BT-Drs 17/12542 - DIP21 Login Seite - Deutscher Bundestag
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Drucksache <strong>17</strong>/<strong>12542</strong> – 8 – <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>17</strong>. Wahlperiode<br />
Vorwort<br />
Die Projektgruppe, die den Berichtsteil zu „Kultur, Medien und Öffentlichkeit“ verfasst<br />
hat, wurde am 11. Juni 2012 eingesetzt und hatte so verhältnismäßig wenige<br />
Sitzungen, um das breite und komplexe Themenfeld zu vermessen. Die Mitglieder<br />
der Projektgruppe waren sich stets bewusst, dass sie einen Ausschnitt aus dem Arbeitsprogramm<br />
der Enquete-Kommission bearbeiten, der höchste Relevanz besitzt,<br />
denn es geht um nicht weniger als die „Selbstbeobachtung der Gesellschaft“ im Internet-Zeitalter.<br />
Zudem liegen viele der Materien, die im Folgenden präsentiert werden,<br />
im Gesetzgebungsbereich der Bundesländer. Allerdings können die erarbeiteten<br />
Analysen, aber auch die Leitfragen, Thesen und Empfehlungen am Schluss des Berichtsteils<br />
wertvolle Anregungen für die öffentliche Diskussion über diese Themen<br />
und auch für die Regulierungsbehörden, Landesregierungen und Landesparlamente<br />
liefern.<br />
Zu den Schwerpunkten, die die Projektgruppe gesetzt hat, gehört die Veränderung<br />
der Kommunikationslandschaft, die sich durch machtvolle neue Akteure – oftmals<br />
Intermediäre genannt – ergeben, die uns bei der Erschließung der Möglichkeiten des<br />
Internet unterstützen, wie etwa Plattformen für Applikationen, Social Media-Anbieter<br />
und Suchmaschinen. Die strukturellen Umbrüche, die sich auch in der Entstehung<br />
dieser Intermediäre ausprägen, waren zentraler Gegenstand der Expertenanhörung,<br />
die die Projektgruppe am 5. November 2012 durchgeführt hat. Die dazu eingereichten<br />
Stellungnahmen der Expertinnen und Experten wurden von der Projektgruppe als<br />
so relevant eingestuft, dass sie im Anhang zu diesem Teilbericht dokumentiert werden.<br />
Die Arbeitsweise der Projektgruppe war von tiefer fachlicher Durchdringung des<br />
Themas, Perspektivenvielfalt und Willen zum Konsens geprägt, der auch dazu<br />
führte, dass weite Teile selbst der Handlungsempfehlungen im Einvernehmen aller<br />
Sachverständigen und Fraktionen in der Enquete-Kommission verabschiedet wurden.<br />
Dazu gehören wichtige Hinweise zu der künftigen Gestaltung von Haftungsregeln<br />
im Internet, die einen relevanten Ordnungsrahmen für die Kommunikation darstellen<br />
und bei denen die Projektgruppe der Auffassung war, dass das Potenzial des<br />
Internet für die freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung stets im Blick<br />
bleiben muss. Zudem wird angeregt, die Regulierung in dem Bereich – bei Beibehaltung<br />
der formellen Regulierungskompetenzen – besser zu koordinieren. Der Bericht<br />
widmet sich zudem noch einmal der Situation der Journalistinnen und Journalisten<br />
und auch der sonstigen Kreativen, ohne dabei allerdings vorschnell das Internet für<br />
alle Entwicklungen verantwortlich zu machen. Selbst bei dem in einigen Punkten<br />
durchaus kontrovers diskutierten Thema des Funktionsauftrages des öffentlich-rechtlichen<br />
Rundfunks im Internet ist der Konsens-Bereich überaus groß. So war die Projektgruppe<br />
und schließlich auch die Enquete-Kommission insgesamt einstimmig der<br />
Auffassung, dass eine Verschiebung kommunikativer Funktionen in den Bereich der<br />
Internet-Dienste auch bedeutet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen<br />
Funktionsauftrag verstärkt über derartige Angebote wahrnehmen können muss.<br />
Dank gilt allen Mitgliedern der Projektgruppe für ihre überaus engagierte Arbeit<br />
auch in Wochenend- und Nachtschichten, ebenso den Expertinnen und Experten, die<br />
ihre Einschätzungen in der öffentlichen Anhörung zur Verfügung gestellt haben,<br />
schließlich den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen des Sekretariats, Frau Dr. Wolff<br />
und Frau Müller, sowie allen Fraktionsreferentinnen und -referenten und den Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeitern in den Abgeordnetenbüros, die zum Gelingen dieser<br />
Projektgruppe beigetragen haben.<br />
Prof. Dr. Wolfgang Schulz<br />
Sachverständiger und Vorsitzender <br />
der Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit