Haus und Freizeit - bfu

Kindes die «natürliche» Basis für die Realisierung
von Präventionsmöglichkeiten abbilden. Dennoch
erscheint es an dieser Stelle sinnvoll, die rechtlichen
Grundlagen zu beschreiben. Denn diese beziehen
sich nicht ausschliesslich auf den häuslichen – also
den elterlichen bzw. familiären Rahmen –, sondern
besitzen auch Relevanz für andere Settings (z. B.
Kita, Kindergarten, Schule).
Es ist eine Rechtspflicht der Eltern, ihre Kinder zu
beaufsichtigen. Diese Pflicht ergibt sich aus dem
Schweizerischen Zivilgesetzbuch 1 , insbesondere aus
Art. 333 Abs. 1 ZGB sowie den Bestimmungen
über die elterliche Sorge (Art. 296ff. ZGB). Die
Aufsichtspflicht dauert grundsätzlich bis zur Mündigkeit
der Kinder, d. h. bis zur Vollendung des
18. Lebensjahrs (Art. 14 ZGB). Das Mass der Sorgfalt
in der Beaufsichtigung ist relativ und kann
kaum allgemeingültig umschrieben werden. Es
richtet sich nach den Verhältnissen im Einzelfall
und hängt von verschiedenen Faktoren ab (z. B. Art
der Tätigkeit, Alter, Entwicklungsgrad, Charakter
des Schutzbefohlenen) [73].
Nebst der Aufsichtspflicht haben Eltern aufgrund
der elterlichen Sorge noch weitere Pflichten wie
z. B. die Fürsorge- und Erziehungspflicht
(Art. 301ff. ZGB). Sie haben ein Kind entsprechend
ihren Verhältnissen zu erziehen und sein körperliches,
geistiges und sittliches Gedeihen nicht nur zu
fördern, sondern auch zu schützen. Zur Erziehung
im weiteren Sinn zählt auch die Verantwortung für
den Nächsten [310].
Ebenfalls Bestandteil der elterlichen Sorge ist das
Obhutsrecht, das im Kern die Befugnis umfasst,
den Aufenthaltsort des Kinds sowie die Art und
Weise seiner Unterbringung zu bestimmen 2 . Bei
der Obhut wird inhaltlich unterschieden zwischen
rechtlicher und tatsächlicher Obhut. Die rechtliche
Obhut (auch Aufenthaltsbestimmungsrecht genannt)
ist sowohl unübertragbar als auch unverzichtbar
[310]. Hingegen hat diejenige Person, die
sich um ein Kind kümmert und es umsorgt, faktische
und somit tatsächliche Obhut – unabhängig
davon, welche rechtliche Stellung sie gegenüber
diesem Kind und dessen Eltern hat. Definiert wird
die tatsächliche Obhut als das Recht und die Pflicht
die unmittelbare Pflege, Fürsorge und Erziehung
des Kinds wahrzunehmen. Somit ist grundsätzlich
jede Person, die sich direkt und während einer
gewissen Dauer um das Wohlergehen eines Kinds
sorgt – z. B. eine Lehrperson – Trägerin der tatsächlichen
Obhut [310].
Entsprechend haben auch familienexterne Betreuungs-
sowie Lehrpersonen – wie die Eltern – gegenüber
den ihnen anvertrauten Kindern und Jugendlichen
eine Obhutspflicht. Sie sind im Rahmen
ihrer beruflichen Tätigkeit dafür verantwortlich,
dass die ihnen Anvertrauten körperlich und psychisch
unversehrt bleiben. Dazu gehört auch, diese
zu beaufsichtigen und Massnahmen zu treffen, um
allfälligen Schaden von ihnen abwenden zu können.
Gleichzeitig haben Betreuungs- und Lehrpersonen
aber auch entsprechend ihren Möglichkeiten
dafür zu sorgen, dass die anvertrauten Kinder und
Jugendlichen selbst keinen Schaden anrichten.
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1
Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907,
SR 210
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2
Urteil des Bundesgerichts vom 2. November 2001, 128 III
9 E. 4a
220 Besondere Aspekte zur Präventionsarbeit im Bereich Haus und Freizeit bfu-Sicherheitsdossier Nr. 09