umwelt, verbraucher und gesundheitsschutz - EUR-Lex - Europa

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
Stand 1.12.2013
DE
15
15.07
15.10
15.10.10
15.10.20
15.10.20.10
15.10.20.20
15.10.20.30
15.10.20.40
15.10.20.50
15.10.30
15.10.30.10
15.10.30.20
15.10.30.30
15.10.40
15.20
15.20.10
15.20.20
15.20.30
15.20.40
15.30
15.40
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
Statistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umwelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeines, Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umweltbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gewässerschutz und Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kontrolle der Luftverschmutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Lärmbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Chemische Stoffe, industrielle Risiken und Biotechnologie . . . . . . . . . . . . . . . .
Lebensraum, Umwelt und natürliche Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verwaltung und rationelle Nutzung des Lebensraums, der Umwelt und der natürlichen
Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Erhaltung von Fauna und Flora . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Abfallbehandlung und saubere Technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Internationale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Unterrichtung, Aufklärung und Vertretung der Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . .
Schutz der Gesundheit und der Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Schutz der Wirtschaftsinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesundheitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tierschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2
4
5
15
17
21
26
39
40
50
50
51
57
64

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.07 Statistik
15.07 Statistik
22008A1119(02)
Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im
grenzüberschreitenden Rahmen
(ABl. L 308vom 19.11.2008, S. 35–49)
Angenommen durch 32008D0871
31988Y0203(01)
Entschließung des Rates vom 21. Dezember 1987 über Sicherheit,
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
(ABl. C 28vom 3.2.1988, S. 1–2)
31989L0391
Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die
Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit
und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
(ABl. L 183vom 29.6.1989, S. 1–8)
Übernommen durch 21994A0103(68)
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01989L0391-20031120
Geändert durch 32007L0030
Konsolidierte Fassung 01989L0391-20070628
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01989L0391-20081211
31990H0326
90/326/EWG: Empfehlung der Kommission vom 22. Mai 1990
betreffend die Annahme einer Europäischen Liste der Berufskrankheiten
(ABl. L 160vom 26.6.1990, S. 39–48)
Ersetzt durch 32003H0670
31995Y0704(01)
Entschließung des Rates vom 27. März 1995 zur Umsetzung und
Anwendung des Sozialrechts der Gemeinschaft
(ABl. C 168vom 4.7.1995, S. 1–2)
31998D2179
Beschluß Nr. 2179/98/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 24. September 1998 über die Überprüfung des Programms
der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und
Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung "Für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung"
(ABl. L 275vom 10.10.1998, S. 1–13)
31999Y0226(01)
Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1998 über eine
Forststrategie für die Europäische Union
(ABl. C 56vom 26.2.1999, S. 1–4)
2
32001L0081
Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen
für bestimmte Luftschadstoffe
(ABl. L 309vom 27.11.2001, S. 22–30)
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20040501
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20070101
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20090420
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20130701
32002G0705(01)
Entschließung des Rates vom 3. Juni 2002 über eine neue
Gemeinschaftsstrategie für Gesundheitsschutz und Sicherheit am
Arbeitsplatz (2002—2006)
(ABl. C 161vom 5.7.2002, S. 1–4)
32002R2150
Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 332vom 9.12.2002, S. 1–36)
Abweichend geregelt in 32004R0317
Geändert durch 32004R0574
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20040416
Abweichend geregelt in 32004R1829
Geändert durch 32005R0783
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20050614
Abweichend geregelt in 32005R0784
Abweichend geregelt in 32005R1446
Geändert durch 32006R1893
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20080101
Geändert durch 32009R0221
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20090420
Geändert durch 32010R0849
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20101018
32004R0317
Verordnung (EG) Nr. 317/2004 der Kommission vom 23. Februar
2004 zur Annahme von Abweichungen von den Bestimmungen
der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik im
Hinblick auf Österreich, Frankreich und Luxemburg (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 55vom 24.2.2004, S. 43–43)
32005R0782
Verordnung (EG) Nr. 782/2005 der Kommission vom 24. Mai
2005 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Ergebnisse
der Abfallstatistik (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 25.5.2005, S. 26–37)
Geändert durch 32007R0973
Konsolidierte Fassung 02005R0782-20080101
32005R1445
Verordnung (EG) Nr. 1445/2005 der Kommission vom 5.
September 2005 zur Festlegung der Kriterien für die Bewertung
der Qualität der Abfallstatistik und des Inhalts der Berichte über
ihre Qualität gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 229vom 6.9.2005, S. 6–12)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.07 Statistik
32007R0963
Verordnung (EG) Nr. 963/2007 der Kommission vom 14. August
2007 zur Durchführung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 58/97
des Rates im Hinblick auf die zuzulassenden Abweichungen bei
der strukturellen Unternehmensstatistik
(ABl. L 213vom 15.8.2007, S. 7–25)
32009R1185
Verordnung (EG) Nr. 1185/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2009 über Statistiken zu Pestiziden
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 324vom 10.12.2009, S. 1–22)
Geändert durch 32011R0656
41993X0517
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. Februar 1993 über ein
Gemeinschaftsprogramm für Umweltpolitik und Maßnahmen im
Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung -
Ein Programm der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik
und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung
(ABl. C 138vom 17.5.1993, S. 1–4)
3

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
15.10 Umwelt
22001A0807(11)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Zypern über die Beteiligung der Republik Zypern an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz - Unterrichtung über
das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und der Republik Zypern über die Beteiligung der
Republik Zypern an der Europäischen Umweltagentur und dem
Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 93–101)
Angenommen durch 32001D0592
32001H0453
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2001 zur Berücksichtigung
von Umweltaspekten in Jahresabschluss und Lagebericht
von Unternehmen: Ausweis, Bewertung und Offenlegung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1495)
(ABl. L 156vom 13.6.2001, S. 33–42)
32003D0256
2003/256/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Februar
2003 über die Zuteilung von Einfuhrquoten für geregelte Stoffe,
die unter die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen
Parlaments und des Rates über Stoffe fallen, die zum Abbau der
Ozonschicht führen, für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember
2003 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 617)
(ABl. L 95vom 11.4.2003, S. 54–60)
32003D0316
2003/316/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. März 2003
über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2003 in der
Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates zugelassen sind (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 747)
(ABl. L 115vom 9.5.2003, S. 75–81)
32005D0103
2005/103/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Januar
2005 zur Festlegung einer Regelung für die Zuteilung von Quoten
an Hersteller und Einführer von teilhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen
für die Jahre 2003 bis 2009 gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 134)
(ABl. L 33vom 5.2.2005, S. 65–70)
Siehe 32007D0195
32005D0171
2005/171/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Februar
2005 über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2004
in der Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 293) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 56vom 2.3.2005, S. 25–34)
32007D0195
2007/195/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. März 2007
zur Festlegung einer Regelung für die Zuteilung von Quoten an
Hersteller und Einführer von teilhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen
für die Jahre 2003 bis 2009 gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 819_2)
(ABl. L 88vom 29.3.2007, S. 51–55)
32007D0211
2007/211/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. März 2007
über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2007 in der
Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 1285) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 94vom 4.4.2007, S. 39–51)
32008D0914
2008/914/EG: Entscheidung der Kommission 11. Juni 2008 zur
Bestätigung der von den Niederlanden vorgeschlagenen Maßnahmen
zur Erhaltung mariner Ökosysteme im Gebiet Voordelta
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2415)
(ABl. L 332vom 10.12.2008, S. 1–19)
32009D0300
2009/300/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. März 2009
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des
EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 1830) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 82vom 28.3.2009, S. 3–8)
Geändert durch 32013D0295
32009L0033
Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 über die Förderung sauberer und energieeffizienter
Straßenfahrzeuge (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 120vom 15.5.2009, S. 5–12)
32009R0401
Verordnung (EG) Nr. 401/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. April 2009 über die Europäische Umweltagentur
und das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(kodifizierte Fassung)
(ABl. L 126vom 21.5.2009, S. 13–22)
32010R0911
Verordnung (EU) Nr. 911/2010 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 22. September 2010 über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm
(GMES) und seine ersten operativen
Tätigkeiten (2011-2013) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 276vom 20.10.2010, S. 1–10)
32010Y1231(01)
Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Beschlusses der
Kommission K(2010) 7499 zwischen der Europäischen Kommission
und der Europäischen Investitionsbank
(ABl. C 358vom 31.12.2010, S. 1–18)
4

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32011D0013
2011/13/EU: Beschluss der Kommission vom 12. Januar 2011
über bestimmte Arten von Informationen über Biokraftstoffe und
flüssige Biobrennstoffe, die den Mitgliedstaaten von den
Wirtschaftsbeteiligten zu übermitteln sind (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2011) 36)
(ABl. L 9vom 13.1.2011, S. 11–12)
15.10.10 Allgemeines, Programme
22001A0807(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Tschechischen Republik über die Beteiligung der Tschechischen
Republik an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 3–10)
Angenommen durch 32001D0582
22001A0807(02)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Polen über die Beteiligung der Republik Polen an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 12–19)
Angenommen durch 32001D0583
22001A0807(03)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und
Rumänien über die Beteiligung Rumäniens an der Europäischen
Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations- und
Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 21–28)
Angenommen durch 32001D0584
22001A0807(04)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Slowenien über die Beteiligung der Republik Slowenien
an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 30–37)
Angenommen durch 32001D0585
22001A0807(05)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Ungarn über die Beteiligung der Republik Ungarn an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 39–46)
Angenommen durch 32001D0586
22001A0807(06)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Lettland über die Beteiligung der Republik Lettland an
der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 48–55)
Angenommen durch 32001D0587
22001A0807(07)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Litauen über die Beteiligung der Republik Litauen an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 57–64)
Angenommen durch 32001D0588
5

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
22001A0807(08)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Bulgarien über die Beteiligung der Republik Bulgarien
an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 66–73)
Angenommen durch 32001D0589
22001A0807(09)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Slowakischen Republik über die Beteiligung der Slowakischen
Republik an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 75–82)
Angenommen durch 32001D0590
22001A0807(10)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Estland über die Beteiligung der Republik Estland an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 84–91)
Angenommen durch 32001D0591
22001A0807(12)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Malta über die Beteiligung der Republik Malta an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 103–110)
Angenommen durch 32001D0593
22001A0807(13)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Türkei über die Beteiligung der Republik Türkei an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213vom 7.8.2001, S. 112–119)
Angenommen durch 32001D0594
22008A1119(02)
Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im
grenzüberschreitenden Rahmen
(ABl. L 308vom 19.11.2008, S. 35–49)
Angenommen durch 32008D0871
22010A0319(01)
Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und der Republik Ghana über Rechtsdurchsetzung,
Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr
von Holzprodukten in die Gemeinschaft
(ABl. L 70vom 19.3.2010, S. 3–75)
Angenommen durch 32010D0151
6
22011A0406(02)
Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen
Union und der Republik Kamerun über Rechtsdurchsetzung,
Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr
von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT)
(ABl. L 92vom 6.4.2011, S. 4–125)
22011A0406(03)
Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen
Union und der Republik Kongo über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung
und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr
von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT)
(ABl. L 92vom 6.4.2011, S. 127–238)
31975H0065
75/65/EWG: Empfehlung der Kommission vom 20. Dezember
1974 an die Mitgliedstaaten zum Schutz des baulichen Kulturerbes
und des natürlichen Lebensraums
(ABl. L 21vom 28.1.1975, S. 22–23)
31975H0436
75/436/Euratom, EGKS, EWG: Empfehlung des Rates vom 3. März
1975 über die Kostenzurechnung und die Intervention der öffentlichen
Hand bei Umweltschutzmaßnahmen
(ABl. L 194vom 25.7.1975, S. 1–4)
31975Y0725(02)
Entschließung des Rates vom 3. März 1975 über Energie und
Umweltschutz
(ABl. C 168vom 25.7.1975, S. 2–3)
31975Y0725(04)
Entschließung des Rates vom 15. Juli 1975 über die Anpassung
der Richtlinien oder anderen gemeinschaftlichen Regelungen zum
Schutz und zur Verbesserung der Umwelt an den technischen
Fortschritt
(ABl. C 168vom 25.7.1975, S. 5–6)
Geändert durch 11979H
Konsolidierte Fassung 01975Y0725(04)-19810101
31976D0161
76/161/EWG: Entscheidung des Rates vom 8. Dezember 1975
zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens für die Anlage und
und Fortschreibung eines Bestandsverzeichnisses der Informationsquellen
auf dem Gebiet des Umweltschutzes in der Gemeinschaft
(ABl. L 31vom 5.2.1976, S. 8–28)
31984Y0428(02)
Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur
Umweltschutzpolitik der Gemeinschaft
(ABl. C 114vom 28.4.1984, S. 2–3)
31986D0479
86/479/EWG: Beschluß der Kommission vom 18. September 1986
zur Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für den
Umweltschutz in besonders gefährdeten Gebieten (Mittelmeerbecken)
(ABl. L 282vom 3.10.1986, S. 23–24)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31991Y0208(02)
Entschließung des Rates vom 28. Januar 1991 zum Grünbuch
über die städtische Umwelt
(ABl. C 33vom 8.2.1991, S. 4–5)
31992Y0306(01)
Entschließung des Rates vom 25. Februar 1992 zur künftigen
Gemeinschaftspolitik hinsichtlich der europäischen Küstengebiete
(ABl. C 59vom 6.3.1992, S. 1–1)
31994D0010
94/10/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
1993 über das Musterformblatt zur Mitteilung einer Entscheidung
über die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens
(ABl. L 7vom 11.1.1994, S. 17–19)
31996D0149
96/149/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 1996
zur Anerkennung der Irischen Norm IS310: First Edition zur Festlegung
von Vorschriften für Umweltmanagementsysteme nach
Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 34vom 13.2.1996, S. 42–43)
31996D0150
96/150/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 1996
zur Anerkennung der Britischen Norm BS7750: 1994 zur Festlegung
von Vorschriften für Umweltmanagementsysteme nach Artikel
12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 34vom 13.2.1996, S. 44–45)
31996D0151
96/151/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 1996
zur Anerkennung der Spanischen Norm UNE 77-801 (2)- 94 zur
Festlegung von Vorschriften für Umweltmanagementsysteme nach
Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 34vom 13.2.1996, S. 46–47)
31996H0733
96/733/EG: Empfehlung der Kommission vom 9. Dezember 1996
über Umweltvereinbarungen zur Durchführung von Richtlinien
der Gemeinschaft (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 333vom 21.12.1996, S. 59–61)
31997Y0918(01)
Beschluß vom 21. März 1997 über den öffentlichen Zugriff auf
Dokumente der Europäischen Umweltagentur
(ABl. C 282vom 18.9.1997, S. 5–7)
31997Y1022(01)
Entschließung des Rates vom 7. Oktober 1997 zur Formulierung,
Durchführung und Durchsetzung des Umweltrechts der Gemeinschaft
(ABl. C 321vom 22.10.1997, S. 1–5)
31997Y1022(02)
Entschließung des Rates vom 7. Oktober 1997 zu Umweltvereinbarungen
(ABl. C 321vom 22.10.1997, S. 6–6)
31998D2179
Beschluß Nr. 2179/98/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 24. September 1998 über die Überprüfung des Programms
der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und
Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung "Für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung"
(ABl. L 275vom 10.10.1998, S. 1–13)
31999D0698
1999/698/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober
1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft an tragbare Computer
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3278) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 276vom 26.10.1999, S. 7–11)
31999D0847
1999/847/EG: Entscheidung des Rates vom 9. Dezember 1999
über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft für den Katastrophenschutz
(ABl. L 327vom 21.12.1999, S. 53–57)
Geändert durch 32005D0012
Verlängert durch 32005D0012
Konsolidierte Fassung 01999D0847-20050108
31999R2161
Verordnung (EG) Nr. 2161/1999 der Kommission vom 12. Oktober
1999 über weitere verpflichtende Prüfungen für Importeure
oder Hersteller eines bestimmten Stoffes gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 des Rates
(ABl. L 265vom 13.10.1999, S. 11–12)
32000D0728
2000/728/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Festlegung der Bearbeitungs- und Jahresgebühren für
die Verwendung des gemeinschaftlichen Umweltzeichens
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3279) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293vom 22.11.2000, S. 18–19)
Geändert durch 32003D0393
32000D0729
2000/729/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 über einen Mustervertrag über die Bedingungen für die Verwendung
des Umweltzeichens der Gemeinschaft (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 3278) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 293vom 22.11.2000, S. 20–23)
7

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32000D0731
2000/731/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Festlegung der Geschäftsordnung des Konsultationsforums
im geänderten gemeinschaftlichen System zur Vergabe eines
Umweltzeichens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000)
3281) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293vom 22.11.2000, S. 31–32)
Siehe 32006D0860
32000Y1208(01)
Sonderbericht Nr. 14/2000 über die Ökologisierung der GAP,
zusammen mit den Antworten der Kommission
(ABl. C 353vom 8.12.2000, S. 1–56)
32001D0523
2001/523/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2001
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Allzweckreiniger und Reinigungsmittel für
sanitäre Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1670)
(ABl. L 189vom 11.7.2001, S. 25–37)
32001D0792
2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober
2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten
Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen
(ABl. L 297vom 15.11.2001, S. 7–11)
Siehe 32007D0779(01)
32001H0331
Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.
April 2001 zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen
in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 118vom 27.4.2001, S. 41–46)
32001H0680
Empfehlung der Kommission vom 7. September 2001 über
Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001
des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige
Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem
für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung
(EMAS) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2503)
(Text von Bedeutung für den EWR.)
(ABl. L 247vom 17.9.2001, S. 1–23)
32001H0838
Empfehlung der Kommission vom 7. November 2001 über die
Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: Acrylaldehyd; Dimethylsulfat;
Nonylphenol; Phenol, 4-Nonyl-, verzweigt; tert-Butylmethylether
(Text von Bedeutung für den EWR.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 3380)
(ABl. L 319vom 4.12.2001, S. 30–44)
32001L0042
Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen
bestimmter Pläne und Programme
(ABl. L 197vom 21.7.2001, S. 30–37)
8
32001R2592
Verordnung (EG) Nr. 2592/2001 der Kommission vom 28.
Dezember 2001 über weitere Informations- und Prüfungsanforderungen
an Hersteller und Importeure bestimmter mit Vorrang
zu prüfender Stoffe gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur
Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe
(ABl. L 345vom 29.12.2001, S. 25–28)
32002D0272
2002/272/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. März 2002
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für harte Bodenbeläge (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 1174)
(ABl. L 94vom 11.4.2002, S. 13–27)
Geändert durch 32005D0783
Konsolidierte Fassung 02002D0272-20080119
Siehe 32009D0607
32002G0410(02)
Entschließung des Rates zu den Folgemaßnahmen zum Grünbuch
über die soziale Verantwortung der Unternehmen
(ABl. C 86vom 10.4.2002, S. 3–4)
32002H0575
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 über die Ergebnisse
der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: o-Anisidin, 1,4-Dioxan (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2486)
(ABl. L 181vom 11.7.2002, S. 29–34)
32002H0576
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 zu den Ergebnissen
der Risikobewertung für folgende Stoffe: Ethylacetoacetat, 4-Chloro-kresol,
Dimethyldioctadecylammoniumchlorid (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
2490)
(ABl. L 181vom 11.7.2002, S. 35–39)
32002H0755
Empfehlung der Kommission vom 16. September 2002 über die
Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategie
für den Stoff Diphenylether, Octabromderivat (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 3394)
(ABl. L 249vom 17.9.2002, S. 27–30)
32002L0096
Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte -
Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates
und der Kommission zu Artikel 9
(ABl. L 37vom 13.2.2003, S. 24–39)
Geändert durch 32003L0108
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20031231
Abweichend geregelt in 32004D0312
Abweichend geregelt in 32004D0486
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32008L0034
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20080321
==>

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
Geändert durch 32008L0112
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20090112
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20101201
Siehe 32012L0019
32002R1217
Verordnung (EG) Nr. 1217/2002 der Kommission vom 5. Juli
2002 zur Verpflichtung der Importeure und Hersteller bestimmter
EINECS-Stoffe zur Vorlage bestimmter Informationen und
Durchführung bestimmter Prüfungen gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 des Rates
(ABl. L 177vom 6.7.2002, S. 6–8)
32003G0218(02)
Entschließung des Rates vom 6. Februar 2003 zur sozialen Verantwortung
der Unternehmen
(ABl. C 39vom 18.2.2003, S. 3–4)
32003H0532
Empfehlung der Kommission vom 10. Juli 2003 über Leitlinien
zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen
Parlaments und des Rates über die freiwillige Beteiligung von
Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement
und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) in Bezug
auf die Auswahl und Verwendung von Umweltleistungskennzahlen
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 2253)
(ABl. L 184vom 23.7.2003, S. 19–32)
32003L0035
Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der
Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme
und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG
des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang
zu Gerichten - Erklärung der Kommission
(ABl. L 156vom 25.6.2003, S. 17–25)
Geändert durch 32008L0001
Geändert durch 32011L0092
Konsolidierte Fassung 02003L0035-20120217
32004D0249
2004/249/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. März 2004
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten über die
Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 714)
(ABl. L 78vom 16.3.2004, S. 56–59)
32004D0277
2004/277/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 29.
Dezember 2003 mit Bestimmungen zur Durchführung der
Entscheidung 2001/792/EG, Euratom des Rates über ein
Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit
bei Katastrophenschutzeinsätzen (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5185)
(ABl. L 87vom 25.3.2004, S. 20–30)
Geändert durch 32008D0073
Konsolidierte Fassung 02004D0277-20080124
Konsolidierte Fassung 02004D0277-20100907
32004D0312
2004/312/EG: Entscheidung des Rates vom 30. März 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Estland,
Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik
und Ungarn
(ABl. L 100vom 6.4.2004, S. 33–34)
32004D0486
2004/486/EG: Entscheidung des Rates vom 26. April 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Zypern,
Malta und Polen
(ABl. L 162vom 30.4.2004, S. 114–115)
32004H0394
2004/394/EG:Empfehlung der kommission vom 29. April 2004
über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: Acetonitril; Acrylamid; Acrylnitril;
Acrylsäure; Butadien; Fluorwasserstoff; Wasserstoffperoxid;
Methacrylsäure; Methylmethacrylat; Toluol; Trichlorbenzol (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1446)
(ABl. L 144vom 30.4.2004, S. 75–125)
32005D0338
2005/338/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. April 2005
zur Festlegung der Umweltkriterien zur Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2005) 1242) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 108vom 29.4.2005, S. 67–86)
Geändert durch 32008D0276
Konsolidierte Fassung 02005D0338-20080329
32005D0369
2005/369/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2005
über Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung der
Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von
Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1355)
(ABl. L 119vom 11.5.2005, S. 13–16)
9

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32005R0642
Verordnung (EG) Nr. 642/2005 der Kommission vom 27. April
2005 über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure
und Hersteller bestimmter prioritärer Stoffe gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 zur Bewertung und Kontrolle der Risiken
chemischer AltstoffeText von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 107vom 28.4.2005, S. 14–16)
32005R2173
Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 des Rates vom 20. Dezember
2005 zur Einrichtung eines FLEGT-Genehmigungssystems für
Holzeinfuhren in die Europäische Gemeinschaft
(ABl. L 347vom 30.12.2005, S. 1–6)
32006D0402
2006/402/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Februar
2006 über einen Umweltzeichen-Arbeitsplan der Gemeinschaft
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 162vom 14.6.2006, S. 78–90)
32006H0283
Empfehlung der Kommission vom 11. April 2006 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe: Dibutylphthalat; 3,4-
Dichloranilin; Diisodecylphthalat; 1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-
C 9-11 -verzweigte Alkylester, C 10 -reich; Diisononylphthalat;
1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-C 8-10 -verzweigte Alkylester, C 9
-reich; Ethylendiamintetraacetat; Methylacetat; Chloressigsäure; n
-Pentan und Tetranatriumethylendiamintetraacetat (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 104vom 13.4.2006, S. 45–47)
32006R0565
Verordnung (EG) Nr. 565/2006 der Kommission vom 6. April
2006 über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure
und Hersteller bestimmter prioritärer Stoffe gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken
chemischer Altstoffe (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 99vom 7.4.2006, S. 3–5)
32006R1692
Verordnung (EG) Nr. 1692/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 24. Oktober 2006 zur Aufstellung des zweiten
Marco Polo -Programms über die Gewährung von Finanzhilfen
der Gemeinschaft zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des
Güterverkehrssystems ( Marco Polo II ) und zur Aufhebung der
Verordnung (EG) Nr. 1382/2003 (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 328vom 24.11.2006, S. 1–13)
Konsolidierte Fassung 02006R1692-20061214
Geändert durch 32009R0923
Konsolidierte Fassung 02006R1692-20091010
32007D0162
2007/162/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 5. März 2007
zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für den Katastrophenschutz
(Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 71vom 10.3.2007, S. 9–17)
32007D0742
2007/742/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. November
2007 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Elektro-, Gasmotor- oder Gasabsorptionswärmepumpen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007)
5492) (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 301vom 20.11.2007, S. 14–25)
Geändert durch 32009D0888
Geändert durch 32011D0740
Verlängert durch 32011D0740
Geändert durch 32013D0135
Geändert durch 32013D0633
Verlängert durch 32013D0633
32007D0747
2007/747/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. November
2007 zur Anerkennung von Zertifizierungsverfahren gemäß Artikel
9 der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments
und des Rates über die freiwillige Beteiligung von Organisationen
an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement
und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) und zur Aufhebung
der Entscheidung 97/264/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 5291) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 303vom 21.11.2007, S. 37–37)
32007L0060
Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management
von Hochwasserrisiken (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 288vom 6.11.2007, S. 27–34)
32007R0506
Verordnung (EG) Nr. 506/2007 der Kommission vom 8. Mai 2007
über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und
Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur Bewertung und Kontrolle der
Umweltrisiken chemischer Altstoffe (Text von Bedeutung für den
EWR )
(ABl. L 119vom 9.5.2007, S. 24–26)
32007R0614
Verordnung (EG) Nr. 614/2007 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. Mai 2007 über das Finanzierungsinstrument
für die Umwelt (LIFE+) - Erklärung der Kommission
(ABl. L 149vom 9.6.2007, S. 1–17)
32008D0591
2008/591/EG: Beschluss der Kommission vom 30. Juni 2008 über
das Ökodesign-Konsultationsforum (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 190vom 18.7.2008, S. 22–26)
32008H0405
Empfehlung der Kommission vom 28. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe 2-Nitrotoluol und 2,4-Dinitrotoluol
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2233)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 141vom 31.5.2008, S. 20–21)
10

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32008H0454
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Natriumchromat, Natriumdichromat
und 2,2′,6,6′-Tetrabrom-4,4′-isopropylidendiphenol
(Tetrabrombisphenol A) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 2256) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 158vom 18.6.2008, S. 62–64)
32008H0455
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Chromtrioxid, Ammoniumdichromat
und Kaliumdichromat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 2326) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 158vom 18.6.2008, S. 65–66)
32008H0464
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Zink, Zinkchlorid und
Zinkdistearat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2329)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 160vom 19.6.2008, S. 36–37)
32008H0468
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Zinkoxid, Zinksulfat und
Trizinkbis(orthophosphat) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 2322) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 161vom 20.6.2008, S. 47–48)
32008L0056
/* Die deutsche Fassung liegt nicht vor */
(ABl. L 164vom 25.6.2008, S. 19–40)
32008L0099
Richtlinie 2008/99/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 19. November 2008 über den strafrechtlichen Schutz der
Umwelt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 328vom 6.12.2008, S. 28–37)
32008R0465
Verordnung (EG) Nr. 465/2008 der Kommission vom 28. Mai
2008 zur Prüf- und Informationspflicht der Importeure und Hersteller
bestimmter im Europäischen Verzeichnis der auf dem Markt
vorhandenen chemischen Stoffe aufgeführter persistenter,
bioakkumulierbarer und toxischer Stoffe gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 139vom 29.5.2008, S. 8–9)
32008R0466
Verordnung (EG) Nr. 466/2008 der Kommission vom 28. Mai
2008 über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure
und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe gemäß
der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates zur Bewertung und
Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 139vom 29.5.2008, S. 10–11)
32009D0543
2009/543/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. August
2008 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Außenfarben und –lacke (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2008) 4452) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 181vom 14.7.2009, S. 27–38)
Geändert durch 32011D0740
Verlängert durch 32011D0740
Geändert durch 32013D0295
32009D0544
2009/544/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. August
2008 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Innenfarben und -lacke (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2008) 4453) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 181vom 14.7.2009, S. 39–48)
Geändert durch 32011D0740
Verlängert durch 32011D0740
Geändert durch 32013D0295
32009D0563
2009/563/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Schuhe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 5612) (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 196vom 28.7.2009, S. 27–35)
Geändert durch 32013D0295
32009D0564
2009/564/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 5618) (Text von Bedeutung für den EWR
)
(ABl. L 196vom 28.7.2009, S. 36–58)
Geändert durch 32013D0295
32009D0567
2009/567/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009
zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe eines
Umweltzeichens für Textilerzeugnisse (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 4595) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 197vom 29.7.2009, S. 70–86)
Geändert durch 32013D0295
32009D0568(01)
EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung
der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für
Hygienepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)
4596) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 197vom 29.7.2009, S. 87–95)
11

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32009D0578
2009/578/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 5619) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 198vom 30.7.2009, S. 57–79)
Geändert durch 32013D0295
32009D0598
2009/598/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Bettmatratzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 4597) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 203vom 5.8.2009, S. 65–80)
Geändert durch 32013D0295
32009D0607
2009/607/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Hartbeläge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 5613) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 208vom 12.8.2009, S. 21–38)
Geändert durch 32013D0295
32009D0894
2009/894/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November
2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens für Holzmöbel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 9522) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 320vom 5.12.2009, S. 23–32)
Geändert durch 32013D0295
32009D0967
2009/967/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November
2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
gemeinschaftlichen Umweltzeichens für textile Bodenbeläge
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9523) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 332vom 17.12.2009, S. 1–16)
Geändert durch 32013D0295
32009L0031
Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 über die geologische Speicherung von
Kohlendioxid und zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG des
Rates sowie der Richtlinien 2000/60/EG, 2001/80/EG,
2004/35/EG, 2006/12/EG und 2008/1/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr.
1013/2006 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 140vom 5.6.2009, S. 114–135)
Geändert durch 32011L0092
32009L0128
Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. Oktober 2009 über einen Aktionsrahmen der
Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 309vom 24.11.2009, S. 71–86)
32009R1005
Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. September 2009 über Stoffe, die zum Abbau
der Ozonschicht führen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 286vom 31.10.2009, S. 1–30)
Geändert durch 32010R0744
Geändert durch 32013R1087
Geändert durch 32013R1088
32009R1221
Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme
von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für
Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der
Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG
(ABl. L 342vom 22.12.2009, S. 1–45)
Geändert durch 32013R0517
32010D0018
Entscheidung der Kommission vom 26. November 2009 zur Festlegung
der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens
für Bodenbeläge aus Holz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 9427) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 8vom 13.1.2010, S. 32–42)
Geändert durch 32013D0295
32010D0372
2010/372/: Beschluss der Kommission vom 18. Juni 2010 über
die Verwendung von geregelten Stoffen als Verarbeitungshilfsstoffe
gemäß Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009
des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 3847)
(ABl. L 169vom 3.7.2010, S. 17–18)
32010D0477(01)
2010/477/EU: Beschluss der Kommission vom 1. September 2010
über Kriterien und methodische Standards zur Feststellung des
guten Umweltzustands von Meeresgewässern (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 5956) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 232vom 2.9.2010, S. 14–24)
32010D0615
2010/615/EU: Beschluss des Rates vom 17. Mai 2010 über die
Unterzeichnung eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens
zwischen der Europäischen Union und der Republik Kongo über
Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor
sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische
Union (FLEGT)
(ABl. L 271vom 15.10.2010, S. 1–2)
32010D0709
2010/709/EU: Beschluss der Kommission vom 22. November
2010 zur Einsetzung des Ausschusses für das Umweltzeichen der
Europäischen Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 7961) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 308vom 24.11.2010, S. 53–53)
12

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32010R0066
Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 25. November 2009 über das EU-Umweltzeichen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 27vom 30.1.2010, S. 1–19)
Geändert durch 32013R0782
32010R1015
Verordnung (EU) Nr. 1015/2010 der Kommission vom
10. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie
2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im
Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte
Gestaltung von Haushaltswaschmaschinen Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 293vom 11.11.2010, S. 21–30)
32010R1016
Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission vom
10. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie
2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im
Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte
Gestaltung von Haushaltsgeschirrspülern Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 293vom 11.11.2010, S. 31–40)
32011D0092
2011/92/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Februar 2011
zur Einführung eines Fragebogens für den ersten Bericht über die
Durchführung der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über die geologische Speicherung von
Kohlendioxid (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 657)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 37vom 11.2.2011, S. 19–24)
32011D0201
2011/201/EU: Beschluss des Rates vom 28. Februar 2011 über
den Abschluss eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen
der Europäischen Union und der Republik Kamerun über
Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor
sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische
Union (FLEGT)
(ABl. L 92vom 6.4.2011, S. 3–3)
Konsolidiert 22011A0406(02)
32011D0202
2011/202/EU: Beschluss des Rates vom 28. Februar 2011 über
den Abschluss eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen
der Europäischen Union und der Republik Kongo über
Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor
sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische
Union (FLEGT)
(ABl. L 92vom 6.4.2011, S. 126–126)
Konsolidiert 22011A0406(03)
32011D0263
2011/263/EU: Beschluss der Kommission vom 28. April 2011
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2806) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 111vom 30.4.2011, S. 22–33)
Geändert durch 32012D0049
32011D0264
2011/264/EU: Beschluss der Kommission vom 28. April 2011
zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Waschmittel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 2815) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 111vom 30.4.2011, S. 34–47)
Geändert durch 32012D0049
32011D0330
2011/330/EU: Beschluss der Kommission vom 6. Juni 2011 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Notebooks (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 3736) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 148vom 7.6.2011, S. 5–12)
32011D0331
2011/331/EU: Beschluss der Kommission vom 6. Juni 2011 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Lichtquellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 3749) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 148vom 7.6.2011, S. 13–19)
Geändert durch 32013D0295
32011D0333
2011/333/EU: Beschluss der Kommission vom 7. Juni 2011 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Kopierpapier und für grafisches Papier
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3751) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 149vom 8.6.2011, S. 12–24)
32011D0337
2011/337/EU: Beschluss der Kommission vom 9. Juni 2011 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Tischcomputer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 3737) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 151vom 10.6.2011, S. 5–14)
32011D0381
2011/381/EU: Beschluss der Kommission vom 24. Juni 2011 zur
Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Schmierstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 4447) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 169vom 29.6.2011, S. 28–39)
13

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32011D0382
2011/382/EU: Beschluss der Kommission vom 24. Juni 2011 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Handgeschirrspülmittel (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2011) 4448) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 169vom 29.6.2011, S. 40–51)
32011D0383
2011/383/EU: Beschluss der Kommission vom 28. Juni 2011 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Allzweck- und Sanitärreiniger (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4442) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 169vom 29.6.2011, S. 52–64)
32011D0832
2011/832/EU: Beschluss der Kommission vom 7. Dezember 2011
über einen Leitfaden zur EU-Sammelregistrierung, Drittlandregistrierung
und weltweiten Registrierung nach der Verordnung (EG)
Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über
die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem
für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8896) Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 330vom 14.12.2011, S. 25–38)
32011H1022(01)
Empfehlung der Kommission vom 21. Oktober 2011 für eine
Initiative zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme
im Bereich Vernetzung des Klimawissens für Europa
(ABl. C 310vom 22.10.2011, S. 1–3)
32011L0092
Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung
bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 26vom 28.1.2012, S. 1–21)
32011R0691
Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische
Gesamtrechnungen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 192vom 22.7.2011, S. 1–16)
32011R1255
Verordnung (EU) Nr. 1255/2011 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 30. November 2011 zur Schaffung eines Programms
zur Unterstützung der Weiterentwicklung der integrierten
Meerespolitik Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 321vom 5.12.2011, S. 1–10)
32012D0448
2012/448/EU: Beschluss der Kommission vom 12. Juli 2012 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Zeitungsdruckpapier (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2012) 4693) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 202vom 28.7.2012, S. 26–37)
14
32012D0481
2012/481/EU: Beschluss der Kommission vom 16. August 2012
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Druckerzeugnisse (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2012) 5364) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 223vom 21.8.2012, S. 55–65)
32012D0691
2012/691/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
6. November 2012 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen
von der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments
und des Rates über europäische umweltökonomische
Gesamtrechnungen in Bezug auf das Königreich Spanien, die
Französische Republik, die Republik Zypern, die Republik Malta,
die Republik Österreich und die Republik Polen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen C(2012) 7645)
(ABl. L 308vom 8.11.2012, S. 23–24)
32013D0131
2013/131/EU: Beschluss der Kommission vom 4. März 2013 über
ein Nutzerhandbuch mit den Schritten, die zur Teilnahme an EMAS
nach der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen
an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement
und Umweltbetriebsprüfung unternommen werden müssen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1114) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 76vom 19.3.2013, S. 1–39)
32013D0250
2013/250/EU: Beschluss der Kommission vom 21. Mai 2013 zur
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Sanitärarmaturen (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2013) 2826) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 145vom 31.5.2013, S. 6–30)
41973A0315(01)
Vereinbarung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen
der Mitgliedstaaten vom 5. März 1973 über die Unterrichtung der
Kommission und der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die etwaige
Harmonisierung von Dringlichkeitsmaßnahmen im Bereich des
Umweltschutzes für das gesamte Gebiet der Gemeinschaft
(ABl. C 9vom 15.3.1973, S. 1–2)
Durchgeführt durch 41974A0720(01)
41973X1220
Erklärung des Rates der Europäischen Gemeinschaften und der im
Rat Vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom
22. November 1973 über ein Aktionsprogramm der Europäischen
Gemeinschaften für den Umweltschutz
(ABl. C 112vom 20.12.1973, S. 1–53)
41984X1012
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften
vom 3. Oktober 1984 betreffend den Zusammenhang zwischen
Umwelt und Entwicklung
(ABl. C 272vom 12.10.1984, S. 1–2)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
41987X1207
Entschließung des Rates der Europäischen Gemeinschaften und
der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
vom 19. Oktober 1987 zur Fortschreibung und Durchführung
einer Umweltpolitik und eines Aktionsprogramms der europäischen
Gemeinschaften für den Umweltschutz (1987-1992)
(ABl. C 328vom 7.12.1987, S. 1–44)
41991X1123(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 über Gesundheit
und Umwelt
(ABl. C 304vom 23.11.1991, S. 6–7)
41991X1123(02)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 zur Behandlung
und Wiedereingliederung von Drogenabhängigen im Strafvollzug
(ABl. C 304vom 23.11.1991, S. 7–7)
41993X0517
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. Februar 1993 über ein
Gemeinschaftsprogramm für Umweltpolitik und Maßnahmen im
Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung -
Ein Programm der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik
und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung
(ABl. C 138vom 17.5.1993, S. 1–4)
41993X0625
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 27. Mai 1993 über die künftigen
Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
(ABl. C 174vom 25.6.1993, S. 1–3)
15.10.20 Umweltbelastungen
21994A0316(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets
- 1974 (Helsinki-Übereinkommen)
(ABl. L 73vom 16.3.1994, S. 2–18)
Angenommen durch 31994D0156
21994A0316(02)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets,
(Helsinki-Übereinkommen in seiner Fassung von 1992)
(ABl. L 73vom 16.3.1994, S. 20–45)
Angenommen durch 31994D0157
21996A0312(01)
Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpen- Konvention)
(ABl. L 61vom 12.3.1996, S. 32–36)
Angenommen durch 31996D0191
Geändert durch 21998A0207(01)
Geändert durch 22005A1222(01)
Geändert durch 22005A1222(02)
Geändert durch 22005A1222(03)
Geändert durch 22006A0930(01)
Geändert durch 22007A1208(01)
21998A0207(01)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum
Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll)
(ABl. L 33vom 7.2.1998, S. 22–24)
Angenommen durch 31998D0118
22005A1222(01)
Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im
Bereich Bodenschutz
(ABl. L 337Rvom 22.12.2005, S. 29–35)
Siehe 32005D0923
Angenommen durch 32006D0516
22005A1222(02)
Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im
Bereich Energie
(ABl. L 337Rvom 22.12.2005, S. 36–42)
Siehe 32005D0923
Angenommen durch 32006D0516
22005A1222(03)
Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im
Bereich Tourismus
(ABl. L 337Rvom 22.12.2005, S. 43–49)
Siehe 32005D0923
Angenommen durch 32006D0516
22006A0204(01)
Protokoll zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von
Schadstoffen - Erklärung
(ABl. L 32vom 4.2.2006, S. 56–79)
Angenommen durch 32006D0061
15

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
31975Y0725(03)
Entschließung des Rates vom 24. Juni 1975 betreffend eine überarbeitete
Liste von im Rahmen des Aktionsprogramms der Europäischen
Gemeinschaften für den Umweltschutz zu untersuchenden
Schadstoffen der zweiten Gruppe
(ABl. C 168vom 25.7.1975, S. 4–5)
31976H0051
76/51/EWG: Empfehlung der Kommission an die zur Teilnahme
an der zwischenstaatlichen Konferenz von Barcelona aufgeforderten
Mitgliedstaaten (Nur der französische und italienische
Text sind verbindlich)
(ABl. L 9vom 16.1.1976, S. 35–35)
31987L0217
Richtlinie 87/217/EWG des Rates vom 19. März 1987 zur Verhütung
und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest
(ABl. L 85vom 28.3.1987, S. 40–45)
Geändert durch 31991L0692
Konsolidierte Fassung 01987L0217-19911223
Geändert durch 11994N
Übernommen durch 21994A0103(70)
Konsolidierte Fassung 01987L0217-19950101
Abweichend geregelt in 12003T
Konsolidierte Fassung 01987L0217-20030605
31993R2158
Verordnung (EWG) Nr. 2158/93 der Kommission vom 28. Juli
1993 zur Anwendung von Änderungen des Internationalen
Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens
auf See sowie des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur
Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe für die Zwecke
der Verordnung (EWG) Nr. 613/91
(ABl. L 194vom 3.8.1993, S. 5–6)
31998Y0618(05)
Sonderbericht Nr. 3/98 über die Durchführung seitens der Kommission
von Politik und Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der
Gewässerverschmutzung, zusammen mit den Antworten der
Kommission (vorgelegt gemäß Artikel 188c Absatz 4 Unterabsatz
2 des EG-Vertrags)
(ABl. C 191vom 18.6.1998, S. 2–44)
31999D0391
1999/391/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Mai 1999
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die
integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
(IPPC) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
1395) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 148vom 15.6.1999, S. 39–43)
Geändert durch 32003D0241
Konsolidierte Fassung 01999D0391-20030405
31999L0045
Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung
und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
(ABl. L 200vom 30.7.1999, S. 1–68)
Konsolidierte Fassung 01999L0045-19990101
Geändert durch 32001L0060
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20010911
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20031120
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20040501
Geändert durch 32006L0008
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20060213
Geändert durch 32006L0096
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20070101
Geändert durch 32006R1907
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20070601
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20081211
Geändert durch 32008R1272
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20090120
Geändert durch 32013L0021
32003L0035
Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der
Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme
und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG
des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang
zu Gerichten - Erklärung der Kommission
(ABl. L 156vom 25.6.2003, S. 17–25)
Geändert durch 32008L0001
Geändert durch 32011L0092
Konsolidierte Fassung 02003L0035-20120217
32004L0035
Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und
Sanierung von Umweltschäden
(ABl. L 143vom 30.4.2004, S. 56–75)
Geändert durch 32006L0021
Konsolidierte Fassung 02004L0035-20060501
Geändert durch 32009L0031
Konsolidierte Fassung 02004L0035-20090625
Geändert durch 32013L0030
Konsolidierte Fassung 02004L0035-20130718
32006D0194
2006/194/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. März 2006
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die
integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
(IVU) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006)
598) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 70vom 9.3.2006, S. 65–77)
16

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32006D0207
2006/207/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. März 2006
über den Handel mit Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht
führen, mit dem getrennten Zollgebiet Taiwan, Penghu, Kinmen
und Matsu (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 424)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 75vom 14.3.2006, S. 19–19)
32006R0166
Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen
Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur
Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 33vom 4.2.2006, S. 1–17)
Geändert durch 32008L0001
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 02006R0166-20090807
32007D0062
Entscheidung der Kommission vom 8. Dezember 2006 über die
von Dänemark mitgeteilten nationalen Vorschriften für bestimmte
industrielle Treibhausgase (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 5934)
(ABl. L 32vom 6.2.2007, S. 12–12)
32008L0001
Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung
der Umweltverschmutzung (kodifizierte Fassung) (Text
von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 24vom 29.1.2008, S. 8–29)
Geändert durch 32009L0031
Konsolidierte Fassung 02008L0001-20090625
Siehe 32010L0075
32010D0205
2010/205/: Beschluss der Kommission vom 31. März 2010 über
den Fragebogen für die Berichterstattung gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungsund
-verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien
91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2010) 1955) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 88vom 8.4.2010, S. 18–20)
32010D0631
2010/631/EU: Beschluss des Rates vom 13. September 2010 über
den Abschluss des Protokolls über integriertes Küstenzonenmanagement
im Mittelmeerraum zum Übereinkommen zum Schutz
der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers im Namen
der Europäischen Union
(ABl. L 279vom 23.10.2010, S. 1–2)
32010L0075
Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte
Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 334vom 17.12.2010, S. 17–119)
32011D0517(01)
Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Einrichtung
eines Forums für den Informationsaustausch gemäß Artikel 13
der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
(ABl. C 146vom 17.5.2011, S. 3–4)
32011D0631
2011/631/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
21. September 2011 zur Festlegung eines Fragebogens für die
Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2008/1/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte
Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6502) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 247vom 24.9.2011, S. 47–53)
32012D0119
2012/119/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
10. Februar 2012 mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie
für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden
Qualitätssicherungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2010/75/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 613) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 63vom 2.3.2012, S. 1–39)
32012D0720
2012/720/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2012
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen
und institutionellen Bereich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8054) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 326vom 24.11.2012, S. 25–37)
32012D0721
2012/721/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2012
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für Waschmittel für den industriellen und institutionellen
Bereich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012)
8055) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 326vom 24.11.2012, S. 38–52)
32013H0179
2013/179/EU: Empfehlung der Kommission vom 9. April 2013
für die Anwendung gemeinsamer Methoden zur Messung und
Offenlegung der Umweltleistung von Produkten und Organisationen
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 124vom 27.4.2013, S. 1–210)
15.10.20.10 Nukleare Sicherheit und
radioaktive Abfälle
21961A1209(01)
Briefwechsel zwischen dem Präsidenten der Kommission der EAG
und dem Generaldirektor der FAO
(ABl. 43vom 7.6.1962, S. 1356–1359)
17

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
21999A1211(01)
Übereinkommen über nukleare Sicherheit - Erklaerung der Europaeischen
Atomgemeinschaft gemaess Artikel 30 Absatz 4 Ziffer
iii) des UEbereinkommens ueber nukleare Sicherheit
(ABl. L 318vom 11.12.1999, S. 21–30)
Angenommen durch 31999D0819
Siehe 32004D0491
22003A0429(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom)
und Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Union über
die Teilnahme an Vereinbarungen in der Gemeinschaft für den
schnellen Austausch von Informationen in einer radiologischen
Notstandssituation (Ecurie)
(ABl. C 102vom 29.4.2003, S. 2–5)
22005A1130(01)
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen
Unfällen - Erklärung
(ABl. L 314Rvom 30.11.2005, S. 22–26)
Siehe 32005D0844
22005A1130(02)
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder
radiologischen Notfällen - Erklärung
(ABl. L 314Rvom 30.11.2005, S. 28–34)
Angenommen durch 32005D0845
31975Y0709(06)
Entschließung des Rates vom 26. Juni 1975 zur Ausdehnung der
Zuständigkeit des Beratenden Programmausschusses für das Programm
"Behandlung und Lagerung radioaktiver Abfälle" (direkte
Aktion) auf das Programm "Bewirtschaftung und Lagerung radioaktiver
Abfälle" (indirekte Aktion)
(ABl. C 153vom 9.7.1975, S. 10–10)
31980D0237
80/237/Euratom: Beschluß des Rates vom 18. Februar 1980 über
die Einsetzung eines Beratenden Ad-hoc-Ausschusses für die Aufarbeitung
bestrahlter Kernbrennstoffe
(ABl. L 52vom 26.2.1980, S. 9–10)
31980Y0229(02)
Entschließung des Rates vom 18. Februar 1980 betreffend den
Beratenden Programmausschuß im Bereich der Forschung "Bewirtschaftung
und Lagerung radioaktiver Abfälle"
(ABl. C 51vom 29.2.1980, S. 4–4)
31980Y0229(03)
Entschließung des Rates vom 18. Februar 1980 betreffend die
Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe
(ABl. C 51vom 29.2.1980, S. 4–5)
31982H0074
82/74/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 3. Februar
1982 auf dem Gebiet der Lagerung und Wiederaufarbeitung bestrahlter
Kernbrennstoffe
(ABl. L 37vom 10.2.1982, S. 36–36)
18
31987A0170
87/170/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 26.
Februar 1987 über das Kernkraftwerk Heysham 2 (Vereinigtes
Königreich) (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 68vom 12.3.1987, S. 33–33)
31987A0350
87/350/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 12. Juni
1987 über das Kernkraftwerk Torness (Vereinigtes Königreich)
(Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 189vom 9.7.1987, S. 42–42)
31987A0427
87/427/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 20. Juli
1987 über das Kernkraftwerk Belleville (Frankreich) (Nur der
französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 228vom 15.8.1987, S. 47–47)
31987A0434
87/434/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 28. Juli
1987 über das Kernkraftwerk Nogent-sur-Seine (Frankreich) (Nur
der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 238vom 21.8.1987, S. 30–30)
31987D0600
87/600/Euratom: Entscheidung des Rates vom 14. Dezember
1987 über Gemeinschaftsvereinbarungen für den beschleunigten
Informationsaustausch im Fall einer radiologischen Notstandssituation
(ABl. L 371vom 30.12.1987, S. 76–78)
31988A0104
88/104/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 26. Januar
1988 über das Kernkraftwerk Isar 2 (Bundesrepublik Deutschland)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 57vom 3.3.1988, S. 35–35)
31988A0105
88/105/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 26. Januar
1988 über das Kernkraftwerk Emsland (Bundesrepublik Deutschland)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 57vom 3.3.1988, S. 36–36)
31988A0394
88/394/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 14. Juni
1988 über das Kernkraftwerk Vandellós II (Spanien) (Nur der
spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 188vom 19.7.1988, S. 44–45)
31988A0428
88/428/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 1. Juli
1988 über das Kernkraftwerk Neckar II (GKN II) Bundesrepublik
Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 208vom 2.8.1988, S. 33–33)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31988A0431
88/431/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 7. Juli
1988 über das Kernkraftwerk Niederaichbach (Bundesrepublik
Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 208vom 2.8.1988, S. 38–38)
31989A0475
89/475/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 20. Juli
1989 über die Wiederaufarbeitungsanlagen für bestrahlte UP3-
und UP2800-Brennstoffe der Anlage von La Hague (Frankreich)
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 233vom 10.8.1989, S. 36–36)
31989L0618
Richtlinie 89/618/Euratom des Rates vom 27. November 1989
über die Unterrichtung der Bevölkerung über die bei einer radiologischen
Notstandssituation geltenden Verhaltensmaßregeln und
zu ergreifenden Gesundheitsschutzmaßnahmen
(ABl. L 357vom 7.12.1989, S. 31–34)
31990A0202
90/202/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 18. April
1990 über das Zwischenlager für bestrahlte Brennelemente in
Ahaus (Bundesrepublik Deutschland) (Nur der deutsche Text ist
verbindlich)
(ABl. L 105vom 25.4.1990, S. 27–27)
31990A0389
90/389/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 10. Juli 1990
zur Verglasungsanlage Windscale und zum Lager für verglaste radioaktive
Abfälle (Vereinigtes Königreich) (Nur der englische Text
ist verbindlich)
(ABl. L 193vom 25.7.1990, S. 35–35)
31990A0626
90/626/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 23.
November 1990 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe
aus der Brennelementfertigungsanlage DEMOX-P1 in Dessel (Belgien)
(Nur der französische und niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 337vom 4.12.1990, S. 23–23)
31990H0143
90/143/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 21. Februar
1990 zum Schutz der Bevölkerung vor Radonexposition innerhalb
von Gebäuden
(ABl. L 80vom 27.3.1990, S. 26–28)
31992A0269
92/269/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 30. April
1992 zu der Wiederaufarbeitungsanlage für Kernbrennstoff Thorp
am Standort Sellafield (Vereinigtes Königreich)
(ABl. L 138vom 21.5.1992, S. 36–37)
31992Y0625(02)
Entschließung des Rates vom 15. Juni 1992 über die Erneuerung
des Aktionsplans der Gemeinschaft für radioaktive Abfälle
(ABl. C 158vom 25.6.1992, S. 3–5)
31993R1493
Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93 des Rates vom 8. Juni 1993
über die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten
(ABl. L 148vom 19.6.1993, S. 1–7)
31994Y1231(02)
Entschließung des Rates vom 19. Dezember 1994 über radioaktive
Abfälle
(ABl. C 379vom 31.12.1994, S. 1–2)
31996L0029
Richtlinie 96/29/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung
der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der
Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die
Gefahren durch ionisierende Strahlungen
(ABl. L 159vom 29.6.1996, S. 1–114)
31999D0175
1999/175/Euratom: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999
über ein Forschungs- und Ausbildungsprogramm (Euratom) auf
dem Gebiet der Kernenergie (1998-2002)
(ABl. L 64vom 12.3.1999, S. 142–153)
31999D0176
1999/176/Euratom: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999
über ein von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte
Aktionen für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes
spezifisches Programm für Forschung und Ausbildung (1998-
2002)
(ABl. L 64vom 12.3.1999, S. 154–162)
31999H0829
1999/829/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 6.
Dezember 1999 zur Anwendung des Artikels 37 des Euratom-
Vertrags (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3932)
(ABl. L 324vom 16.12.1999, S. 23–43)
Ersetzt durch 32010H0635
31999Y0209(01)
Sonderbericht Nr. 25/98 zu den Maßnahmen der Europäischen
Union auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit in den Ländern
Mittel- und Osteuropas (MOEL) und in den Neuen Unabhängigen
Staaten (NUS) (Zeitraum 1990-1997) zusammen mit den
Antworten der Kommission (Vorgelegt gemäß Artikel 188c Absatz
4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)
(ABl. C 35vom 9.2.1999, S. 1–52)
32001A0720(01)
Stellungnahme der Kommission vom 27. Juni 2001 zu dem Plan
zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Forschungsstandort
Rossendorf im Land Sachsen in der Bundesrepublik Deutschland
gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 204vom 20.7.2001, S. 9–9)
19

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32001H0928
Empfehlung der Kommission vom 20. Dezember 2001 über den
Schutz der Öffentlichkeit vor der Exposition gegenüber Radon im
Trinkwasser (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 4580)
(ABl. L 344vom 28.12.2001, S. 85–88)
32003L0122
Richtlinie 2003/122/Euratom des Rates vom 22. Dezember 2003
zur Kontrolle hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen
und herrenloser Strahlenquellen
(ABl. L 346vom 31.12.2003, S. 57–64)
32004H0002
Empfehlung der Kommission vom 18. Dezember 2003 zu standardisierten
Informationen über Ableitungen radioaktiver Stoffe mit
der Fortluft und dem Abwasser aus Kernkraftwerken und
Wiederaufarbeitungsanlagen in die Umwelt im Normalbetrieb
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4832)
(ABl. L 2vom 6.1.2004, S. 36–46)
32005D0084
2005/84/Euratom:Beschluss des Rates vom 24. Januar 2005 zur
Genehmigung des Beitritts der Europäischen Atomgemeinschaft
zum Gemeinsamen Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung
abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit
der Behandlung radioaktiver Abfälle
(ABl. L 30vom 3.2.2005, S. 10–11)
32006H0851
Empfehlung der Kommission vom 24. Oktober 2006 für die Verwaltung
der Finanzmittel für die Stilllegung kerntechnischer Anlagen
und die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver
Abfälle
(ABl. L 330vom 28.11.2006, S. 31–35)
32006L0117
Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates vom 20. November 2006
über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver
Abfälle und abgebrannter Brennelemente
(ABl. L 337vom 5.12.2006, S. 21–32)
32007A0802(01)
Stellungnahme der Kommission vom 1. August 2007 zum Plan
für die Ableitung radioaktiver Stoffe, die beim Betrieb der Studsvik
UK Metallic Recycling Facility in Workington (Cumbria, Vereinigtes
Königreich) anfallen
(ABl. C 180vom 2.8.2007, S. 1–1)
32007A0802(02)
Stellungnahme der Kommission vom 1. August 2007 zum Plan
zur Ableitung radioaktiver Stoffe infolge der Änderung des Systems
für flüssige radioaktive Ableitungen aus dem Kernkraftwerk Ignalina
(Litauen)
(ABl. C 180vom 2.8.2007, S. 2–2)
32007D0530
2007/530/Euratom: Beschluss der Kommission vom 17. Juli 2007
zur Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare
Sicherheit und Abfallentsorgung (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 195vom 27.7.2007, S. 44–46)
32007R0300
Verordnung (Euratom) Nr. 300/2007 des Rates vom 19. Februar
2007 zur Schaffung eines Instruments für Zusammenarbeit im
Bereich der nuklearen Sicherheit
(ABl. L 81vom 22.3.2007, S. 1–10)
32008D0312
2008/312/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 5. März
2008 zur Einführung des in der Richtlinie 2006/117/Euratom des
Rates genannten einheitlichen Begleitscheins für die Überwachung
und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter
Brennelemente (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 793)
(ABl. L 107vom 17.4.2008, S. 32–59)
32008H0956
Empfehlung der Kommission vom 4. Dezember 2008 über Kriterien
für die Ausfuhr radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente
in Drittländer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 7570)
(ABl. L 338vom 17.12.2008, S. 69–71)
32009A0610(01)
Stellungnahme der kommission vom 9. Juni 2009 zum plan zur
ableitung radioaktiver stoffe aus der zweiten Stilllegungsphase des
kernkraftwerks Bohunice A-1 in der Slowakischen Republik gemäß
Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 131vom 10.6.2009, S. 1–1)
32009A0903(01)
Stellungnahme der Kommission vom 2. September 2009 zum
Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem nationalen Endlager
für radioaktive Abfälle in Bátaapáti (Ungarn) gemäß Artikel 37
Euratom-Vertrag
(ABl. C 208vom 3.9.2009, S. 1–1)
32009A1021(01)
Stellungnahme der Kommission vom 20. Oktober 2009 zum
geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem
Kernkraftwerk Chooz-B in Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-
Vertrag
(ABl. C 251vom 21.10.2009, S. 1–1)
32009H0527
Empfehlung der Kommission vom 7. Juli 2009 für ein sicheres
und effizientes System zur Übermittlung von Unterlagen und Informationen
im Zusammenhang mit der Richtlinie
2006/117/Euratom des Rates
(ABl. L 177vom 8.7.2009, S. 5–6)
20

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32009L0071
Richtlinie 2009/71/Euratom des Rates vom 25. Juni 2009 über
einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer
Anlagen
(ABl. L 172vom 2.7.2009, S. 18–22)
32010H0635
2010/635/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 11. Oktober
2010 über die Anwendung des Artikels 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. L 279vom 23.10.2010, S. 36–67)
32010R0647
Verordnung (Euratom) Nr. 647/2010 des Rates vom 13. Juli 2010
über die Finanzhilfe der Union für die Stilllegung der Blöcke 1 bis
4 des Kernkraftwerks Kosloduj in Bulgarien (Kosloduj-Programm)
(ABl. L 189vom 22.7.2010, S. 9–11)
32011A1222(01)
Stellungnahme der Kommission vom 21. Dezember 2011 zum
Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem EPR-Reaktor
Penly (Block 3) in Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 374vom 22.12.2011, S. 1–2)
32011A1222(02)
Stellungnahme der Kommission vom 21. Dezember 2011 zum
Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus den neuen Anlagen
für schwach radioaktive Abfälle neben der genehmigten kerntechnischen
Anlage Dounreay in Schottland, Vereinigtes Königreich,
gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 374vom 22.12.2011, S. 3–4)
32011L0070
Richtlinie 2011/70/Euratom des Rates vom 19. Juli 2011 über
einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und
sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver
Abfälle
(ABl. L 199vom 2.8.2011, S. 48–56)
32012A0121(01)
Stellungnahme der Kommission vom 20. Januar 2012 zum geänderten
Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem
Kernkraftwerk Blayais, Frankreich
(ABl. C 18vom 21.1.2012, S. 1–1)
32012A0309(01)
Stellungnahme der Kommission vom 7. März 2012 zum Plan für
die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage SPIRAL-2 in
Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 71vom 9.3.2012, S. 1–1)
32012A0403(01)
Stellungnahme der Kommission vom 30. März 2012 zum Plan
zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Erweiterung des Endlagers
für sehr schwach radioaktive Abfälle CSTFA in Frankreich gemäß
Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 99vom 3.4.2012, S. 1–2)
32012A1207(01)
Stellungnahme der Kommission vom 19. November 2012 zum
geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem
Kernkraftwerk Bugey-2 (Reaktoren 2, 3, 4 und 5) in Frankreich
gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 377vom 7.12.2012, S. 1–2)
32013A0316(01)
Stellungnahme der Kommission vom 13. März 2013 zum Plan
zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung des
Kernkraftwerks Latina in der Region Latium (Italien)
(ABl. C 78vom 16.3.2013, S. 1–2)
15.10.20.20 Gewässerschutz und
Wasserwirtschaft
21991A1123(01)
Vereinbarung über die Internationale Kommission zum Schutz
der Elbe
(ABl. L 321vom 23.11.1991, S. 25–27)
Angenommen durch 31991D0598
Siehe 32005D0884
21993A0223(01)
Protokoll zu der Vereinbarung vom 8. Oktober 1990 zwischen
den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der
Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die internationale
Kommission zum Schutz der Elbe
(ABl. L 45vom 23.2.1993, S. 26–26)
21993A1028(01)
Übereinkommen über die Zusammenarbeit beim Schutz der Küsten
und Gewässer des Nordostatlantiks gegen Verschmutzung
(ABl. L 267vom 28.10.1993, S. 22–28)
21998A0403(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks
(ABl. L 104vom 3.4.1998, S. 2–21)
Angenommen durch 31998D0249
Geändert durch 22000A0519(01)
21999A0415(01)
Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder
gegen Verunreinigung
(ABl. L 100vom 15.4.1999, S. 21–24)
Angenommen durch 31999D0257
Siehe 32005D0884
21999A1214(01)
Protocol concerning specially protected areas and biological diversity
in the Mediterranean
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 3–17)
Angenommen durch 31999D0800
21

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
21999A1214(03)
Änderungen des Übereinkommens zum Schutz des Mittelmeers
gegen Verschmutzung
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 34–40)
Angenommen durch 31999D0802
21999A1214(04)
Änderungen des Protokolls zur Verhütung der Verschmutzung
des Mittelmeers durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 41–43)
Angenommen durch 31999D0802
22000A0519(01)
Anlage V des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt
des Nordatlantiks über den Schutz und die Erhaltung der Ökosysteme
und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets
(ABl. L 118vom 19.5.2000, S. 46–47)
Angenommen durch 32000D0340
22004A0806(01)
Protokoll über die Zusammenarbeit bei der Vermeidung der Verschmutzung
durch Schiffe und bei der Bekämpfung der Verschmutzung
des Mittelmeers in Notfällen
(ABl. L 261vom 6.8.2004, S. 41–46)
Angenommen durch 32004D0575
22011A1004(01)
Vereinbarung über den Schutz und die nachhaltige Entwicklung
des Prespa-Parks
(ABl. L 258vom 4.10.2011, S. 2–8)
22013A0109(02)
Protokoll zum Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung durch
die Erforschung und Nutzung des Festlandsockels, des Meeresbodens
und des Meeresuntergrunds
(ABl. L 4vom 9.1.2013, S. 15–33)
31976L0160
Richtlinie 76/160/EWG des Rates vom 8. Dezember 1975 über
die Qualität der Badegewässer
(ABl. L 31vom 5.2.1976, S. 1–7)
Geändert durch 11979H
Geändert durch 11985I
Geändert durch 31991L0692
Konsolidierte Fassung 01976L0160-19911223
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01976L0160-19950101
Konsolidierte Fassung 01976L0160-20030605
Siehe 32006L0007
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01976L0160-20081211
31980D0686
80/686/EWG: Beschluß der Kommission vom 25. Juni 1980 zur
Einsetzung eines beratenden Ausschusses auf dem Gebiet der
Überwachung und der Verringerung der Ölverschmutzung des
Meeres
(ABl. L 188vom 22.7.1980, S. 11–12)
Geändert durch 31985D0208
Konsolidierte Fassung 01980D0686-19850325
Geändert durch 31987D0144
31980L0068
Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über
den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte
gefährliche Stoffe
(ABl. L 20vom 26.1.1980, S. 43–48)
Geändert durch 31991L0692
Konsolidierte Fassung 01980L0068-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70)
Siehe 32000L0060
31983Y0217(02)
Entschließung des Rates vom 7. Februar 1983 zur Bekämpfung
der Gewässerverschmutzung
(ABl. C 46vom 17.2.1983, S. 17–17)
31988L0347
Richtlinie 88/347/EWG des Rates vom 16. Juni 1988 zur Änderung
von Anhang II der Richtlinie 86/280/EWG betreffend Grenzwerte
und Qualitätsziele für die Abteilung bestimmter gefährlicher Stoffe
im Sinne der Liste I im Anhang der Richtlinie 76/464/EWG
(ABl. L 158vom 25.6.1988, S. 35–41)
Übernommen durch 21994A0103(70)
31990Y0818(01)
Entschließung des Rates vom 19. Juni 1990 über die Verhütung
von Unfällen, die zur Meeresverschmutzung führen
(ABl. C 206vom 18.8.1990, S. 1–2)
31991L0271
Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung
von kommunalem Abwasser
(ABl. L 135vom 30.5.1991, S. 40–52)
Durchgeführt durch 31993D0481
Übernommen durch 21994A0103(70)
Geändert durch 31998L0015
Konsolidierte Fassung 01991L0271-19980327
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01991L0271-20031120
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01991L0271-20081211
31978Y0708(01)
Entschließung des Rates vom 26. Juni 1978 zur Erstellung eines
Aktionsprogramms der Europäischen Gemeinschaften auf dem
Gebiet der Überwachung und Verringerung der Ölverschmutzung
des Meeres
(ABl. C 162vom 8.7.1978, S. 1–4)
22

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31991L0676
Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum
Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen
Quellen
(ABl. L 375vom 31.12.1991, S. 1–8)
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01991L0676-20031120
Abweichend geregelt in 32007D0697
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01991L0676-20081211
31991L0692
Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur
Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte
über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien
(ABl. L 377vom 31.12.1991, S. 48–54)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-19911223
Durchgeführt durch 31994D0741
Durchgeführt durch 31997D0622
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01991L0692-20031120
31992D0446
92/446/EWG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juli 1992
über die Fragebögen zu den Wasserrichtlinien
(ABl. L 247vom 27.8.1992, S. 10–36)
Geändert durch 31995D0337
31992Y0306(02)
Entschließung des Rates vom 25. Februar 1992 über die künftige
Gemeinschaftspolitik im Bereich des Grundwassers
(ABl. C 59vom 6.3.1992, S. 2–2)
31993D0481
93/481/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993
über die Formblätter für die Mitteilung der einzelstaatlichen Programme,
die in Artikel 17 der Richtlinie 91/271/EWG des Rates
vorgesehen sind
(ABl. L 226vom 7.9.1993, S. 23–55)
31995Y0228(01)
Entschließung des Rates vom 20. Februar 1995 zum Grundwasserschutz
(ABl. C 49vom 28.2.1995, S. 1–1)
31998L0083
Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die
Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch
(ABl. L 330vom 5.12.1998, S. 32–54)
Konsolidierte Fassung 01998L0083-19981225
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01998L0083-20031120
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 01998L0083-20090807
32000L0060
Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens
für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
(ABl. L 327vom 22.12.2000, S. 1–73)
Geändert durch 32001D2455
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20011216
Geändert durch 32008L0032
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20080321
Geändert durch 32008L0105
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20090113
Geändert durch 32009L0031
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20090625
Geändert durch 32013L0039
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20130913
32001D0720
2001/720/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober
2001 über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Behandlung
des kommunalen Abwassers der Gemeinde Costa do
Estoril an Portugal (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001)
2657)
(ABl. L 269vom 10.10.2001, S. 14–16)
32001D2455
Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste
prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung
der Richtlinie 2000/60/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 331vom 15.12.2001, S. 1–5)
32002R2099
Verordnung (EG) Nr. 2099/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 5. November 2002 zur Einsetzung eines
Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung
von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS) sowie zur Änderung
der Verordnungen über die Sicherheit im Seeverkehr und
die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe
(ABl. L 324vom 29.11.2002, S. 1–5)
Geändert durch 32004R0415
Konsolidierte Fassung 02002R2099-20040306
Geändert durch 32007R0093
Konsolidierte Fassung 02002R2099-20070201
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 02002R2099-20090807
Geändert durch 32012R0530
Konsolidierte Fassung 02002R2099-20120720
32003R0782
Verordnung (EG) Nr. 782/2003 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 14. April 2003 über das Verbot zinnorganischer
Verbindungen auf Schiffen
(ABl. L 115vom 9.5.2003, S. 1–11)
Geändert durch 32008R0536
Konsolidierte Fassung 02003R0782-20080704
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02003R0782-20090420
23

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32005D0646
2005/646/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. August
2005 über die Erstellung eines Verzeichnisses von Orten, die das
Interkalibrierungsnetz gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates bilden sollen (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3140)
(ABl. L 243vom 19.9.2005, S. 1–48)
32005D0880
2005/880/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Dezember
2005 über einen Antrag der Niederlande auf Genehmigung einer
Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG
des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch
Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2005) 4778)
(ABl. L 324vom 10.12.2005, S. 89–93)
Geändert durch 32010D0065
Verlängert durch 32010D0065
32005D0884
2005/884/EG: Entscheidung des Rates vom 2. Dezember 2005
über die Auswirkungen des Beitritts der Tschechischen Republik
und der Republik Polen zur Europäischen Union auf die Beteiligung
der Europäischen Gemeinschaft am Vertrag über die Internationale
Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung sowie
an der Vereinbarung über die Internationale Kommission zum
Schutz der Elbe
(ABl. L 326vom 13.12.2005, S. 35–36)
32005F0667
Rahmenbeschluss 2005/667/JI des Rates vom 12. Juli 2005 zur
Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur Bekämpfung der
Verschmutzung durch Schiffe
(ABl. L 255vom 30.9.2005, S. 164–167)
32005L0035
Richtlinie 2005/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 7. September 2005 über die Meeresverschmutzung durch
Schiffe und die Einführung von Sanktionen für Verstöße
(ABl. L 255vom 30.9.2005, S. 11–21)
Konsolidierte Fassung 02005L0035-20051001
Geändert durch 32009L0123
Konsolidierte Fassung 02005L0035-20091116
32006D1013
2006/1013/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
2006 über einen Antrag Deutschlands auf Genehmigung einer
Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG
des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch
Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2006) 7075)
(ABl. L 382vom 28.12.2006, S. 1–4)
Geändert durch 32009D0753
Verlängert durch 32009D0753
Konsolidierte Fassung 02006D1013-20091013
32006L0007
Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 15. Februar 2006 über die Qualität der Badegewässer und
deren Bewirtschaftung und zur Aufhebung der Richtlinie
76/160/EWG
(ABl. L 64vom 4.3.2006, S. 37–51)
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 02006L0007-20090807
32006L0011
Richtlinie 2006/11/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 15. Februar 2006 betreffend die Verschmutzung infolge der
Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der
Gemeinschaft (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 64vom 4.3.2006, S. 52–59)
32006L0113
Richtlinie 2006/113/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 12. Dezember 2006 über die Qualitätsanforderungen
an Muschelgewässer (kodifizierte Fassung)
(ABl. L 376vom 27.12.2006, S. 14–20)
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02006L0113-20081211
32006L0118
Richtlinie 2006/118/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor
Verschmutzung und Verschlechterung
(ABl. L 372vom 27.12.2006, S. 19–31)
Konsolidierte Fassung 02006L0118-20070116
32007D0697
2007/697/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober
2007 über einen Antrag Irlands auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung
auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG des
Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate
aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 5095)
(ABl. L 284vom 30.10.2007, S. 27–30)
Geändert durch 32011D0127
Verlängert durch 32011D0127
32007D0863
2007/863/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember
2007 über einen Antrag des Vereinigten Königreichs auf
Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der Grundlage der
Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor
Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen in
Bezug auf Nordirland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 6281)
(ABl. L 337vom 21.12.2007, S. 122–126)
Geändert durch 32011D0128
Verlängert durch 32011D0128
24

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32008D0915
2008/915/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober
2008 zur Festlegung der Werte für die Einstufungen des
Überwachungssystems des jeweiligen Mitgliedstaats als Ergebnis
der Interkalibrierung gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 6016) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 332vom 10.12.2008, S. 20–44)
Siehe 32013D0480
32008L0056
/* Die deutsche Fassung liegt nicht vor */
(ABl. L 164vom 25.6.2008, S. 19–40)
32008R0536
Verordnung (EG) Nr. 536/2008 der Kommission vom 13. Juni
2008 mit Durchführungsvorschriften für Artikel 6 Absatz 3 und
Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 782/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates über das Verbot zinnorganischer
Verbindungen auf Schiffen und zur Änderung dieser Verordnung
(ABl. L 156vom 14.6.2008, S. 10–11)
32008R0734
Verordnung (EG) Nr. 734/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 zum
Schutz empfindlicher Tiefseeökosysteme vor den schädlichen
Auswirkungen von Grundfanggeräten
(ABl. L 201vom 30.7.2008, S. 8–13)
32009D0064
2009/64/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Januar 2009
zur Festlegung der Internationalen Norm ISO 17994:2004(E) als
Norm zur Feststellung der Gleichwertigkeit der mikrobiologischen
Verfahren gemäß der Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 119)
(ABl. L 23vom 27.1.2009, S. 32–32)
32009L0020
Richtlinie 2009/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 über die Versicherung von Schiffseigentümern
für Seeforderungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 28.5.2009, S. 128–131)
32009L0090
Richtlinie 2009/90/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur
Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse
und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie
2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 201vom 1.8.2009, S. 36–38)
32010D0477(01)
2010/477/EU: Beschluss der Kommission vom 1. September 2010
über Kriterien und methodische Standards zur Feststellung des
guten Umweltzustands von Meeresgewässern (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 5956) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 232vom 2.9.2010, S. 14–24)
32010D0655
2010/655/EU: Beschluss des Rates vom 19. Oktober 2010 über
den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des
Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über die Zusammenarbeit
beim Schutz der Küsten und Gewässer des Nordostatlantiks gegen
Verschmutzung
(ABl. L 285vom 30.10.2010, S. 1–3)
32011D0489
2011/489/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
29. Juli 2011 über einen Antrag Belgiens betreffend die Region
Flandern auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der
Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der
Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen
Quellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4503)
(ABl. L 200vom 3.8.2011, S. 23–28)
32011D0646
Beschluss des Rates vom 23. Mai 2011 über den Abschluss — im
Namen der Europäischen Union — der Vereinbarung über den
Schutz und die nachhaltige Entwicklung des Prespa-Parks
(ABl. L 258vom 4.10.2011, S. 1–1)
Siehe 22011A1004(01)
32011D0721
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. November 2011
zur Genehmigung eines Antrags Italiens auf eine Ausnahmeregelung
betreffend die Regionen Emilia-Romagna, Lombardei,
Piemont und Venetien gemäß der Richtlinie 91/676/EWG des
Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate
aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 7770)
(ABl. L 287vom 4.11.2011, S. 36–41)
32012D0659
2012/659/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
23. Oktober 2012 zur Genehmigung eines Antrags des Königreichs
Dänemark auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie
91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung
durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen C(2012) 7182)
(ABl. L 295vom 25.10.2012, S. 20–23)
32012R0530
Verordnung (EU) Nr. 530/2012 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 13. Juni 2012 zur beschleunigten Einführung von
Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen
für Einhüllen-Öltankschiffe
(ABl. L 172vom 30.6.2012, S. 3–9)
32013D0005
2013/5/EU: Beschluss des Rates vom 17. Dezember 2012 über
den Beitritt der Europäischen Union zum Protokoll zum Schutz
des Mittelmeers vor Verschmutzung durch die Erforschung und
Nutzung des Festlandsockels, des Meeresbodens und des Meeresuntergrunds
(ABl. L 4vom 9.1.2013, S. 13–14)
Siehe 22013A0109(02)
25

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32013D0480
2013/480/EU: Beschluss der Kommission vom 20. September
2013 zur Festlegung der Werte für die Einstufungen des
Überwachungssystems des jeweiligen Mitgliedstaats als Ergebnis
der Interkalibrierung gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der
Entscheidung 2008/915/EG (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2013) 5915) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 266vom 8.10.2013, S. 1–47)
32013D0641
2013/641/EU: Beschluss der Kommission vom 7. November 2013
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-
Umweltzeichens für WC und Urinale (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2013) 7317) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 299vom 9.11.2013, S. 38–49)
32013L0030
Richtlinie 2013/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. Juni 2013 über die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -
Erdgasaktivitäten und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 178vom 28.6.2013, S. 66–106)
41984X1012(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften
vom 3. Oktober 1984 betreffend neue Formen der Zusammenarbeit
auf dem Sektor der Wasserversorgung
(ABl. C 272vom 12.10.1984, S. 2–2)
15.10.20.30 Kontrolle der Luftverschmutzung
21986A0704(01)
Protokoll zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende
Luftverunreinigung von 1979, betreffend die langfristige
Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der
Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von
luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP)
(ABl. L 181vom 4.7.1986, S. 2–5)
Angenommen durch 31986D0277
21991A1231(02)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen (EWG-Übersetzung)
(ABl. L 377vom 31.12.1991, S. 30–40)
Angenommen durch 31991D0690
21993A0621(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die
Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres
grenzüberschreitenden Flusses
(ABl. L 149vom 21.6.1993, S. 16–26)
Angenommen durch 31993D0361
21994A0207(01)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 33vom 7.2.1994, S. 3–10)
Angenommen durch 31994D0068
21994A0207(02)
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
- Erklärungen
(ABl. L 33vom 7.2.1994, S. 13–28)
Angenommen durch 31994D0069
21998A1203(02)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere
Verringerung von Schwefelemissionen
(ABl. L 326vom 3.12.1998, S. 35–56)
Angenommen durch 31998D0686
22000A1025(01)
Änderung des Montrealer Protokolls auf der neunten Konferenz
der Vertragsparteien beschlossene
(ABl. L 272vom 25.10.2000, S. 27–28)
Angenommen durch 32000D0646(01)
22002A0515(01)
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten
Nationen über Klimaänderungen - Erklärung
(ABl. L 130vom 15.5.2002, S. 4–20)
Angenommen durch 32002D0358
22003A0717(01)
Protokoll zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und
Bodennahem Ozon zum Übereinkommen über Weiträumige
Grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979
(ABl. L 179vom 17.7.2003, S. 3–54)
Angenommen durch 32003D0507
22011D0455
2011/455/EU: Beschluss Nr. 1/2011 des Gemischten Landverkehrsausschusses
Gemeinschaft/Schweiz vom 10. Juni 2011
zur Gewährung eines Rabatts auf die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe
für Fahrzeuge der Emissionsklassen EURO II
und III mit einem geprüften Partikelminderungssystem
(ABl. L 193vom 23.7.2011, S. 52–52)
31977L0537
Richtlinie 77/537/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen
gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren
zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
auf Rädern
(ABl. L 220vom 29.8.1977, S. 38–59)
Geändert durch 31982L0890
Konsolidierte Fassung 01977L0537-19821221
Übernommen durch 21994A0103(52)
Geändert durch 31997L0054
Siehe 32013R0167
26

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31980Y0830(01)
Entschließung des Rates vom 15. Juli 1980 über grenzüberschreitende
Luftverschmutzung durch Schwefeldioxid und Schwebstaub
(ABl. C 222vom 30.8.1980, S. 1–1)
31986D0277
86/277/EWG: Beschluß des Rates vom 12. Juni 1986 über den
Abschluß des Protokolls zum Übereinkommen über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979, betreffend
die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit
bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung
von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP)
(ABl. L 181vom 4.7.1986, S. 1–1)
31988Y1109(01)
Entschließung des Rates vom 14. Oktober 1988 zur Begrenzung
der Verwendung von Fluorchlorkohlenwasserstoffen und Halonen
(ABl. C 285vom 9.11.1988, S. 1–2)
31989Y0720(01)
Entschließung des Rates vom 21. Juni 1989 über Treibhauseffekt
und Gemeinschaft
(ABl. C 183vom 20.7.1989, S. 4–5)
31990H0437
90/437/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. Juni 1990
zur Beschränkung der Verwendung von Fluorchlorkohlenwasserstoffen
in der Schaumkunststoffindustrie der Gemeinschaft
(ABl. L 227vom 21.8.1990, S. 26–29)
31990H0438
90/438/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. Juni 1990
zur Beschränkung der Verwendung von Fluorchlorkohlenwasserstoffen
in der Kälteindustrie der Gemeinschaft
(ABl. L 227vom 21.8.1990, S. 30–32)
31993D0389
93/389/EWG: Entscheidung des Rates vom 24. Juni 1993 über
ein System zur Beobachtung der Emissionen von CO2 und anderen
Treibhausgasen in der Gemeinschaft
(ABl. L 167vom 9.7.1993, S. 31–33)
Geändert durch 31999D0296
Konsolidierte Fassung 01993D0389-19990501
Geändert durch 32003R1882
31993R0926
Verordnung (EWG) Nr. 926/93 der Kommission vom 1. April
1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1696/87 mit
Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr.
3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft
gegen Luftverschmutzung
(ABl. L 100vom 26.4.1993, S. 1–35)
Geändert durch 31994R0836
Konsolidierte Fassung 01993R0926-19940418
31994L0063
Richtlinie 94/63/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Dezember 1994 zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger
organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung
von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern
bis zu den Tankstellen
(ABl. L 365vom 31.12.1994, S. 24–33)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01994L0063-20031120
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01994L0063-20081211
31996D0511
96/511/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 1996
über die in den Richtlinien 80/779/EWG, 82/884/EWG,
84/360/EWG und 85/203/EWG des Rates vorgesehenen Fragebögen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 213vom 22.8.1996, S. 16–24)
31997D0101
97/101/EG: Entscheidung des Rates vom 27. Januar 1997 zur
Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus
den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung
in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 35vom 5.2.1997, S. 14–22)
Geändert durch 32001D0752
Konsolidierte Fassung 01997D0101-20011026
Siehe 32008L0050
Konsolidierte Fassung 01997D0101-20080611
31997L0020
Richtlinie 97/20/EG der Kommission vom 18. April 1997 zur
Anpassung der Richtlinie 72/306/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum
Antrieb von Fahrzeugen an den technischen Fortschritt (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 125vom 16.5.1997, S. 21–30)
31997L0068
Richtlinie 97/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Dezember 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission
von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden
Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und
Geräte
(ABl. L 59vom 27.2.1998, S. 1–86)
Geändert durch 32001L0063
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20010912
Geändert durch 32002L0088
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20030211
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20040501
Geändert durch 32004L0026
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20040520
Geändert durch 32006L0105
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20070101
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20090807
==>
27

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
Geändert durch 32010L0026
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20100402
Geändert durch 32011L0088
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20111213
Geändert durch 32012L0046
Ersetzt durch 32012L0046
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20130110
31998L0070
Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und
Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG
des Rates
(ABl. L 350vom 28.12.1998, S. 58–68)
Konsolidierte Fassung 01998L0070-19981228
Geändert durch 32000L0071
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20001204
Geändert durch 32003L0017
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20030322
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20031120
Geändert durch 32009L0030
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20090625
Geändert durch 32011L0063
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20110622
31998Y0108(01)
Entschließung des Rates vom 18. Dezember 1997 zu einer
Gemeinschaftsstrategie zur Förderung der Kraft-Wärme- Kopplung
(ABl. C 4vom 8.1.1998, S. 1–2)
31998Y1217(01)
Entschließung des Rates vom 7. Dezember 1998 über Energieeffizienz
in der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. C 394vom 17.12.1998, S. 1–3)
31999H0125
1999/125/EG: Empfehlung der Kommission vom 5. Februar 1999
über die Minderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 107) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 40vom 13.2.1999, S. 49–50)
31999L0013
Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,
die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen
(ABl. L 85vom 29.3.1999, S. 1–22)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-19990329
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20031120
Geändert durch 32004L0042
Geändert durch 32008L0112
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20090112
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20101201
Siehe 32010L0075
31999L0032
Richtlinie 1999/32/EG des Rates vom 26. April 1999 über eine
Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder
Brennstoffe und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG
(ABl. L 121vom 11.5.1999, S. 13–18)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20031120
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32005L0033
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20050811
Geändert durch 32009L0030
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20090625
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20100101
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20090420
Geändert durch 32012L0033
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20121217
31999L0094
Richtlinie 1999/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Dezember 1999 über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen
über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen
beim Marketing für neue Personenkraftwagen
(ABl. L 12vom 18.1.2000, S. 16–23)
Geändert durch 32003L0073
Konsolidierte Fassung 01999L0094-20030725
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01999L0094-20031120
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01999L0094-20081211
32000D0541
2000/541/EG: Beschluss der Kommission vom 6. September 2000
über Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß
Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG des Rates (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 2473)
(ABl. L 230vom 12.9.2000, S. 16–19)
32000H0303
2000/303/EG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 2000
über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(KAMA) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 801) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 100vom 20.4.2000, S. 55–56)
32000H0304
2000/304/EG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 2000
über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(JAMA) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 803) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 100vom 20.4.2000, S. 57–58)
Konsolidierte Fassung 02000H0304-20000420
28

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32000L0025
Richtlinie 2000/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Mai 2000 über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission
gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus
Motoren, die für den Antrieb von land- und forstwirtschaftlichen
Zugmaschinen bestimmt sind, und zur Änderung der Richtlinie
74/150/EWG des Rates
(ABl. L 173vom 12.7.2000, S. 1–34)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20040501
Geändert durch 32005L0013
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20050321
Geändert durch 32006L0096
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20070101
Geändert durch 32010L0022
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20100430
Geändert durch 32011L0072
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20111013
Geändert durch 32011L0087
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20111208
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
32000L0076
Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen
(ABl. L 332vom 28.12.2000, S. 91–111)
Konsolidierte Fassung 02000L0076-20001228
Abweichend geregelt in 12003T
Abweichend geregelt in 12005S
Siehe 32006D0329
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02000L0076-20081211
Siehe 32010L0075
32001D0677
2001/677/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. August
2001 über einen Musterbericht zum Ausfüllen durch die Mitgliedstaaten
gemäß der Richtlinie 1999/94/EG Artikel 9 (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1883)
(ABl. L 237vom 6.9.2001, S. 5–15)
32001L0080
Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen
von Großfeuerungsanlagen in die Luft
(ABl. L 309vom 27.11.2001, S. 1–21)
Konsolidierte Fassung 02001L0080-20011127
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02001L0080-20040501
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32006L0105
Konsolidierte Fassung 02001L0080-20070101
Geändert durch 32009L0031
Konsolidierte Fassung 02001L0080-20090625
Siehe 32010L0075
32001L0081
Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen
für bestimmte Luftschadstoffe
(ABl. L 309vom 27.11.2001, S. 22–30)
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20040501
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20070101
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20090420
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20130701
32002D0159
2002/159/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Februar
2002 über ein gemeinsames Muster für die Vorlage der zusammenfassenden
Darstellungen der nationalen Daten zur Kraftstoffqualität
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 508)
(ABl. L 53vom 23.2.2002, S. 30–36)
32002D0529
2002/529/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2002
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung
von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei
bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung
organischer Lösungsmittel entstehen (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 2234)
(ABl. L 172vom 2.7.2002, S. 57–60)
32002L0088
Richtlinie 2002/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. Dezember 2002 zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen
Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren
für mobile Maschinen und Geräte
(ABl. L 35vom 11.2.2003, S. 28–81)
32003D0003
2003/3/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember
2002 über einen Antrag Griechenlands auf Zulassung der Verwendung
von Schweröl mit einem Schwefelhöchstgehalt von 3
Massenhundertteilen in seinem Hoheitsgebiet (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 2475)
(ABl. L 4vom 9.1.2003, S. 16–17)
32003H0047
Empfehlung der Kommission vom 15. Januar 2003 über Leitlinien
zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Erstellung eines nationalen
Emissionsverminderungsplans gemäß den Bestimmungen
der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von
Großfeuerungsanlagen in die Luft (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 9)
(ABl. L 16vom 22.1.2003, S. 59–67)
32003H0217
Empfehlung der Kommission vom 26. März 2003 über die Anwendung
der in der Richtlinie 1999/94/EG enthaltenen Bestimmungen
über Werbeschriften auf andere Medien (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 848)
(ABl. L 82vom 29.3.2003, S. 33–34)
29

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32003L0087
Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit
Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur
Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 275vom 25.10.2003, S. 32–46)
Geändert durch 32004L0101
Konsolidierte Fassung 02003L0087-20041113
Geändert durch 32008L0001
Geändert durch 32008L0101
Konsolidierte Fassung 02003L0087-20090202
Geändert durch 32009L0029
Konsolidierte Fassung 02003L0087-20090625
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02003L0087-20090420
Konsolidiert 32010D0634
Geändert durch 12012J
Konsolidierte Fassung 02003L0087-20130701
Abweichend geregelt in 32013D0377
32004D0224
2004/224/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Februar
2004 zur Festlegung von Modalitäten für die Übermittlung von
Informationen über die gemäß der Richtlinie 96/62/EG des Rates
erforderlichen Pläne oder Programme in Bezug auf Grenzwerte
für bestimmte Luftschadstoffe (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 491)
(ABl. L 68vom 6.3.2004, S. 27–33)
Siehe 32011D0850
32004D0279
2004/279/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. März 2004
über Leitlinien für die Umsetzung der Richtlinie 2002/3/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über den Ozongehalt der
Luft (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2004) 764)
(ABl. L 87vom 25.3.2004, S. 50–59)
32004D0461
2004/461/EG:ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, vom 29.
April 2004, zur Festlegung eines Fragebogens, der für die jährliche
Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß den
Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG des Rates sowie den
Richtlinien 2000/69/EG und 2002/3/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zu verwenden ist (Text von Bedeutung für
den EWR) [Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1714]
(ABl. L 156vom 30.4.2004, S. 96–139)
Siehe 32011D0850
32004D0470
2004/470/EGENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, vom 29.
April 2004, über einen Leitfaden für eine vorläufige Referenzmethode
für die Probenahme und Messung der PM 2,5-Konzentration
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1713)
(ABl. L 160vom 30.4.2004, S. 53–57)
32004L0042
Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger
organischer Verbindungen aufgrund der Verwendung organischer
Lösemittel in bestimmten Farben und Lacken und in Produkten
der Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der
Richtlinie 1999/13/EG
(ABl. L 143vom 30.4.2004, S. 87–96)
Geändert durch 32008L0112
Konsolidierte Fassung 02004L0042-20090112
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02004L0042-20081211
Geändert durch 32010L0079
Konsolidierte Fassung 02004L0042-20101210
32004L0107
Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber,
Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der
Luft
(ABl. L 23vom 26.1.2005, S. 3–16)
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02004L0107-20090420
32005D0166
2005/166/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar
2005 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die
Entscheidung 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen
in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 247)
(ABl. L 55vom 1.3.2005, S. 57–91)
32005D0381
2005/381/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Mai 2005
zur Einführung eines Fragebogens für die Berichterstattung über
die Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
in der Gemeinschaft und zur Änderung
der Richtlinie 96/61/EG des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2005) 1359) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 126vom 19.5.2005, S. 43–54)
Geändert durch 32006D0803
Konsolidierte Fassung 02005D0381-20061125
32005H0027
2005/27/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Januar 2005
zu der Frage, was Verfügbarkeit von unverbleitem Otto- und
Dieselkraftstoff mit einem Schwefelhöchstgehalt auf einer
angemessen ausgewogenen geografischen Grundlage im Sinne der
Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen heißtText von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 15vom 19.1.2005, S. 26–29)
30

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32005L0021
Richtlinie 2005/21/EG der Kommission vom 7. März 2005 zur
Anpassung der Richtlinie 72/306/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum
Antrieb von FahrzeugenText von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 61vom 8.3.2005, S. 25–27)
32005L0055
Richtlinie 2005/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 28. September 2005 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger
Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren
zum Antrieb von Fahrzeugen und die Emission
gasförmiger Schadstoffe aus mit Flüssiggas oder Erdgas betriebenen
Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 275vom 20.10.2005, S. 1–163)
Geändert durch 32005L0078
Konsolidierte Fassung 02005L0055-20051219
Geändert durch 32006L0051
Konsolidierte Fassung 02005L0055-20060610
Geändert durch 32007R0715
Geändert durch 32008L0074
Konsolidierte Fassung 02005L0055-20080808
Siehe 32009R0595
32006D0329
2006/329/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Februar
2006 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung
über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung
von Abfällen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 438) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 121vom 6.5.2006, S. 38–42)
32006D0372
2006/372/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2006
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande nach Artikel
95 Absatz 5 EG-Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen
zur Festlegung von Grenzwerten für die Partikelemissionen
von Kraftfahrzeugen mit Dieselmotor (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2006) 1791)
(ABl. L 142vom 30.5.2006, S. 16–25)
32006D0780
2006/780/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November
2006 zur Vermeidung der doppelten Erfassung von im Rahmen
des Europäischen Emissionshandelssystems erzielten Treibhausgasemissionsreduktionen
gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates bei Projektmaßnahmen
im Sinne des Kyoto-Protokolls (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 5362) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 316vom 16.11.2006, S. 12–17)
32006D0944
2006/944/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember
2006 über die gemäß der Entscheidung 2002/358/EG des Rates
erfolgende Festlegung der Emissionsmengen, die der Gemeinschaft
und jedem ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des Kyoto-Protokolls
zugeteilt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006)
6468)
(ABl. L 358vom 16.12.2006, S. 87–89)
Konsolidierte Fassung 02006D0944-20061216
Geändert durch 32010D0778
Konsolidierte Fassung 02006D0944-20101216
Geändert durch 32013D0644
32006L0032
Richtlinie 2006/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 5. April 2006 über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen
und zur Aufhebung der Richtlinie 93/76/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 114vom 27.4.2006, S. 64–85)
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02006L0032-20081211
Siehe 32012L0027
32006L0040
Richtlinie 2006/40/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 17. Mai 2006 über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen
und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 161vom 14.6.2006, S. 12–18)
32006R0842
Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. Mai 2006 über bestimmte fluorierte Treibhausgase
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 161vom 14.6.2006, S. 1–11)
Siehe 32006L0040
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02006R0842-20081211
32006R1737
Verordnung (EG) Nr. 1737/2006 der Kommission vom
7. November 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur
Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates für das Monitoring von Wäldern und
Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft
(ABl. L 334vom 30.11.2006, S. 1–73)
32007D0205
2007/205/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. März 2007
betreffend das einheitliche Format für den ersten Bericht der Mitgliedstaaten
über die Durchführung der Richtlinie 2004/42/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung
der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1236) (Text von Bedeutung
für den EWR )
(ABl. L 91vom 31.3.2007, S. 48–51)
31

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1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32007D0382
2007/382/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Mai 2007
über die Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31.
Dezember 2007 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 2107)
(ABl. L 142vom 5.6.2007, S. 12–20)
32007D0531
2007/531/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 2007
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,
die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den
Zeitraum 2008—2010 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 3547)
(ABl. L 195vom 27.7.2007, S. 47–49)
32007R0706
Verordnung (EG) Nr. 706/2007 der Kommission vom 21. Juni
2007 zur Festlegung von Verwaltungsvorschriften für die EG-
Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und eines harmonisierten
Verfahrens für die Messung von Leckagen aus bestimmten Klimaanlagen
nach der Richtlinie 2006/40/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 161vom 22.6.2007, S. 33–52)
Geändert durch 32013R0519
32007R1493
Verordnung (EG) Nr. 1493/2007 der Kommission vom 17.
Dezember 2007 zur Festlegung der Form des Berichts, der von
Herstellern, Importeuren und Exporteuren bestimmter fluorierter
Treibhausgase zu übermitteln ist, gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 332vom 18.12.2007, S. 7–24)
32007R1494
Verordnung (EG) Nr. 1494/2007 der Kommission vom 17.
Dezember 2007 zur Festlegung der Form der Kennzeichen und
der zusätzlichen Anforderungen an die Kennzeichnung von
Erzeugnissen und Einrichtungen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase
enthalten, gemäß Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 332vom 18.12.2007, S. 25–26)
32007R1497
Verordnung (EG) Nr. 1497/2007 der Kommission vom 18.
Dezember 2007 zur Festlegung der Standardanforderungen an
die Kontrolle auf Dichtheit ortsfester Brandschutzsysteme, die
bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des
Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 333vom 19.12.2007, S. 4–5)
32007R1516
Verordnung (EG) Nr. 1516/2007 der Kommission vom 19.
Dezember 2007 zur Festlegung der Standardanforderungen an
die Kontrolle auf Dichtheit von ortsfesten Kälte- und Klimaanlagen
sowie von Wärmepumpen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase
enthalten, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR
)
(ABl. L 335vom 20.12.2007, S. 10–12)
32008D0080
2008/80/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
2007 über von der Republik Österreich notifizierte einzelstaatliche
Vorschriften für bestimmte fluorierte Treibhausgase (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6646) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 24vom 29.1.2008, S. 45–50)
32008L0050
Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa
(ABl. L 152vom 11.6.2008, S. 1–44)
32008R0303
Verordnung (EG) Nr. 303/2008 der Kommission vom 2. April
2008 zur Festlegung — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates — der Mindestanforderungen
für die Zertifizierung von Unternehmen und
Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende
ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen
sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der
diesbezüglichen Zertifikate (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 92vom 3.4.2008, S. 3–11)
32008R0304
Verordnung (EG) Nr. 304/2008 der Kommission vom 2. April
2008 zur Festlegung — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates — der Mindestanforderungen
für die Zertifizierung von Unternehmen und
Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende
ortsfeste Brandschutzsysteme und Feuerlöscher sowie der
Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen
Zertifikate (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 92vom 3.4.2008, S. 12–16)
32008R0305
Verordnung (EG) Nr. 305/2008 der Kommission vom 2. April
2008 zur Festlegung — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates — der Mindestanforderungen
für die Zertifizierung von Personal, das
Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Rückgewinnung bestimmter
fluorierter Treibhausgase aus Hochspannungsschaltanlagen
ausübt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung
der diesbezüglichen Zertifikate (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 92vom 3.4.2008, S. 17–20)
32

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15.10 Umwelt
32008R0306
Verordnung (EG) Nr. 306/2008 der Kommission vom 2. April
2008 zur Festlegung — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates — der Mindestanforderungen
für die Zertifizierung von Personal, das bestimmte
fluorierte Treibhausgase enthaltende Lösungsmittel aus
Ausrüstungen rückgewinnt, sowie der Bedingungen für die
gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 92vom 3.4.2008, S. 21–24)
Konsolidierte Fassung 02008R0306-20080423
32008R0307
Verordnung (EG) Nr. 307/2008 der Kommission vom 2. April
2008 zur Festlegung — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates — der Mindestanforderungen
für Ausbildungsprogramme sowie der Bedingungen
für die gegenseitige Anerkennung von Ausbildungsbescheinigungen
für Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte
Treibhausgase enthaltende Klimaanlagen in bestimmten Kraftfahrzeugen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 92vom 3.4.2008, S. 25–27)
32008R0308
Verordnung (EG) Nr. 308/2008 der Kommission vom 2. April
2008 zur Festlegung der Form der Mitteilung der Ausbildungsund
Zertifizierungsprogramme der Mitgliedstaaten gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 92vom 3.4.2008, S. 28–34)
32009D0406
Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. April 2009 über die Anstrengungen der Mitgliedstaaten
zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen mit Blick
auf die Erfüllung der Verpflichtungen der Gemeinschaft zur Reduktion
der Treibhausgasemissionen bis 2020
(ABl. L 140vom 5.6.2009, S. 136–148)
Geändert durch 12012J
32009D0450
2009/450/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 2009
zur genauen Auslegung der in Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten
Luftverkehrstätigkeiten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 4293) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 149vom 12.6.2009, S. 69–72)
32009H1020
Empfehlung der Kommission vom 21. Dezember 2009 zur
sicheren Verwendung von Kraftstoff mit niedrigem Schwefelgehalt
durch Schiffe am Liegeplatz in Häfen der Gemeinschaft (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 348vom 29.12.2009, S. 73–74)
32009L0031
Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 über die geologische Speicherung von
Kohlendioxid und zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG des
Rates sowie der Richtlinien 2000/60/EG, 2001/80/EG,
2004/35/EG, 2006/12/EG und 2008/1/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr.
1013/2006 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 140vom 5.6.2009, S. 114–135)
Geändert durch 32011L0092
32009L0126
Richtlinie 2009/126/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. Oktober 2009 über Phase II der Benzindampf-
Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an
Tankstellen
(ABl. L 285vom 31.10.2009, S. 36–39)
32009R0443
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. April 2009 zur Festsetzung von Emissionsnormen
für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts
der Gemeinschaft zur Verringerung der CO 2 -Emissionen von
Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 140vom 5.6.2009, S. 1–15)
Konsolidiert 32011R0063
Geändert durch 32013R0397
32009R0595
Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 18. Juni 2009 über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von
schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu
Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung
der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG
sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG
und 2005/78/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 188vom 18.7.2009, S. 1–13)
Geändert durch 32011R0582
32009R0748
Verordnung (EG) Nr. 748/2009 der Kommission vom 5. August
2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach
dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang
I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe
des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats
(Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 219vom 22.8.2009, S. 1–94)
Geändert durch 32010R0082
Geändert durch 32011R0115
Geändert durch 32011R0394
Geändert durch 32012R0100
Geändert durch 32013R0109
Ersetzt durch 32013R0815
33

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1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32010D0002
2010/2/: Beschluss der Kommission vom 24. Dezember 2009 zur
Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren,
von denen angenommen wird, dass sie einem erheblichen Risiko
einer Verlagerung von CO 2 -Emissionen ausgesetzt sind, gemäß
der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10251) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 1vom 5.1.2010, S. 10–18)
Geändert durch 32011D0745
Geändert durch 32012D0498
32010D0264
2010/264/: Beschluss der Kommission vom 4. Mai 2010 über den
Antrag Bulgariens auf Schutzmaßnahmen in Bezug auf eine Abweichung
von Verpflichtungen gemäß der Richtlinie 2001/80/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung von
Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2688)
(ABl. L 113vom 6.5.2010, S. 56–57)
32010D0384
2010/384/: Beschluss der Kommission vom 9. Juli 2010 über die
gemeinschaftsweite Menge der im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems
für 2013 zu vergebenden Zertifikate (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 4658)
(ABl. L 175vom 10.7.2010, S. 36–37)
Siehe 32010D0634
32010D0681
2010/681/EU: Beschluss der Kommission vom 9. November 2010
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,
die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den
Zeitraum 2011-2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 7591)
(ABl. L 292vom 10.11.2010, S. 65–67)
32010D0693
2010/693/EU: Beschluss der Kommission vom 22. Juli 2010 zur
Festlegung eines gemeinsamen Formats für den zweiten Bericht
der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2004/42/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung
der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4955)
(ABl. L 301vom 18.11.2010, S. 4–9)
34
32010D0769
2010/769/EU: Beschluss der Kommission vom 13. Dezember
2010 über die Festlegung von Kriterien für den Einsatz von Technologien,
die bei Flüssiggastankern eine Alternative zur Verwendung
schwefelarmer Schiffskraftstoffe darstellen, die den Anforderungen
des Artikels 4b der Richtlinie 1999/32/EG des Rates
über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger
Kraft- oder Brennstoffe in der durch die Richtlinie 2005/33/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schwefelgehalt
von Schiffskraftstoffen geänderten Fassung entsprechen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8753) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 328vom 14.12.2010, S. 15–17)
32010L0031
Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
(ABl. L 153vom 18.6.2010, S. 13–35)
32010L0079
Richtlinie 2010/79/EU der Kommission vom 19. November 2010
zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 2004/42/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung der
Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 304vom 20.11.2010, S. 18–19)
32010R0606
Verordnung (EU) Nr. 606/2010 der Kommission vom 9. Juli 2010
zur Genehmigung eines von der Europäischen Organisation für
Flugsicherung (Eurocontrol) entwickelten vereinfachten Instruments
zur Schätzung des Treibstoffverbrauchs bestimmter Luftfahrzeugbetreiber,
die Kleinemittenten sind (Text von Bedeutung
für den EWR )
(ABl. L 175vom 10.7.2010, S. 25–26)
32010R1014
Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 der Kommission vom
10. November 2010 über die Erfassung und Meldung von Daten
über die Zulassung neuer Personenkraftwagen gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 293vom 11.11.2010, S. 15–20)
Geändert durch 32012R0429
Geändert durch 32013R0396
32010R1031
Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 der Kommission vom
12. November 2010 über den zeitlichen und administrativen
Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten
gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für den
Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 302vom 18.11.2010, S. 1–41)
Geändert durch 32011R1210
Ersetzt durch 32011R1210
Geändert durch 32012R0784
Geändert durch 32012R1042
Ersetzt durch 32012R1042
Geändert durch 32013R1143

1.12.2013
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Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32011D0092
2011/92/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Februar 2011
zur Einführung eines Fragebogens für den ersten Bericht über die
Durchführung der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über die geologische Speicherung von
Kohlendioxid (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 657)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 37vom 11.2.2011, S. 19–24)
32011D0149
2011/149/EU: Beschluss der Kommission vom 7. März 2011 über
historische Luftverkehrsemissionen gemäß Artikel 3c Absatz 4
der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
in der Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 1328) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 61vom 8.3.2011, S. 42–43)
32011D0278
2011/278/EU: Beschluss der Kommission vom 27. April 2011
zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung
der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten
gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 2772)
(ABl. L 130vom 17.5.2011, S. 1–45)
Geändert durch 32011D0745
Geändert durch 32012D0498
Siehe 32013D0447
32011D0389
2011/389/EU: Beschluss der Kommission vom 30. Juni 2011 über
die EU-weite Menge der Zertifikate gemäß Artikel 3e Absatz 3
Buchstaben a bis d der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über ein System für den Handel mit
Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 173vom 1.7.2011, S. 13–13)
32011D0435
2011/435/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung der Regelung „Roundtable of
Sustainable Biofuels EU RED“ zum Nachweis der Einhaltung der
Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 2009/28/EG und
2009/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 73–74)
32011D0436
2011/436/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung der Regelung „Abengoa RED
Bioenergy Sustainability Assurance“ zum Nachweis der Einhaltung
der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 2009/28/EG und
2009/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 75–76)
32011D0437
2011/437/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung der Regelung „Biomass Biofuels
Sustainability voluntary scheme“ zum Nachweis der Einhaltung
der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 2009/28/EG und
2009/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 77–78)
32011D0438
2011/438/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung des Zertifizierungssystems
„International Sustainability and Carbon Certification“ zum
Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der
Richtlinien 2009/28/EG und 2009/30/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 79–80)
32011D0439
2011/439/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung der Regelung „Bonsucro EU“
zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der
Richtlinien 2009/28/EG und 2009/30/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 81–82)
32011D0440
2011/440/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung der Regelung „Round Table
on Responsible Soy EU RED“ zum Nachweis der Einhaltung der
Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 2009/28/EG und
2009/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 83–84)
32011D0441
2011/441/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
19. Juli 2011 über die Anerkennung des Programms „Greenergy
Brazilian Bioethanol verification programme“ zum Nachweis der
Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien
2009/28/EG und 2009/30/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates
(ABl. L 190vom 21.7.2011, S. 85–86)
32011D0638
2011/638/EU: Beschluss der Kommission vom 26. September
2011 über Benchmarks für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten
an Luftfahrzeugbetreiber gemäß
Artikel 3e der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 252vom 28.9.2011, S. 20–21)
32011D0850
2011/850/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
12. Dezember 2011 mit Bestimmungen zu den Richtlinien
2004/107/EG und 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates im Hinblick auf den Austausch von Informationen und
die Berichterstattung über die Luftqualität (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen K(2011) 9068)
(ABl. L 335vom 17.12.2011, S. 86–106)
35

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32011D0878
2011/878/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
20. Dezember 2011 zur Bestätigung der vorläufigen Berechnung
der durchschnittlichen spezifischen CO 2 -Emissionen und der
Zielvorgaben für spezifische Emissionen für die Hersteller von
Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2010 gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 343vom 23.12.2011, S. 97–104)
32011R0063
Verordnung (EU) Nr. 63/2011 der Kommission vom 26. Januar
2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer
Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO 2 -Emissionen
gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 23vom 27.1.2011, S. 16–28)
32011R0291
Verordnung (EU) Nr. 291/2011 der Kommission vom 24. März
2011 über wesentliche Verwendungen geregelter Stoffe außer
Fluorchlorkohlenwasserstoffen zu Labor- und Analysezwecken
in der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau
der Ozonschicht führen
(ABl. L 79vom 25.3.2011, S. 4–6)
32011R0510
Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Mai 2011 zur Festsetzung von Emissionsnormen
für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts
der Union zur Verringerung der CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen
und leichten Nutzfahrzeugen Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 145vom 31.5.2011, S. 1–18)
Geändert durch 32012R0205
32011R0537
Verordnung (EU) Nr. 537/2011 der Kommission vom 1. Juni 2011
über den Mechanismus für die Zuweisung der Quoten der für Labor-
und Analysezwecke in der Union zugelassenen geregelten
Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der
Ozonschicht führen
(ABl. L 147vom 2.6.2011, S. 4–5)
32011R0550
Verordnung (EU) Nr. 550/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011
über Maßnahmen zur Beschränkung der Verwendung internationaler
Gutschriften aus Industriegasprojekten gemäß der
Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 149vom 8.6.2011, S. 1–3)
32011R0582
Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission vom 25. Mai
2011 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG)
Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich
der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI)
und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 167vom 25.6.2011, S. 1–168)
Geändert durch 32012R0064
Geändert durch 32013R0519
32011R0725
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 725/2011 der Kommission
vom 25. Juli 2011 zur Einführung eines Verfahrens zur
Genehmigung und Zertifizierung innovativer Technologien zur
Verringerung der CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen nach
der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 194vom 26.7.2011, S. 19–24)
32012D0099
2012/99/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
17. Februar 2012 mit den Durchführungsbestimmungen für die
Erhebung der Abgaben wegen Überschreitung der CO 2 -Emissionen
neuer leichter Nutzfahrzeuge gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 47vom 18.2.2012, S. 69–70)
32012D0100
2012/100/EU: Beschluss der Kommission vom 17. Februar 2012
über ein Verfahren für die Erhebung der Abgaben wegen Überschreitung
der CO 2 -Emissionen neuer Personenkraftwagen gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 47vom 18.2.2012, S. 71–72)
32012D0115
2012/115/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
10. Februar 2012 mit Bestimmungen zu den nationalen Übergangsplänen
gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(2012) 612) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 52vom 24.2.2012, S. 12–25)
32012D0134
2012/134/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
28. Februar 2012 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren
Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in
Bezug auf die Glasherstellung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 865) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 70vom 8.3.2012, S. 1–62)
36

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32012D0135
2012/135/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
28. Februar 2012 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren
Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in
Bezug auf die Eisen- und Stahlerzeugung (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2012) 903) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 70vom 8.3.2012, S. 63–98)
32012D0210
2012/210/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
23. April 2012 über die Anerkennung der Regelung „Ensus voluntary
scheme under RED for Ensus bioethanol production“ zum
Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der
Richtlinien 2009/28/EG und 98/70/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 110vom 24.4.2012, S. 42–43)
32012D0249
2012/249/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
7. Mai 2012 zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens
von Feuerungsanlagen zum Zwecke der Richtlinie
2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012)
2948) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 123vom 9.5.2012, S. 44–47)
32012D0301
2012/301/EU: Beschluss der Kommission vom 11. Juni 2012 über
die von Dänemark mitgeteilten nationalen Vorschriften für bestimmte
industrielle Treibhausgase (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 3717)
(ABl. L 152vom 13.6.2012, S. 40–41)
32012D0427
2012/427/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
24. Juli 2012 über die Anerkennung des Systems „Scottish Quality
Farm Assured Combinable Crops Limited“ zum Nachweis der
Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG
und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 198vom 25.7.2012, S. 17–18)
32012D0432
2012/432/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
24. Juli 2012 über die Anerkennung des Systems „REDcert“ zum
Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der
Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 199vom 26.7.2012, S. 24–25)
32012D0452
2012/452/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
31. Juli 2012 über die Anerkennung der Regelung „NTA 8080“
zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der
Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 205vom 1.8.2012, S. 17–18)
32012D0722
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 23. November
2012 über die Anerkennung des Systems Roundtable on Sustainable
Palm Oil RED zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien
der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates
(ABl. L 326vom 24.11.2012, S. 53–54)
32012D0770
2012/770/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
11. Dezember 2012 zur Bestätigung der durchschnittlichen spezifischen
CO 2 -Emissionen und der Zielvorgaben für die Hersteller
von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2011 gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 338vom 12.12.2012, S. 29–36)
32012D0782
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Dezember
2012 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen
und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen,
für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8899)
(ABl. L 347vom 15.12.2012, S. 20–27)
Geändert durch 32013D0425
32012D0784
2012/784/: Beschluss der Kommission vom 13. Dezember 2012
über die von Österreich mitgeteilten Vorschriften für bestimmte
industrielle Treibhausgase (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 9256)
(ABl. L 347vom 15.12.2012, S. 29–30)
32012R0293
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 293/2012 der Kommission
vom 3. April 2012 über die Überwachung der Zulassung neuer
leichter Nutzfahrzeuge gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011
des Europäischen Parlaments und des Rates und die Übermittlung
von Daten über diese Zulassungen Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 98vom 4.4.2012, S. 1–6)
32012R0600
Verordnung (EU) Nr. 600/2012 der Kommission vom 21. Juni
2012 über die Prüfung von Treibhausgasemissionsberichten und
Tonnenkilometerberichten sowie die Akkreditierung von Prüfstellen
gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 181vom 12.7.2012, S. 1–29)
32012R0601
Verordnung (EU) Nr. 601/2012 der Kommission vom 21. Juni
2012 über die Überwachung von und die Berichterstattung über
Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 181vom 12.7.2012, S. 30–104)
37

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32012R1042
Verordnung (EU) Nr. 1042/2012 der Kommission vom
7. November 2012 zur Änderung der Verordnung (EU)
Nr. 1031/2010 zur Aufnahme einer vom Vereinigten Königreich
zu bestellenden Auktionsplattform in den Anhang Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 310vom 9.11.2012, S. 19–23)
32013D0128
2013/128/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
13. März 2013 über die Genehmigung des Einsatzes von Leuchtdioden
in bestimmten Beleuchtungsfunktionen eines Fahrzeugs
der Kategorie M1 als innovative Technologie zur Verringerung der
CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 70vom 14.3.2013, S. 7–10)
32013D0162
2013/162/EU: Beschluss der Kommission vom 26. März 2013
zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten
für den Zeitraum 2013 bis 2020 gemäß der
Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1708)
(ABl. L 90vom 28.3.2013, S. 106–110)
32013D0163
2013/163/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
26. März 2013 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren
Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug
auf die Herstellung von Zement, Kalk und Magnesiumoxid
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1728) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 100vom 9.4.2013, S. 1–45)
32013D0256
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 30. Mai 2013 über
die Anerkennung des Biograce-Treibhausgasberechnungstools
zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der
Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 147vom 1.6.2013, S. 46–47)
32013D0341
2013/341/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
27. Juni 2013 über die Genehmigung des Wechselstromgenerators
„Valeo Efficient Generation Alternator“ als innovative Technologie
zur Verringerung der CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 179vom 29.6.2013, S. 98–104)
32013D0377
Beschluss Nr. 377/2013/EU des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 24. April 2013 über die vorübergehende Abweichung
von der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel
mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 113vom 25.4.2013, S. 1–4)
38
32013D0448
2013/448/EU: Beschluss der Kommission vom 5. September 2013
über nationale Umsetzungsmaßnahmen für die übergangsweise
kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten gemäß
Artikel 11 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2013) 5666) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 240vom 7.9.2013, S. 27–35)
32013D0451
2013/451/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
10. September 2013 über die Genehmigung des Systems der Motorraumkapselung
von Daimler als innovative Technologie zur
Verringerung der CO 2 -Emissionen von neuen Personenkraftwagen
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 242vom 11.9.2013, S. 12–16)
32013D0529
Beschluss Nr. 529/2013/EU des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. Mai 2013 über die Anrechnung und Verbuchung
von Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen infolge von
Tätigkeiten im Sektor Landnutzung, Landnutzungsänderungen
und Forstwirtschaft und über Informationen zu Maßnahmen in
Zusammenhang mit derartigen Tätigkeiten
(ABl. L 165vom 18.6.2013, S. 80–97)
32013D0529(01)
2013/529/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
25. Oktober 2013 zur Genehmigung des Systems von Bosch zur
navigationsbasierten Vorkonditionierung des Batterieladezustands
bei Hybridfahrzeugen als innovative Technologie zur Verringerung
der CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 284vom 26.10.2013, S. 36–39)
32013D0632
2013/632/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
30. Oktober 2013 zur Bestätigung der durchschnittlichen spezifischen
CO 2 -Emissionen und der Zielvorgaben für die Hersteller
von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2012 gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 289vom 31.10.2013, S. 71–79)
32013D0634
2013/634/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
31. Oktober 2013 über die Anpassungen der jährlichen Emissionszuweisungen
an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis
2020 gemäß der Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates
(ABl. L 292vom 1.11.2013, S. 19–22)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32013D0687
2013/687/EU: Beschluss der Kommission vom 26. November
2013 über einen von der Hellenischen Republik mitgeteilten nationalen
Übergangsplan nach Artikel 32 der Richtlinie 2010/75/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8133)
(ABl. L 317vom 28.11.2013, S. 35–37)
32013H0105
2013/105/EG: Empfehlung der Kommission vom 9. Oktober 2009
über die Mobilisierung der Informations- und Kommunikationstechnologien
für die Erleichterung des Übergangs zu einer energieeffizienten,
kohlenstoffarmen Wirtschaft
(ABl. L 51vom 23.2.2013, S. 18–22)
32013R0114
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 114/2013 der Kommission vom
6. November 2012 mit ergänzenden Vorschriften zur Verordnung
(EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates in
Bezug auf die Gewährung einer Ausnahme von den spezifischen
CO 2 -Emissionszielen für neue leichte Nutzfahrzeuge Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 38vom 9.2.2013, S. 1–10)
32013R0195
Verordnung (EU) Nr. 195/2013 der Kommission vom 7. März
2013 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008
der Kommission hinsichtlich innovativer Technologien zur Verminderung
der CO 2 -Emissionen von leichten Personenkraftwagen
und Nutzfahrzeugen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 65vom 8.3.2013, S. 1–12)
32013R0389
Verordnung (EU) Nr. 389/2013 der Kommission vom 2. Mai 2013
zur Festlegung eines Unionsregisters gemäß der Richtlinie
2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und den
Entscheidungen Nr. 280/2004/EG und Nr. 406/2009/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der
Verordnungen (EU) Nr. 920/2010 und (EU) Nr. 1193/2011 der
Kommission Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 122vom 3.5.2013, S. 1–59)
32013R0525
Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 21. Mai 2013 über ein System für die Überwachung
von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über
diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen
auf Ebene der Mitgliedstaaten und der Union und zur
Aufhebung der Entscheidung Nr. 280/2004/EG Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 165vom 18.6.2013, S. 13–40)
32013R0815
Verordnung (EU) Nr. 815/2013 der Kommission vom 27. August
2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die
Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar
2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der
Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für
die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats
unter Berücksichtigung der Beitritts von Kroatien zur
Europäischen Union Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 236vom 4.9.2013, S. 1–188)
32013R1123
Verordnung (EU) Nr. 1123/2013 der Kommission vom
8. November 2013 zur Festlegung der Verwendungsrechte für internationale
Gutschriften gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 299vom 9.11.2013, S. 32–33)
15.10.20.40 Lärmbekämpfung
31970L0157
Richtlinie 70/157/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 42vom 23.2.1970, S. 16–20)
Geändert durch 11972B
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19730101
Geändert durch 31973L0350
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19731116
Geändert durch 31977L0212
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19770310
Geändert durch 31981L0334
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19810428
Geändert durch 31984L0372
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19840705
Geändert durch 31984L0424
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19840904
Geändert durch 11985I
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19860101
Geändert durch 31987L0354
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19870629
Geändert durch 31989L0491
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19890725
Geändert durch 31992L0097
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19921116
Geändert durch 11994N
Übernommen durch 21994A0103(52)
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19950101
Geändert durch 31996L0020
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19960503
Geändert durch 31999L0101
Konsolidierte Fassung 01970L0157-20000117
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 01970L0157-20040501
Geändert durch 32006L0096
Konsolidierte Fassung 01970L0157-20070101
Geändert durch 32007L0034
Konsolidierte Fassung 01970L0157-20070705
Geändert durch 32013L0015
39

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
31973L0350
Richtlinie 73/350/EWG der Kommission vom 7. November 1973
zur Anpassung der Richtlinie des Rates vom 6. Februar 1970 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 321vom 22.11.1973, S. 33–36)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31976A0252
76/252/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 16. Februar
1976 an die Regierung des Königreichs der Niederlande zu dem
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Umwelt vor
Geräuschbelästigungen
(ABl. L 50vom 26.2.1976, S. 26–27)
31984L0372
Richtlinie 84/372/EWG der Kommission vom 3. Juli 1984 zur
Anpassung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffanlagen von Kraftfahrzeugen an
den technischen Fortschritt
(ABl. L 196vom 26.7.1984, S. 47–49)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31984L0424
Richtlinie 84/424/EWG des Rates vom 3. September 1984 zur
Änderung der Richtlinie 70/157/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 238vom 6.9.1984, S. 31–33)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31989L0629
Richtlinie 89/629/EWG des Rates vom 4. Dezember 1989 zur
Begrenzung der Schallemission von zivilen Unterschallstrahlflugzeugen
(ABl. L 363vom 13.12.1989, S. 27–29)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31992L0097
Richtlinie 92/97/EWG des Rates vom 10. November 1992 zur
Änderung der Richtlinie 70/157/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 371vom 19.12.1992, S. 1–31)
31996L0020
Richtlinie 96/20/EG der Kommission vom 27. März 1996 zur
Anpassung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 92vom 13.4.1996, S. 23–35)
32000L0014
Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 8. Mai 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von
zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
(ABl. L 162vom 3.7.2000, S. 1–78)
Konsolidierte Fassung 02000L0014-20000703
Geändert durch 32005L0088
Konsolidierte Fassung 02000L0014-20051227
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02000L0014-20090420
32002L0030
Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. März 2002 über Regeln und Verfahren für lärmbedingte
Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 85vom 28.3.2002, S. 40–46)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02002L0030-20040501
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02002L0030-20081211
32002L0049
Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von
Umgebungslärm - Erklärung der Kommission im Vermittlungsausschuss
zur Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von
Umgebungslärm
(ABl. L 189vom 18.7.2002, S. 12–25)
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02002L0049-20081211
32003H0613
Empfehlung der Kommission vom 6. August 2003 über Leitlinien
für die geänderten vorläufigen Berechnungsmethoden für Industrie-
, Flug-, Straßenverkehrs- und Eisenbahnlärm und diesbezügliche
Emissionsdaten (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2807)
(ABl. L 212vom 22.8.2003, S. 49–64)
32006L0093
Richtlinie 2006/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. Dezember 2006 zur Regelung des Betriebs von Flugzeugen
des Teils II Kapitel 3 Band 1 des Anhangs 16 zum Abkommen
über die Internationale Zivilluftfahrt, 2. Ausgabe (1988) (kodifizierte
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 374vom 27.12.2006, S. 1–4)
15.10.20.50 Chemische Stoffe, industrielle
Risiken und Biotechnologie
21998A1203(01)
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen
von Industrieunfällen - Erklärung der Europäischen Gemeinschaft
zur Zuständigkeit
(ABl. L 326vom 3.12.1998, S. 6–33)
Angenommen durch 31998D0685
40

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
21999A1009(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem
Staat Israel über die gegenseitige Anerkennung der OECD-
Grundsätze der Guten Laborpraxis (GLP) und der Programme zur
Überwachung ihrer Einhaltung - Vereinbarte Niederschrift
(ABl. L 263vom 9.10.1999, S. 7–18)
Angenommen durch 31999D0662
22003A0306(01)
Rotterdamer übereinkommen über das verfahren der vorherigen
zustimmung nach inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche
chemikalien sowie pestizide im internationalen handel
(ABl. L 63vom 6.3.2003, S. 29–47)
Angenommen durch 32003D0106
Angenommen durch 32006D0730
31978Y0607(01)
Entschließung des Rates vom 30. Mai 1978 über Fluorkohlenstoffe
in der Umwelt
(ABl. C 133vom 7.6.1978, S. 1–2)
31979H0003
79/3/EWG: Empfehlung des Rates vom 19. Dezember 1978 an
die Mitgliedstaaten betreffend Verfahren zur Berechnung der
Umweltschutzkosten der Industrie
(ABl. L 5vom 9.1.1979, S. 28–30)
31980D0372
80/372/EWG: Entscheidung des Rates vom 26. März 1980 über
Fluorchlorkohlenwasserstoffe in der Umwelt
(ABl. L 90vom 3.4.1980, S. 45–45)
31982D0795
82/795/EWG: Entscheidung des Rates vom 15. November 1982
zur Verstärkung der Vorbeugungsmaßnahmen in bezug auf Fluorchlorkohlenwasserstoffe
in der Umwelt
(ABl. L 329vom 25.11.1982, S. 29–30)
31982L0883
Richtlinie 82/883/EWG des Rates vom 3. Dezember 1982 über
die Einzelheiten der Überwachung und Kontrolle der durch die
Ableitungen aus der Titandioxidproduktion betroffenen
Umweltmedien
(ABl. L 378vom 31.12.1982, S. 1–14)
Geändert durch 11985I
Konsolidierte Fassung 01982L0883-19860101
Geändert durch 11994N
Übernommen durch 21994A0103(70)
Konsolidierte Fassung 01982L0883-19950101
Konsolidierte Fassung 01982L0883-20030605
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 01982L0883-20090420
Siehe 32010L0075
31985D0071
85/71/EWG: Beschluß der Kommission vom 21. Dezember 1984
über die Liste der angemeldeten Stoffe gemäß der Richtlinie
67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung
gefährlicher Stoffe
(ABl. L 30vom 2.2.1985, S. 33–34)
31988Y0204(03)
Entschließung des Rates vom 25. Januar 1988 über ein gemeinschaftliches
Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung
durch Cadmium
(ABl. C 30vom 4.2.1988, S. 1–1)
31988Y0629(01)
Entschließung des Rates vom 16. Juni 1988 betreffend die Ausfuhr
bestimmter gefährlicher Chemikalien aus der Gemeinschaft bzw.
deren Einfuhr in die Gemeinschaft
(ABl. C 170vom 29.6.1988, S. 1–1)
31989D0569
89/569/EWG: Beschluß des Rates vom 28. Juli 1989 über die
Annahme einer Entscheidung/Empfehlung der OECD durch die
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft über die Einhaltung der
Grundsätze der Guten Laborpraxis
(ABl. L 315vom 28.10.1989, S. 1–32)
31989Y1026(01)
Entschließung des Rates vom 16. Oktober 1989 über Leitlinien
für die Verhütung technischer und natürlicher Risiken
(ABl. C 273vom 26.10.1989, S. 1–2)
31991D0274
91/274/EWG: Entscheidung der Kommission vom 21. Mai 1991
betreffend eine Liste der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften
gemäß Artikel 10 der Richtlinie 90/220/EWG
(ABl. L 135vom 30.5.1991, S. 56–56)
31991D0448
91/448/EWG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 1991
betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der
Richtlinie 90/219/EWG des Rates
(ABl. L 239vom 28.8.1991, S. 23–26)
Geändert durch 31996D0134
31991D0596
91/596/EWG: Entscheidung des Rates vom 4. November 1991
über den formalen Aufbau der Zusammenfassung der Anmeldung
nach Artikel 9 der Richtlinie 90/220/EWG über die absichtliche
Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt
(ABl. L 322vom 23.11.1991, S. 1–16)
Geändert durch 11994N
Geändert durch 31994D0211
Konsolidierte Fassung 01991D0596-19940419
Konsolidierte Fassung 01991D0596-19950101
41

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
31991L0692
Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur
Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte
über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien
(ABl. L 377vom 31.12.1991, S. 48–54)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-19911223
Durchgeführt durch 31994D0741
Durchgeführt durch 31997D0622
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01991L0692-20031120
31992D0146
92/146/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Februar
1992 betreffend den formalen Aufbau der Zusammenfassung der
Anmeldung gemäß Artikel 12 der Richtlinie 90/220/EWG
(ABl. L 60vom 5.3.1992, S. 19–30)
31992L0112
Richtlinie 92/112/EWG des Rates vom 15. Dezember 1992 über
die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung
und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch
Abfälle der Titandioxid-Industrie
(ABl. L 409vom 31.12.1992, S. 11–16)
Siehe 32010L0075
31993D0572
93/572/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober
1993 über das Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produktes
im Sinne von Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 276vom 9.11.1993, S. 16–17)
31993D0584
93/584/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober
1993 zur Festlegung der Kriterien für vereinfachte Verfahren für
die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen gemäß
Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 279vom 12.11.1993, S. 42–43)
31993L0072
Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993
zur neunzehnten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 258vom 16.10.1993, S. 29–30)
31994D0385
94/385/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 1994 über
das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen enthaltenden
Produkts - Samen der herbizidresistenten Tabaksorte
ITB 1000 OX - nach Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des
Rates
(ABl. L 176vom 9.7.1994, S. 23–24)
42
31994D0505
94/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1994 zur
Änderung der Entscheidung vom 18. Dezember 1992 über das
Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produkts -
Lebendimpfstoff Nobi-Porvac Aujeszky (gI , tk) - im Sinne von
Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 203vom 6.8.1994, S. 22–23)
31994D0730
94/730/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. November
1994 zur Festlegung von vereinfachten Verfahren für die absichtliche
Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen nach Artikel
6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Nur der spanische,
dänische, deutsche, englische, französische, italienische,
niederländische, und portugiesische Text sind verbindlich)
(ABl. L 292vom 12.11.1994, S. 31–34)
31994D0783
94/783/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. September
1994 über das von Deutschland gemeldete Verbot von Pentachlorphenol
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 316vom 9.12.1994, S. 43–48)
31994R1179
Verordnung (EG) Nr. 1179/94 der Kommission vom 25. Mai 1994
über die erste Prioritätenliste gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
793/93 des Rates
(ABl. L 131vom 26.5.1994, S. 3–4)
31995R2268
Verordnung (EG) Nr. 2268/95 der Kommission vom 27. September
1995 über die zweite Prioritätenliste gemäß der Verordnung (EWG)
Nr. 793/93 des Rates
(ABl. L 231vom 28.9.1995, S. 18–19)
31996D0158
96/158/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 1996
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen
enthaltenden Produkts - herbizidresistente Rapshybride Samen
(Brassica napus L. oleifera Metzq. MS1Bn × RF1Bn) gemäß der
Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 37vom 15.2.1996, S. 30–31)
31996D0211
96/211/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Februar 1996
über das von Dänemark gemeldete Verbot von Pentachlorphenol
(PCP) (Nur der dänische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 68vom 19.3.1996, S. 32–40)
31996D0424
96/424/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Mai 1996
über das Inverkehrbringen genetisch veränderter männlich-steriler
Chicoree-Pflanzen (Cichorium intybus L.) mit teilweiser Toleranz
gegenüber dem Herbizid Glufosinatammonium gemäß der
Richtlinie des Rates 90/220/EWG (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 175vom 13.7.1996, S. 25–26)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31996L0082
Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung
der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen
Stoffen
(ABl. L 10vom 14.1.1997, S. 13–33)
Durchgeführt durch 31998D0433
Geändert durch 32003L0105
Konsolidierte Fassung 01996L0082-20031231
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01996L0082-20031120
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01996L0082-20081211
Siehe 32012L0018
Konsolidierte Fassung 01996L0082-20120813
31997D0098
97/98/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 1997
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
Mays L.) mit der kombinierten Veränderung der Insektizidwirkung
des BT-Endotoxin-Gens und erhöhter Toleranz gegenüber dem
Herbizid Glufosinatammonium gemäß der Richtlinie 90/220/EWG
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 31vom 1.2.1997, S. 69–70)
31997D0392
97/392/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Juni 1997 über
das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Raps (Brassica
napus L. oleifera Metzg. MS1, RF1) gemäß der Richtlinie
90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 164vom 21.6.1997, S. 38–39)
31997D0393
97/393/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Juni 1997 über
das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Raps (Brassica
napus L. oleifera Metzg. MS1, RF2) gemäß der Richtlinie
90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 164vom 21.6.1997, S. 40–41)
31997D0549
97/549/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1997
über das Inverkehrbringen des T102-Tests (Streptococcus thermophilus
T102) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 225vom 15.8.1997, S. 34–34)
31997R0142
Verordnung (EG) Nr. 142/97 der Kommission vom 27. Januar
1997 über die in der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 vorgesehene
Übermittlung von Informationen über bestimmte chemische Altstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 25vom 28.1.1997, S. 11–12)
31998D0291
98/291/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Sommerraps
(Brassica napus L. ssp. oleifera) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 5.5.1998, S. 26–27)
31998D0292
98/292/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L., Linie Bt-11) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 5.5.1998, S. 28–29)
31998D0293
98/293/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L. T25) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 5.5.1998, S. 30–31)
31998D0294
98/294/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L., Linie MON 810) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des
Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 5.5.1998, S. 32–33)
31998D0433
98/433/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juni 1998
über harmonisierte Kriterien für Ausnahmen gemäß Artikel 9 der
Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei
schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen K(1998) 1758) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 192vom 8.7.1998, S. 19–20)
Siehe 32012L0018
31998H0480
98/480/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. Juli 1998 zur
umweltgerechten Handhabung von Haushaltswaschmitteln
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2163)
(ABl. L 215vom 1.8.1998, S. 73–75)
31999D0314
1999/314/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. April 1999
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung
der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen
Stoffen [Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 856] (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 120vom 8.5.1999, S. 43–45)
31997R0143
Verordnung (EG) Nr. 143/97 der Kommission vom 27. Januar
1997 zur Festlegung der dritten Prioritätenliste gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 25vom 28.1.1997, S. 13–14)
43

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
31999D0831
1999/831/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Pentachlorphenol (PCP)
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3419) (Text von
Bedeutung für den EWR) (Nur der niederländische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 329vom 22.12.1999, S. 15–24)
31999D0832
1999/832/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3424) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329vom 22.12.1999, S. 25–42)
31999D0833
1999/833/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den von der Bundesrepublik Deutschland notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3425) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich
(ABl. L 329vom 22.12.1999, S. 43–62)
31999D0834
1999/834/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3426) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der schwedische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329vom 22.12.1999, S. 63–81)
31999D0835
1999/835/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Dänemark notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3427) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der dänische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329vom 22.12.1999, S. 82–99)
31999H0721
1999/721/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Oktober
1999 über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die
Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe 2-(2-Butoxyethoxy)ethanol
2-(2-Methoxyethoxy)ethanol Alkane, C10-
13-, Chlor- und Benzol, C10-13-Alkylderivate (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3232) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 292vom 13.11.1999, S. 42–51)
31999Y1012(01)
Bericht über die Anwendung der Richtlinie 82/501/EWG des Rates
vom24. Juni 1982 über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten
Industrietätigkeiten in den Mitgliedstaaten für den
Zeitraum 1994bis 1996
(ABl. C 291vom 12.10.1999, S. 1–48)
32000D0509
2000/509/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000
über den vom Königreich Belgien mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von zinnorganischen
Verbindungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)
2016) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische
und der niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 205vom 12.8.2000, S. 7–12)
32000D0608
2000/608/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. September
2000 über Leitlinien für die Risikobewertung gemäß Anhang III
der Richtlinie 90/219/EWG des Rates über die Anwendung
genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2736) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 258vom 12.10.2000, S. 43–48)
32001D0570
2001/570/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
über den von der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten Entwurf
einzelstaatlicher Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des
Inverkehrbringens und der Verwendung zinnorganischer
Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1912)
(ABl. L 202vom 27.7.2001, S. 37–45)
32001D0599
2001/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1911)
(ABl. L 210vom 3.8.2001, S. 46–50)
32001D2455
Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste
prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung
der Richtlinie 2000/60/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 331vom 15.12.2001, S. 1–5)
32001H0194
Empfehlung der Kommission vom 5. März 2001 über die Ergebnisse
der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe Diphenylether-Pentabromderivat und Cumol
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 439)
(ABl. L 69vom 10.3.2001, S. 30–36)
44

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32001L0018
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. März 2001 über die absichtliche Freisetzung genetisch
veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der
Richtlinie 90/220/EWG des Rates - Erklärung der Kommission
(ABl. L 106vom 17.4.2001, S. 1–39)
Geändert durch 32002D0623
Konsolidierte Fassung 02001L0018-20020730
Geändert durch 32002D0811
Konsolidierte Fassung 02001L0018-20031107
Geändert durch 32003R1829
Geändert durch 32003R1830
Geändert durch 32008L0027
Konsolidierte Fassung 02001L0018-20080321
32002D0059
2002/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2002
über den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 95 Absatz
5 EG-Vertrag mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von mit Kreosot behandeltem Holz (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 97)
(ABl. L 23vom 25.1.2002, S. 37–47)
32002D0227
2002/227/EG: Beschluss der Kommission vom 13. März 2002
über die Bestätigung der Einrichtung eines Systems zur
Überwachung der Guten Laborpraxis (GLP) durch Israel und der
zufrieden stellenden Aufnahme seiner Arbeit
(ABl. L 75vom 16.3.2002, S. 67–67)
32002D0228
2002/228/EG: Beschluss der Kommission vom 14. März 2002
über die Anerkennung von fünf israelischen Prüfeinrichtungen,
deren Übereinstimmung mit der für ihr jeweiliges Fachgebiet geltenden
Guten Laborpraxis (GLP) festgestellt wurde
(ABl. L 75vom 16.3.2002, S. 68–69)
Konsolidierte Fassung 02002D0228-20011214
32002D0605
2002/605/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2002
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung
der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen
Stoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2656)
(ABl. L 195vom 24.7.2002, S. 74–80)
32002D0812
2002/812/EG: Entscheidung des Rates vom 3. Oktober 2002 zur
Festlegung — gemäß Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates — des Schemas für die Zusammenfassung
der Anmeldeinformationen zum Inverkehrbringen genetisch
veränderter Organismen als Produkte oder in Produkten
(ABl. L 280vom 18.10.2002, S. 37–61)
32002D0813
2002/813/EG: Entscheidung des Rates vom 3. Oktober 2002 zur
Festlegung — gemäß Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates — des Schemas für die Zusammenfassung
der Informationen zur Anmeldung einer absichtlichen
Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt zu
einem anderen Zweck als zum Inverkehrbringen
(ABl. L 280vom 18.10.2002, S. 62–83)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02002D0813-20040501
Geändert durch 32006R1791
Konsolidierte Fassung 02002D0813-20070101
32002D0884
2002/884/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober
2002 über von den Niederlanden gemäß Artikel 95 Absatz 4 und
Absatz 5 EG-Vertrag notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen
über Beschränkungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung
von mit Kreosot behandeltem Holz (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4116)
(ABl. L 308vom 9.11.2002, S. 30–43)
32003D0508
2003/508/EG: Beschluss der Kommission vom 7. Juli 2003 zum
Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte
Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates und zur Änderung der
Beschlüsse 2000/657/EG und 2001/852/EG (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 174vom 12.7.2003, S. 10–39)
Geändert durch 32005D0416
Konsolidierte Fassung 02003D0508-20050519
Geändert durch 32009D0966
Konsolidierte Fassung 02003D0508-20091130
Geändert durch 32013R0519
32003D0701
2003/701/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September
2003 zur Festlegung gemäß Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates des Formulars für die Darstellung
der Ergebnisse der absichtlichen Freisetzung genetisch veränderter
höherer Pflanzen in die Umwelt zu anderen Zwecken als dem Inverkehrbringen
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3405)
(ABl. L 254vom 8.10.2003, S. 21–28)
32003D0829
2003/829/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November
2003 über die von Deutschland nach Artikel 95 Absatz 4 EG-
Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Verwendung
von Azofarbstoffen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4356)
(ABl. L 311vom 27.11.2003, S. 46–52)
32003R1946
Verordnung (EG) Nr. 1946/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen
genetisch veränderter Organismen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 287vom 5.11.2003, S. 1–10)
45

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32004D0204
2004/204/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Februar
2004 zur Regelung der Modalitäten der Funktionsweise der in der
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vorgesehenen Register für die Erfassung von Informationen über
genetische Veränderungen bei GVO (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 540)
(ABl. L 65vom 3.3.2004, S. 20–22)
32004D0382
2004/382/EG:Beschluss der Kommission vom 26. April 2004
über Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte
Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 144vom 30.4.2004, S. 13–34)
Geändert durch 32009D0966
Geändert durch 32013R0519
32004D0643
2004/643/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2004
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten,
glyphosattoleranten Maisprodukts (Zea mays L., Linie NK603)
gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004)
2761)(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 295vom 18.9.2004, S. 35–37)
32004L0009
Richtlinie 2004/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Februar 2004 über die Inspektion und Überprüfung der
Guten Laborpraxis (GLP) (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 50vom 20.2.2004, S. 28–43)
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02004L0009-20090420
32004L0010
Richtlinie 2004/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Februar 2004 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
für die Anwendung der Grundsätze der Guten
Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen
mit chemischen Stoffen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 50vom 20.2.2004, S. 44–59)
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02004L0010-20090420
32004R0648
Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 104vom 8.4.2004, S. 1–35)
Geändert durch 32006R0907
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20060711
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20070112
Geändert durch 32008R1336
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20090120
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20090420
Geändert durch 32009R0551
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20090627
Geändert durch 32012R0259
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20120419
32004R0850
Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe
und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG
(ABl. L 158vom 30.4.2004, S. 7–49)
Geändert durch 32006R1195
Konsolidierte Fassung 02004R0850-20060828
Geändert durch 32007R0172
Geändert durch 32007R0323
Konsolidierte Fassung 02004R0850-20070416
Geändert durch 32009R0219
Geändert durch 32009R0304
Konsolidierte Fassung 02004R0850-20090505
Konsolidierte Fassung 02004R0850-20100826
Geändert durch 32010R0756
Geändert durch 32010R0757
Geändert durch 32012R0519
Konsolidierte Fassung 02004R0850-20120710
32005D0608
2005/608/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. August 2005
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten, gegen den
Maiswurzelbohrer resistenten Maisprodukts (Zea mays L.-Linie
MON 863) gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 2950) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 207vom 10.8.2005, S. 17–19)
32005D0772
2005/772/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. November
2005 über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten, gegen
bestimmte Lepidopteren resistenten und gegenüber dem Herbizid
Glufosinat-Ammonium toleranten Maisprodukts (Zea mays L.,
Linie 1507) gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 4192)
(ABl. L 291vom 5.11.2005, S. 42–44)
32006D0047
2006/47/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 2006
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten, gegen den
Maiswurzelbohrer und bestimmte Lepidopteren resistenten Maisprodukts
( Zea mays L., Hybrid MON 863 × MON 810) gemäß der
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5980)
(ABl. L 26vom 31.1.2006, S. 17–19)
32006D0730
2006/730/EG: Beschluss des Rates vom 25. September 2006 über
den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft —
des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der
vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte
gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel
(ABl. L 299vom 28.10.2006, S. 23–25)
46

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32006R1907
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung,
Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH),
zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe,
zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG)
Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des
Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG
und 2000/21/EG der Kommission
(ABl. L 396vom 30.12.2006, S. 1–851)
Geändert durch 32007R1354
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20071123
Geändert durch 32008R0987
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20081012
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20101201
Geändert durch 32008R1272
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20090120
Geändert durch 32009R0134
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20090220
Geändert durch 32009R0552
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20090627
Geändert durch 32010R0276
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20100402
Geändert durch 32010R0453
Geändert durch 32011R0143
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20110221
Geändert durch 32011R0207
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20110306
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20110505
Geändert durch 32011R0252
Geändert durch 32011R0253
Geändert durch 32011R0366
Geändert durch 32011R0494
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20111210
Geändert durch 32012R0109
Geändert durch 32012R0125
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20120601
Geändert durch 32012R0412
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20120605
Geändert durch 32012R0835
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20121009
Geändert durch 32012R0836
Geändert durch 32012R0847
Geändert durch 32013R0126
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20130306
Geändert durch 32013R0348
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20130421
Geändert durch 32013R0517
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20130701
32007D0232
2007/232/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. März 2007
über das Inverkehrbringen genetisch veränderter, gegenüber dem
Herbizid Glufosinat-Ammonium toleranter Ölrapsprodukte (
Brassica napus L. Linien Ms8, Rf3 und Ms8xRf3) gemäß der
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1234)
(ABl. L 100vom 17.4.2007, S. 20–24)
32007D0364
2007/364/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Mai 2007
über das Inverkehrbringen einer Nelkensorte ( Dianthus
caryophyllus L., Linie 123.2.38) mit genetisch veränderter
Blütenfarbe gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 2120) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 138vom 30.5.2007, S. 50–52)
32007D0639
2007/639/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Oktober
2007 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Übermittlung
von Daten und Informationen gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über
persistente organische Schadstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 4409)
(ABl. L 258vom 4.10.2007, S. 39–43)
32007R1238
Verordnung (EG) Nr. 1238/2007 der Kommission vom 23. Oktober
2007 zur Festlegung der Vorschriften für die Qualifikation der
Mitglieder der Widerspruchskammer der Europäischen Agentur
für chemische Stoffe
(ABl. L 280vom 24.10.2007, S. 10–10)
32008D0062
2008/62/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Oktober
2007 über die Artikel 111 und 172 des Entwurfs des polnischen
Gesetzes über genetisch veränderte Organismen, die die Republik
Polen gemäß Artikel 95 Absatz 5 EG-Vertrag als Abweichungen
von den Bestimmungen der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über die absichtliche Freisetzung
genetisch veränderter Organismen in die Umwelt mitgeteilt hat
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4697) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 16vom 19.1.2008, S. 17–25)
32008D0409
2008/409/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. April 2008
über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2008 in der
Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 1403) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 144vom 4.6.2008, S. 55–68)
32008D0410
2008/410/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. April 2008
über die Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Januar bis
31. Dezember 2008 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 1639)
(ABl. L 144vom 4.6.2008, S. 69–76)
47

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32008D0495
2008/495/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Mai 2008
über das vorübergehende Verbot der Verwendung und des Verkaufs
von genetisch verändertem Mais ( Zea mays L., Linie MON810)
gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates in Österreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 1718) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 172vom 2.7.2008, S. 25–27)
32008H0098
Empfehlung der Kommission vom 6. Dezember 2007 über
Risikobegrenzungsmaßnahmen für die Stoffe: Piperazin, Cyclohexan,
Methylendiphenyldiisocyanat, But-2-in-1,4-diol, Methyloxiran,
Anilin, 2-Ethylhexylacrylat, 1,4-Dichlorbenzol, 3,5-Dinitro-2,6-
dimethyl-4-tert-butylacetophenon, Di-(2-ethylhexyl)phthalat,
Phenol, 5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2007) 5901) (Text von Bedeutung für den EWR
)
(ABl. L 33vom 7.2.2008, S. 8–11)
32008H0446
Empfehlung der Kommission vom 29. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Cadmium und Cadmiumoxid
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2243) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 156vom 14.6.2008, S. 22–23)
32008H0447
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Benzylbutylphthalat (BBP),
2-Furaldehyd (Furfural), Perborsäure, Natriumsalz (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2328) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 156vom 14.6.2008, S. 24–25)
32008H0471
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe Trichlorethylen, Benzol und
2-Methoxy-2-methylbutan (TAME) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 2271) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 162vom 21.6.2008, S. 34–36)
32008H0472
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen
für die Stoffe 2,3-Epoxypropyltrimethylammoniumchlorid,
(3-Chlor-2-hydroxypropyl)trimethylammoniumchlorid
und Hexachlorcyclopentadien (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2008) 2316) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 162vom 21.6.2008, S. 37–38)
32008R0340
Verordnung (EG) Nr. 340/2008 der Kommission vom 16. April
2008 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden
Gebühren und Entgelte gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung,
Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer
Stoffe (REACH) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 107vom 17.4.2008, S. 6–25)
Geändert durch 32013R0254
48
32008R0440
Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission vom 30. Mai
2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung
chemischer Stoffe (REACH) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 142vom 31.5.2008, S. 1–739)
Geändert durch 32009R0761
Konsolidierte Fassung 02008R0440-20090827
Geändert durch 32010R1152
Konsolidierte Fassung 02008R0440-20101212
Geändert durch 32012R0640
Konsolidierte Fassung 02008R0440-20120723
32008R0689
Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr
gefährlicher Chemikalien
(ABl. L 204vom 31.7.2008, S. 1–35)
Geändert durch 32010R0015
Geändert durch 32010R0196
Geändert durch 32011R0186
Geändert durch 32011R0214
Geändert durch 32011R0834
Geändert durch 32012R0071
Siehe 32012R0649
Geändert durch 32013R0073
32008R0771
Verordnung (EG) Nr. 771/2008 der Kommission vom 1. August
2008 zur Festlegung der Vorschriften für die Organisation und die
Verfahren der Widerspruchskammer der Europäischen
Chemikalienagentur (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 206vom 2.8.2008, S. 5–13)
32008R1102
Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. Oktober 2008 über das Verbot der Ausfuhr
von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen
und -gemischen und die sichere Lagerung von
metallischem Quecksilber (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 304vom 14.11.2008, S. 75–79)
32009D0010
2009/10/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Dezember
2008 zur Festlegung eines Meldevordrucks für schwere Unfälle
gemäß der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der
Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7530) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 6vom 10.1.2009, S. 64–78)
32009D0052
2009/52/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember
2008 über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2009
in der Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen,
zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008)
8398)
(ABl. L 21vom 24.1.2009, S. 53–65)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32009D0063
2009/63/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. November
2008 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Informationen
gemäß Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii der
Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates durch die Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 6917) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 23vom 27.1.2009, S. 30–31)
32009D0244
2009/244/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. März 2009
über das Inverkehrbringen einer Nelkensorte ( Dianthus
caryophyllus L., Linie 123.8.12) mit genetisch veränderter
Blütenfarbe gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 1673) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 72vom 18.3.2009, S. 18–20)
32009D0770
2009/770/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober
2009 zur Festlegung der Standardformulare für die Berichterstattung
über die Überwachung der absichtlichen Freisetzung genetisch
veränderter Organismen in die Umwelt als Produkte oder in Produkten
zum Zweck des Inverkehrbringens gemäß der Richtlinie
2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7680) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 275vom 21.10.2009, S. 9–27)
32009D0875
2009/875/EG: Beschluss der Kommission vom 30. November
2009 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für
bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 689/2008
des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 315vom 2.12.2009, S. 25–29)
Geändert durch 32013R0519
32009H0039
Empfehlung der Kommission vom 22. Dezember 2008 zur
sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der
Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2008) 8422)
(ABl. L 14vom 20.1.2009, S. 10–11)
32009L0041
Richtlinie 2009/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Mai 2009 über die Anwendung genetisch veränderter
Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (Neufassung) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 125vom 21.5.2009, S. 75–97)
32010D0135
2010/135/: Beschluss der Kommission vom 2. März 2010 über
das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten Kartoffelerzeugnisses
( Solanum tuberosum L. Linie EH92-527-1) mit erhöhtem
Amylopectingehalt in der Stärke gemäß der Richtlinie 2001/18/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 1193) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 53vom 4.3.2010, S. 11–14)
32010D0226
2010/226/: Beschluss der Kommission vom 20. April 2010 über
die erneute Prüfung der Beschränkungen für die in Anhang XVII
der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates aufgeführten kurzkettigen Chlorparaffine (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1942) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 100vom 22.4.2010, S. 15–16)
32011D0162
2011/162/EU: Beschluss des Rates vom 14. März 2011 zur Festlegung
des von der Europäischen Union auf der fünften Tagung der
Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens
zu vertretenden Standpunkts zu den Änderungen des Anhangs III
des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der
vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte
gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel
(ABl. L 70vom 17.3.2011, S. 39–39)
32011L0065
Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter
gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 174vom 1.7.2011, S. 88–110)
32012D0620(01)
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 15. Juni 2012 über
Einfuhrentscheidungen der EU für bestimmte Chemikalien gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. C 177vom 20.6.2012, S. 22–31)
Geändert durch 32013R0519
32012D0795
2012/795/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
12. Dezember 2012 zur Festlegung, welche Art von Informationen
die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit
für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie
2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen
zu übermitteln haben (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2012) 9181) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 349vom 19.12.2012, S. 57–65)
32012L0018
Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle
mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden
Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 197vom 24.7.2012, S. 1–37)
32012R0649
Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher
Chemikalien Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 201vom 27.7.2012, S. 60–106)
49

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32012R1194
Verordnung (EU) Nr. 1194/2012 der Kommission vom
12. Dezember 2012 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Lampen
mit gebündeltem Licht, LED-Lampen und dazugehörigen Geräten
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 342vom 14.12.2012, S. 1–22)
15.10.30 Lebensraum, Umwelt und
natürliche Ressourcen
32005R0782
Verordnung (EG) Nr. 782/2005 der Kommission vom 24. Mai
2005 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Ergebnisse
der Abfallstatistik (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131vom 25.5.2005, S. 26–37)
Geändert durch 32007R0973
Konsolidierte Fassung 02005R0782-20080101
32009D0548
2009/548/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2009
zur Festlegung eines Musters für nationale Aktionspläne für
erneuerbare Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 5174) (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 182vom 15.7.2009, S. 33–62)
32009L0028
Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus
erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden
Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 140vom 5.6.2009, S. 16–62)
Geändert durch 32013L0018
32010D0335
2010/335/: Beschluss der Kommission vom 10. Juni 2010 über
Leitlinien für die Berechnung des Kohlenstoffbestands im Boden
für die Zwecke des Anhangs V der Richtlinie 2009/28/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3751)
(ABl. L 151vom 17.6.2010, S. 19–41)
15.10.30.10 Verwaltung und rationelle Nutzung
des Lebensraums, der Umwelt und der
natürlichen Ressourcen
21993A1213(01)
Übereinkommen über die biologische Vielfalt - Erklärungen
(ABl. L 309vom 13.12.1993, S. 3–20)
Angenommen durch 31993D0626
21998A0319(01)
Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika - Erklärung der Europäischen
Gemeinschaft nach Artikel 34 Absätze 2 und 3 des
Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika
(ABl. L 83vom 19.3.1998, S. 3–35)
Angenommen durch 31998D0216
50

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31972D0436
72/436/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. Dezember
1972 über die französische Beihilferegelung für die Zellstoffherstellung,
die Forschung im Bereich der Papier- und Forstwirtschaft
sowie die Aufforstung (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 297vom 30.12.1972, S. 32–35)
31994Y0518(01)
Entschließung des Rates vom 6. Mai 1994 zu einer Gemeinschaftsstrategie
für ein integriertes Management der Küstengebiete
(ABl. C 135vom 18.5.1994, S. 2–2)
31996A0015
96/15/EG: Stellungnahme der Kommission vom 18. Dezember
1995 zur Querung des Peenetals (Deutschland) durch die geplante
Autobahn A 20 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie
92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume
sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen
(ABl. L 6vom 9.1.1996, S. 14–18)
31999Y0226(01)
Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1998 über eine
Forststrategie für die Europäische Union
(ABl. C 56vom 26.2.1999, S. 1–4)
32002H0413
Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.
Mai 2002 zur Umsetzung einer Strategie für ein integriertes Management
der Küstengebiete in Europa
(ABl. L 148vom 6.6.2002, S. 24–27)
32010R0995
Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 20. Oktober 2010 über die Verpflichtungen von
Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr
bringen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 295vom 12.11.2010, S. 23–34)
32011H0921(01)
Empfehlung der Kommission vom 16. September 2011 über die
Initiative zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme
im Bereich „Intakte und fruchtbare Meere und Ozeane“
(ABl. C 276vom 21.9.2011, S. 1–3)
32012R0607
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 607/2012 der Kommission
vom 6. Juli 2012 über die detaillierten Bestimmungen für die
Sorgfaltspflichtregelung und die Häufigkeit und Art der Kontrollen
der Überwachungsorganisationen gemäß der Verordnung (EU)
Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über
die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse
in Verkehr bringen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 177vom 7.7.2012, S. 16–18)
32013D0114
2013/114/EU: Beschluss der Kommission vom 1. März 2013 zur
Festlegung von Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur Berechnung
der durch verschiedene Wärmepumpen-Technologien aus
erneuerbaren Quellen gewonnenen Energie gemäß Artikel 5 der
Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1082) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 62vom 6.3.2013, S. 27–35)
15.10.30.20 Erhaltung von Fauna und Flora
21979A0623(01)
Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden
Tierarten
(ABl. L 210vom 19.7.1982, S. 11–22)
Durchgeführt durch 31982D0461
21981A0905(01)
Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze
der Antarktis
(ABl. L 252vom 5.9.1981, S. 27–35)
Angenommen durch 31981D0691
22004A0814(01)
International plant protection Convention - New revised text approved
by Resolution 12/97 of the 29th Session of the FAO Conference
in November 1997 - Declaration
(ABl. L 267Rvom 14.8.2004, S. 41–53)
Angenommen durch 32004D0597
31975H0066
75/66/EWG: Empfehlung der Kommission vom 20. Dezember
1974 an die Mitgliedstaaten zum Schutz der Vögel und ihrer
natürlichen Lebensräume
(ABl. L 21vom 28.1.1975, S. 24–25)
31979Y0425(01)
Entschließung des Rates vom 2. April 1979 zu der Richtlinie
79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten
(ABl. C 103vom 25.4.1979, S. 6–6)
31981R0348
Verordnung (EWG) Nr. 348/81 des Rates vom 20. Januar 1981
über eine gemeinsame Regelung für die Einfuhr von Walerzeugnissen
(ABl. L 39vom 12.2.1981, S. 1–3)
Geändert durch 11985I
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01981R0348-19950101
51

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
31983L0129
Richtlinie 83/129/EWG des Rates vom 28. März 1983 betreffend
die Einfuhr in die Mitgliedstaaten von Fellen bestimmter Jungrobben
und Waren daraus
(ABl. L 91vom 9.4.1983, S. 30–31)
Konsolidierte Fassung 01983L0129-19851001
Geändert durch 31989L0370
Konsolidierte Fassung 01983L0129-19890615
31992L0043
Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung
der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und
Pflanzen
(ABl. L 206vom 22.7.1992, S. 7–50)
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01992L0043-19950101
Durchgeführt durch 31997D0266
Geändert durch 31997L0062
Konsolidierte Fassung 01992L0043-19971128
Geändert durch 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01992L0043-20031120
Konsolidierte Fassung 01992L0043-20040501
Geändert durch 32006L0105
Konsolidierte Fassung 01992L0043-20070101
Geändert durch 32013L0017
Konsolidierte Fassung 01992L0043-20130701
31996A0015
96/15/EG: Stellungnahme der Kommission vom 18. Dezember
1995 zur Querung des Peenetals (Deutschland) durch die geplante
Autobahn A 20 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie
92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume
sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen
(ABl. L 6vom 9.1.1996, S. 14–18)
31997D0266
97/266/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember
1996 über das Formular für die Übermittlung von Informationen
zu den im Rahmen von NATURA 2000 vorgeschlagenen Gebieten
(ABl. L 107vom 24.4.1997, S. 1–156)
Siehe 32011D0484
31997R0338
Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996
über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und
Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
(ABl. L 61vom 3.3.1997, S. 1–69)
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19970303
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19970601
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19971127
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19981019
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19990429
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20001218
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20010805
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20011221
Geändert durch 32003R1497
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20030830
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20031120
Geändert durch 32004R0834
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20040520
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20050822
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20080411
Geändert durch 32009R0398
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20090610
Geändert durch 32009R0407
Geändert durch 32010R0709
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20100815
Geändert durch 32012R0101
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20120214
Geändert durch 32012R1158
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20121215
Geändert durch 32013R0750
Konsolidierte Fassung 01997R0338-20130810
31998D0145
98/145/EG: Beschluß des Rates vom 12. Februar 1998 zur
Genehmigung - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - der
Änderungen der Anhänge I und II des Bonner Übereinkommens
zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten gemäß dem
Beschluß der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien
des Übereinkommens
(ABl. L 46vom 17.2.1998, S. 6–7)
31999L0022
Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die
Haltung von Wildtieren in Zoos
(ABl. L 94vom 9.4.1999, S. 24–26)
32001R1035
Verordnung (EG) Nr. 1035/2001 des Rates vom 22. Mai 2001 zur
Einführung einer Fangdokumentationsregelung für Dissostichus
spp.
(ABl. L 145vom 31.5.2001, S. 1–9)
Geändert durch 32003R0669
Konsolidierte Fassung 02001R1035-20030505
Geändert durch 32006R1368
Konsolidierte Fassung 02001R1035-20061006
32001X0607(01)
Mitteilung des Rates – Waldforum der Vereinten Nationen
(UNFF) — erste ordentliche Tagung im Juni 2001 — Schlussfolgerungen
des Rates
(ABl. C 164vom 7.6.2001, S. 1–3)
32002D0011
2002/11/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Dezember
2001 zur Verabschiedung der Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der biogeografischen Region
Makaronesien gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3998)
(ABl. L 5vom 9.1.2002, S. 16–25)
Siehe 32008D0095
52

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32005D0101
(2005/101/EG): Entscheidung der Kommission vom 13. Januar
2005 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung
in der borealen biogeografischen Region (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2005) 5462)
(ABl. L 40vom 11.2.2005, S. 1–181)
Siehe 32008D0024
32006L0044
Richtlinie 2006/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. September 2006 über die Qualität von Süßwasser, das
schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen
zu erhalten (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 264vom 25.9.2006, S. 20–31)
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02006L0044-20081211
32006R0865
Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG)
Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild
lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
(ABl. L 166vom 19.6.2006, S. 1–69)
Geändert durch 32008R0100
Konsolidierte Fassung 02006R0865-20080225
Geändert durch 32012R0791
Konsolidierte Fassung 02006R0865-20120927
Geändert durch 32012R0792
32006R1320
Verordnung (EG) Nr. 1320/2006 der Kommission vom 5.
September 2006 mit Bestimmungen für den Übergang auf die
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates
(ABl. L 243vom 6.9.2006, S. 6–19)
32007H0425
Empfehlung der Kommission vom 13. Juni 2007 zur Festlegung
einer Reihe von Maßnahmen zur Durchsetzung der Verordnung
(EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren
wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des
Handels (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2551)
(ABl. L 159vom 20.6.2007, S. 45–47)
32007R0708
Verordnung (EG) Nr. 708/2007 des Rates vom 11. Juni 2007 über
die Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten in der
Aquakultur
(ABl. L 168vom 28.6.2007, S. 1–17)
Geändert durch 32008R0506
Konsolidierte Fassung 02007R0708-20080608
Geändert durch 32011R0304
Konsolidierte Fassung 02007R0708-20110424
32008D0023
2008/23/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. November
2007 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5396)
(ABl. L 12vom 15.1.2008, S. 1–117)
Siehe 32009D0096
32008D0024
2008/24/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. November
2007 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5402)
(ABl. L 12vom 15.1.2008, S. 118–382)
Siehe 32009D0094
32008D0025
2008/25/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November
2007 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der kontinentalen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5403)
(ABl. L 12vom 15.1.2008, S. 383–677)
Siehe 32009D0093
32008D0026
2008/26/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November
2007 zur Festlegung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der pannonischen biogeografischen Region gemäß
der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 5404)
(ABl. L 12vom 15.1.2008, S. 678–710)
Siehe 32009D0090
32008D0095
2008/95/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2008
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der makaronesischen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 286)
(ABl. L 31vom 5.2.2008, S. 39–48)
Siehe 32009D1001
32008D0218
2008/218/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 271)
(ABl. L 77vom 19.3.2008, S. 106–160)
Siehe 32009D0091
53

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32008D0335
2008/335/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. März 2008
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der mediterranen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1148)
(ABl. L 123vom 8.5.2008, S. 76–153)
Siehe 32009D0095
32008D0966
2008/966/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung
in der biogeografischen Steppenregion (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2008) 8066)
(ABl. L 344vom 20.12.2008, S. 117–120)
Siehe 32013D0028
32008R0535
Verordnung (EG) Nr. 535/2008 der Kommission vom 13. Juni
2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)
Nr. 708/2007 des Rates über die Verwendung nicht heimischer
und gebietsfremder Arten in der Aquakultur
(ABl. L 156vom 14.6.2008, S. 6–9)
32009D0090
2009/90/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der pannonischen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7918)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 1–20)
Siehe 32011D0086
32009D0091
2009/91/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7973)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 21–58)
Siehe 32010D0042
32009D0092
2009/92/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung
in der biogeografischen Schwarzmeerregion (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2008) 7974)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 59–62)
Siehe 32013D0030
32009D0093
2009/93/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der kontinentalen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8039)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 63–244)
Siehe 32010D0044
54
32009D0094
2009/94/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8046)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 245–392)
Siehe 32010D0046
32009D0095
2009/95/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der mediterranen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8049)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 393–465)
Siehe 32010D0045
32009D0096
2009/96/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von
gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8119)
(ABl. L 43vom 13.2.2009, S. 466–534)
Siehe 32010D0043
32009D1001
Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 gemäß der
Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung einer zweiten
aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung
in der makaronesischen biogeografischen Region (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 10414)
(ABl. L 344vom 23.12.2009, S. 46–55)
Siehe 32013D0025
32009H0524
Empfehlung der Kommission vom 29. Juni 2009 zur Optimierung
der Funktionsweise des Binnenmarktes (Text von Bedeutung für
den EWR )
(ABl. L 176vom 7.7.2009, S. 17–26)
32009L0147
Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden
Vogelarten
(ABl. L 20vom 26.1.2010, S. 7–25)
Geändert durch 32013L0017
32010D0042
2010/42/: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009
zur Verabschiedung einer dritten aktualisierten Liste von Gebieten
von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen
Region gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10415)
(ABl. L 30vom 2.2.2010, S. 1–42)
Siehe 32011D0062

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32010D0043
2010/43/: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer dritten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10405)
(ABl. L 30vom 2.2.2010, S. 43–119)
Siehe 32011D0063
32010D0044
2010/44/: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer dritten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der kontinentalen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10422)
(ABl. L 30vom 2.2.2010, S. 120–321)
Siehe 32011D0064
32010D0045
2010/45/: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer dritten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der mediterranen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10406)
(ABl. L 30vom 2.2.2010, S. 322–402)
Siehe 32011D0085
32010D0046
2010/46/: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer dritten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der borealen biogeografischen Region (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10424)
(ABl. L 30vom 2.2.2010, S. 403–566)
Siehe 32011D0084
32011D0062
2011/62/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011
zur Verabschiedung einer vierten aktualisierten Liste von Gebieten
von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen
Region gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9663)
(ABl. L 33vom 8.2.2011, S. 1–51)
Siehe 32012D0012
32011D0063
2011/63/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer vierten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9666)
(ABl. L 33vom 8.2.2011, S. 52–145)
Siehe 32012D0013
32011D0064
2011/64/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer vierten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der kontinentalen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9669)
(ABl. L 33vom 8.2.2011, S. 146–411)
Siehe 32012D0014
32011D0084
2011/84/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer vierten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der borealen biogeografischen Region (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9667)
(ABl. L 40vom 12.2.2011, S. 1–205)
Siehe 32012D0011
32011D0085
2011/85/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer vierten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der mediterranen biogeografischen Region
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9676)
(ABl. L 40vom 12.2.2011, S. 206–299)
Siehe 32012D0009
32011D0086
2011/86/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011
gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung
einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der pannonischen biogeografischen
Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9677)
(ABl. L 40vom 12.2.2011, S. 300–324)
Siehe 32012D0010
32011D0484
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Juli 2011 über
den Datenbogen für die Übermittlung von Informationen zu
Natura-2000-Gebieten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 4892)
(ABl. L 198vom 30.7.2011, S. 39–70)
32011D0881
2011/881/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
21. Dezember 2011 über die Annahme eines Finanzierungsbeschlusses
zur Unterstützung von Studien über die freiwillige
Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(2011) 9597)
(ABl. L 343vom 23.12.2011, S. 119–120)
32012D0009
2012/9/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der
mediterranen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen K(2011) 8172)
(ABl. L 10vom 13.1.2012, S. 1–102)
Siehe 32013D0029
55

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32012D0010
2012/10/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
18. November 2011 zur Annahme einer dritten aktualisierten Liste
von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der pannonischen
biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 8187)
(ABl. L 10vom 13.1.2012, S. 103–129)
Siehe 32013D0024
32012D0011
2012/11/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen
biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 8195)
(ABl. L 10vom 13.1.2012, S. 130–338)
Siehe 32013D0027
32012D0012
2012/12/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der
alpinen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 8202)
(ABl. L 10vom 13.1.2012, S. 339–390)
Siehe 32013D0022
32012D0362
2012/362/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
4. Juli 2012 über einen Finanzbeitrag der Union für bestimmte
Mitgliedstaaten zur Unterstützung von Studien über die freiwillige
Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen C(2012) 4396)
(ABl. L 176vom 6.7.2012, S. 65–69)
Geändert durch 32013D0225
32012D0510
2012/510/EU: Beschluss des Rates vom 10. Juli 2012 zur Festlegung
des Standpunkts, der in der siebzehnten Sitzung der Vertragsparteien
im Namen der Europäischen Union in Bezug auf die
Änderungen der Anhänge II und III des Protokolls über die
besonderen Schutzgebiete und die biologische Vielfalt des Mittelmeers
zum Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt
und der Küstengebiete des Mittelmeers zu vertreten ist (Paris,
Frankreich, 8. - 10. Februar 2012 )
(ABl. L 256vom 22.9.2012, S. 1–2)
32012R0792
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 der Kommission
vom 23. August 2012 mit Bestimmungen für die Gestaltung der
Genehmigungen, Bescheinigungen und sonstigen Dokumente
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zum Schutz
von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch
Überwachung des Handels sowie zur Änderung der Verordnung
(EG) Nr. 865/2006 der Kommission
(ABl. L 242vom 7.9.2012, S. 13–45)
32013D0022
2013/22/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer sechsten aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der
alpinen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8120)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 1–57)
32013D0023
2013/23/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer sechsten aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der kontinentalen
biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8135)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 58–343)
32013D0024
2013/24/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer vierten aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der pannonischen
biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8137)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 344–369)
32013D0025
2013/25/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer dritten aktualisierten Liste
von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der
makaronesischen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2012) 8167)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 370–378)
32013D0026
2013/26/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer sechsten aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen
biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8222)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 379–463)
32013D0027
2013/27/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer sechsten aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen
biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8229)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 464–642)
32013D0028
2013/28/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer ersten aktualisierten Liste
von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen
Steppenregion (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012)
8232)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 643–646)
56

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32013D0029
2013/29/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer sechsten aktualisierten
Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der
mediterranen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen C(2012) 8233)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 647–739)
32013D0030
2013/30/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
16. November 2012 zur Annahme einer ersten aktualisierten Liste
von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen
Schwarzmeerregion (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8234)
(ABl. L 24vom 26.1.2013, S. 740–743)
32013D0512
2013/512/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
17. Oktober 2013 über einen Finanzbeitrag der Union für bestimmte
Mitgliedstaaten zur Unterstützung von Studien über die
freiwillige Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern
(Zyklus 2013/2014) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013)
6742)
(ABl. L 279vom 19.10.2013, S. 67–72)
32013R0578
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 578/2013 der Kommission
vom 17. Juni 2013 zur Aussetzung der Einfuhr von Exemplaren
bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Europäische
Union
(ABl. L 169vom 21.6.2013, S. 1–21)
15.10.30.30 Abfallbehandlung und saubere
Technologien
31976D0431
76/431/EWG: Beschluß der Kommission vom 21. April 1976 zur
Einsetzung eines Ausschusses für Abfallwirtschaft
(ABl. L 115vom 1.5.1976, S. 73–74)
Geändert durch 11979H
Konsolidierte Fassung 01976D0431-19810101
Geändert durch 11985I
Konsolidierte Fassung 01976D0431-19860101
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 01976D0431-20040501
Konsolidierte Fassung 01976D0431-20070101
31978L0176
Richtlinie 78/176/EWG des Rates vom 20. Februar 1978 über
Abfälle aus der Titandioxid-Produktion
(ABl. L 54vom 25.2.1978, S. 19–24)
Geändert durch 31982L0883
Konsolidierte Fassung 01978L0176-19821210
Geändert durch 31983L0029
Konsolidierte Fassung 01978L0176-19830128
Geändert durch 31991L0692
Konsolidierte Fassung 01978L0176-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70)
Siehe 32010L0075
31981H0972
81/972/EWG: Empfehlung des Rates vom 3. Dezember 1981 über
die Wiederverwendung von Altpapier und die Verwendung von
Recyclingpapier
(ABl. L 355vom 10.12.1981, S. 56–57)
31986L0278
Richtlinie 86/278/EWG des Rates vom 12. Juni 1986 über den
Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung
von Klärschlamm in der Landwirtschaft
(ABl. L 181vom 4.7.1986, S. 6–12)
Geändert durch 31991L0692
Konsolidierte Fassung 01986L0278-19911223
Geändert durch 11994N
Übernommen durch 21994A0103(70)
Konsolidierte Fassung 01986L0278-19950101
Konsolidierte Fassung 01986L0278-20030605
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 01986L0278-20090420
31989Y0112(01)
Entschließung des Rates vom 21. Dezember 1988 zur grenzüberschreitenden
Verbringung gefährlicher Abfälle in Drittländer
(ABl. C 9vom 12.1.1989, S. 1–1)
31990Y0518(01)
Entschließung des Rates vom 7. Mai 1990 über die Abfallpolitik
(ABl. C 122vom 18.5.1990, S. 2–4)
31991L0692
Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur
Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte
über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien
(ABl. L 377vom 31.12.1991, S. 48–54)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-19911223
Durchgeführt durch 31994D0741
Durchgeführt durch 31997D0622
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01991L0692-20031120
31993L0086
Richtlinie 93/86/EWG der Kommission vom 4. Oktober 1993 zur
Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche
Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 264vom 23.10.1993, S. 51–52)
31994D0741
Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 1994 über die
Fragebögen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung
bestimmter Abfallrichtlinien (Durchführung der
Richtlinie 91/692/EWG des Rates)
(ABl. L 296vom 17.11.1994, S. 42–55)
Geändert durch 32007D0151
Konsolidierte Fassung 01994D0741-20070307
57

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
31994L0062
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle
(ABl. L 365vom 31.12.1994, S. 10–23)
Abweichend geregelt in 31999D0042
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01994L0062-20031120
Geändert durch 32004L0012
Konsolidierte Fassung 01994L0062-20040218
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32005L0020
Konsolidierte Fassung 01994L0062-20050405
Geändert durch 32009R0219
Konsolidierte Fassung 01994L0062-20090420
Geändert durch 32013L0002
Konsolidierte Fassung 01994L0062-20130228
31996D0302
96/302/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. April 1996
über die Erstellung eines Formulars zur Informationsübermittlung
nach Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 91/689/EWG des Rates über
gefährliche Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 116vom 11.5.1996, S. 26–27)
31996L0059
Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die
Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle
(PCB/PCT)
(ABl. L 243vom 24.9.1996, S. 31–35)
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 01996L0059-20090807
31997D0129
97/129/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 1997
zur Festlegung eines Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien
gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 50vom 20.2.1997, S. 28–31)
31997D0283
97/283/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. April 1997
über harmonisierte Maßnahmen für die Festlegung der
Massenkonzentration von Dioxinen und Furanen in den Emissionen
gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 94/67/EG über die
Verbrennung gefährlicher Abfälle
(ABl. L 113vom 30.4.1997, S. 11–11)
31997D0622
97/622/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Mai 1997
über Fragebögen zu den Berichten der Mitgliedstaaten über die
Durchführung bestimmter Richtlinien auf dem Abfallsektor
(Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG des Rates)
(ABl. L 256vom 19.9.1997, S. 13–19)
Geändert durch 32007D0151
Konsolidierte Fassung 01997D0622-20070307
31997D0640
97/640/EG: Beschluß des Rates vom 22. September 1997 zur
Genehmigung - im Namen der Gemeinschaft - der Änderung des
Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden
Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (Basler
Übereinkommen) gemäß der Entscheidung III/1 der Konferenz
der Vertragsparteien
(ABl. L 272vom 4.10.1997, S. 45–46)
31997Y0311(01)
Entschliessung des Rates vom 24. Februar 1997 über eine
Gemeinschaftsstrategie für die Abfallbewirtschaftung
(ABl. C 76vom 11.3.1997, S. 1–4)
31997Y1122(03)
Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Einstufung
des Schrotts (in der 337. Vollsitzung am 10. Oktober 1997
bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig angenommen)
(ABl. C 356vom 22.11.1997, S. 8–10)
31998D0184
98/184/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Februar 1998
zum Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die
Umsetzung der Richtlinie 94/67/EG des Rates über die Verbrennung
gefährlicher Abfälle (Umsetzung der Richtlinie 91/692/EWG
des Rates) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 67vom 7.3.1998, S. 48–50)
31999D0042
1999/42/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1998 zur Bestätigung der von Österreich gemäß Artikel 6 Absatz
6 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 3940)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 14vom 19.1.1999, S. 24–29)
31999D0652
1999/652/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. September
1999 zur Bestätigung der von Belgien gemäß Artikel 6 Absatz 6
der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2919)
(Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische und der
niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 257vom 2.10.1999, S. 20–23)
31999D0823
1999/823/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. November
1999 zur Bestätigung der von den Niederlanden gemäß Artikel 6
Absatz 6 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3818) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der
niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 321vom 14.12.1999, S. 19–23)
58

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31999L0031
Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien
(ABl. L 182vom 16.7.1999, S. 1–19)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882
Konsolidierte Fassung 01999L0031-20031120
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 01999L0031-20081211
Geändert durch 32011L0097
Konsolidierte Fassung 01999L0031-20111213
31999R1420
Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999
zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung
bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der
OECD angehörende Länder
(ABl. L 166vom 1.7.1999, S. 6–28)
Konsolidierte Fassung 01999R1420-19990929
Geändert durch 32000R1208
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20000612
Geändert durch 32000R2630
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20001221
Geändert durch 32001R0077
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20010205
Geändert durch 32001R1800
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20011004
Geändert durch 32001R2243
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20011210
Geändert durch 32003R2118
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20031223
Geändert durch 32005R0105
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20050211
32000D0532
2000/532/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2000
zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis
gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG des Rates
über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG des Rates über ein
Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4
der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1147) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 226vom 6.9.2000, S. 3–24)
Geändert durch 32001D0118
Geändert durch 32001D0119
Konsolidierte Fassung 02000D0532-20020101
Geändert durch 32001D0573
32000D0738
2000/738/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. November
2000 über einen Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten
über die Durchführung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3318)
(ABl. L 298vom 25.11.2000, S. 24–26)
32000L0053
Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge - Erklärung der
Kommission
(ABl. L 269vom 21.10.2000, S. 34–43)
Geändert durch 32002D0525
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20030101
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20050128
Geändert durch 32005D0438
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20050615
Geändert durch 32005D0673
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20050701
Geändert durch 32008D0689
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20080826
Geändert durch 32008L0033
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20080321
Geändert durch 32008L0112
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20101201
Geändert durch 32010D0115
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20100225
Geändert durch 32011L0037
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20110420
Geändert durch 32013L0028
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20130611
32000L0059
Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für
Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Erklärung der Kommission
(ABl. L 332vom 28.12.2000, S. 81–90)
Geändert durch 32002L0084
Konsolidierte Fassung 02000L0059-20021129
Geändert durch 32007L0071
Konsolidierte Fassung 02000L0059-20071215
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02000L0059-20081211
32000L0076
Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen
(ABl. L 332vom 28.12.2000, S. 91–111)
Konsolidierte Fassung 02000L0076-20001228
Abweichend geregelt in 12003T
Abweichend geregelt in 12005S
Siehe 32006D0329
Geändert durch 32008R1137
Konsolidierte Fassung 02000L0076-20081211
Siehe 32010L0075
32001D0068
2001/68/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 2001
zur Festlegung von zwei Referenzmethoden zur Bestimmung des
PCB-Gehalts gemäß Artikel 10 Buchstabe a) der Richtlinie
96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung
polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle
(PCB/PCT) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 107)
(ABl. L 23vom 25.1.2001, S. 31–31)
59

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32001D0171
2001/171/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Februar
2001 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der
Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle
festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen
gelten (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2001) 398)
(ABl. L 62vom 2.3.2001, S. 20–21)
Konsolidierte Fassung 02001D0171-20010302
Geändert durch 32006D0340
Verlängert durch 32006D0340
Konsolidierte Fassung 02001D0171-20060512
32001D0524
2001/524/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juni 2001
über die Veröffentlichung der Bezugsnummern der Normen EN
13428:2000, EN 13429:2000, EN 13430:2000, EN 13431:2000
und EN 13432:2000 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 94/62/EG über
Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1681)
(ABl. L 190vom 12.7.2001, S. 21–23)
32001D0753
2001/753/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober
2001 über einen Fragebogen zur Erstellung der Berichte der Mitgliedstaaten
über die Umsetzung der Richtlinie 2000/53/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 3096)
(ABl. L 282vom 26.10.2001, S. 77–80)
32002D0151
2002/151/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Februar
2002 über Mindestanforderungen für den gemäß Artikel 5 Absatz
3 der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 518)
(ABl. L 50vom 21.2.2002, S. 94–95)
32002D0909
2002/909/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November
2002 über italienische Bestimmungen zur Gewährung von Ausnahmen
von der Genehmigungspflicht für Unternehmen und
Anlagen, die gefährliche Abfälle verwerten, gemäß Artikel 3 der
Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
4392)
(ABl. L 315vom 19.11.2002, S. 16–20)
32002L0096
Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte -
Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates
und der Kommission zu Artikel 9
(ABl. L 37vom 13.2.2003, S. 24–39)
Geändert durch 32003L0108
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20031231
Abweichend geregelt in 32004D0312
Abweichend geregelt in 32004D0486
60
Abweichend geregelt in 12005S
Geändert durch 32008L0034
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20080321
Geändert durch 32008L0112
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20090112
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20101201
Siehe 32012L0019
32002R2150
Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 332vom 9.12.2002, S. 1–36)
Abweichend geregelt in 32004R0317
Geändert durch 32004R0574
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20040416
Abweichend geregelt in 32004R1829
Geändert durch 32005R0783
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20050614
Abweichend geregelt in 32005R0784
Abweichend geregelt in 32005R1446
Geändert durch 32006R1893
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20080101
Geändert durch 32009R0221
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20090420
Geändert durch 32010R0849
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20101018
32003D0033
2003/33/EG: Entscheidung des Rates vom 19. Dezember 2002
zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von
Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der
Richtlinie 1999/31/EG
(ABl. L 11vom 16.1.2003, S. 27–49)
32003D0082
2003/82/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2003
zur Bestätigung der von Belgien gemäß Artikel 6 Absatz 6 der
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten Maßnahmen
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2003) 361)
(ABl. L 31vom 6.2.2003, S. 32–35)
32003D0138
2003/138/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Februar
2003 zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile
und Werkstoffe gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003)
620)
(ABl. L 53vom 28.2.2003, S. 58–59)
32004D0249
2004/249/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. März 2004
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten über die
Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 714)
(ABl. L 78vom 16.3.2004, S. 56–59)

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32004D0312
2004/312/EG: Entscheidung des Rates vom 30. März 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Estland,
Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik
und Ungarn
(ABl. L 100vom 6.4.2004, S. 33–34)
32004D0486
2004/486/EG: Entscheidung des Rates vom 26. April 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Zypern,
Malta und Polen
(ABl. L 162vom 30.4.2004, S. 114–115)
32004R0317
Verordnung (EG) Nr. 317/2004 der Kommission vom 23. Februar
2004 zur Annahme von Abweichungen von den Bestimmungen
der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik im
Hinblick auf Österreich, Frankreich und Luxemburg (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 55vom 24.2.2004, S. 43–43)
32005D0270
2005/270/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. März 2005
zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2005) 854) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 86vom 5.4.2005, S. 6–12)
32005D0293
2005/293/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. April 2005
zur Festlegung der Einzelheiten für die Kontrolle der Einhaltung
der Zielvorgaben für Wiederverwendung/Verwertung und
Wiederverwendung/Recycling gemäß der Richtlinie 2000/53/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2849) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 94vom 13.4.2005, S. 30–33)
32005D0369
2005/369/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2005
über Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung der
Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von
Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1355)
(ABl. L 119vom 11.5.2005, S. 13–16)
32005R1445
Verordnung (EG) Nr. 1445/2005 der Kommission vom 5.
September 2005 zur Festlegung der Kriterien für die Bewertung
der Qualität der Abfallstatistik und des Inhalts der Berichte über
ihre Qualität gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 229vom 6.9.2005, S. 6–12)
32006D0329
2006/329/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Februar
2006 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung
über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung
von Abfällen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 438) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 121vom 6.5.2006, S. 38–42)
32006L0021
Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus
der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der
Richtlinie 2004/35/EG - Erklärung des Europäischen Parlaments,
des Rates und der Kommission
(ABl. L 102vom 11.4.2006, S. 15–34)
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 02006L0021-20090807
32006L0066
Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie
Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der
Richtlinie 91/157/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 266vom 26.9.2006, S. 1–14)
Konsolidierte Fassung 02006L0066-20060926
Geändert durch 32008L0011
Geändert durch 32008L0012
Konsolidierte Fassung 02006L0066-20080320
Geändert durch 32008L0103
Konsolidierte Fassung 02006L0066-20081205
32006R0166
Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen
Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur
Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 33vom 4.2.2006, S. 1–17)
Geändert durch 32008L0001
Geändert durch 32009R0596
Konsolidierte Fassung 02006R0166-20090807
32006R1013
Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom ( 14. Juni 2006 ) über die Verbringung von
Abfällen
(ABl. L 190vom 12.7.2006, S. 1–98)
Geändert durch 32007R1379
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20071130
Geändert durch 32008R0669
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20080716
Geändert durch 32009L0031
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20090625
Geändert durch 32009R0219
Geändert durch 32009R0308
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20090420
Geändert durch 32010D0438
Geändert durch 32010R0413
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20100516
Abweichend geregelt in 32011D0854
Geändert durch 32011R0664
==>
61

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20110801
Ersetzt durch 32012R0135
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20120308
Geändert durch 32013R0255
Konsolidierte Fassung 02006R1013-20130410
32007R1418
Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission vom 29.
November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III
oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen
Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung
bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-
Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung
von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR
)
(ABl. L 316vom 4.12.2007, S. 6–52)
Geändert durch 32008R0740
Konsolidierte Fassung 02007R1418-20080813
Geändert durch 32009R0967
Konsolidierte Fassung 02007R1418-20091105
Geändert durch 32010R0837
Konsolidierte Fassung 02007R1418-20101008
Geändert durch 32011R0661
Konsolidierte Fassung 02007R1418-20110723
Geändert durch 32012R0674
Konsolidierte Fassung 02007R1418-20120807
Geändert durch 32013R0057
Konsolidierte Fassung 02007R1418-20130207
Geändert durch 32013R0519
32008D0070(01)
Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld
für Zoll und Handel
(ABl. L 23vom 26.1.2008, S. 21–26)
32008D0350
2008/350/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. April 2008
über die in England, Wales, Nordirland und Schottland geltenden
Vorschriften über die Befreiung von der Genehmigungspflicht für
Unternehmen und Anlagen, die gefährliche Abfälle verwerten,
gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/689/EWG des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1212) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 117vom 1.5.2008, S. 30–39)
32008D0763
2008/763/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September
2008 zur Aufstellung — gemäß Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates — einer gemeinsamen
Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien
und -akkumulatoren an Endnutzer (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2008) 5339) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 262vom 1.10.2008, S. 39–39)
32008L0098
Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter
Richtlinien (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 312vom 22.11.2008, S. 3–30)
32009D0292
2009/292/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. März 2009
zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie
94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen
und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte
nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1959) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 79vom 25.3.2009, S. 44–46)
32009D0335
2009/335/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2009
über technische Leitlinien für die Festsetzung der finanziellen
Sicherheitsleistung gemäß der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung von
Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 2798)
(ABl. L 101vom 21.4.2009, S. 25–25)
32009D0337
2009/337/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2009
über die Festlegung der Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen
gemäß Anhang III der Richtlinie
2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 2856)
(ABl. L 102vom 22.4.2009, S. 7–11)
32009D0358
2009/358/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. April 2009
über die Harmonisierung und die regelmäßige Übermittlung von
Informationen sowie über den Fragebogen gemäß Artikel 22 Absatz
1 Buchstabe a bzw. Artikel 18 der Richtlinie 2006/21/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung
von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3011)
(ABl. L 110vom 1.5.2009, S. 39–45)
32009D0359
2009/359/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. April 2009
zur Ergänzung der Begriffsbestimmung von Inertabfälle gemäß
Artikel 22 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 2006/21/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung
von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3012)
(ABl. L 110vom 1.5.2009, S. 46–47)
32009D0360
2009/360/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. April 2009
zur Ergänzung der technischen Anforderungen für die Charakterisierung
der Abfälle gemäß der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung von
Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 3013)
(ABl. L 110vom 1.5.2009, S. 48–51)
62

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
32009D0603
2009/603/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. August 2009
zur Festlegung von Anforderungen für die Registrierung der Hersteller
von Batterien und Akkumulatoren gemäß der Richtlinie
2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6054) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 206vom 8.8.2009, S. 13–15)
32009D0851
2009/851/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November
2009 zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten
über die Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren
sowie Altbatterien und Altakkumulatoren (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 9105) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 312vom 27.11.2009, S. 56–58)
32010D0205
2010/205/: Beschluss der Kommission vom 31. März 2010 über
den Fragebogen für die Berichterstattung gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungsund
-verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien
91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2010) 1955) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 88vom 8.4.2010, S. 18–20)
32010R1103
Verordnung (EU) Nr. 1103/2010 der Kommission vom
29. November 2010 zur Festlegung — gemäß der Richtlinie
2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates — von
Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären
(wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie
auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 313vom 30.11.2010, S. 3–7)
32011D0632
2011/632/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
21. September 2011 zur Festlegung eines Fragebogens für die
Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie
2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Verbrennung von Abfällen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 6504) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 247vom 24.9.2011, S. 54–58)
32011D0753
2011/753/EU: Beschluss der Kommission vom 18. November
2011 mit Vorschriften und Berechnungsmethoden für die Überprüfung
der Einhaltung der Zielvorgaben gemäß Artikel 11 Absatz
2 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8165)
(ABl. L 310vom 25.11.2011, S. 11–16)
32011R0333
Verordnung (EU) Nr. 333/2011 des Rates vom 31. März 2011 mit
Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß
der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
(ABl. L 94vom 8.4.2011, S. 2–11)
32011R0664
Verordnung (EU) Nr. 664/2011 der Kommission vom 11. Juli
2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Verbringung von
Abfällen zwecks Aufnahme bestimmter Abfallgemische in Anhang
IIIA der genannten Verordnung Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 182vom 12.7.2011, S. 2–4)
32012L0019
Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 197vom 24.7.2012, S. 38–71)
32012R0493
Verordnung (EU) Nr. 493/2012 der Kommission vom 11. Juni
2012 mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen
von Recyclingverfahren für Altbatterien und
Altakkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 151vom 12.6.2012, S. 9–21)
32012R1179
Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 der Kommission vom
10. Dezember 2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte
Arten von Bruchglas gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall
anzusehen sind
(ABl. L 337vom 11.12.2012, S. 31–36)
32013D0084
2013/84/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
11. Februar 2013 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren
Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in
Bezug auf das Gerben von Häuten und Fellen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen C(2013) 618) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 45vom 16.2.2013, S. 13–29)
32013R0715
Verordnung (EU) Nr. 715/2013 der Kommission vom 25. Juli
2013 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von
Kupferschrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
(ABl. L 201vom 26.7.2013, S. 14–20)
63

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
15.10.40 Internationale Zusammenarbeit
21963A0429(01)
Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 240vom 19.9.1977, S. 50–104)
Geändert durch 21977A0919(02)
Siehe 22000A1116(01)
21973A0303(01)
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten
Arten freilebender Tiere und Pflanzen
(ABl. L 384vom 31.12.1982, S. 7–54)
21976A0216(01)
Übereinkommen zum Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung
(Übereinkommen von Barcelona)
(ABl. L 240vom 19.9.1977, S. 3–11)
Siehe 21976A0216(02)
Siehe 21976A0216(03)
Angenommen durch 31977D0585
Siehe 21983A0312(01)
Siehe 21999A1214(01)
Geändert durch 21999A1214(03)
21976A0216(02)
Protokoll über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung
des Mittelmeers durch Öl und andere Schadstoffe in
Notfällen
(ABl. L 162vom 19.6.1981, S. 6–13)
Angenommen durch 31981D0420
Ersetzt durch 22004A0806(01)
21976A0216(03)
Protokoll zur Verhütung der Verschmutzung des Mittelmeers durch
das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
(ABl. L 240vom 19.9.1977, S. 12–34)
Angenommen durch 31977D0585
Geändert durch 21999A1214(04)
21977A0919(01)
Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 240vom 19.9.1977, S. 37–63)
Angenommen durch 31977D0586
Ergänzt durch 21982A0719(01)
Ergänzt durch 21985A0705(01)
Ergänzt durch 21988A0714(01)
Ergänzt durch 21988A0714(02)
Siehe 22000A1116(01)
21977A0919(02)
Zusatzvereinbarung zu der in Bern am 29. April 1963 unterzeichneten
Vereinbarung über die Internationale Kommission zum
Schutz des Rheins gegen Verunreinigung
(ABl. L 240vom 19.9.1977, S. 48–65)
Angenommen durch 31977D0586
Siehe 22000A1116(01)
21979A0919(01)
Convention on the conservation of European wildlife and natural
habitats - Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen
wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume
(ABl. L 38vom 10.2.1982, S. 3–32)
Durchgeführt durch 31982D0072
Siehe 31998D0746
21979A1113(01)
Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende
Luftverunreinigung - Entschließung über weiträumige grenzüberschreitende
Luftverunreinigung
(ABl. L 171vom 27.6.1981, S. 13–24)
Angenommen durch 31981D0462
Geändert durch 21986A0704(01)
Geändert durch 21993A0621(01)
Geändert durch 21998A1203(02)
Geändert durch 22003A0717(01)
Geändert durch 22004A0319(01)
21982A0302(01)
Übereinkommen zur Lachserhaltung im Nordatlantik
(ABl. L 378vom 31.12.1982, S. 25–31)
Angenommen durch 31982D0886
21982A0719(01)
Empfehlung der Internationalen Kommission zum Schutze des
Rheins gegen Verunreinigung im Hinblick auf die Ergänzung des
Anhangs IV des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 210vom 19.7.1982, S. 9–9)
Angenommen durch 31982D0460
21983A0312(01)
Protokoll über den Schutz des Mittelmeers gegen Verschmutzung
vom Lande aus
(ABl. L 67vom 12.3.1983, S. 3–18)
Durchgeführt durch 31983D0101
Geändert durch 21999A1214(02)
21983A0826(02)
Konvention über die Fischerei und den Schutz der lebenden
Ressourcen in der Ostsee und den Belten
(ABl. L 237vom 26.8.1983, S. 5–8)
Geändert durch 21983A0826(03)
Durchgeführt durch 31983D0414
Geändert durch 21996A0127(02)
Siehe 32004D0890
21983A0826(03)
Protokoll über die Konferenz der Vertreter der Vertragschließenden
Staaten der Konvention über die Fischerei und den Schutz der
lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten (Warschau, 9.
bis 11. November 1982)
(ABl. L 237vom 26.8.1983, S. 9–12)
Durchgeführt durch 31983D0414
Siehe 32004D0890
64

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
21983A0916(02)
Briefwechsel zwischen der Kommission und dem Umweltprogramm
der Vereinten Nationen zur Festigung der Zusammenarbeit
zwischen den beiden Institutionen
(ABl. C 248vom 16.9.1983, S. 2–4)
21984A0716(02)
Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der
Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe
(Übereinkommen von Bonn)
(ABl. L 188vom 16.7.1984, S. 9–16)
Angenommen durch 31984D0358
Geändert durch 31993D0540
21985A0705(01)
Vorschlag der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins
gegen Verunreinigung im Hinblick auf die Ergänzung des Anhangs
IV des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutze des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 175vom 5.7.1985, S. 37–39)
Angenommen durch 31985D0336
21986A0618(01)
Internationale Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände
im Atlantik
(ABl. L 162vom 18.6.1986, S. 34–38)
Angenommen durch 31986D0238
21986A0618(02)
Schlußakte der Konferenz der Bevollmächtigten der Vertragschließenden
Staaten der Internationalen Konvention zur Erhaltung
der Thunfischbestände im Atlantik
(ABl. L 162vom 18.6.1986, S. 39–40)
Angenommen durch 31986D0238
21986A0618(03)
Protokoll - Anhang zur Schlußakte der Konferenz der
Bevollmächtigten der Vertragschließenden Staaten der Internationalen
Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik
(ABl. L 162vom 18.6.1986, S. 41–41)
Angenommen durch 31986D0238
21988A0714(01)
Vorschlag der internationalen Kommission zum Schutz des Rheins
gegen chemische Verunreinigung betreffend die Ergänzung des
Anhangs IV des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 183vom 14.7.1988, S. 28–29)
Angenommen durch 31988D0381
21988A0714(02)
Vorschlag der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins
gegen Verunreinigung betreffend die Ergänzung des Anhangs IV
des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 183vom 14.7.1988, S. 31–33)
Angenommen durch 31988D0382
21988A1031(01)
Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht
(ABl. L 297vom 31.10.1988, S. 10–20)
Angenommen durch 31988D0540
21988A1031(02)
Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht
führen - Erklärung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
(ABl. L 297vom 31.10.1988, S. 21–28)
Angenommen durch 31988D0540
Geändert durch 21991A1231(02)
Geändert durch 21994A0207(01)
Geändert durch 22000A1025(01)
Geändert durch 22002A0314(01)
21990A0405(01)
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der Republik
Österreich andererseits über die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit
im Einzugsgebiet der Donau - Statut der Ständigen
Gewässerkommission - Erklärungen
(ABl. L 90vom 5.4.1990, S. 20–25)
Angenommen durch 31990D0160
21991A1231(02)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen (EWG-Übersetzung)
(ABl. L 377vom 31.12.1991, S. 30–40)
Angenommen durch 31991D0690
21993A0216(02)
Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden
Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung
(Basler Übereinkommen)
(ABl. L 39vom 16.2.1993, S. 3–22)
Angenommen durch 31993D0098
Geändert durch 21997A1004(01)
21993A0223(01)
Protokoll zu der Vereinbarung vom 8. Oktober 1990 zwischen
den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der
Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die internationale
Kommission zum Schutz der Elbe
(ABl. L 45vom 23.2.1993, S. 26–26)
65

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
21993A0621(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die
Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres
grenzüberschreitenden Flusses
(ABl. L 149vom 21.6.1993, S. 16–26)
Angenommen durch 31993D0361
21993A1028(01)
Übereinkommen über die Zusammenarbeit beim Schutz der Küsten
und Gewässer des Nordostatlantiks gegen Verschmutzung
(ABl. L 267vom 28.10.1993, S. 22–28)
21993A1213(01)
Übereinkommen über die biologische Vielfalt - Erklärungen
(ABl. L 309vom 13.12.1993, S. 3–20)
Angenommen durch 31993D0626
21994A0207(01)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 33vom 7.2.1994, S. 3–10)
Angenommen durch 31994D0068
21994A0207(02)
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
- Erklärungen
(ABl. L 33vom 7.2.1994, S. 13–28)
Angenommen durch 31994D0069
21994A0316(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets
- 1974 (Helsinki-Übereinkommen)
(ABl. L 73vom 16.3.1994, S. 2–18)
Angenommen durch 31994D0156
21994A0316(02)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets,
(Helsinki-Übereinkommen in seiner Fassung von 1992)
(ABl. L 73vom 16.3.1994, S. 20–45)
Angenommen durch 31994D0157
21996A0127(02)
Änderung von Artikel VII der Konvention über die Fischerei und
den Schutz der lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten
(ABl. L 21vom 27.1.1996, S. 70–70)
Angenommen durch 31996D0091
21997A1004(01)
Änderung des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der
grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer
Entsorgung
(ABl. L 272vom 4.10.1997, S. 46–46)
Angenommen durch 31997D0640
21997A1212(03)
Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur
verträglichen Nutzung der Donau (Donauschutzübereinkommen)
- Schlußakte
(ABl. L 342vom 12.12.1997, S. 19–43)
Angenommen durch 31997D0825
21998A0319(01)
Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika - Erklärung der Europäischen
Gemeinschaft nach Artikel 34 Absätze 2 und 3 des
Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika
(ABl. L 83vom 19.3.1998, S. 3–35)
Angenommen durch 31998D0216
21998A0328(02)
PARCOM-Beschluß 96/1 über die Einstellung der Verwendung
von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie
(ABl. L 96vom 28.3.1998, S. 42–44)
Angenommen durch 31998D0241
21998A0403(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks
(ABl. L 104vom 3.4.1998, S. 2–21)
Angenommen durch 31998D0249
Geändert durch 22000A0519(01)
21998A1203(01)
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen
von Industrieunfällen - Erklärung der Europäischen Gemeinschaft
zur Zuständigkeit
(ABl. L 326vom 3.12.1998, S. 6–33)
Angenommen durch 31998D0685
21998A1203(02)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere
Verringerung von Schwefelemissionen
(ABl. L 326vom 3.12.1998, S. 35–56)
Angenommen durch 31998D0686
21999A0415(01)
Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder
gegen Verunreinigung
(ABl. L 100vom 15.4.1999, S. 21–24)
Angenommen durch 31999D0257
Siehe 32005D0884
21999A1214(01)
Protocol concerning specially protected areas and biological diversity
in the Mediterranean
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 3–17)
Angenommen durch 31999D0800
66

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
21999A1214(02)
Änderungen des Protokolls über den Schutz des Mittelmeers gegen
Verschmutzung vom Lande aus
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 20–31)
Angenommen durch 31999D0801
21999A1214(03)
Änderungen des Übereinkommens zum Schutz des Mittelmeers
gegen Verschmutzung
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 34–40)
Angenommen durch 31999D0802
21999A1214(04)
Änderungen des Protokolls zur Verhütung der Verschmutzung
des Mittelmeers durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
(ABl. L 322vom 14.12.1999, S. 41–43)
Angenommen durch 31999D0802
22000A0519(01)
Anlage V des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt
des Nordatlantiks über den Schutz und die Erhaltung der Ökosysteme
und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets
(ABl. L 118vom 19.5.2000, S. 46–47)
Angenommen durch 32000D0340
22000A1116(01)
Übereinkommen zum Schutz des Rheins - Unterzeichnungsprotokoll
(ABl. L 289vom 16.11.2000, S. 31–37)
Angenommen durch 32000D0706
22001A0517(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
(ABl. L 134vom 17.5.2001, S. 41–64)
Angenommen durch 32001D0379
22002A0314(01)
Änderung des Montrealer Protokolls über stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 72vom 14.3.2002, S. 20–22)
Angenommen durch 32002D0215
22002A0515(01)
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten
Nationen über Klimaänderungen - Erklärung
(ABl. L 130vom 15.5.2002, S. 4–20)
Angenommen durch 32002D0358
22002A0731(01)
Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum
übereinkommen über die biologische Vielfalt - Erklärung der Europäischen
Gemeinschaft gemäss Artikel 34 Absatz 3 des
Übereinkommens über die Biologische Vielfalt
(ABl. L 201vom 31.7.2002, S. 50–65)
Angenommen durch 32002D0628
22002A0925(01)
Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung
für Schäden durch Bunkerölverschmutzung von 2001 ("Bunkeröl-
Übereinkommen")
(ABl. L 256vom 25.9.2002, S. 9–16)
Siehe 32002D0762
22002A1213(01)
Internationales Übereinkommen von 1996 über Haftung und
Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und
schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen)
(ABl. L 337vom 13.12.2002, S. 57–81)
Siehe 32002D0971
22003A0624(01)
Framework agreement on a Multilateral Nuclear Environmental
Programme in the Russian Federation
(ABl. L 155vom 24.6.2003, S. 37–42)
Siehe 32003D0462
22003A0624(02)
Protocol on Claims, Legal Proceedings and Indemnification to the
Framework Agreement on a Multilateral Nuclear Environmental
Programme in the Russian Federation
(ABl. L 155Rvom 24.6.2003, S. 43–46)
Siehe 32003D0462
Angenommen durch 32006D0890
22003A0717(01)
Protokoll zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und
Bodennahem Ozon zum Übereinkommen über Weiträumige
Grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979
(ABl. L 179vom 17.7.2003, S. 3–54)
Angenommen durch 32003D0507
22004A0316(01)
Entwurf des Protokolls von 2003 zum internationalen
Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines internationalen
Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden
(ABl. L 78vom 16.3.2004, S. 24–31)
Siehe 32004D0246
22004A0316(02)
Protokoll von 1992 zur Änderung des internationalen
Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für
Ölverschmutzungsschäden
(ABl. L 78vom 16.3.2004, S. 32–39)
Siehe 32004D0246
22004A0316(03)
Protokoll von 1992 zur Änderung des internationalen
Übereinkommens von 1971 über die Errichtung eines internationalen
Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden
(ABl. L 78vom 16.3.2004, S. 40–49)
Siehe 32004D0246
67

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
22004A0319(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente
organische Schadstoffe (POP)
(ABl. L 81vom 19.3.2004, S. 37–71)
Angenommen durch 32004D0259
22004A0806(01)
Protokoll über die Zusammenarbeit bei der Vermeidung der Verschmutzung
durch Schiffe und bei der Bekämpfung der Verschmutzung
des Mittelmeers in Notfällen
(ABl. L 261vom 6.8.2004, S. 41–46)
Angenommen durch 32004D0575
22004A0814(01)
International plant protection Convention - New revised text approved
by Resolution 12/97 of the 29th Session of the FAO Conference
in November 1997 - Declaration
(ABl. L 267Rvom 14.8.2004, S. 41–53)
Angenommen durch 32004D0597
22004A1223(02)
INTERNATIONALER VERTRAG über pflanzengenetische
Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft
(ABl. L 378vom 23.12.2004, S. 3–21)
Angenommen durch 32004D0869
22005A0517(01)
Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung
an Entscheidungsverfahren und den Zugang
zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Erklärungen
(ABl. L 124vom 17.5.2005, S. 4–20)
Angenommen durch 32005D0370
Geändert durch 32006D0957
22006A0204(01)
Protokoll zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von
Schadstoffen - Erklärung
(ABl. L 32vom 4.2.2006, S. 56–79)
Angenommen durch 32006D0061
22006A0731(01)
Stockholmer Übereinkommen über persistente organische
Schadstoffe - Erklärung
(ABl. L 209Rvom 31.7.2006, S. 3–29)
Angenommen durch 32006D0507
22006A1208(04)
Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden
Wasservögel
(ABl. L 345vom 8.12.2006, S. 26–72)
Angenommen durch 32006D0871
22008A0208(01)
Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial
und Kernanlagen
(ABl. L 34vom 8.2.2008, S. 5–18)
Angenommen durch 32007D0513
Angenommen durch 32008D0099
22011A1004(01)
Vereinbarung über den Schutz und die nachhaltige Entwicklung
des Prespa-Parks
(ABl. L 258vom 4.10.2011, S. 2–8)
22013A0219(01)
Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und
Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische
Sicherheit
(ABl. L 46vom 19.2.2013, S. 4–7)
31975D0438
75/438/EWG: Beschluß des Rates vom 3. März 1975 über die
Beteiligung der Gemeinschaft an der Interimskommission, die auf
der Grundlage der Entschließung Nr. III des Übereinkommens zur
Verhütung der Meeresverschmutzung vom Lande aus eingesetzt
worden ist
(ABl. L 194vom 25.7.1975, S. 22–22)
31975Y0725(01)
Entschließung des Rates vom 3. März 1975 über das
Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung vom
Lande aus
(ABl. C 168vom 25.7.1975, S. 1–1)
31985D0336
85/336/EWG: Beschluß des Rates vom 27. Juni 1985 über eine
auf Cadmium bezügliche Ergänzung zu Anhang IV des
Übereinkommens zum Schutze des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 175vom 5.7.1985, S. 36–39)
31985D0613
85/613/EWG: Beschluß des Rates vom 20. Dezember 1985 zur
im Namen der Gemeinschaft erfolgenden Annahme von Programmen
und Maßnahmen bezüglich Quecksilber- und Cadmiumableitungen
im Rahmen des Übereinkommens zur Verhütung der
Meeresverschmutzung vom Lande aus
(ABl. L 375vom 31.12.1985, S. 20–44)
31988D0540
88/540/EWG: Entscheidung des Rates vom 14. Oktober 1988
über den Abschluß des Wiener Übereinkommens zum Schutz der
Ozonschicht und des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu
einem Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 297vom 31.10.1988, S. 8–9)
68

1.12.2013
DE
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
31998D0746
98/746/EG: Beschluss des Rates vom 21. Dezember 1998 über
die Annahme der Änderungen zu den Anhängen II und III des
Übereinkommens von Bern zur Erhaltung der europäischen
freilebenden Tiere und wildwachsenden Pflanzen und ihrer
natürlichen Lebensräume durch die Gemeinschaft, beschlossen
auf der 17. Sitzung des Ständigen Ausschusses des Übereinkommens
(ABl. L 358vom 31.12.1998, S. 114–114)
32002D0762
2002/762/EG: Entscheidung des Rates vom 19. September 2002
zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Gemeinschaft
das Internationale Übereinkommen über die zivilrechtliche
Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung von 2001
("Bunkeröl-Übereinkommen") zu unterzeichnen, zu ratifizieren
oder diesem beizutreten
(ABl. L 256vom 25.9.2002, S. 7–8)
32002D0971
2002/971/EG: Beschluss des Rates vom 18. November 2002 zur
Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Gemeinschaft
das Internationale Übereinkommen über Haftung und Entschädigung
für Schäden bei der Beförderung schädlicher und
gefährlicher Stoffe auf See von 1996 (HNS-Übereinkommen) zu
ratifizieren oder diesem beizutreten
(ABl. L 337vom 13.12.2002, S. 55–56)
32003D0168
2003/168/EG: Beschluss der Kommission vom 11. März 2003
zur Errichtung des Energy-Star-Büros der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. L 67vom 12.3.2003, S. 22–24)
32003D0367
2003/367/EG: Beschluss der Kommission vom 15. Mai 2003 über
die Geschäftsordnung des Energy-Star-Büros der Europäischen
Gemeinschaft
(ABl. L 125vom 21.5.2003, S. 9–11)
32004D0246
2004/246/EG: Entscheidung des Rates vom 2. März 2004 zur Ermächtigung
der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen
Gemeinschaft das Protokoll von 2003 zum Internationalen
Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines internationalen
Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden
zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder ihm beizutreten, und zur
Ermächtigung Österreichs und Luxemburgs, im Interesse der Europäischen
Gemeinschaft den zugrunde liegenden Instrumenten
beizutreten
(ABl. L 78vom 16.3.2004, S. 22–23)
Geändert durch 32004D0664
Konsolidierte Fassung 02004D0246-20040501
32004D0890
2004/890/EG: Beschluss des Rates vom 20. Dezember 2004 über
den Austritt der Europäischen Gemeinschaft aus der Konvention
über die Fischerei und den Schutz der lebenden Ressourcen in der
Ostsee und den Belten
(ABl. L 375vom 23.12.2004, S. 27–27)
32004R0601
Verordnung (EG) Nr. 601/2004 des Rates vom 22. März 2004 zur
Festlegung von Kontrollmaßnahmen für die Fischerei im
Regelungsbereich des Übereinkommens über die Erhaltung der
lebenden Meeresschätze der Antarktis und zur Aufhebung der
Verordnungen (EWG) Nr. 3943/90, (EG) Nr. 66/98 und (EG) Nr.
1721/1999
(ABl. L 97vom 1.4.2004, S. 16–29)
Geändert durch 32007R1099
Konsolidierte Fassung 02004R0601-20070929
Geändert durch 32008R1005
Konsolidierte Fassung 02004R0601-20100101
32005D0166
2005/166/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar
2005 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die
Entscheidung 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen
in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 247)
(ABl. L 55vom 1.3.2005, S. 57–91)
32007D0513
2007/513/Euratom: Beschluss des Rates vom 10. Juli 2007 zur
Genehmigung des Beitritts der Europäischen Atomgemeinschaft
zu dem geänderten Übereinkommen über den physischen Schutz
von Kernmaterial und Kernanlagen - Erklärung der Europäischen
Atomgemeinschaft gemäß Artikel 18 Absatz 4 und Artikel 17
Absatz 3 des CPPNM
(ABl. L 190vom 21.7.2007, S. 12–14)
32010D0631
2010/631/EU: Beschluss des Rates vom 13. September 2010 über
den Abschluss des Protokolls über integriertes Küstenzonenmanagement
im Mittelmeerraum zum Übereinkommen zum Schutz
der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers im Namen
der Europäischen Union
(ABl. L 279vom 23.10.2010, S. 1–2)
32010D0655
2010/655/EU: Beschluss des Rates vom 19. Oktober 2010 über
den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des
Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über die Zusammenarbeit
beim Schutz der Küsten und Gewässer des Nordostatlantiks gegen
Verschmutzung
(ABl. L 285vom 30.10.2010, S. 1–3)
32011D0475
2011/475/EU: Beschluss des Rates vom 22. Juli 2011 über die
Unterzeichnung — im Namen der Union — des Freiwilligen Partnerschaftsabkommens
zwischen der Europäischen Union und der
Republik Liberia über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und
Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten
in die Europäische Union
(ABl. L 196vom 28.7.2011, S. 2–2)
69

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
1.12.2013
DE
15.10 Umwelt
32011D0646
Beschluss des Rates vom 23. Mai 2011 über den Abschluss — im
Namen der Europäischen Union — der Vereinbarung über den
Schutz und die nachhaltige Entwicklung des Prespa-Parks
(ABl. L 258vom 4.10.2011, S. 1–1)
Siehe 22011A1004(01)
32011R0510
Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Mai 2011 zur Festsetzung von Emissionsnormen
für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts
der Union zur Verringerung der CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen
und leichten Nutzfahrzeugen Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 145vom 31.5.2011, S. 1–18)
Geändert durch 32012R0205
32013D0086
2013/86/EU: Beschluss des Rates vom 12. Februar 2013 über den
Abschluss, im Namen der Europäischen Union, des Zusatzprotokolls
von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung
zum Protokoll von Cartagena über die biologische
Sicherheit Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 46vom 19.2.2013, S. 1–3)
Siehe 22013A0219(01)
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