Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. S h sitze: Zur Lehre vom Urkundenbeweise. 97
Denn die Entstehung der Werthpapierobligation ist an die Existenz
der in all ihrem wesentlichen Inhalte vollendeten Urkunde
geknüpft. Die Uebergabe eines als Aussteller oder Aeceptant
unterzeichneten Wechseiblankettes begründet keine Wechselobligation,
denn der Urkunde fehlt es an dem zum Wechsel
erforderlichen Inhalte, sondern sie begründet nur die Verpflichtung,
eine Wechselobligation einzugehen. Die Wechselobligation
selbst entsteht erst mit der Existenz •der fertigen Urkunde und
die Hingabe des Blankettes ist nur die Ermächtigung an den
Empfänger, eine solche durch seine eigene Thätigkeit in's Leben
zu rufen, ein paetam de carnbiando mit der Massgabe, dass der
Empfänger selbst die Wechselobligatiott schaff'an soll.
Die Beweisbedeutung der Blaneonnterschrift besteht nun
nach §. 381 CPO. darin, dass der Namenschreiber den darüber.
stehenden Inhalt als von sieh herrührend prima •faeie gelten
lassen muss. Insbesondere also z. B. beim Wechsel, dass das in
der begebenen Urkunde nach ihrer späteren Ausfüllung zu lesende
Wechselversprechen kraft der begebenen Unterschrift ihrem Urlieber
gegenüber prima freie als von ihm selbst mit diesem Inhalte
herrührend bewiesen wird, obschon er selbst ein Wechselversprechen
(welches nur durch die Begebung einer vollständigen
Wechselurkunde zu Stande kommen kann) niemals abgegeben
hat. Stimmt die Ausfüllung des Blankettes mit seinem -Versprechen
de cambiando nicht überein, so kann er das einwandsweise
zwar seinem Nehmer gegenüber geltend machen, nicht
aber kraft Wechselrechtes dritten Nehmen gegenüber; und so
wird ihm also durch die Thätigkeit ines Anderen eine Obligation,
nämlich eine Wechsclobligation geschaffen, die er selbst
niemals eingegangen ist und niemals hat eingehen wollen.
Die Hingabe einer Blancounterschrift ist ein Act des Verr
trauens, indem der Begeber dem Anderen überlässt, die Urkunde
seinem, des Unterzeichners, Willen gemäss auszufüllen."")
Aber was ist der juristische Inhalt dieses Vertrauensactes? Er
kann ein sehr verschiedener sein. Der Begeb& kann entweder
nur die Beweisbedeutung der Unterschrift für eine ganz be
stimmt abgegebene Willenserklärung, oder unter Umständen
auch die nähere Bestimmung des Inhaltes der Obligation, oder
165.)
o auch Bahr, Urknhdenh., S. 32.
Schuitze. 166