Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

Drucksache 334/13 -182-
Auf der Grundlage dieser Aktualisierung des Leistungsbildes werden gesonderte Honorartafeln
für die Planungsbegleitende Vermessung und die Bauvermessung eingeführt.
Zu Nummer 1.4.1 (Anwendungsbereich)
Zu Absatz 1
Nummer 1.4.1 Absatz 1 definiert die Leistung der „Ingenieurvermessung“. Die Begriffsbestimmung
entspricht der bisherigen Definition der „vermessungstechnischen Leistungen“
in Nummer 1.5.1 der HOAI 2009. Allein der Begriff der „ortsbezogenen Daten“ wird durch
die Bezeichnung „raumbezogene“ Daten ersetzt.
Zu Absatz 2
Nummer 1.4.1 Absatz 2 Nummer 1 bis Nummer 3 konkretisiert und erweitert die Aufzählung
der Gruppen vermessungstechnischer Leistungen der Nummer 1.5.1. Absatz 2 der
HOAI 2009.
Die ehemalige Gruppe 1 („Entwurfsvermessung“) in Nummer 1.5.1 Absatz 2 Nummer 1
der HOAI 2009 wird unter der Bezeichnung „Planungsbegleitende Vermessung“ fortgeführt.
Neu aufgenommen werden in diese Leistungskategorie die Ingenieurvermessungen
bei Flächenplanungen. Dahinter steht die Zielsetzung, für inhaltlich vergleichbare Leistungen
auch eine gleichlaufende Systematik und Honorarempfehlung zu gewährleisten.
Denn in der Planungspraxis haben sich die aktuellen Aufnahme- und Auswertungsverfahren
für die Planung und den Entwurf von Gebäuden, Ingenieurbauwerken, Verkehrsanlagen
einerseits und für die Flächenplanungen anderseits angeglichen. Mit dieser Erweiterung
wird daher das Ziel verfolgt, dass die Planungsbegleitende Vermessung für eine
Straßenplanung genauso bewertet werden kann wie die gleiche Planungsbegleitende
Vermessung für eine Flächenplanung, die unter Umständen sogar das gleiche Planungsgebiet
abdeckt. Am Beispiel des Straßenbaus könnten demnach für die Vermessung bei
einer Straßenplanung im Rahmen eines „Planfeststellungsverfahrens“ die gleichen Honorarempfehlungen
greifen wie für die Vermessung bei einer Flächen- und der gleichen
Straßenplanung im Rahmen eines „Bauleitplanverfahrens“.
Leistungsgruppe 2 („Bauvermessungen“) in Absatz 2 Nummer 2 bleibt im Wesentlichen
inhaltlich unverändert. Um den Leistungsumfang konkreter zu beschreiben, wird nunmehr
klargestellt, dass die Bauvermessungen „vor und während“ der Bausführung erfasst sind.
Leistungsgruppe 3 („Sonstige Vermessungstechnische Leistungen“) in Absatz 2 Nummer
3, auf welche Anlage 1.4 keine Anwendung finden soll, entspricht weit gehend der bisherigen
Beschreibung in Nummer 1.5.1 Absatz 2 Nummer 3 der HOAI 2009. Die einzelnen
Leistungen werden inhaltlich konkretisiert und neu strukturiert, um eine Abgrenzung zu
den von der Anlage erfassten Leistungen in Nummer 1 und Nummer 2 zu gewährleisten.
Ausdrücklich wird in Spiegelstrich 2 klargestellt, dass Wasserstraßen dieser Leistungskategorie
zuzuordnen sind. Bei Wasserstraßen sind sowohl Land- als auch Wasserflächen
betroffen. Es liegen Besonderheiten vor, die es nicht erlauben, die sonst üblichen Maßstäbe
für die Bemessung des Honorars anzuwenden. Ingenieurbauwerke im Zusammenhang
mit Wasserstraßen sind hiervon nicht betroffen.
Zu Nummer 1.4.2 (Grundlagen des Honorars bei der Planungsbegleitenden
Vermessung)
Nummer 1.4.2 wird gegenüber Nummer 1.5.2 der HOAI 2009 grundlegend verändert. Neu
eingeführt wird ein Modell, bei dem durch einen Flächenansatz für die Honorierung der
Planungsbegleitenden Vermessung eine Entkoppelung von den anrechenbaren Kosten
möglich wird. Die zu beplanende Fläche ist der maßgebende Parameter für die Honorarfindung
bei der „Planungsbegleitenden Vermessung“. Mit dem Flächenansatz soll zudem