Protokoll 07.01.2014 - Jena

AG Fahrradverkehr Jena, www.jena.de/fahrradverkehr, email: fahrradverkehr@jena.de
(alternative Bezeichnung: AG Radverkehr, nachfolgend kurz: AG)
Protokoll der Beratung am 07.01.2014
Teilnehmer: Herr Jacob (Sprecher der AG), Herr Hennig (stellv. Sprecher der AG), Herr Wedekind
(ADFC), Frau Zimmermann (FD Stadtumbau), Herr Henning (KSJ), Herr Apelt (FD
Verkehrsorganisation), Frau Baumann (FD Stadtumbau), Frau Wackernagel (CDU), Herr Strosche
(B90/Grüne), Herr Jakobs (BUND), Herr Martin, Herr Heinz (ADFC), Herr Kober, Frau Linder (Linke),
Herr Guthke(B90/Grüne)
Ort: Am Anger 26, Raum 0.25 im Erdgeschoss, Zeit: 17:00-19:30 Uhr
Tagesordnung
0. Informationen zu offenen Fragen aus der Sitzung vom 11.12.2013
1. Planung Straßenbahn Himmelreich
2. Jena21 - Radverkehrsführung im neuen Gewerbegebiet
3. Brückenstraße
4. (vertagt) Offene Fragen und Maßnahmen aus den Protokollen 2012/2013
5. Vorschlag zur besseren Information über Verkehrseinschränkungen für Radfahrer
6. Sonstiges
Hinweis: TOP 0 mit Informationen zur vorangegangenen Sitzung eingefügt. Abstimmungsergebnisse
sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung angegeben.
TOP 0: Informationen zu offenen Fragen aus der Sitzung vom 11.12.2013
1. Erlanger Allee
Herr Apelt informiert, dass der am Ende der Ausbaustrecke verbleibende Fahrstreifen mit einer
Breite von 4 m nach Einschätzung des FD Verkehrsorganisation kein gefahrloses Überholen von
Radfahrern durch KFZ zulässt (Abstand Radfahrer zum Fahrbahnrand 0,5 m, Abstand KFZ beim
Überholen 1,5 m). Daher wurde für die Ableitung des Radverkehrs von der Fahrbahn entschieden.
Herr Hennig weist darauf hin, dass nach RAST bei einstreifigen Richtungsfahrbahnen bereits bei einer
Fahrbahnbreite von 3,75 m die Anordnung eines Schutzstreifens möglich ist und daher hier kein
grundsätzliches Problem bestehen dürfte. Frau Zimmermann nennt ähnliche Zahlen. Herr Strosche
fordert, dass das auch bei einer Änderung der Markierung das Befahren der Rampe Richtung
Liselotte Herrmann Straße weiterhin zulässig sein sollte. Herr Wedekind weist auf deutlich engere
Platzverhältnisse in der Karl-Liebknecht-Straße hin, wo die Abstände beim Überholen, auf Grund der
dazu „einladenden“ Fahrbahnmarkierung, regelmäßig unterschritten werden. Das Funktionieren des
Straßenbahn- und Busverkehrs dort beruht geradezu auf diesem eigentlich StVO-widrigen Verhalten.
Herrn Henning hat bemerkt dass die Rampe Richtung Erlanger Allee noch für Fußgänger freigeben ist,
das muss korrigiert werden.
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Herr Apelt wird die Situation in der AG Verkehrssicherheit diskutieren und Ergebnisse in der nächsten
Sitzung der AG Radverkehr vorstellen.
2. Westbahnhofstraße
Herr Apelt informiert: Nach der Umstellung der LSA am Heckelplatz wurde die Verkehrsanordung zur
Aufhebung der Benutzungspflicht umgesetzt und die Beschilderung geändert. Zwei Schilder wurden
versehentlich nicht abgebaut, das wird aber in Kürze nachgeholt.
TOP 1: Planung Straßenbahn Himmelreich
Frau Baumann informiert: Im Rahmen einer Vorstudie wurden Varianten für die Fortsetzung der
Straßenbahn von Zwätzen in das Himmelreich untersucht. Um die notwendigen Taktzeiten
realisieren zu können, beinhalten die Pläne auch den zweigleisigen Ausbau ab Naumburger Straße.
Die Planung wurde in drei Abschnitte unterteilt:
1. Naumburger-Str. bis Rautal
2. Rautal bis Brückenstraße
3. Brückenstraße bis Himmelreich
Für die Anordnung der Gleisanlagen wurden jeweils Varianten mit Gleisführung in der Fahrbahn und
mit getrenntem Gleiskörper in Fahrbahnmitte oder am Fahrbahnrand untersucht, als
Mimimalvariante außerdem der Neubau der Strecke zum Himmelreich ohne Ausbau der
Bestandsstrecke.
Dem SEA wurde als Vorzugsvariante zum Beschluss empfohlen:
Abschnitt 1: Führung in Seitenlage (ähnlich wie bisher)
Abschnitte 2 und 3: Gleisführung in der Fahrbahn
Nach einem Stadtratsbeschluss zur Einleitung der Planung soll die AG Radverkehr in die weitere
Planung einbezogen werden. Bestandteil der Planung ist auch der Umbau der Knoten
Naumburger Str./Camburger Str. und Naumburger Str./Rautal. Herr Guthke und Herr Jacob weisen
auf die derzeit sehr unbefriedigende Situation für den Radverkehr an diesen Knoten hin, die mit
dieser Baumaßnahme erheblich verbessert werden kann und muss. Beide sind auch im
Radverkehrskonzept als Problemstellen genannt, die nur mit größeren Umbaumaßnahmen zu lösen
sind.
Frau Zimmermann nennt Schwerpunkte für die zu schaffenden Radverkehrsanlagen:
durchgehende kontinuierliche Führung
Bevorzugung von Schutzstreifen auf der Fahrbahn
Führung an Haltestellenbereichen
keine Mindestbreiten wie in der Karl-Liebknecht-Straße
Herr Wedekind sieht als besonderes Problem die Einengung in Löbstedt und fordert, z.B. über eine
Gleisverschlingung nachzudenken, um dort noch Platz für den Radverkehr zu lassen.
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Die Planfeststellung soll möglichst bis 2015 erfolgen, die Ausführungsplanung dann 2015/2016, so
dass nicht vor 2016 mit dem Baubeginn zu rechnen ist. Frau Baumann betont, dass die
Ausführungsplanungen bzgl. der Radverkehrsführung im Detail mit der AG besprochen werden.
Beschluss:
Die AG Fahrradverkehr stimmt der Vorzugsvariante gemäß Beschlussvorlage 13/2347-BV zu.
Der Beschluss wird mit 12/1/2 Stimmen angenommen.
TOP 2: Jena21 - Radverkehrsführung im neuen Gewerbegebiet
Planzeichnung unter: http://www.jena.de/fm/1727/Planzeichnung_jena21.pdf
Frau Zimmermann: Im Bebauungsplan ist ein Korridor entlang der Bahngleise für
Ausgleichsmaßnahmen und einen Radweg bis zur Brücke über die Grenzstraße vorgesehen. Hier
endet die Gültigkeit des Bebauungsplanes. Weiterführend, um perspektivisch eine Anbindung bis zur
Lobedaer Straße ohne Höhenverluste zu erhalten, ist eine Fortsetzung des Weges auch über das
Gelände der Thüringer Energie vorgesehen. Beide Wegeverbindungen sind im RV-Konzept als
langfristige Maßnahmen eingestuft, konkrete Pläne für Realisierung gibt es bisher nicht. Eine
Anbindung der Grenzstraße ist mit diesem Weg im Bebauungsplan nicht vorgesehen.
Zwei andere Wege sind vorhanden, ein Weg zu Grenzstraße in der Nähe der Bahngleise und ein Weg
über eine alte Mülldeponie. Der Weg zur Grenzstraße ist prinzipiell nutzbar, allerdings in schlechtem
Zustand und durch ein Tor versperrt. Der Weg über die Deponie ist ebenfalls in schlechtem Zustand
(aber wetterfest) und wegen zu befürchtender Altlasten möchte man dort auch keine
Radverkehrsführung planen.
Frau Wackernagel fordert, nicht zu ignorieren, dass mit der Einrichtung des Gewerbegebietes
zukünftig auch mit einem höheren Radverkehrsaufkommen in das Gebiet zu rechnen ist.
Frau Lindner und Herr Martin fordern eine Priorisierung der Anbindung der Grenzstraße, da damit
bereits eine gute Erreichbarkeit aus dem Zentrum realisierbar wäre. Frau Lindner weist noch darauf
hin, dass im Rahmen der Ausgleichsmaßnahme auch ein Wirtschaftsweg vorgesehen ist, der für den
Radverkehr nutzbar gemacht werden sollte.
Frau Zimmermann gibt zu bedenken, dass diese Wege im Radverkehrskonzept bisher niedrig
priorisiert sind und bei einer Höherstufung andere Maßnahmen zurückgestellt werden müssten.
Herr Henning kritisiert, dass in der Planung des Gewerbegebiets nicht an die Radverkehrsanbindung
gedacht wurde und sie deshalb nun nicht als Bestandteil der Erschließung realisiert werden kann,
sondern aus dem Radverkehrsbudget von KSJ finanziert werden muss.
Beschluss:
Die AG Fahrradverkehr fordert:
1. Die baldige Nutzbarmachung des Bestandsweges von der Grenzstraße in das Gewerbegebiet,
eventuell unter Einbeziehung des Wirtschaftsweges im Rahmen der Ausgleichmaßnahme.
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2. Die Erstellung einer Kostenschätzung für die Ertüchtigung des Bestandsweges zur
ganzjährigen Nutzung, mit dem Ziel einer mittelfristigen Realisierung.
3. Die langfristige Umsetzung des im Bebauungsplan vorgesehen Radweges mit Anbindung an
die Grenzstraße.
Der Beschluss wurde mit 12/0/2 Stimmen angenommen.
TOP 3: Brückenstraße
In der Sitzung am 12.11.2013 wurde bereits über das Thema diskutiert, es bleiben aber noch Fragen
zu den notwendigen Querschnitten für verschiedene Führungsformen offen. Herr Hennig stellt
erneut seine Vorschläge für den Abschnitt Hausbrücke bis Saalebrücke vor, wo er anstelle des in
beiden Richtungen nutzbaren gemeinsamen Rad-/Gehwegs eine Trennung in Rad- und Gehweg
fordert. Als nutzbare Breiten ergäben sich Radweg 1,60 m und Gehweg 1,80 m. Für den Abschnitt ab
Wiesenstraße schlägt er eine Kombination aus Schutzstreifen und Gehweg vor.
Nach einiger Diskussion halten die anwesenden Fachleute die vorgeschlagene Aufteilung des
vorhandenen Weges für grundsätzlich möglich. Hinsichtlich des Abschnitts Hausbrücke bis
Saalebrücke besteht aber keine Einigkeit. Herr Apelt schlägt vor, den auf der Nordseite befindlichen
Schutzstreifen auf eine regelkonforme Breite zu erweitern.
Weitere Hinweise betreffen:
die Problematik der Radverkehrsführung am Kreisel Wiesenstraße
die Forderung nach einer durchgehenden Führung bis zu Naumburger Straße
die Forderung des Ortsteilrates nach einem in beiden Richtung für den Radverkehr
freigegebenen Gehweg um den Schulweg zwischen Kunitz und Jena sicher zu gestalten
Beschluss:
Die AG Fahrradverkehr fordert als Vorzugsvariante beidseitig Schutzstreifen in regelkonformer Breite.
Als Kompromiss mit den Forderungen des Ortsteilrates wird die Kombination eines Schutzstreifens
auf der Nordseite mit einem in beiden Richtungen für den Radverkehr freigegebenen Gehweg auf der
Südseite, ohne Benutzungspflicht, akzeptiert. Die gewählte Führung soll durchgehen von Kunitz bis
zur Naumburger Straße beibehalten werden.
Der Beschluss wird mit 10/2/0 Stimmen angenommen.
TOP 4: Offene Fragen und Maßnahmen aus den Protokollen 2012/2013
(vertagt)
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TOP 5: Information zu Verkehrseinschränkungen
Herr Heinz: Es besteht Bedarf für bessere Informationen zu Verkehrseinschränkungen, die den
Radverkehr betreffen. Denkbar wären entsprechende Informationen auf der Webseite der AG,
verbunden allerdings mit einem erheblichen Pflegeaufwand. Da die Stadt bereits über ein
entsprechendes Informationssystem verfügt, wäre es wünschenswert, dort gezielt nach
Einschränkungen filtern zu können, die den Radverkehr betreffen.
Herr Apelt: Jährlich werden ca. 1200 Verkehrsanordnungen erlassen. Prinzipiell könnte die AG diese
auch bekommen, eventuell auch eine relevante Auswahl, falls sich jemand mit der Pflege dieser
Information beschäftigen möchte. Die Stadt Jena wird im Laufe dieses Jahres an ein Baustellen-
Informationssystem angeschlossen, dass eine GIS-basierte Veröffentlichung von Verkehrsinformationen
bietet (baustelleninfo.thueringen.de). Die städtischen Baustellen werden in dieses
System eingepflegt. Es erfolgt eine Verlinkung auf der städtischen Internetpräsenz. Das bisherige
städtische System wird bei Verfügbarkeit voraussichtlich abgeschaltet.
Herr Jacob und Frau Zimmermann würden eine Markierung "relevant für Radverkehr" in einer
solchen Datenbank, kombiniert mit einer entsprechenden Filtermöglichkeit bevorzugen, damit
Informationen nicht mehrfach gepflegt werden.
Herr Henning und Herr Apelt sehen den Radverkehr bei den meisten Verkehrsanordnungen
betroffen, Ausnahme wären ja lediglich für den Radverkehr gesperrte Straßen. Frau Zimmermann
ergänzt, dass andererseits oft lokale Baumaßnahmen (Punktaufbrüche) und kurzfristige Sperrungen
für Grünschnitt den Radverkehr behindern, zu denen keine Verkehrsanordnung ergeht.
Herr Jacob sieht die Priorität eher bei länger anhaltenden Behinderungen, da sich wohl niemand vor
Fahrtantritt über aktuelle Behinderungen informieren würde, man aber bei längeren
Baumaßnahmen erfahren möchte, wann eine Strecke wieder frei ist.
Herr Apelt nimmt die Anregung für eine entsprechende Ergänzung des Informationssystems mit und
wird sie an geeigneter Stelle diskutieren.
TOP 6: Sonstiges
1. Herr Guthke kritisiert, dass die Hochwasserschäden am Weg zwischen Saale und
Universitätssportgelände nicht beseitigt wurden. Laut Herrn Henning wurde ein kurzer Abschnitt
teilweise instand gesetzt, es sind aber noch Schäden vorhanden. Er wird sich dazu kundig
machen und in der AG informieren.
2. Herr Hennig fragt nach der Begründung für eine halbseitige Bügelsperre an der Zufahrt zum neu
gebauten Radweg am Ostbad. Nach ERA 2010 werde gefordert: "Für die Verkehrssicherheit des
Radverkehrs ist das Freihalten des lichten Raums von grundlegender Bedeutung. ... Sie (die
Anordnung von Sperrpfosten oder Sperren) sind nur gerechtfertigt, wenn der angestrebte Zweck
mit anderen Mitteln nicht erreichbar ist und die Folgen eines Verzichtes die Nachteile für die
Radverkehrssicherheit übertreffen".
Herr Henning hat sich für die Abschaffung aller geplanten Poller und Sperren an diesem Weg
eingesetzt, konnte diese eine aber nicht verhindern. Begründet wurde der Einbau damit, dass die
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Brücke nicht von KFZ befahren werden darf und dass eine Durchfahrt von KFZ durch den Radweg
verhindert werden soll. Eine entsprechende Beschilderung wäre aber eigentlich ausreichend.
3. Herr Hennig hinterfragt die Markierung des neu gebauten Weges gegenüber der Schillerpassage
mit dem Sinnbild "Radfahrer". Er weist auf zwei Aspekte hin:
Autofahrer die diese Sinnbilder kennen, werden die Aufenthaltsberechtigung von Radfahrern
auf der Fahrbahn auch in diesem Bereich zunehmend in Frage stellen. Das Radfahren auf der
Fahrbahn parallel zu freigegebenen Fußwegen wird in Jena von Autofahrern zunehmend mit
Hupen quittiert und hat im Gewerbegebiet Göschwitz im Bereich des neu gebauten
Fußweges (frei für Radfahrer) bereits zu einer Nötigung durch ein in Jena ansässiges
Fahrschulauto (Ausbremsung) geführt.
Weiterhin trägt seiner Ansicht nach diese Regelung nicht dazu bei die Spannungen zwischen
Fußgängern und Radfahrern im Stadtgebiet abzubauen, wenn auf den von Dr. Lerm
versprochenen Flanierwegen die Radfahrer scheinbar bevorrechtigt werden.
Es sollten in diesem Sinne entweder die Sinnbilder "Fußgänger" ergänzt oder die Sinnbilder
"Radfahrer" entfernt werden.
Der Weg ist nicht explizit beschildert, kann also von Radfahrer und Fußgängern genutzt werden.
Laut Herrn Apelt sollen die Markierungen vor allem Fußgänger auf die Nutzung durch Radfahrer
in beiden Fahrtrichtungen hinweisen.
Die übrigen Anwesenden sehen in der Markierung kein Problem, bzw. schätzen sie als sinnvoll
ein.
Termin der nächsten öffentlichen Sitzungen
Dienstag der 11.02.2014 um 17:00 Uhr
Ort: Am Anger 26, Raum 0.25 im Erdgeschoss
Themen (vorläufig)
- Planung Camburger Straße
- Widmung des Weges zwischen Ahornstraße und Burgauer Weg
- Angebotsstreifen Westbahnhofstraße (Anfrage Herr Kliem)
- Offene Fragen und Maßnahmen aus den Protokollen 2012/2013
- Radverkehrsbudget KSJ
- Aufgaben- und Problemliste
- Sonstiges
Folgende Termine: 18.03.2014, 15.04.2014
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