Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

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Drucksache 334/13
§ 54 Absatz 2 Satz 3 verdeutlicht wie bislang § 52 Absatz 2 der HOAI 2009, dass § 11
Absatz 1 in der neuen Fassung der HOAI 2013 im Anwendungsbereich des § 54 Absatz 2
Satz 1 nicht anzuwenden ist.
Zu Absatz 3
§ 54 Absatz 3 hält für im Wesentlichen gleiche Technische Anlagen an der Wiederholungsregelung
des § 11 Absatz 3 und 4 der HOAI 2009 fest. Damit soll wie auch in den
bisherigen Regelungen der HOAI (§ 11 Absatz 2 und 3 der HOAI 2009 und § 69 Absatz 7
HOAI 2002) der geringere Aufwand des Auftragnehmers durch die Wiederholung der im
Wesentlichen gleichen Leistungen berücksichtigt werden.
Zu Absatz 4
§ 54 Absatz 4 entspricht § 52 Absatz 3 der HOAI 2009.
Zu Absatz 5
§ 54 Absatz 5 entspricht § 52 Absatz 4 der HOAI 2009. Im Hinblick auf die auch sonst in
der HOAI vorgesehenen Schriftformerfordernisse für abweichende Vereinbarungen wurde
ergänzend die Schriftlichkeit der Vereinbarung aufgenommen.
Zu § 55 (Leistungsbild Technische Ausrüstung):
§ 55 entspricht weitestgehend § 53 der HOAI 2009.
Zu Absatz 1
§ 55 Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechen im Wesentlichen § 53 Absatz 1 der HOAI 2009.
Der Wortlaut des § 55 Absatz 1 wurde durch die Aufnahme des Begriffs der „Grundleistungen“
zum Zwecke der Klarstellung an § 3 Absatz 1 HOAI angepasst. In § 55 Absatz 1
Satz 2 wurde auf der Grundlage des überarbeiteten Leistungsbildes der Technischen
Ausrüstung eine neue Bewertung des Anteils der Leistungsphasen am Honorar vorgenommen.
Zu Absatz 2
Gemäß § 55 Absatz 2 ist die Leistungsphase 5 abweichend von Absatz 1 mit einem Abschlag
von jeweils vier Prozent weniger zu bewerten, sofern das Anfertigen von Schlitzund
Durchbruchsplänen oder das Prüfen und Anerkennen der Montage- und Werkstattpläne
der ausführenden Unternehmen auf Übereinstimmung mit der Ausführungsplanung
nicht in Auftrag gegeben wird. Werden beide Alternativen nicht in Auftrag gegeben, ist ein
Abschlag von acht Prozent auf die Bewertung der Leistungsphase 5 mit 22 Prozent vorzunehmen,
dass heißt, die Leistungsphase 5 ist mit 14 Prozent zu bewerten.
Zu § 56 (Honorare für Grundleistungen der Technischen Ausrüstung):
§ 56 entspricht im Wesentlichen § 54 der HOAI 2009. Die Höhe der Honorartafelwerte
wurde aktualisiert. § 56 Absatz 3 verweist hinsichtlich der Zuordnung zu den Honorarzonen
auf die Objektliste der Anlage 15 Nummer 15.2. § 56 Absatz 5 neu greift inhaltlich §
53 Absatz 3 der HOAI 2009 auf und konkretisiert für die Technische Ausrüstung die Höhe
der prozentualen Wertspanne gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 HOAI für Umbauten und Modernisierungen.
Aufgrund der wieder eingeführten Berücksichtigung der mitzuverarbeitenden
Bausubstanz und der in § 2 Absatz 5 erfolgten Beschränkung der Umbauten auf Umgestaltungen
mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktion oder Bestand ist der Maximalsatz
der Prozentmarge auf § 76 Absatz 1 HOAI 2002 zurückgeführt worden. Gemäß § 52 Absatz
5 kann für Umbauten und Modernisierungen der Technischen Ausrüstung bei einem