Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. Schnitze: Zur Lehre voni Urknndeni,cWoi ge. 3
durch. richterlichen 1 Augenschein, noch weit auseinandergehen,
dürfte darin zu finden sein, dass man einestheils von einer
ganz allgemeinen Bedeutung des Wortes „Urkunde" ausgeht,
nach welcher darunter verstanden werden soll jeder körperliche
Gegenstand, welcher Spuren menschlicher, auf Ueberlieferdng
einer Kunde an den Beschauer beruhenden Thätigkeit darbietet,
also .z. B. auch Kerbhölzer, Denkmäler, Grenzsteine., Münzen,
Wappen, Siegel n. s. w., wobei -man dann allerdings sofort genöthigt
ist, rücksichtlich der Anwendbarbeit der Re eh ts sätze
über Urkundenbeweis auf diese „Urkunden" erhebliche Einschränkungen
zu machen; oder dass -man andererseits einen
gemeinsamen Urkundenbegriff zu finden sucht,- der für alle
Rechtsmaterien, also insbesondere auch: für den Thatbestand
der Urkundendeliete (St-G-.-B. §. 267, 92, 133, 348) massgebend
zu sein habe. Der heutige civilprocessualische Begriff der Urkunde
aber kann nur aus der Processgesetzgebung bestimmt
werden; d. b. Urkunden in - diesem Sinne sind hur diejenigen
Beweismittel, auf welche die Bestimmungen der Processgestze
also der C.-P.-O; sich beziehen, ohne Rücksicht darauf, ob dent
Wort in anderen Beziehungen und für andere Zeiten etwa eine
andere Bedeutung beigemessen werden . kann undmuss. -. -
Die mit besonderer Beziehung auf den Civilprocess gegebenen
Begriffsbestimmungen - weichen von einander ab in Rücksicht
sowohl der Art, als des Inhaltes, als auch des Zweckes der
Anfertigung der hierher zu rechnenden Gegenstände.- Rücksichtlieb-.
der Art nehmen Manche den oben angegebenen ganz all-
Urkunde als Thatbestandsmoment der Urkundendelieta ist neuerdings mehrfach
der Gegenstand ausführlicher Erörterungen gewesen. Vergl. ausser den Lehrbüchern -
nA.: John in der z.f.&gstr.-R.-W. Bd.IY, S.tff.; Bd. vi, S.lff.
v. Buri, Gerichtssaal, Ed. XXXVI, S. 173ff. Mominsen, das., S. 341!.
v. Kries, Z. f. d. g.Str.-R.-W. Bd.VI, S. 143ff. Woismann, das., Bd.XI,
S. 1 ff. - Ueber den eivilprocessualischen Urkundenbegriff und Urkundenbeweis
aus der neueren Literatur ausser den Lehrbüchern von Fitting, H-ellmann,
Planck, II, 8-213-261, noch hervorzuheben: nähr, in Ihering'sJährb. f.Dogm.,
Bd.XIV, S.27ff.; Housler, Arch. f. eivil.Pr., Bd.LXIJ, S. WIE, bes. 8.280ff.
Wendt, das., Ed. LXIII, S. 309 JE v. Canstein, Zeitschr. £ deutsch. Civ.-Pr.,
Ed. II, S. 320, 333 lt.
Mit Recht sagt Ecu sie r, a. a. 0. S. 296: »Keiner versteht unter Urkunde
das Gleiche wie der Andere." Aber freilich trügt daran nicht die dentsche CI'.
eine Mitschuld.
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