Verhandelt: Denzlingen, de 29 - Gemeinde Denzlingen

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informiert. 4. Planung für den örtlichen Bedarf von Kindertageseinrichtungen im Jahr 2013 – 1. Änderung Kinderkrippe im Sommerhof – Anmietung einer Wohnung des Bauvereins Breisgau eG in der Thüringer Straße 11 zur Errichtung einer vorübergehenden Krippe Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 67/13 Herr Sillmann erläutert den Sachverhalt, wie in der Beschlussvorlage ausführlich dargestellt. Er berichtet insbesondere über die Anmietung einer Wohnung in der Thüringer Straße als vorübergehende Krippe im Vorgriff auf die Einrichtung im Neubau Sommerhof, wo voraussichtlich erst im Mai 2014 ein Bezug möglich sein wird. Auf Anfrage von Gemeinderätin Loser erklärt Herr Sillmann, dass eine Mindestzahl von 6 Kindern erforderlich ist, um zu starten. Auch weist er darauf hin, dass die vorgeschlagene VÖ sich nur auf die vorübergehende Krippe und nicht auf den Sommerhof bezieht. Dort soll es flexible Betreuungszeiten geben. Gemeinderat Meyer fragt nach, ob bei der vorübergehenden Krippe Barrierefreiheit gegeben ist und dort das Thema Inklusion besprochen wurde. Die Krippe im Sommerhof ist barrierefrei, nicht jedoch die vorübergehende Krippe, antwortet Herr Sillmann. Gemeinderat Hilpert spricht das Thema Personalgewinnung und Start der vorübergehenden Krippe im November an. Laut Aussage des Bauvereins und der Architekten soll die Krippe im November bezugsfertig sein, merkt Herr Sillmann an. Auch geht er davon aus, dass Herr Hilpert das notwendige Personal bis zum Start im November gewonnen hat. Im Namen der CDU erklärt Gemeinderat Wöhrlin Zustimmung zu der sehr ausführlichen Vorlage. Für sie ist dies eine gute, flexible Lösung, um notwendige Betreuungsplätze kurzfristig zur Verfügung stellen zu können. Ihm wird deutlich, welche Kosten pro Kind auf die Gemeinde zukommen. Gesetzlich wird dies so gefordert. Gemeinderat Uehlin stimmt der Vorlage ebenfalls zu und erkundigt sich nach Zuschüssen zur U3 Betreuung. Herr Sillmann antwortet, dass bei den vorgestellten Kosten in Höhe von 10.000 € noch keine Zuweisungen berücksichtigt sind. Stichpunkt hierfür ist der 01.03. Gemeinderat Kieninger spricht die Versorgungssicherheit an und erkundigt sich was passiert, wenn z.B. nur vier Kinder angemeldet sind. Herr Sillmann ist fest davon überzeugt, dass die Betreuung im November mit den geforderten sechs Kindern starten wird. Der Gemeinderat zeigt Konsens, dass en bloc abgestimmt wird: 1. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Wohnung des Bauvereins Breisgau e.G. in der Thüringer Straße 11 auf der Grundlage des Mietangebots vom 13.06.2013 zur Errichtung einer vorläufigen Kinderkrippe für 10 Kinder im Vorgriff auf die Einrichtung im Sommerhof auf der Grundlage des aktuellen Bereuungsbedarfs ab 01.11.2013 bis zur Inbetriebnahme der Krippe im Sommerhof – voraussichtlich Mai 2014 – anzumieten. Mieter ist die Gemeinde Denzlingen. 2. Die Trägerschaft dieser Krippe wird vom Verein zur Bereuung unterdreijährigen Kinder Denzlingen e.V. übernommen. Der Gemeinderat stimmt dem einstimmig zu. 3. Der genaue Betreuungsumfang wird mit den Eltern der betroffenen Kinder abgeklärt. Nach dem aktuellen Stand scheint eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten ausreichend. Der Gemeinderat stimmt dem einstimmig zu. 4. Die Kosten belaufen sich auf ca. 10.000 € / Monat (zusätzlich einmalige 4
Kaution und Erwerb Geschäftsanteile Bauverein Breisgau e.G.). Zusätzlich wird ein Betrag von 10.000 € für die Erstausstattung genehmigt. Diese sind im Haushalt 2013 nicht enthalten und werden ggf. hiermit überplanmäßig genehmigt. Der Gemeinderat stimmt dieser Vorgehensweise einstimmig zu. 5. Handelsstandorte in Denzlingen Standort Kauftreff / Elzstraße Ausbau und Stärkung des Standortes durch Ergänzungsnutzung Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 84/13, Nachtrag 1 Bürgermeister Hollemann erläutert den Sachverhalt. Zur Überprüfung soll eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Anhand eines Lageplanes erläutert Frau Monauni die zwei Handelsschwerpunkte. Danach geht sie auf das Einzugsgebiet des Kauftreffs ein. Der Kauftreff ist eigentlich zu klein für die Nahversorgung. Es besteht schon jahrelang der Wunsch, diesen Standort auszuweiten, merkt sie an. Die Eigentumsverhältnisse dort lassen es jedoch nicht zu, den dortigen Standort des Markts zu erweitern. Sie geht danach auf die Mischbaufläche nördlich der Elzstraße ein. Dort wäre eine mögliche, potenzielle Baufläche mit rund 4.000 m². Anschließend erläutert sie konzeptuelle Überlegungen, wie es auf der gegenüberliegenden Fläche aussehen könnte. Insbesondere geht sie auf die Bruttogeschossfläche für einen Markt mit Wohnbebauung sowie auf mögliche Parkflächen ein. Für den Bolzplatz und die Freifläche müssen Ersatzstandorte gefunden werden, merkt sie an. Geklärt werden muss auch, ob das Projekt künftig im Gemeindeeigentum sein soll. Aus den dargelegten Gründen soll deshalb eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses einschließlich Kosten- und Wertermittlung in Auftrag gegeben werden. Wirtschaftliche Überlegungen sind miteinzubeziehen. Auch muss Ersatz für den entfallenden Bolzplatz und die Freifläche geschaffen werden. Abschließend erläutert sie die Einfügung der konzeptionellen Planungsüberlegungen in die Umgebung. Gemeinderat Wöhrlin geht davon aus, dass solch eine Machbarkeitsstudie positiv ausfällt. Dem Wunsch der Verbesserung der Einkaufsmöglichkeit steht der Verlust der Grünfläche, die für die Anwohner ebenfalls notwendig ist, gegenüber. Zu klären ist, ob die Vorteile des Einkaufens den Verlust der Freifläche überwiegen. Eine Machbarkeitsstudie halten sie für nicht unbedingt notwendig. Gemeinderat Baumgartner sieht die Notwendigkeit, den Markt dort zu stärken. Die Unterführung sollte in die Überlegungen miteinbezogen werden. Seiner Meinung nach sollte die Gemeindefläche neu überplant werden und die Platzgestaltung sollte Attraktivität erhalten. Gestalterisch sollte eine gute Lösung erzielt werden und das Thema Verkehrsberuhigung soll in die weiteren Planungen mit einfließen. Gemeinderat Hilpert spricht sich dafür aus, die Bürger mit einzubeziehen, wenn eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben wird. Die Ersatzfläche für die große, wegfallende Freifläche soll auch eine gewisse Attraktivität erhalten, hebt er hervor. Gemeinderat Uehlin geht auf die Problematik des Kauftreffs und nachhaltige Standortsicherung ein. Eine Machbarkeitsstudie ist für ihn sinnvoll. Hierauf kann aufgebaut werden. Für den wegfallenden Bolzplatz ist eine Ersatzfläche zu schaffen. Seine Fraktion kann dem Beschlussvorschlag so zustimmen. Gemeinderat Frey weist kritisch darauf hin, dass es einen rechtskräftigen Bebauungsplan gibt, der östlich der Elzstraße einen Bolzplatz vorsieht. Auch geht er auf das künftige Baugebiet Käppelematten und seine Bewohner ein. Ca. 1.500 neue Bewohner wollen ebenfalls attraktiv einkaufen. Aus seiner Sicht käme auch ein Standort 5
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