Gesetzesbegründung kann hier eingesehen - Verbandsgemeinde ...

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liche Steuerkraft in Euro je EW für den Zeitraum von 2001 bis 2009 gebildet worden.
Die verbandsfreie (große kreisangehörige) Stadt Ingelheim am Rhein weist mit einer
jahresdurchschnittlichen Steuerkraft im Zeitraum von 2001 bis 2009 in Höhe von
4 274 Euro je EW einen erheblich überdurchschnittlichen Wert auf. Um die daraus
resultierenden Verzerrungen bei der Bewertung der anderen verbandsfreien Gemeinden
zu vermeiden, ist der Mittelwert für diesen Gemeindetyp als arithmetisches
Mittel unter Ausschluss der Werte für die Stadt Ingelheim am Rhein berechnet worden.
Bei einer positiven Abweichung vom durchschnittlichen Betrag für den jeweiligen
Gemeindetyp im Mehrjahresdurchschnitt wird der Ausnahmegrund der Wirtschafts-
und Finanzkraft als erfüllt angesehen.
Insgesamt hat die jahresdurchschnittliche Steuerkraft im Zeitraum von 2001 bis 2009
in der verbandsfreien Gemeinde Budenheim und in 17 Verbandsgemeinden mit weniger
als 12 000 EW über den maßgebenden Mittelwerten (697 Euro je EW bei einer
verbandsfreien Gemeinde und 538 Euro je EW bei einer Verbandsgemeinde) gelegen.
Die 17 Verbandsgemeinden sind die Verbandsgemeinden Daaden, Stromberg,
Rhens, Dierdorf, Rheinböllen, St. Goar-Oberwesel, Braubach, Kelberg, Monsheim,
Deidesheim, Wachenheim an der Weinstraße, Waldmohr, Maikammer, Dudenhofen,
Heßheim, Waldsee und Heidesheim am Rhein.
Der Ausnahmegrund einer überdurchnittlichen Wirtschafts- und Finanzkraft allein
wird jedoch bei den Verbandsgemeinden Stromberg, Rhens, Rheinböllen, St. Goar-
Oberwesel, Braubach, Kelberg, Monsheim, Wachenheim an der Weinstraße,
Waldmohr, Maikammer, Heßheim, Waldsee und Heidesheim am Rhein nicht als hinreichend
angesehen. Ihre Einwohnerzahlen weichen von der gesetzlichen Mindesteinwohnerzahl
für die Verbandsgemeinden erheblich ab. Vor allem für Klein- und
Kleinstkommunen ist die Wirtschafts- und Finanzkraft kein eigenständiger besonderer
Belang, da der kleinräumige Gebietszuschnitt sie bevorteilt. Eine überdurchschnittliche
Wirtschafts- und Finanzkraft muss mit einem den angestrebten
Größenverhältnissen zumindest annähernd entsprechenden Territorium einhergehen.
Ansonsten kann das Ziel der Nivellierung gebietlicher Disparitäten nicht erreicht
werden.