Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Di', A. S 8cm,] t xc: Zur Lehre vom Urkundenbeweise. 7
Regelniössig - niid'' s6frn man iii der Urkunde selbst
'die stattgeha.bte Abgabe einer ' -Willenserklärung .dukh Augenschein
constatiren zu können glaubt 'ganz c6nsäquent steift
man . den allgemeinen Satz auf: Dcijenie, Welcher ein Auseinandergehen
von Erklärung und Wille behaupte, Müsse dies
beweisen. 1 ) Dies trifft ja auch in:den häugten'Fliilen that-
Uchlich zu nur darf Man dalei nicht au' einen R cc h t s satz des
Inhaltes denken, dass der logisch einer Willenserklärung eiltsprechende
'Wortlaut bis zum Beweise des G-ege'ntheils für eine
Willenserklärung gelte: Eine solche Rechtsvermuthung für die
E n st Ii eh k ei t einer zu Papier gebrachten Aeusserung — so
möchte ich dasberührte Moment kurz bezeichnen .— gibt es im
heutigen System freier Beweisprüfung nicht; vielmehr muss au
'den individuellen. Umständen einei jeden Falles auf dieselbe
'geschlossen werden können, und principiell ist es Sache des
B3eweisführers, solche Umstände darzuthun.'°)
Regelmässig wird ja die Erbringung der prima facie.s,
dass die Erklärung der Ausdruck eines Willens gewesen sei;
dem Producenten namentlich einer 'schriftlichen Erklärung über-
'aus leicht sein und sich von der Vorlegung der in seinem Besitz
'befindlichen Urkunde äusserlich gar nicht unterscheiden. 'Denn die
durch den Besitz indizirte Begebung der Urkunde in Verbindung
mit ihrem an sich verständigen Inhalt wird meist ein Indiz auch
für die Ernstlichkeit der Erklärung abgeben.
'Diese prima'facies kann .auch noch durch andere Um'
stände unterstützt werden, z. B. dass die. Erklärung vor dem
- i8) Windscheid, Pandekten, §. 75.
iO) Ein Beispiel in 1. 24 D. de test. ‚nÜit. 29, 1. Vgl. 1. 8. §. 2; fl, 'dc
0. et A. 44, 7. - Die 'eiviireehtliche, neuerdings lebhaft discutirte Frage, ob
für die Wirksamkeit einer Erklärung entscheidedd iei die Existenz eines ihr
wirklich entsprechenden Willens, oder aber vielmehr Dasjenige, was den der Erklärung
gegenüberstehenden Personen bona fide und in berechligler 'Weise als
der Wille des Erklärenden erschienen ist (vgl. die reichhaltigeLiteratur bei
W i n äs ehe i d, Pandekten (1891),' §. 75. Anm. 1 a), ist hier nicht zu erörtern. her
handelt es sich nicht um die Frage,' ob der Gegner zur Zeit der' Abgabe der
Erklärung einen ihr entsprechenden Willen annehmen durfte und welche reähthohe
Bedeutung eine solche .irrthümliche Annahme des Gegners haben kann,
sondern vielmehr darum, inwiefern dem Gericht die Existenz eines der Erklärung
entsprechenden 'Willens jirinia fade als bewiesen erscheinen kann. Uehrigens
werden 'die Umstände, welche sowohl jenen als dienes zu dieser Annahme berechtigen,
häufig bis an einem gewissen Punkte die gleichen sein.
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