Nr. Bauamt/Monauni 16.04.2013 55/13 B - Gemeinde Denzlingen
Nr. Bauamt/Monauni 16.04.2013 55/13 B - Gemeinde Denzlingen
Nr. Bauamt/Monauni 16.04.2013 55/13 B - Gemeinde Denzlingen
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<strong>Gemeinde</strong> <strong>Denzlingen</strong><br />
Mitteilungsvorlage<br />
öffentlich<br />
Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache- <strong>Nr</strong>.<br />
<strong>Bauamt</strong>/<strong>Monauni</strong> <strong>16.04.20<strong>13</strong></strong> <strong>55</strong>/<strong>13</strong><br />
Beratungsfolge<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Denzlingen</strong> / 37/2012<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Denzlingen</strong> /37/2012 Nachtrag 1<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Denzlingen</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Denzlingen</strong> / 41/20<strong>13</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Denzlingen</strong><br />
Sitzungstermin<br />
24.04.2012<br />
11.09.2012<br />
20.11.2012<br />
19.03.20<strong>13</strong><br />
23.04.20<strong>13</strong><br />
Baulandbereitstellung und Bodenpreisentwicklung<br />
Beschlussvorschlag:<br />
- ohne -<br />
Beratungsergebnis<br />
Gremium Sitzung am Top<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat 23.04.20<strong>13</strong><br />
Einstimmig<br />
Mit Stimmenmehrheit<br />
ja nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag<br />
Abweichender<br />
Beschluss<br />
Problembeschreibung/Begründung:<br />
Flächenentwicklung, Baulandbereitstellung, Baulanderschließung, Gestaltung von Baugebieten,<br />
sind Basisinstrumente für eine geordnete städtebauliche Entwicklung einer Kommune.<br />
Immer mehr rücken die Themen Nachhaltigkeit / Flächenversiegelung / Flächenverbrauch in den<br />
Fokus der Aufmerksamkeit der kommunalen, politischen Entscheidungsträger.<br />
Gerade die ökonomisch, ökologisch und gesellschaftlichen Aspekte des Flächenverbrauchs werden<br />
intensiv und teilweise kontrovers diskutiert.<br />
Eine aktive Bodenpolitik, der schonende und verantwortungsvolle Umgang mit der endlichen<br />
Ressource Boden, stellt daher eine Kerndisziplin der Planungshoheit der Kommunen und politischen<br />
Entscheidungsträgern dar.<br />
Der Prozess des Umdenkens hat längst begonnen und die daraus resultierenden Inhalte und<br />
Ergebnisse, die einem ungezügelten Flächenverbrauch Einhalt gebieten, lassen sich unter dem<br />
Begriff der „Nachhaltigkeit“ zusammenfassen.<br />
Zukunft<br />
Trotz aller Bestrebungen Baulandreserven im Innenbereich zu mobilisieren, wird es kurzfristig,<br />
um den Bedarf der Bevölkerung an Wohnraum zu decken, nicht möglich sein gänzlich auf die<br />
Ausweisung von Neubaugebieten zu verzichten. Unabhängig von der Standtortfrage zukünftiger<br />
Neubaugebiete, der städtebaulichen Konzeption, des Nutzungsmix, usw., gilt es, die Parameter<br />
unter denen die zukünftige Baulandbereitstellung erfolgen soll, zu diskutieren und festzulegen.<br />
Ein wesentlicher Punkt bei der Baulandbereitstellung – Entwicklung von Baugebieten – bildet<br />
hierbei die ökonomische Betrachtung im gesamtkommunalen Kontext.<br />
Die Neuausweisung von Baugebieten zieht infrastrukturelle Folgekosten (technische Infrastruktur,<br />
soziale und öffentliche Einrichtungen, usw.) nach sich.
Durch die bisherige konventionelle Form des gesetzlichen Baulandumlegungsverfahren mit hoheitlicher<br />
Erschließung und Abrechnung und mit einem Flächenbeitrag von 30 % für kommunale<br />
Zwecke (z.B. Erschließung, öffentliche Einrichtungen, Geh- und Radwege, Straßen, Grünflächen,<br />
usw.), lassen sich die zukünftigen Baugebiete nicht mehr kostenneutral für die Kommunen darstellen.<br />
Beim Flächenbeitrag können/müssen die von der Gesetzgebung bereits vorgesehenen Möglichkeiten<br />
zur Herstellung einer Kostenneutralität (Baulandbereitstellung und Schaffung von Infrastruktur)<br />
in Form der Abschöpfung des Umlegungsvorteils bei der Baulanderschließung herangezogen<br />
und umgesetzt werden.<br />
Die Abschöpfung des Umlegungsvorteils könnte wertmäßig in Form von Fläche oder monetär<br />
erfolgen.<br />
Die Verbandsgemeinden Vörstetten und Reute haben die entsprechenden Beschlüsse Flächenbeiträge<br />
von 40% bereits gefasst und bei der Neuausweisung von Bauland umgesetzt.<br />
Viele Kommunen in der Region und im Bundesland- Baden-Württemberg haben ebenfalls diesbezügliche<br />
Beschlüsse gefasst, wobei der Flächenbeitrag bei der Wohnbaulandausweisung bei<br />
vielen Kommunen bei bis zu 45% und darüber liegt.<br />
In enger Zusammenarbeit zwischen dem <strong>Bauamt</strong> <strong>Denzlingen</strong> und dem Ingenieurbüro Markstein /<br />
Emmendingen, wurde eine Präsentation entwickelt, die die Entwicklungsschritte – vom Acker zum<br />
Bauland – sowohl in der Flächenbilanz als auch in der Preisentwicklung darstellen.<br />
Hierbei werden durch unterschiedliche Modellberechnungen, wie:<br />
1) Konventionelles gesetzliches Baulandumlegungsverfahren mit hoheitlicher Baulanderschließung<br />
(Flächenabzug 30%)<br />
2) Baulanderschließung (Flächenbeitrag 45%)<br />
die Auswirkungen auf die Preisgestaltung aus Sicht der Grundstückseigentümer dargestellt und<br />
erläutert.<br />
In einem weiteren Schritt soll erörtert werden, unter welchen Voraussetzungen die <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Denzlingen</strong> zukünftig Bauland erschließen möchte, z.B.:<br />
- <strong>Gemeinde</strong> in Eigentum von 100% der Fläche<br />
- oder mindestens 50% der Fläche in <strong>Gemeinde</strong>eigentum<br />
Detaillierte Erläuterungen erfolgen im Rahmen der Präsentation – Entwicklung vom Acker zum<br />
Bauland – im mündlichen Vortrag in der Sitzung.<br />
__________________________<br />
Markus Hollemann, Bürgermeister<br />
__________________________<br />
Helga <strong>Monauni</strong>, <strong>Bauamt</strong>sleiterin<br />
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