Sitzungsvorlage - Bad Oldesloe

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Stadt Bad Oldesloe Der Bürgermeister Kinder und Jugend Datum 11.03.2010 Aktenzeichen III.50 453.811; 023.144 0004 Sitzungsvorlage öffentlich Vorlagen-Nr. 0730/2008-2013 TOP Beratungsfolge Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzungsdatum 31.03.2010 Wahlen zum Kinder- und Jugendbeirat 2010 Benennung des erweiterten Wahlvorstandes 1. Sachverhalt Die Amtszeit des Kinder- und Jugendbeirates endet am 31. Oktober 2010. Die Neuwahl findet im letzten Monat der Wahlzeit statt. Gemäß der Satzung des Beirates wird für die Durchführung der Wahl ein Wahlausschuss gebildet, der aus drei Mitgliedern besteht. Der Wahlausschuss setzt sich aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem sowie aus zwei vom Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss gewählten Mitgliedern zusammen. Der BSKA wählt gleichzeitig zwei stellvertretende Mitglieder für den Wahlausschuss. Mitglieder waren zuletzt: Herr Caglar Herr Friese Stellvertreterin: Frau Möllnitz Stellvertreterin: Frau Weißmann Aufgabe des Wahlausschusses ist unter anderem die Festsetzung der Wahltage und Wahlorte, die Zulassung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl sowie die Auszählung der Wahlscheine und die Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Werden dem Wahlausschuss neun oder weniger Wahlvorschläge vorgelegt, kann der Wahlausschuss beschließen, von einer ordentlichen Wahl abzusehen und eine Bestellung der vorgeschlagenen Mitglieder des Beirates durch die Stadtverordnetenversammlung empfehlen. 2. Finanzielle Auswirkungen Die Kosten für die Durchführung der Wahl sind mit 2.000 € im Produkt 12100 -Statistik und Wahlen – enthalten.
- 2 - 3. Leitwerte Bad Oldesloe – die familienfreundliche Stadt der Generationen und Tradition. 4. Vorschlag zum Beschluss Der Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss wählt als Mitglieder für den Wahlausschuss folgende Personen: 1. __________________________ ____________________________ Mitglied stellvertretendes Mitglied 2. __________________________ ____________________________ Mitglied stellvertretendes Mitglied Im Auftrag Thomas Sobczak Fachbereichsleiter
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