Sitzungsvorlage - Bad Oldesloe

Stadt Bad Oldesloe
Der Bürgermeister
Kinder und Jugend
Datum
11.03.2010
Aktenzeichen
III.50 453.811; 023.144
0004
Sitzungsvorlage
öffentlich
Vorlagen-Nr.
0730/2008-2013
TOP
Beratungsfolge
Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss
Sitzungsdatum
31.03.2010
Wahlen zum Kinder- und Jugendbeirat 2010
Benennung des erweiterten Wahlvorstandes
1. Sachverhalt
Die Amtszeit des Kinder- und Jugendbeirates endet am 31. Oktober 2010. Die Neuwahl
findet im letzten Monat der Wahlzeit statt. Gemäß der Satzung des Beirates wird für die
Durchführung der Wahl ein Wahlausschuss gebildet, der aus drei Mitgliedern besteht.
Der Wahlausschuss setzt sich aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem sowie aus zwei
vom Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss gewählten Mitgliedern zusammen. Der
BSKA wählt gleichzeitig zwei stellvertretende Mitglieder für den Wahlausschuss.
Mitglieder waren zuletzt:
Herr Caglar
Herr Friese
Stellvertreterin: Frau Möllnitz
Stellvertreterin: Frau Weißmann
Aufgabe des Wahlausschusses ist unter anderem die Festsetzung der Wahltage und
Wahlorte, die Zulassung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl sowie die
Auszählung der Wahlscheine und die Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Werden dem
Wahlausschuss neun oder weniger Wahlvorschläge vorgelegt, kann der Wahlausschuss
beschließen, von einer ordentlichen Wahl abzusehen und eine Bestellung der
vorgeschlagenen Mitglieder des Beirates durch die Stadtverordnetenversammlung
empfehlen.
2. Finanzielle Auswirkungen
Die Kosten für die Durchführung der Wahl sind mit 2.000 € im Produkt 12100 -Statistik
und Wahlen – enthalten.