Zur Lehre vom Urkundenbeweise

-Prof. Dr A. S. Schultze: Zur 1,eltre vom Urkundenbeweise,
- Wenn im Vorigen allgemein der Ausdruck Schriftstück"
gebraucht ist, so ist darunter zu verstehen jeder an sich mögliche
Ausdruck irgend welchen Gedankens (im weitesten Sinne) durch
Schriftzeichen, welche die Möglichkeit eines Verständnisses in
sich tragen, sei es auch in Hieroglyphen oder in Chiffern,
gleichviel ‚ob' durch Handschrift, -Druck u. s. w. hergestellt und
gleichviel auf welchem Material, sofern nur gerade der durch
diese Schriftzeichen ausgedrückte gedankliche Inhalt den Beweisd
grund für eine Thatsachc abgeben soll.
Der processualische Begriff der Urkunde lässt sieh demnach
dahin definiren: Es ist jede Schrift, auf welche
im Proeess Bezug genommen wird, um mittelst des
durch dieselbe ausgedrückten gedanklichen Inhaltes
eine Th-atsaehe zu beweisen's)
Beiläufig mag -bemerkt werden, dass die CPO. auch
Urkunden erwähnt, die nicht als Beweismittel, sondern als
Gegenstand -des Proeesses in Frage kommen. So z. B. §. 231;
der Begriff der Urkunde, deren Echtheits- oder Uneelitheitsfeststėllung
einen zulässigen Gegenstand von Klage und Ur-:
theil bilden kann, ergibt sich hier aus der Gesetzesbestimmung
selbst: es sind alle Schriftstücke, an deren Echtlieits- oder Unechtheitsfeststellung
der Antragsteller ein gegenwärtiges rechtliches
Interesse hat. Ferner werden Urkunden erwähit, deren
Amortisation Gegenstand des Aufgebotsverfahrens sein kann
(. 387 ff.); ob alle diese durch einzelne Gesetze bezeichneten
Schriftstücke sich etwa unter einen gemeinsamen Begriff zuaminenfassen
lassen, ist nicht von systematischer Bedeutung,
steht jedenfalls hier nicht in Frage, da hier nur von der
Urkunde als processualischem Beweismittel zu handeln ist.
Aehn1ici Fitting, Civilpioeess, 8.411 und auch v. Eriei,a. a. 0.,
S. 151 ff, nur dass der letztere den Begriff` 'rieht auf Schriftstücke beschränken,
sondern Gegenstände darunter rechnen 41ll, durch welcheeingedanklicher
Inhalt ausgedrückt werden.kann, wie Kerhhölzer, Wappen u. dgl. Beachtenswerth
scheinen mir seine Ausführüngen, dass auch das wesentliche Begriffsmoment der
Urkunde als Thatbostaudsmoment -der lJrkundenfiLlsehung (StGB. §. 267) in der
Benutzung ilcr gefälschten Urkunde zum Zweck des (natürlich auch ausserprncessua&chen)
Beweises von Rechten oder Rechtsverhältnissen liege, nncl auch'
hier die BeweiserhehlichkeiLkeine der Urkunde objectiv beiwohnende Eigenschaft
ei. 8. 164 ff. .‚.
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