Zur Lehre vom Urkundenbeweise

12 Prof. Dr. A. S. Schal tz 0: Zur Lehre vorn Urkundenbeweise,
bewiesen werden können, welche unter keine jener drei Kategorien
fallen, und doch als Indiz für eine recht.scr]iehliche Thatsache in
Betracht kommen. Wenn z. B. etwa von, zwei Mitgliedern jener
ländlichenViehabschwindlungseonsortien der Eine an den Anderen
einen Brief schreibt: »Sage dein Bauer X, dass die Kuh, (lic ich
ihm für die seinige umtauschen will, wie du aus eigener Erfahrung
wissest, täglich 8 Quart Milch gibt, und dass ich ihm nur
im Fall des Tausches weiteren C'redit gewähren werde" ‚ so kann
diese Urkunde ein wesentliches Indiz für einen verübten Betrug
liefern, oder ein Liebesbrief mit Einladung zu einem Stelldichein
und allerhand begeisterten Anspielungen auf- frühere schöne
Stunden ein Indicium für ein Verhältniss, um dessen rechtserhebliche
Folgen es sieh nunmehr handelt, obschon alle diese
Erklärungen unter eine jener drei Kategorien nicht zu subsnmiren
sind. Die Tragwite der einzelnen durch die Urkunde möglicherweise
gelieferten Beweisgründe untersteht dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung. Das gilt insbesonder selbstredend
von ‚den kdicien der letzterwähnten Art, aber ebenso von
anderen Erklärungen, insbesondere auch aussergerichtlichen
Geständnissen.. Urkundliche Geständnisse unterliegen' heute
keinen anderen Rechtssätzen als das aussergerichtliche Geständniss
überhaupt. Das spätere römische Recht kannte hiervon zwei
Ausnahmen. Es legte einmal dem in einer cautio enthaltenen
schriftlichen Bekennt.niss der speciellen causa eine erhöhte Beweiskraft
bei, indem es gegen dasselbe nur Urkundenbeweis
zuliess und jedes andere Beweismittel, namentlich also Zeugen,
ausschloss il), und andererseits sprach. es gewissen urkundlichen
Bekenntnissen während, bestimmter Zeit jede ‚Beweiskraft ab
(excrpt. non. nurn. pec.). Beide Besonderheiten sind, soweit sie:
nicht bereits particu]arrechtlich beseitigt waren ‚ durch das
E.-G. 'z. C.-F., und zwar die erstere durch §. 14, Nr. 2, die
letztere durch §. 17 aufgehoben.
- Dasselbe gilt ferner von urkundlichen Willenserklärungen,'
von, welchen jedoch in anderer Richtung sogleich noch besonders
zu handeln 'ist. In Bezug auf den Inhalt der Urkunde und seine.
Beweisbedeutung ist auch die Eigenschaft derselben als einer
") 1. 25, §. 4 D. de prob. 22, 3; 1. 13, Cod. 4, 30. Darin liegt meines
Erachtens die specifische ]3eweisbedeutnng der beiden vielumstrittenen Stellen,
auf deren materiell-reebfljchc Bedeutung hier nicht eingegangen werdeir kann.
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