Zur Lehre vom Urkundenbeweise

4 Prof. Dij. A. 'S.S chu 1 tz e Zur Lehre vorn Urkundenbeweisc.
gemeinen Begriff der Urkunde aieh als den des heutigen . Procesrechtes
an, wonach Mso auch Bilder, Kerbhölzer ii. s. w.
Urkunden seien. 4) Unter den Vertreten dieser Ansicht herrscht
aber insofern Meinungsverschiedenheit, als Manähe aus dein
Inhalt der Uebr1iefernng ein näher begren±endes Begriffsmoment
entnehmen. So erachtet Heusler — wie für den Begriff des
Beweismittels überhaupt, so auch für den der Urkunde .— den
-Umstand für entscheidend, dass durch dieselbe eiiie 'für die
Entscheidung dieses individuellen Processes erhebliche That
-sache bewiesen werde. Wie Zeuge ihm nur Derjenige ist, der
über eine erhebliche Thatsaehe' Auskii*ft geben kann, „welcher
-eine 'Thatsache. beweist" ) ‚ so 'ist ihm ' auch Urkunde nur das-
.jenige eine Thatsache Überliefernde körperliche Zeichen (Schrift,
Bild etc.), welches eine für diesen individuellen Process erheb
'liebe Thasache beweist. Consequent macht e1 daher sogar das
persönliche Vertrauen, welches der Richter in deü Aussteller
setzt, zum Kriterium des Urkundenbegriffs, welchen erin gleicher
.Weise für das Strafrecht aufstellt. 0) - 1V e n 4 t 7), der sich mit -
Recht gegen diesen relativen Begriff der Urkunde erklärt,
sucht dagegen in Uebereinstimmung mit II. Mayer s) und
anderen. Strafrechtslehrern ein wesentliches Kriterium in der
'Zweckbestimmung des GegesÜindes; ihm ist Urkunde 'jeder
Gegenstand, welcher durch irgend einen massgebenden Willen
in erkennbarer Weise die Bestimmung erlangt hat, „zum Be-
'weiie einer. Thatsache zu dienen". Planck dagegen entnimmt
S . z. B. Linde, §. 272. Bayer, Vorträge, §. 250, 8.833. fleusler,
a. a. S. 0. 278, nachihn, ist z. B. ein Haus mit einem "Wappen 'über der flur
eine Urkunde. Wo " dt a. a. 0. 8.307ff. und 315. Hell mann, Lehrbuch, §. 85,
8.528. Planck, Lehrbuch des deutsch. Civilproeessrechts, 11, §. 113, 8.215,
erkennt jenen allgemeinen Begriff zwar als denjenigen des heutigen Processrechtcs
an, aber mit dem Hinzufügen, dass die Reiehsciviiprocessordnnng einen engeren
Begriff vor Augen habe, der das Moment des schriftlichen Ausdruckes in sieh
begreife. -
6)
A. n. 0. 8.278ff, 280 ft
6)' Erläuternde Beispiele a. a. 0. 8.280ff, 282, 234, Ein Schein, in welchem
•X und V. den Inhalt eines von ihnen miütngeh'Ürtcn Kaufvertrages bezeug. U,
ist' keine Urkunde, weil derselbe keine Beweiskraft lut; aber er wird Urkunde,
wenn X. und Y. dem Richter als so zuverlässige Leute bekannt sind, dass er
‚.a,if ihren Schein Mies zu hauen wagt".
A. aM. 8.307ff. ' ‚
6)
Lehrbuch des Strafrechtes. (2. Aufl.), §. 170, S. 593. 3 Aufl: S. 619.
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