Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

Drucksache 334/13 -158-
Tragwerken der Honorarzone III bis V handelt es sich um solche der Anlage 14.2. § 37
Absatz 3 der HOAI 2009 wurde in § 37 Absatz 1 der neuen HOAI überführt.
Zu § 39 (Leistungsbild Freianlagen)
§ 39 entspricht weitestgehend § 38 der HOAI 2009. Neu aufgenommen wurde in § 39
Absatz 1 die bislang im allgemeinen Teil in § 2 enthaltene Definition der Freianlagen. § 39
Absatz 2 entspricht mit dem Verweis auf § 34 Absatz 1 zum Umfang des Leistungsbildes
der Fassung von § 38 Absatz 1 Satz 1 der HOAI 2009. Für den bereits in der HOAI 2009
im eigenständigen Abschnitt 2 des Teils 3 „Objektplanung“ geregelten Leistungsbereich
„Freianlagen“ wird nunmehr auch der Inhalt des Leistungsbildes in einer eigenständigen
Anlage abgebildet. Der Inhalt des Leistungsbildes Freianlagen kann damit konkreter anhand
des weiten Spektrums der Planungsaufgaben erläutert werden. Dort werden auch
die Leistungen der Landschaftspflegerischen Ausführungsplanung deutlicher herausgebildet.
Zu § 40 (Honorare für Grundleistungen bei Freianlagen)
§ 40 entspricht weitestgehend § 39 der HOAI 2009. § 40 Absatz 5 stellt klar, dass die Anlage
11, Nummer 11.2, für die Zuordnung des Objekts zu den Honorarzonen anzuwenden
ist. Gemäß § 40 Absatz 6 ist die Regelung zum Umbau- und Modernisierungszuschlag für
Gebäude in § 36 Absatz 1 entsprechend auf Freianlagen anzuwenden. Die durch Umbau
oder Modernisierung bedingten Erschwernisse in der Abwicklung, Koordination und Organisation
von Umbau- oder Modernisierungsleistungen sind auch bei Freianlagen gegeben.
Die bestehenden Planungsbedingungen, die erforderliche Beurteilung von Bauteilen oder
Materialien sowie spezifische Bauabläufe sind auch bei Leistungen im Bestand von Freianlagen
zu berücksichtigen. Die Höhe des Zuschlags ist im Wege einer schriftlichen Vereinbarung
frei vereinbar. § 6 Absatz 2 Satz 4 gibt keinen Mindestwert vor.
Zu Abschnitt 3 (Ingenieurbauwerke)
Zu § 41 (Anwendungsbereich)
Die Definition der Ingenieurbauwerke in § 41 stimmt weitestgehend mit § 40 der HOAI
2009 überein. Lediglich die Verweise in § 41 Nummer 3 und 4 wurden aktualisiert.
Als Ingenieurbauwerke werden durch die HOAI nur Bauwerke und Anlagen aus Bereichen
erfasst, die in § 41 Absatz 1 Nummer 1 bis 7 erwähnt sind. Soweit Bereiche nicht erwähnt
worden sind, wie zum Beispiel Elektrizitätswerke oder Versorgungsleitungen für Elektrizität,
rechnen die Leistungen hierfür nicht zu den von der Verordnung erfassten Leistungen.
Die Leistungen in diesen Bereichen sind preisrechtlich nicht gebunden.
Bauwerke oder Anlagen, die funktional eine Einheit bilden, sind als ein Objekt anzusehen.
Werden dagegen einem Auftragnehmer die Planung einer Abwasserbehandlungsanlage
und eines Abwasser-Kanalnetzes in einem Auftrag übertragen, so handelt es sich hier um
die Übertragung der Leistungen für zwei verschiedene Objekte mit jeweils einer eigenen
funktionalen Einheit. Das Abwasser-Kanalsystem erfüllt die Transport-Funktion für das
Abwasser, die Abwasserbehandlungsanlage erfüllt die Reinigungsfunktion für das Abwasser.
Zu § 42 (Besondere Grundlagen des Honorars)
§ 42 entspricht weitgehend § 41 der HOAI 2009. Zur Klarstellung wurde in § 42 Absatz 1
Satz 2 neu aufgenommen die Regelung zur Anrechenbarkeit von Anlagen der Maschinentechnik.
Infolgedessen ist die Regelung in § 41 Absatz 3 Nummer 5 der HOAI 2009 entfallen.
Im Übrigen wurde die Regelung zur Anrechenbarkeit von Kosten in § 42 Absatz 3 neu
systematisiert und inhaltlich vereinfacht.