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Drucksache 17/12542 – 8 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Vorwort
Die Projektgruppe, die den Berichtsteil zu „Kultur, Medien und Öffentlichkeit“ verfasst
hat, wurde am 11. Juni 2012 eingesetzt und hatte so verhältnismäßig wenige
Sitzungen, um das breite und komplexe Themenfeld zu vermessen. Die Mitglieder
der Projektgruppe waren sich stets bewusst, dass sie einen Ausschnitt aus dem Arbeitsprogramm
der Enquete-Kommission bearbeiten, der höchste Relevanz besitzt,
denn es geht um nicht weniger als die „Selbstbeobachtung der Gesellschaft“ im Internet-Zeitalter.
Zudem liegen viele der Materien, die im Folgenden präsentiert werden,
im Gesetzgebungsbereich der Bundesländer. Allerdings können die erarbeiteten
Analysen, aber auch die Leitfragen, Thesen und Empfehlungen am Schluss des Berichtsteils
wertvolle Anregungen für die öffentliche Diskussion über diese Themen
und auch für die Regulierungsbehörden, Landesregierungen und Landesparlamente
liefern.
Zu den Schwerpunkten, die die Projektgruppe gesetzt hat, gehört die Veränderung
der Kommunikationslandschaft, die sich durch machtvolle neue Akteure – oftmals
Intermediäre genannt – ergeben, die uns bei der Erschließung der Möglichkeiten des
Internet unterstützen, wie etwa Plattformen für Applikationen, Social Media-Anbieter
und Suchmaschinen. Die strukturellen Umbrüche, die sich auch in der Entstehung
dieser Intermediäre ausprägen, waren zentraler Gegenstand der Expertenanhörung,
die die Projektgruppe am 5. November 2012 durchgeführt hat. Die dazu eingereichten
Stellungnahmen der Expertinnen und Experten wurden von der Projektgruppe als
so relevant eingestuft, dass sie im Anhang zu diesem Teilbericht dokumentiert werden.
Die Arbeitsweise der Projektgruppe war von tiefer fachlicher Durchdringung des
Themas, Perspektivenvielfalt und Willen zum Konsens geprägt, der auch dazu
führte, dass weite Teile selbst der Handlungsempfehlungen im Einvernehmen aller
Sachverständigen und Fraktionen in der Enquete-Kommission verabschiedet wurden.
Dazu gehören wichtige Hinweise zu der künftigen Gestaltung von Haftungsregeln
im Internet, die einen relevanten Ordnungsrahmen für die Kommunikation darstellen
und bei denen die Projektgruppe der Auffassung war, dass das Potenzial des
Internet für die freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung stets im Blick
bleiben muss. Zudem wird angeregt, die Regulierung in dem Bereich – bei Beibehaltung
der formellen Regulierungskompetenzen – besser zu koordinieren. Der Bericht
widmet sich zudem noch einmal der Situation der Journalistinnen und Journalisten
und auch der sonstigen Kreativen, ohne dabei allerdings vorschnell das Internet für
alle Entwicklungen verantwortlich zu machen. Selbst bei dem in einigen Punkten
durchaus kontrovers diskutierten Thema des Funktionsauftrages des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks im Internet ist der Konsens-Bereich überaus groß. So war die Projektgruppe
und schließlich auch die Enquete-Kommission insgesamt einstimmig der
Auffassung, dass eine Verschiebung kommunikativer Funktionen in den Bereich der
Internet-Dienste auch bedeutet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen
Funktionsauftrag verstärkt über derartige Angebote wahrnehmen können muss.
Dank gilt allen Mitgliedern der Projektgruppe für ihre überaus engagierte Arbeit
auch in Wochenend- und Nachtschichten, ebenso den Expertinnen und Experten, die
ihre Einschätzungen in der öffentlichen Anhörung zur Verfügung gestellt haben,
schließlich den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen des Sekretariats, Frau Dr. Wolff
und Frau Müller, sowie allen Fraktionsreferentinnen und -referenten und den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern in den Abgeordnetenbüros, die zum Gelingen dieser
Projektgruppe beigetragen haben.
Prof. Dr. Wolfgang Schulz
Sachverständiger und Vorsitzender
der Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit