Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

Drucksache 334/13 -190-
– dem Schutz, der Qualitätsverbesserung und der Regeneration von Böden, Gewässern,
Luft und Klima,
– der Erhaltung und Entwicklung von Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie des Erholungswertes
von Natur und Landschaft,
– der Erhaltung und Entwicklung von Freiräumen im besiedelten und unbesiedelten Bereich
und von Kultur-, Bau- und Bodendenkmälern.
Zu Anlage 5 (Grundleistungen im Leistungsbild Grünordnungsplan)
In allgemeiner Hinsicht ist zur Aktualisierung des Leistungsbildes Gründordnungsplan
auszuführen, dass der Grünordnungsplan neu auf seine Grundlagenfunktion für die Umweltprüfung
in der verbindlichen Bauleitplanung auszurichten ist. In der Umweltprüfung
des Bebauungsplans sind die Bestandsaufnahmen und Bewertungen des Grünordnungsplanes
heranzuziehen. Der Grünordnungsplan liefert die konkreten fachlichen Maßnahmen
des Naturschutzes und der Landschaftspflege.
Der Grünordnungsplan ist im Regelfall Grundlage und Bestandteil des Bebauungsplans.
Was im Landschaftsplan großflächig an Belangen des Naturschutzes, der Landschaftspflege
und der Grünordnung dargestellt wird, wird in den Grünordnungsplänen für einen
kleineren Bereich planintensiver und konkreter erfasst.
Aus den Anforderungen an die Bestandsaufnahme und Bewertung sowie an die Darstellung
der Erfordernisse und Maßnahmen ergibt sich, dass das Planungsgebiet des Grünordnungsplans
in der Regel über den Plangeltungsbereich des Bebauungsplans hinausgeht.
Im Rahmen des Leistungsbilds wird keine Rechtsfassung erstellt. Darin unterscheidet sich
das Leistungsbild des Grünordnungsplans wesentlich vom Leistungsbild des Bebauungsplans.
Die Abgestimmte Fassung des Grünordnungsplans wird zur Entwurfsfassung des
Bauleitplans für das Beteiligungsverfahren erstellt.
Zur Ergänzung der Bezeichnung Grünordnungsplan / Landschaftsplanerische Fachbeiträge
siehe Erläuterungen zu § 23 Absatz 2 Nummer 2.
Im Einzelnen wurde die Anlage 5 wie folgt gegenüber der Anlage 7 der HOAI 2009 überarbeitet:
In der Leistungsphase 2 beziehen sich die Grundleistungen insbesondere auf:
– den Naturhaushalt und sein Wirkungsgefüge,
– die Vorgaben des Artenschutzes, des Bodenschutzes und des Orts- oder Landschaftsbildes,
– die siedlungsgeschichtliche Entwicklung,
– die Schutzgebiete und geschützten Objekte,
– die Flächennutzungen und die Vernetzung von Frei- und Grünflächen sowie der Erschließungsflächen,
– die Freizeit- und Erholungsanlagen,
– die voraussichtlichen Änderungen auf Grund städtebaulicher Planungen, Fachplanungen
und anderer Vorhaben,