Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. SchuItz Zur Lehre vorn Urkundenbeweise. 4,1
bax rnachenboll. ' Ebeti deshalb kömmt bei solchen; NachMegelüngen
au(-li darauf nichts an, dass der neue Siegelstempel zum
alten Datum nicht stimmt; denn es ist nicht sowohl die Echt'
heit und das Datum, welches durch das neue Siegel beglaubigt
werden soll - Echtheit und Datum ist gerade in 'Folge solcher
Nachsiegelungen von den Diplomatikern oft mit gutem Schein
in Zweifel. gerogen worden ---; sondern das, was durch das
Siegel zum Ausdruck kommen soll, ist der Wille des Nachsiegelnden,
dass die Verfügung Giltigkeit, Rechtskraft haben
soll, obschon das übliche Zeichen dafür bisher nicht vorhanden
war oder verloren gegangen ist.
Von diesem Gesichtspunkt aus gewinnt auch die Gewohnheit
der 'transsimirenden Notare 70), stets des dein Originale an--
hängenden Siegels, seiner Unverletztheit etc. besonders zu
er*iihnen, ihrb besondere juristische Bedeutung. . Es liegt darin
nicht . nur ein Zeugniss über die Echtheit des transsumirten
Originals, sondern zugleich ein Zeugniss darüber, dass dasselbe
auch das Merkmal der Verlautbarung seines Inhaltes,. mithin
seiner Rechtsverbindlicbkeit und Rechtskraft au sich trage.
Eine analoge Bedeutung wie bei der Königsurkunde gewinnt
die Siegelung der Privaturkunde . durch den Aussteher.
nachdem dieselbe schon früh den Bischöfen und welt1
lieben Grossen, vielen Laienbehörden und endlich Jedermann
zur Gewohnheit geworden ist. 80) Wie das königliche Siegel
den hinausgegebenen Willen und Befehl des Königs, als ob
derselbe gegenwärtig ihn ertheile, so beweist das von jedem
Anderen unter seine Urkunde gesetzte Siegel die Verlautbarung
seines Willens innerhalb der ihm zustehenden Machtsphäre so
gut, als ob derselbe gegenwärtig die Erklärung abgebe. 801)
Auch hier ist die Siegelung nicht nur ein Act der Beglaubigung
'°) Eresslau, 8.520. . .
SO)
Ein Privileg der Siegelrnhssigkeit in eigenen Angelegenheiten gab es
sieht. Sehr öder, Bechtogesch., S. 674. Aueb in England und Frankreich siegeln
nicht nur dignitale conspico(i, sondern auch komme« infionae conditionis, Krämer,
Handwerker, porcorum cuflodes, Solche liessen dann wohl ihr unbekanntes
Siegel - ähnlich unserer Beglaubigung des Handzeichens - durch das Siegel
einer Behörde oder ihres Benn beglaubigen: 1) u Ca n g e, 1. e. 8. 474.
00.)
Durchaus zutreffend ist es daher, wenn A. Dernay: Lee sceaux dos
onoyen age in der Gazette de« Be«uz-A,ts, livr. die 1" m?ors 1874, p. 244.
(Citut bei Violet, Lis ]l'eablisscnoents Je Samt Louig 2cm. 1V p. 225) sagt:
110