Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

Drucksache 334/13 -192-
Zu Anlage 6 (Grundleistungen im Leistungsbild Landschaftsrahmenplan)
Landschaftsrahmenpläne betreffen große Planungsgebiete (Landkreise oder Planungsregionen
der Regionalplanung), für die überörtliche Erfordernisse und Maßnahmen zur
Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und Landschaftspflege auf der Maßstabsebene
der zugeordneten Regionalplanung darzustellen sind.
Durch die Änderungen der naturschutzrechtlichen Anforderungen an die Landschaftsplanung
sind neu Planungsbeiträge der Erholungsplanung und der Biotopverbundplanung in
den Landschaftsplan zu integrieren. Ebenso ist der Landschaftsplan auf seine Grundlagenfunktion
für die strategische Umweltprüfung in der Bauleitplanung auszurichten. Der
Landschaftsrahmenplan bereitet die Steuerung von Kompensationsmaßnahmen im Raum
nach Standort und Art der Maßnahmen vor.
Im Einzelnen wurde die Anlage 6 wie folgt gegenüber der Anlage 8 der HOAI 2009 überarbeitet:
In der Leistungsphase 2 beziehen sich die Grundleistungen insbesondere auf:
– die Flächennutzung,
– die naturräumliche Zusammenhängen und siedlungsgeschichtliche Entwicklungen,
– den Naturhaushalt, Landschaftsfaktoren und Landschaftsbild,
– die Schutzgebiete und Objekte,
– die Erholungsgebiete und -flächen, ihre Erschließung sowie Bedarfssituation,
– die voraussichtlichen Änderungen aufgrund städtebaulicher Planungen, Fachplanungen
und anderer Vorhaben.
In der Leistungsphase 3 dienen die in den Grundleistungen zu erläuternden Ziele, Erfordernisse
und Maßnahmen insbesondere:
– der Darstellung der übergeordneten Ziele des Naturschutzes,
– der Erarbeitung und Darstellung der schutzgutbezogenen Ziele für jedes Schutzgut,
– der Erläuterung der naturraumbezogenen Ziele,
– der zusammenfassenden Darstellung der Bewertung der Schutzgüter (Arten und Biotope,
Landschaftsbild, Boden, Wasser, Klima / Luft),
– der Integrierten und räumlichen Darstellung der konkreten Entwicklung zur Klärung naturschutzinterner
Zielkonflikte, die sich aus der Integration aller Schutzgüter ergeben,
– der Festlegung der Grundsätze und Inhalte für ein landkreisweites Biotopverbundsystem.
Zu Anlage 7 (Grundleistungen im Leistungsbild
Landschaftspflegerischer Begleitplan)
Der Landschaftspflegerische Begleitplan wird zu genehmigungspflichtigen Vorhaben erstellt,
die Eingriffe in die Natur und Landschaft nach sich ziehen. Im Landschaftsplanerischen
Begleitplan werden die erforderlichen Maßnahmen des Naturschutzes und der
Landschaftspflege festgelegt.