Gesetzesbegründung kann hier eingesehen - Verbandsgemeinde ...

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öffentlichen Leistungserbringung gesenkt. Der unter dem Begriff „zunehmende Skalenerträge“
oder „Economies of Scale“ bekannte Effekt beschreibt Produktionsprozesse,
bei denen eine Erhöhung des Inputs eine überproportionale Outputsteigerung
und infolgedessen sinkende Stückkosten bewirkt. Wesentliche Gründe für zunehmende
Skalenerträge können Spezialisierungsvorteile oder Lerneffekte (Vorteile von
Arbeitsteilung und Professionalisierung), Fixkostendegression (Verteilung der Fixkosten
auf größeren Output) sowie Mechanisierung oder Automatisierung (Nutzung
nicht menschlicher Arbeitskraft) sein. Zum anderen ist durch eine Anpassung des
Verwaltungszuschnitts an funktionsräumliche Einheiten (Arbeitsmarktregion, Schuleinzugsgebiet,
zentralörtlicher Verflechtungsbereich) eine Erhöhung der Äquivalenz
zwischen Kostenträgern, Nutzern und Anbietern möglich. Dadurch können effizienzmindernde
Spillover-Effekte verhindert und eine bessere Zuordnung der Finanzierungsverantwortung
hergestellt werden. Des Weiteren lassen sich Transaktionskosten,
wie sie bei der Kooperation zwischen mehreren Kommunen entstehen, etwa
durch den Wegfall von Vetospielern, vermindern.
Das Ziel der kommunalen Leistungsfähigkeit wird hauptsächlich durch die fiskalische
Situation (finanzielles Potenzial, Wirtschaftlichkeit der Verwaltung) einer Kommune
sowie durch deren demografische Entwicklungsfähigkeit (Einfluss auf die Höhe der
Einnahmen und Ausgaben) beeinflusst.
Die Zieldimension der kommunalen Leistungsfähigkeit wird anhand der Kriterien der
fiskalischen Situation und der demografischen Entwicklung beurteilt.
Das Kriterium der fiskalischen Situation wird über die Indikatoren der Steuerkraft und
der Kredite zur Liquiditätssicherung dargestellt. Dies ermöglicht eine
einnahmenseitige und haushaltsergebnisorientierte Betrachtung. Dabei identifiziert
die haushaltsergebnisorientierte Betrachtung vor allem in Defiziten begründete
Haushaltsproblemlagen. Zugrunde gelegt werden bei den Krediten zur Liquiditätssicherung
die Beträge zum Stichtag des 31. Dezember 2009 und beim Indikator der
Steuerkraft die Daten des Zeitraums von 2001 bis 2009, was einen langfristigen
Rückblick erlaubt. Ziel der Gebietsoptimierung sind administrative Räume, die eine
ähnliche fiskalische Leistungsfähigkeit haben. Dazu bedarf es grundsätzlich eines
Zusammenschlusses steuerkraftschwacher und steuerkraftstarker Kommunen und