Gesetzesbegründung kann hier eingesehen - Verbandsgemeinde ...

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von 618 208 (Bevölkerungsanteil: 20,7 %) um 195 943 (+31,70 %) auf 814 151 (Bevölkerungsanteil:
35,1 %). Dagegen wird für die kreisfreien Städte ein Zuwachs von
205 091 (Bevölkerungsanteil: 20,0 %) um 55 776 (+27,20 %) auf 260 867 (Bevölkerungsanteil:
30,1 %) erwartet. Die Veränderungen belaufen sich bei den Landkreisen
von +3,5 % (Landkreis Birkenfeld; Bevölkerungsanteile 2010/2060: 22,8 %/35,3 %)
bis +62,9 % (Landkreis Trier-Saarburg; Bevölkerungsanteile 2010/2060:
19,3 %/33,2 %) und bei den kreisfreien Städten von -12,1 % (Stadt Pirmasens; Bevölkerungsanteile
2010/2060: 25,0 %/35,8 %) bis +54,8 % (Stadt Landau in der
Pfalz; Bevölkerungsanteile 2010/2060: 19,0 %/32,6%).
Für die verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden geht das Statistische
Landesamt Rheinland-Pfalz von einer Zunahme der Zahl der über 65-jährigen Personen
im Zeitraum von 2006 bis 2020 von 611 249 um 77 232 (+12,64 %) auf 688 481
aus. Davon entfallen auf die verbandsfreien Gemeinden ein Anstieg von 136 108 um
16 313 (+11,99 %) auf 152 421 und auf die Verbandsgemeinden ein Anstieg von
475 141 um 60 919 (+12,82 %) auf 536 060. Das Statistische Landesamt Rheinland-
Pfalz hat Veränderungen bei den verbandsfreien Gemeinden von -3,1 % (Stadt Idar-
Oberstein; Bevölkerungsanteile 2006/2020: 24,3 %/26,5 %) bis +62,1 % (Gemeinde
Grafschaft; Bevölkerungsanteile 2006/2020: 13,4 %/21,8 %) und bei den Verbandsgemeinden
von -11,9 % (Verbandsgemeinde Lambrecht [Pfalz]; Bevölkerungsanteile
2006/2020: 22,4 %/21,6 %) bis +49,6 % (Verbandsgemeinde Bodenheim; Bevölkerungsanteile
2006/2020: 15,9 %/22,5 %) ermittelt.
2. Situation der öffentlichen (kommunalen) Finanzen
Seit mehr als zwanzig Jahren weisen die Gemeinden und Gemeindeverbände ein Finanzierungsdefizit
aus. Beim Finanzierungsdefizit handelt es sich um die Differenz
zwischen den Gesamteinnahmen und den Gesamtausgaben der laufenden Rechnung
und der Kapitalrechnung ohne die dem Haushaltsausgleich dienenden besonderen
Finanzvorgänge, zum Beispiel Kreditmarktmittel. Im Jahr 2011 gab es zwar ein
deutlich geringeres Defizit als in den beiden Vorjahren. Dennoch war dieses Defizit
um rund 27 % höher als das durchschnittliche Defizit in den Jahren 1990 bis 2011.
Das Gesamtdefizit verteilte sich auf die kreisfreien Städte mit einem Anteil von 52 %
(226 Millionen Euro), die Landkreise mit einem Anteil von 38 % (168 Millionen Euro)