Europäische Rahmenbedingungen - Bafa
Europäische Rahmenbedingungen - Bafa
Europäische Rahmenbedingungen - Bafa
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Galileo (Beschluss Nr. 1104/2011/EU)<br />
• Künftig neue Ausfuhrbeschränkungen für spezielle gelistete Dual-use-(und<br />
andere) Güter (Satelliten-Technologie) zum Betrieb eines staatlichen regulierten<br />
Systems auf Basis des Programms Galileo.<br />
• Genehmigungserteilung für PRS:<br />
• Gemeinsame Mindeststandards werden noch festgelegt durch Delegierten<br />
Rechtsakt der KOM – 2014<br />
• Voraussetzungen: - ausschließlich staatlich kontrollierte Beteiligte<br />
zugelassen<br />
-Abkommen zwischen EU & Empfangsland<br />
-Einfuhrbestätigung der PRS Behörde<br />
• Neben Galileo Ausfuhrregelungen ist Dual-use VO zu beachten<br />
6
Change language