestandsverwirklichung. Da ein
solcher Eventualvorsatz für die Annahme einer vorsätzlichen Vollendungstat
ausreiche, könne damit aber nicht gleichzeitig ein Rücktritt
begründet werden. Auch beim Rücktritt vom untauglichen Versuch (§
24 Abs. 1 Satz 2 StGB) werde durchweg ein „ernsthaftes Bemühen“ nur
dann angenommen, wenn der Täter das aus seiner Sicht Beste zur Verhinderung
des Erfolges unternehme. Dann aber müsse dies für einen
tauglichen Versuch erst recht gelten. Konsequenz dieser Ansicht ist,
dass die Möglichkeiten eines Rücktritts stark eingeschränkt werden und
ein Rücktritt daher auch im vorliegenden Fall ausscheiden würde. Gegen
diese Ansicht lassen sich ebenfalls Opferschutzgesichtspunkte anführen.
Wenn nämlich vom Täter optimale Rettungsmaßnahmen gefordert
werden, wird dieser oft völlig von Maßnahmen absehen, um sich
nicht selbst überführen zu müssen. Nach dieser Ansicht ist der Rücktritt
im vorliegenden Fall ausgeschlossen.
c) Nach der Differenzierungstheorie reicht es bei einer eigenhändigen
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Erfolgsverhinderung aus, wenn der Täter irgendwelche für die Rettung
kausalen Maßnahmen ergreift. Dagegen muss bei einer fremdhändigen
Erfolgsverhinderung gefordert werden, dass der Täter die optimale
Leistung erbringt. Begründet wird dies damit, dass derjenige, der den
tatbestandsmäßigen Erfolg letztendlich eigenhändig verhindere, die
Rechtsgutsverletzung vollständig beseitige. Ob er es noch besser oder
gefahrloser hätte verwirklichen können, dürfe keine Rolle spielen, denn
letztlich „gebe ihm der Erfolg recht“. Mehr fordere aber auch der Gesetzeswortlaut
nicht. Dagegen verlasse sich der Täter bei der fremdhändigen
Erfolgsverhinderung darauf, dass ein anderer tätig werde und den
Erfolg verhindere. Dann aber müsse man fordern, dass der Täter das
bestmögliche zu dieser Erfolgsverhinderung beitrage. Im Ergebnis muss
nach dieser Ansicht immer zwischen eigenhändiger und fremdhändiger
Erfolgsverhinderung getrennt werden. Wenn der Täter selbst einen
Kausalverlauf in Gang gesetzt hat, der ohne Gegenmaßnahme zum tatbestandlichen
Erfolg führen würde, so muss es reichen, dass er eine
Maßnahme ergreife, die diese Umkehr bewirkt. Dabei darf er jedoch
nicht darauf vertrauen, dass andere, die er lediglich dazu auffordert, diese
Gegenmaßnahmen durchführen. Insoweit ist ein Rücktritt im genannten
Fall ausgeschlossen, da sich Anton letztlich darauf verlassen hatte,
dass andere die Handlung erbringen, die er selbst hätte problemlos und
weit weniger riskant durchführen können.
d) Da die Meinungen zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangen, ist
der Streit zu entscheiden.
Gegen die zuerst genannte Ansicht wird zwar eingewandt, dass der
Täter nur dann vollständig in die Legalität zurückkehre und die von
ihm geschaffene Gefahr vollständig beseitige, wenn er alles ihm mögliche
unternehme, um den tatbestandsmäßigen Erfolg zu verhindern.
Für diese Auffassung streitet aber schon der Wortlaut des § 24 StGB,
der lediglich verlangt, dass der Täter (kausal) den Erfolg verhindern,
nicht aber, dass er dies auf die bestmögliche Weise tun muss. Auch
sind hier Opferschutzgesichtspunkte mit ins Spiel zu bringen: Für das
Opfer ist es günstiger, wenn der Täter wenigstens teilweise Rettungsmaßnahmen
einleitet. Weiter ist anzuführen, dass für die Verhinderung
eines tatbestandsmäßigen Erfolges die gleichen Zurechnungskriterien
gelten müssten, wie für die Herbeiführung eines sol-
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chen. Daher ist dieser Meinung zu folgen und ein Rücktritt anzunehmen.
V. Ergebnis: Anton ist nicht strafbar gemäß §§ 212 I, 211, 22 StGB.
C. Strafbarkeit nach §§ 308, 13, 22 StGB
Auch bei der versuchten Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion
(Verbrechen!) muss für den Rücktritt das Gleiche gelten.
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