Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

Drucksache 334/13 -148-
Zu Absatz 2
§ 19 Absatz 2 verweist zur konkreten Ausgestaltung der Grundleistungen auf die Anlage 3
und zu den Besonderen Leistungen auf die beispielhafte Auflistung in der Anlage 9.
Zu § 20 (Honorare für Leistungen bei Flächennutzungsplänen)
§ 20 wurde grundlegend überarbeitet. Zur Umstellung von Verrechnungseinheiten auf
Flächen siehe die Begründung zum Teil 2 „Flächenplanung“ oben. Durch die Umstellung
auf Flächen entfallen die bislang in § 20 Absatz 2, 3, 4 und 5 der HOAI 2009 enthaltenen
Regelungen. Aufgrund der Aktualisierung der Honorartafelwerte besteht für die bislang in
§ 20 Absatz 6 der HOAI 2009 enthaltene Mindesthonorarregelung kein Regelungsbedarf
mehr. Der untere Honorartafelwert für eine Fläche von 1000 ha gibt Anhaltspunkte für die
freie Vereinbarkeit des Honorars für die Flächennutzungsplanung bei kleineren Flächen.
Zu Absatz 1
§ 20 Absatz 1 enthält die auf Flächen in Hektar umgestellte und zu den Honorartafelwerten
aktualisierte Honorartafel. Die Anzahl der Honorarzonen wird von fünf auf drei Zonen
reduziert. Ziel ist die Vereinheitlichung der Anzahl der Honorarzonen für die Flächenplanung
insgesamt.
Zu Absatz 2
§ 20 Absatz 2 regelt die für die Honorarberechnung maßgeblichen zwei Bezugsgrößen.
Statt auf Verrechnungseinheiten wird nunmehr auf die Größe des Plangebiets und wie
bislang auf die Honorarzone abgestellt.
Zu Absatz 3
§ 20 Absatz 3 aktualisiert die bislang in § 20 Absatz 7 der HOAI 2009 enthaltenen Bewertungsmerkmale,
die auf die spezifischen Anforderungen und Inhalte des Flächennutzungsplans
abstellen. Unter dem Bewertungsmerkmal „Infrastruktur“ ist sowohl die technische
als auch die soziale Infrastruktur erfasst.
Zu Absatz 4
§ 20 Absatz 4 regelt den bislang von § 20 Absatz 8 der HOAI 2009 erfassten Sachverhalt,
dass die Gewichtung der Bewertungsmerkmale des § 20 Absatz 3 gemäß § 20 Absatz 5
zu dem Ergebnis führt, dass die Bewertungsmerkmale entsprechend dem Schwierigkeitsgrad
der Planungsanforderungen nicht einheitlich einer Honorarzone zuzuordnen sind.
Bestehen deswegen Zweifel, welcher Honorarzone der Flächennutzungsplan zuzuordnen
ist, erfolgt die Zuordnung zu einer Honorarzone einheitlich nach der Summe der Bewertungspunkte
entsprechend der in § 20 Absatz 4 Nummer 1 bis 3 enthaltenen maximalen
Ansätzen.
Zu Absatz 5
§ 20 Absatz 5 entspricht im Wesentlichen der bisherigen Regelung in § 20 Absatz 9 der
HOAI 2009. Zum Zwecke der Vereinfachung und mit Rücksicht auf die Reduzierung der
Anzahl der Honorarzonen von bislang fünf auf drei Honorarzonen sind die Bewertungsmerkmale
entsprechend dem jeweiligen Schwierigkeitsgrad nunmehr von einem Punkt bis
maximal drei Punkten zu gewichten.