Zur Lehre vom Urkundenbeweise

•Pj of. fit. Ä. S• Sei, ul tz': Zur Lehrn voni ljrkujidönbeweite.
das flewef sende ' sein soll Sollen sie dagegen in i'gend welchei'
anderen Beziehung als Beweismittel dienen, z. B. durch ihre
örtliche Lage oder sonstige mit den Sinnen wahrnehmbare
Beschaffenheit, so sind sie Augenscheinsobjecte und nicht nach
den Rechtssätzeh vom Urkundenbeweis, sondern nach §. 259
zu behandeln. • Dem steht auch nicht entgegen, dass bei dem
Mdiigel an Bestimmtngen über andere sachliche Beweismittel
in der CPO. einzelne Bestimmungen über Urkundenbeweis. z. B.
die Grundgedanken derselben über Editionspflicht, zur Stützung
etwaiger Analogien herangezogen werden können. Denn durch
die Möglichkeit solcher analoger Anwendung gewisser Grundgedanken
'auf andere Thatbestände kann der Gesetzesbegriff
der Urkund nicht erweitert werden. ') -
Ad 2. Die Erheblichkeit des Schi1ftstückes für dieseii'
Process. überhaupt sein individueller Inhalt ist für seine Eigenschuft
- als Urkunde • ohne Bedeutung. Entscheidend ist allein;
dass es überhaupt einen Inhalt, einen Sinn durchSchriftieichen
Ausdrückt. Denn . obddrch diesen Inhalt irgend etwas die Ent
scheidung des Processes Beeinflussendes bewieseü wird, kann
sich erst bei dieser Entscheidung selbst herausstellen, alle pro
cessualen Rechtssätze über Urkundenbeweis aber müssen vor
derslbn auf das Schriftstück angewendet werden, und setzen
daher einen Begriff der Urkunde voraus, welcher nicht relativ
ton der ihr in der Endentscheidung bizumessenden Bedeutung'
abhängt, sondern von dem Beginne des Beweisverfahrens also
ton der Beweisantretung an, objectiv gegeben ist. Wie will
man die Rechtssätze über Urkundenbeweis, über Verbal- und
jtealproduction, Hinterlegung, Edition etc. auf ein Ding anwenden,
von dem erst die Endentscheidung ergeben wird, öb
")
-Es könnte die Frage aufgeworfen werden, ob nicht gewisse bildliche
Darstellungen, wie Baurisse, Pläne, Situationsaufnahmen au den Urkunden Zu,
rechnen seien. Allein auch auf sie können die Rechtssätze über Urkunden nicht
angewendet werden; §. 133 CPO. zählt sie richtig neben den Urkunden auf. SIE
sind Augenscbeinsobjecte ‚ weil sie keine Gedanken durch Worte ausdrücken.
Das gilt von ihnen auch, wenn sie etwa einer Urkunde beigefügt und in ihr in
Bezug genommen sind. So ist z. B. auch der von, Richter und Gerichtsschreiber
bei einer Augenscheineihnahme aufgenommene Situationsplan keine Urkunde
im Rechtssinn,. sondern Augeuseheinsobject. Was ihm als solchem Beweisbedeutung
verleiht, ist die urkundliche.Bezeugung im Protokoll, dass das Ding annähernd
ein 'Bild der Wirklichkeit gebe. -
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