Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

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Drucksache 334/13
§ 30 Absatz 2 regelt die für die Honorarberechnung maßgeblichen zwei Bezugsgrößen,
die Fläche des Planungsgebiets und die Honorarzone, und greift inhaltlich den bislang in
§ 20 Absatz 2 enthaltenen Verweis auf § 28 Absatz 2 der HOAI 2009 auf.
§ 30 Absatz 3 erweitert die Liste der bislang fünf Bewertungsmerkmale, die bereits § 30
Absatz 3 Satz 2 der HOAI 2009 zu entnehmen waren, auf sechs Bewertungsmerkmale.
Die Bewertungsmerkmale werden inhaltlich an das aktualisierte Leistungsbild und die
geänderten Planungsanforderungen angepasst.
§ 30 Absatz 4 und 5 orientieren sich an der Struktur der Honorarvorschrift für den Landschaftsplan
in § 28.
§ 30 Absatz 6 greift für den Landschaftsrahmenplan die bislang für Bebauungspläne in §
21 Absatz 2 Satz 2 der HOAI 2009 vorgesehene Regelung zu Änderungen des Planungsgebiets
während der Leistungserbringung auf. Im Einzelnen siehe die Begründung zu §
20 Absatz 6 und § 21 Absatz 6.
Zu § 31 (Honorare für Leistungen bei Landschaftspflegerischen Begleitplänen)
§ 31 enthält eine eigenständige Honorarvorschrift für den Landschaftspflegerischen Begleitplan.
In der HOAI 2009 richtete sich das Honorar gemäß § 26 Absatz 2 Satz 1 bei einer Planung
im Maßstab des Flächennutzungsplans nach der Honorartafel des Landschaftsplans
und bei einer Planung im Maßstab des Bebauungsplans nach der Honorartafel des Grünordnungsplans.
Allerdings wurde der vorhabenbezogene Landschaftspflegerische Begleitplan
bereits im Geltungszeitraum der HOAI 2009 in der Regel nicht mehr im Maßstab
des Flächennutzungsplans erarbeitet. Auf dieser Grundlage war die Honorarvorschrift
zum Landschaftspflegerischen Begleitplan neu zu entwickeln.
Zum Zwecke der Harmonisierung der Honorartafeln im Bereich der Flächenplanung werden
für den Landschaftspflegerischen Begleitplan wie für die anderen Leistungsbilder der
Landschaftsplanung statt zwei nunmehr drei Honorarzonen vorgesehen. Darüber hinaus
wird das System der Honorarberechnung wie beim Flächennutzungsplan in der Bauleitplanung
und beim Grünordnungsplan in der Landschaftsplanung auf die Größe des Plangebiets
in Hektar umgestellt. Der Ansatz der Honorarberechnung nach Verrechnungseinheiten
entfällt. Zur Umstellung von Verrechnungseinheiten auf Flächen siehe die Begründung
zum Teil 2 „Flächenplanung“ oben. Die neue Honorartafel orientiert sich strukturell
an der Honorarvorschrift zum Grünordnungsplan.
§ 31 Absatz 1 enthält die auf Flächen in Hektar umgestellte und zu den Honorartafelwerten
aktualisierte Honorartafel. Die Anzahl der Honorarzonen wird auf drei Zonen erhöht.
Ziel ist die Vereinheitlichung der Anzahl der Honorarzonen für die Flächenplanung insgesamt.
§ 31 Absatz 2 Satz 1 regelt die für die Honorarberechnung maßgeblichen zwei Bezugsgrößen.
Statt auf Verrechnungseinheiten wird auf die Größe des Planungsgebiets und wie
auch bislang auf die Honorarzone abgestellt. § 31 Absatz 2 Satz 2 regelt die Honorarberechnung
für den Fall der Änderung der Größe des Planungsgebiets während der Leistungserbringung.
§ 31 Absatz 3 spezifiziert die Liste der für den Landschaftspflegerischen Begleitplan maßgeblichen
Bewertungsmerkmale. Die Bewertungsmerkmale werden inhaltlich an das aktualisierte
Leistungsbild und die geänderten Planungsanforderungen angepasst.
§ 31 Absatz 4 und 5 orientieren sich an der Struktur der Honorarvorschrift für den Landschaftsplan
in § 28.