Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. Schnitze: Zur Lehre vorn Ejrkundenl,oweise. 95
• Insbesondere von der Blaneounterschrift. 103)
Eine nähere Betrachtung derselben bietet deshalb Interesse,
weil durch sie das bisher über die Urkunde und namentlich die'
dispositive Gesagte besonders scharfe Beleuchtung erhält Sie
lässt besonders klar erkennen, dass das verpflichtende Moment,
der Schöpfungsact der Obligation, weder in dem Schreiben, noch
in der Urkunde, d. h. in dem Inhalt des Geschriebenen, sondern
nur in anderen Umständen liegen kann. Denn dass das blosse
Schreiben des Namens auf ein Stück weisses Papier oder ein
unausgefülltes Blaukett keine Obligation begründen kann,
leuchtet Jedem ein, weil hier, wo nichts oder wenigstens nichts
Vollständiges über dem Namen steht, selbst der äussere Schein
fortfällt, als ob mit diesem Schreiben eines Namens schon eine
schriftliche Erklärung abgegeben werde. Da andererseits zweifellos
durch die Begebung eines solchen Stückes Papier mit dem
Namen eine Obligation begründet werden kann, obschon ein
Inhalt oder wenigstens ein vollständiger Inhalt auf dem Papier
nicht steht, so leuchtet ferner ein, dass es überhaupt nicht der
Inhalt, der etwa auf einem'Stück Papier steht, ist, der an und
für sich eine Obligation schafft, sondern dass dies andere
Umstände sind, nämlich bei schriftlichem Abschluss die Begebung
des Geschriebenen.
Die Begebung einer Blancounterschrift kann zu einer
Obligation eine verschiedene Beziehung und daher eine verschiedene
juristische Natur haben. Dieselbe kann zunächst zur
Entstehung der Obligation ausser Beziehung stehen; dann ntim-
')
Es ist noch nicht lange her, dass die Beweiskraft auch der Blaneounterschrift
allgemein anerkannt ist. Das früherere Obertribunal in Berlin, obschon
es in einer Entscheidung vorn 20. December 1847 (Entscli., Bd. XVI,
S. 142) die blosse, zum Zeichen der Uebertragung einer Forderung unter die
Urkunde gesetzte Namensunterschrift für eine gilitige cession erklärte, hat später
grundsätzlich die Blauconnterseh rift bei solchen Verträgen, für welche schriftliche
Form vorgeschrieben ist,, als ungenügend und unverbindlich erachtet. (Entsch.
vom 17. Decemher 1863, vom 7. November 1872 und voni 27. März 1873,
Entseh., Ed. L, S. 29, Ed. LXVU1, S. 129, Ed. LXIX, S. 198) Die Anerkennung.
ihrer Giltigkeit hat sieh namentlich im Randelsverkehr entwickelt; vgl. die Entseh.
des ROAITO. vom 0. April 1872 in Seuff. Archiv, Ed. XXVJJ, Nr. 56.3111 Recht
gegen die Ansieht des Preuss. Ob. Trib. F ii, ster- Ecciu s, Preus. Pjiv. Recht. 11
. 40, Anm. 19. Ueber die gcselnchtliehe Entwickelung des Elancopapiers, 0 ol il.
schau i dt Universalgcsel'. d. Handelsrechts, S. 397 ff.
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