Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. S chh1tze: Zur Lehre vom Urkundenbeweise. 77
geschlossen werden. Dabei ist - aber zu bemerken 1 dass hier die
Absieht, eine Erklärung abzugeben, weil es sieh nicht um
Willensdispositionen handelt, nicht nothwendig in der Mittheilung
der Schrift an den Interessenten oder überhaupt an
eini andere Person zur Erscheinung zu kommen braucht. Vielmehr
kommt es hier nur darauf an, dass der Schreiber da
Geschriebene in irgend einer erkennbaren Weise von seinen
lediglich inneren Gedanken hat ablösen, in diesem Sinne einer
Erklärung sich hat entäussern wollen. Ferner ist das, was ich
oben die Ernstlichkeit der Erklärung genannt habe, hier nicht
ihre Uebereinstimmung mit einem rechtsbegründenden Willen,
sondern besteht hier in der Absicht, die Wahrheit zu sagen,
in der subjectiven Wahrhaftigkeit als der ersten Voraussetzung
der etwaigen objectiven Wahrheit des Gesagten. Für Zeugnisse
und Geständnisse ist das ja ohne Weiteres klar; für die etwa
sonst in Betracht kommenden Indicien besteht die Ernstliehkeit
der Erklärung darin, dass die Schrift der Ausdruck der wirklichen
und wahren Geistesaffection des Schreibers war, also
seiner wirklichen Absicht und Willensrichtung entsprach, nicht
zum Scherz geschrieben ist u. s. w. -
Beides, die Entäusserung der Erklärung und ihre Ernstlichkeit,
kann durch die mannigfaltigsten, die Niederschi'ift begleitenden
oder ihr nachfolgenden, durch keine Casjiistik zu erschöpfenden
Umstände indicirt werden, und da hier alle solche
Umstände meist für Beides zugleich sprechen, so kann hier auch
Beides zugleich behandelt werden.
Vor Allem kommt auch hier natürlich die Aushändigung
der Urkunde an den an ihrem Inhalt Interessirten, z. B. beiGe-.
ständnissen, in Betracht, für welche auch hier der Besitz derselben
wieder ein wesentliches Indicium ist. Aber auch an dritte
Personen gerichtete Erklärungen der Art können eine wesentliche
Beweiskraft haben.
Das noch im Besitz des Schreibers befindliche oder wider
seinen Willen aus demselben gekommene Schuldbekenntniss beweist
gar nichts, denn es ist eine Erklärung nicht abgegeben;
ebensowenig ist der nicht abgesandte, wenn auch unterschriebene
Brief, der verlorene Zettel geeignet, das, was etwa darauf steht,
zu beweisen. Hat aber Jemand einem vertrauten Freunde Mittheilung
gemacht voll Darlehen, das er bei X habe auf-
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