Gemeinderatsprotokoll vom 27.06.2013 - Schalchen

lfd. Nr. 3 Jahr 2013 

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T 

über die öffentliche Sitzung des 

Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes 

G e m e i n d e r a t e s 

der Gemeinde SCHALCHEN 

am DONNERSTAG, dem 27. Juni 2013 

ANWESENDE 

SPÖ-Fraktion: 

ÖVP-Fraktion: 

1. Bgm. FUCHS Stefan als Vorsitzender 11. Vizebgm. SCHANDA Walter 

2. Vizebgm. MITTERMAIER Erich 12. GV HUMMEL Markus 

3. GV STEINBERGER Hubert 13. GR NAGL Erich 

4. GR PROBST Franz 14. GR SPERL Ing. Friedrich 

5. GR POINTECKER Hermann 15. GR MAIER Friedrich 

6. GR STÜBLO Wolfgang 16. GV DIRNSTEINER Robert 

7. GR STOCKER Hermann 17. GR POSTLMAYR Dr. Johann 

8. GR RIEDER Gertraud 18. GR WINTERSTELLER Bernadette 

9. GR STUHLBERGER Andreas 19. GR MÜHLBACHER-KARRER Franz 

10. GR ÖSTERBAUER Ing. Michael FPÖ-Fraktion: 

ERSATZMITGLIEDER 

20. GV KLEPP Markus Ing. 

21. GR BRECKNER Roman 

22. GR STELZHAMMER Manfred 

23. GR HAIDINGER Albert 

GR JAKOB Johann für GR BRECKNER Gerlinde 

GR HÖFLMAIER Josef für GR SCHÖNBERGER Anna 

ES FEHLEN 

entschuldigt: 

GR BRECKNER Gerlinde 

GR SCHÖNBERGER Anna 

GR PFEIL Rudolf 

unentschuldigt:

1. Günter ORTMAIR, Fa. E-Werke Wels 

2. Amtsleiter Klaus MITTERBAUER 

SONSTIGE ANWESENDE 

3. VB Andrea SCHLAGER als Schriftführer gemäß § 54 (2) OÖ GemO 

Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass 

a) die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister einberufen wurde; 

b) die Verständigung hierzu gemäß dem vorliegenden Zustellnachweis an alle Mitglieder 

bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 19.06.2013 unter Bekanntgabe der 

Tagesordnung erfolgt ist; 

c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; 

d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 28.03.2013 bis zur heutigen Sitzung 

während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der 

Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum 

Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. 

Sodann gibt es noch folgende Mitteilungen: 

TAGESORDNUNG, BERATUNGSVERLAUF UND BESCHLÜSSE 

Vor Behandlung der Tagesordnung stellt der Bürgermeister den Antrag, den 

Tagesordnungspunkt 4) Errichtung Straßenbeleuchtung Hauptstraße/L503; Vergabe der 

Arbeiten vorzuziehen, da Herr Ortmair von der Fa. E-Werke Wels hierzu Rede und Antwort 

steht. 

EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. 

PUNKT 4) 

ERRICHTUNG STRAßENBELEUCHTUNG HAUPTSTRAßE / L503; VERGABE DER 

ARBEITEN 

Bericht des Bürgermeisters: 

In der GR-Sitzung am 13.12.2013, TOP 22) wurde auf Antrag der FPÖ-Fraktion beschlossen, die 

Straßenbeleuchtung in der Hauptstraße vom Hause Aloisia Weinberger bis zur Fa. Herby’s 

Spielewelt zu erneuern und im Ausschuss weiter zu beraten. 

Dieser Tagesordnungspunkt wurde sodann in der GV-Sitzung am 18.06.2013 im Beisein von 

Herrn Peter Trinker vom techn. Büro Pürcher Planungs GmbH, Schladming vorberaten bzw. 

behandelt. 

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Es liegen nunmehr drei Angebote vor und zwar: 

Firma 

Preis netto 

E-Werk Wels AG, 4602 Wels 84.287,32 € 

Stefan Hochaspöck, 4980 Antiesenhofen 96.660,00 € 

Ing. Rudolf Feichtner GmbH & Co KG, 4780 Schärding 110.130,00 € 

Der Bürgermeister ersucht sodann Herrn Günter Ortmair von der Fa. E-Werk Wels AG 

um seinen Bericht. 

Bericht Herr Günter Ortmair: 

Mein Name ist Günter Ortmair. Ich bin Braunauer und wohne seit 30 Jahren in Maria Schmolln. 

Ich bin gelernter Elektriker, habe Licht- und Elektrotechnik gemacht und in den Stadtwerken 

Braunau gelernt. Ich war in der Straßenbeleuchtung selber 10 Jahre tätig und in der Technik der 

Fa. E-Werke Wels AG bin ich seit 8 Jahren und in der gesamten Technik seit 26 Jahren. 

Die betroffene Hauptstraße in der Gemeinde Schalchen habe ich seit 4 Jahren behandelt. Vor 4 

Jahren wurde bereits einmal gesprochen, wie man dies lösen könnte und es hat sich dies aus 

zeitlichen und finanziellen Gründen wieder verschoben. Die Gemeinde Schalchen hat sehr gute 

Leute im Bauhof. Es wurde dann einmal alles mit dem Bauhofelektriker, Herrn Mitterbauer 

durch besprochen. Das wackelige Thema war eigentlich die Verkabelung, welche schon sehr 

schlecht war. Dies haben wir jetzt sehr gut gelöst bzw. habt ihr selber sehr gut gelöst. Somit ist 

kabelmäßig alles in Ordnung. Ich habe der Gemeinde einen Vorschlag gemacht, eine 

Normgemäße Straßenbeleuchtung zu errichten. Normgerecht und Energieeffizient. 

Was macht das E-Werk Wels? Wir sind ein Unternehmen mit 750 Leuten. Wir machen alle 

Energierichtungen. Mein Teil – Kommunaltechnik – beschäftigt sich nur mit Außenbeleuchtung 

und dies seit 27 Jahren. Wir haben einen Vertrieb in ganz Österreich. Unsere Hauptaufgabe ist 

es immer wieder den Gemeinden zu helfen, wenn eine Straßenbeleuchtung erneuert oder 

erweitert wird bzw. jetzt ist ein heißes Thema, die LED-Technik. Es gibt ja nichts anderes mehr. 

Wie kann man dem Kunden helfen, dies Energieeffizient umzusetzen? 

Die Thematik, welche bei der Gemeinde Schalchen gefallen ist, habe ich nicht ganz verstanden, 

aber ich stehe gerne zur Rede und Antwort. Warum nicht? Es hat Herstellerprobleme gegeben, 

oder? Warum sollten wir genau diese Leuchten nehmen? Lichtpunkthöhe? Dieses Thema kann 

ich sehr wohl bereinigen, wenn ich weiß, wo die Fragezeichen sind. Wieso sollte man sie nicht 

errichten? Dies täte mich interessieren. Dies ist für mich das wichtigste, denn ich bin bei sehr 

vielen Gemeinderatsitzungen dabei, wenn es um dieses Thema Beleuchtung mit LED-Technik 

geht. 

Die LED-Technik ist seit 2010 spruchreif. Dies heißt in der Straßenbeleuchtung. Die Technik ist 

ausgereift. Wir selber beschäftigen uns seit 8 Jahren mit LED-Technik. Ich muss sagen, alle 

Hersteller sind top drauf. Die Fa. E-Werk Wels ist produktneutral, dies heißt, ich kann mich am 

ganzen Markt von jedem Hersteller bedienen. Jeden Hersteller heißt, namhafte Hersteller. Für 

uns ist dies sehr wichtig und ein großes Anliegen, ein österreichischer, deutscher Erzeuger, denn 

man soll auch in 10, 15 oder 20 Jahren einen Partner haben. Wir sehen dies als Partnerschaft. 

Ich bitte die Mitglieder an mich die entsprechenden Fragen zu richten. 

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Vizebgm. Schanda: Wir waren in der Sitzung des Gemeindevorstandes erstaunt, da die 

Entscheidung welche Lampe es werden soll, hier schon gefallen war. Es ist nur ein Lampentyp 

ausgeschrieben worden und dies haben wir nicht recht verstanden wieso und warum es hier 

besondere Vorzüge gibt. In der Diskussion sind dann auch Punkte aufgetaucht, welche diese 

etwas in Frage stellen, wie z.Bsp. Lieferzeit von den Modulen, außenliegende Kühlrippen welche 

zu Überhitzung führen könnten. Auch die Farbe ist eigentlich nicht geklärt. Es gibt ja eine 

Lichterstraße, wo man sich dies anschauen könnte, damit man einen Unterschied der Farben 

sieht. Welche Masthöhe und auch die verschiedenen Ausführungen? Und hier ist eben die 

Entscheidung bereits vorher gefallen. Vielleicht kann dies Herr Ortmair erklären. 

Herr Ortmair: Wieso ich dieses Produkt gewählt habe? Es ist in Schalchen bereits eingesetzt, 

solche Leuchten stehen bereits in der Gemeinde. Dies war einmal ein Grund. Denn es sollte 

keine solche Produktvielfalt werden. Es ist eine technische Leuchte, dies ist für mich ganz 

wichtig. Wieso es dann dieser Hersteller geworden ist? Weil wir ihn bereits gehabt haben. Dies 

ist die Fa. Swarco Futurit, welcher ein österreichischer Hersteller ist. Die Leuchte wird in Neutal 

im Burgenland gebaut. Der Name Swarco sagt niemanden etwas, aber vielleicht Swarovski, und 

es ist eine Tochterfirma. Die Fa. Swarco beschäftigt sich jetzt seit 17 Jahren mit LED-Technik, ist 

Weltweit der beste Hersteller und macht auch andere Sachen. Hat angefangen mit 

Verkehrsampeln, Tunneltechnik und alles über Kopfanzeigen weltweit auf den Autobahnen. 

Dies heißt die Firma hat sehr gute Erfahrung mit LED im Freien. Es ist ja nicht so einfach, dass 

man sagt, jetzt baue ich eine LED-Leuchte. Die Fa. Swarco war für uns sehr interessant, weil sie 

sehr starkes Know-how gehabt hat, wo andere Hersteller noch gar nicht mit konnten. Für die Fa. 

E-Werke war es auch super, weil es eine österreichische Firma war, dies war uns auch ein ganz 

großes Anliegen. 

Von der Technik her: Kühlrippen – keine Kühlrippen: jeder Hersteller baut die Lampen etwas 

anders. Die Kühlrippen sind überhaupt kein Problem, weil diese abgeschrägt sind. Von den 

vorgeschlagenen Lampen der Fa. Swarco stehen in Österreich ca. 11.000 Stück. Tendenz 

natürlich steigend. Weiters wurde diese Leuchte hergenommen, weil wir werden bei großen 

Ausschreibungen genauso mit anderen Herstellern konfrontiert, dies ist auch wichtig und 

aufgrund der Messdaten, was die Leuchte kann, hat die Lampe wirklich Preis – Leistung alles 

überzeugt. In der Stadt Wels haben wir 14.000 Leuchten stehen, wovon 8.000 in LED umgesetzt 

sind. Es wird auch weiterhin so gearbeitet werden. Die Stadt Wels möchte bis 2015 alles 

umgestellt haben. Und dies war der Grund warum dieses Produkt hergenommen wurde, weil es 

hier auch bereits eingesetzt war. Wenn man jetzt sagt, man möchte eine Siteco, Trilux etc. wie 

auch immer, bin ich total offen. Aber ich habe sie deshalb hergenommen, weil ich weiß, die 

Leuchte ist ideal dafür. 

Lichtpunkthöhe wurde auch gefragt: 8 m. Ist es nicht mit 6 m und ohne Ausleger etc. möglich? 

Es gibt Normen und unsere Pflicht ist eigentlich immer dies, aus dem alten Istbestand soweit es 

geht – dies ist irrsinnig schwierig – durch die lichten Abstände eine normgerechte Beleuchtung 

zu machen. Und dies habe ich bei euch geschafft, weil ich finde die Durchzugsstraße, dies ist die 

Hauptstraße die hier durchgeht, da fährt der meiste Verkehr, möchte ich bei der Norm bleiben. 

Die Leuchte ist ideal dafür. Mit 6 m - ich habe Messungen gemacht, denn Lichtenmessungen 

machen wir auch – schaffst du es nicht mehr. Dies heißt, du bist außerhalb der Norm. Was ist 

das Wichtigste bei der Straßenbeleuchtung? Die Gleichmäßigkeit. Dies heißt, es soll immer ein 

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gleichmäßiges Licht sein und es soll keine hell-dunkel Phasen haben. Dies schaffe ich dann mit 6 

m nicht mehr. Und die Norm ist auch ein Punkt, denn hier geht es um die Haftung. Solange 

nichts passiert ist alles gut. Aber wenn etwas passiert, sind sofort fünf Sachverständige da etc. 

und es wird ein Schuldiger gesucht. Und haften tut nur einer und dies ist der Bürgermeister. 

Wichtig ist daher für uns, wenn ich einen Altbestand habe und ich kann ihn normgerecht 

ausleuchten, dann machen wir dies. Denn wir wissen nicht wie es in Zukunft aussieht. Derzeit ist 

die Norm noch kein Muss. Dies ist ein EU-Gesetz und es kann vielleicht in drei oder fünf Jahren 

ein Muss sein. Dann wird es schwierig. 

Vizebgm. Schanda: Ich höre jetzt zum ersten Mal, dass es hier Messungen gegeben hat. 

Überdies hat man letztes Mal lange genug herum diskutiert und die Antwort von der Firma war 

auch so, dass diese es nicht sagen haben können. Die haben nicht ja und nicht nein gesagt. 

Herr Ortmair: Die Messungen werden von uns gleich intern gemacht. Denn dies ist für uns ganz 

wichtig. Denn ich möchte für das garantieren, was ich hier mache. Wir haben nichts davon, 

wenn wir irgendeine Beleuchtung errichten. So eine Beleuchtung steht ja wieder 30 Jahre, da 

wird keiner mehr etwas anrühren. Und dies ist ein ganz wichtiger Punkt. Dies macht man 

einmal. Und da ist es uns auch immer wichtig, von unseren Lichttechnikern her, können wir es 

normgerecht machen? Ja oder Nein? Dies ist ein ganz wichtiger Punkt. 

Vizebgm. Schanda: Ein Punkt war auch noch die Liefergarantie, dass diese nur 10 Jahre 

garantieren können, dass die Module lieferbar sind. 

Herr Ortmair: Wer sagt so etwas? 

Vizebgm. Schanda: Die Fa. Swarco hat uns dies zurückgeschrieben, die Antwort haben wir da. 

Herr Ortmair: Dies höre ich zum ersten Mal. Es ist grundsätzlich eines, für uns war es ein ganz 

wichtiger Punkt - gerade bei der Fa. Swarco – in den ersten Jahren haben wir 10 Jahre 

Vollgarantie auf alles gegeben. Was ein ganz ein wichtiger Punkt war. Ersatzteilgarantie muss es 

sowieso länger geben. Nur eines kann keiner garantieren und zwar wenn es in 15 Jahren eine 

solche Firma nicht mehr gibt. Aber definitiv muss man bezüglich der ganz großen Hersteller 

sagen, 20 Jahre immer. Was wird als erstes kaputt? Dies ist ja auch immer eine wichtige Frage. 

LED selber wird kein Thema werden, eher der Treiber, was das ganze elektronische Bauteil 

betreibt. Und dieser kann man sagen 10, 12 Jahre dann wird er kaputt. Dies wissen wir. Und 

diesen gibt es auch wieder. Dieses Schreiben von der Fa. Swarco kenne ich nicht, muss ich 

sagen. 

Bgm. Fuchs: Es ist auch nicht so, dass das Schreiben von der Fa. Swarco ist, sondern vom Büro 

Pürcher, welche dieses eingeholt haben. Ich verlese jetzt dieses E-Mail vom 19.06.2013 von 

Herrn Trinker vom Büro Ing. Pürcher, welche die Anfrage bei der Fa. Swarco eingeholt hat: 

1.) Garantierte Lebensdauer der LED Paneele inkl. Elektronik 

Antwort: Erwartete Lebensdauer: Treiber 50.000 h bei >10 % Ausfall, LED’s 70.000 h – jeweils bei Ta 

25° C 

2.) Garantierter Lichtstrom im Bezug auf die prognostizierte Lebendauer (z.Bsp. 80 % bei 40.000 h) 

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Antwort: Erwarteter Lichtstrom: 80 % bei 70.000 h 

3.) Die vorgesehenen Leuchten werden vorwiegend an stark bewachsenen Straßenrand (vorwiegend 

Laubbäume) installiert. Diesbezüglich bitten wir um Bekanntgabe des erforderlichen 

Wartungsinterfalls (Reinigung der Kühlrippen) um die prognostizierte Lebensdauer der LED zu 

gewährleisten. 

Antwort: wir empfehlen Reinigung der Leuchte alle 4 Jahre 

4.) Garantierte Ersatzteilversorgung der einzelnen LED Module auf wie viele Jahre? 

Antwort: Ersatzteile (Leuchte, Lichteinheit und Treiber) sind zumindestens 10 Jahre ab 

Lieferscheindatum verfügbar 

5.) Künstliche Mitternacht für Halblastschaltung/Dimmen (LUNA Dimmer) standardmäßig vorgesehen. 

Antwort: Dies ist optional verfügbar, jedoch kann die FUTURLUX serienmäßig gedimmt werden – 

entweder über die Steuerleitung oder mittels Leistungsreduktion 

6.) Lichtpunkthöhe 6 Meter bei Lichtpunktabstand bis 40 Meter realistisch?! 

Antwort: Eine pauschale Antwort lässt sich hier nicht geben – dies ist abhängig von der gewünschten 

Beleuchtungsklasse und der Anlagengeometrie 

Herr Ortmair: Dies mit der Ersatzteilgarantie, ist meines Erachtens hier falsch formuliert. Die 

Treibergeschichte ist ein ganz heißes Thema. Dies ist das wichtigste Thema bei der LED-Technik. 

Wir haben jetzt 4 oder 5 Jahre – und hier sind alle Hersteller gleich – und es werden die Treiber 

immer wieder verbessert. Dies mit der Garantie, wie lange heute so eine Leuchte brennt? Die 

Treiber sind so clever, dies heißt, von der gesamten 100 %igen Lebensdauer brennt sie 80 % 

gleich. Die letzten 20 % wird das Volumenpacket etwas herunterfallen, was mit dem Auge sicher 

nicht sichtbar ist. Aber die Elektronik ist so clever, dies messt sich immer selber, wie schaut die 

LED aus? Habe ich noch Strom machbar? Dies macht er automatisch. 

Wichtig ist uns auch immer wieder gewesen, was auch noch nicht sehr viele Hersteller haben, 

die Leistungsreduzierung. Weil wir sagen, wieso soll die Lampe die ganze Nacht voll brennen? 

Diese regelt dies ab, dies macht sie selber mit einer Steuerleitung. Dies ist bei euch ohne 

weiteres machbar. Früher habt ihr eine zweiphasige Geschichte gehabt, ab 22 Uhr hat dann nur 

noch eine Röhre gebrannt, dies war die erste Sparschaltung die es früher gegeben hat. Dies 

kann die Leuchte serienmäßig. Dies heißt, sie merkt sich die Ein- und Ausschaltzeiten und dann 

um 22 Uhr oder 22 Uhr 30 senkt sie ab. Weil die Lampe hat Gesamtleistung/Systemleistung 54 

Watt und die regelt dann ab auf ca. um die 30 Watt. 

Vizebgm. Schanda: Da habe ich eine Frage, hier steht drinnen dies ist optional, oder? 

Herr Ortmair: Das optional lese ich gar nicht gerne. Dies ist bei mir sowieso dabei. 

Vizebgm. Schanda: Kostet dies mehr? 

Herr Ortmair: Nein. Dies müssen sie oft hineinschreiben, dies ist klar, aber es kostet nicht mehr. 

GV Ing. Klepp: Ich hätte noch ein paar Fragen und zwar zu den Kühlrippen. Ich habe die Lampe 

noch nicht in Natura gesehen. Wenn ich mir die Skizzen so ansehen, von den ganzen Teilen die 

der Hersteller im Internet so anbietet, dann schaut dies für mich ziemlich flach aus und nicht 

abgeschrägt. Nur der äußere Teil, was ich so sehe, aber der große Mittelteil von den Kühlrippen 

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ist ziemlich flach und auch ziemlich eng. Ich bin überhaupt kein Freund von außenliegenden 

Kühlrippen. 

Weiters haben wir hier ein Siteco Angebot, der schafft dies anscheinend auch normgerecht auf 

6 m Leuchtenhöhe. 

Herr Ortmair: Dem gratuliere ich, wenn er dies kann. 

GV Ing. Klepp: Zum Thema dass wir die gleiche Lampe bereits haben. Ich weiß, wir haben letztes 

Jahr welche gekauft, da gab es aber auch schon verschiedene Meinungen im 

Gemeindevorstand. 

Herr Ortmair: Dies habe ich nicht gewusst, dass es letztes Mal bereits verschiedene Meinungen 

gegeben hat. 

GV Ing. Klepp: Und da hat es geheißen, wir reden heuer explizit darüber, wenn der größere 

Auftrag kommt. 

Das nächste was ich habe, ich habe hier noch eine Firma gefunden, welche SoLed heißt und 

genau die gleiche Lampe wie die Fa. Swarco anbietet. Dies heißt, ich glaube weder die eine noch 

die andere baut die Lampe wirklich selber. Ich weiß nicht, woher sie diese importieren. 

Herr Ortmair: Dies stimmt sicher nicht. Wir dürfen eines nicht vergessen, bei den ganzen LED- 

Herstellern wie es sie momentan so gibt, die wachsen jetzt heraus wie die Schwammerl, dies ist 

ganz lustig. Wir sind schon so lange in der Branche, dies ist ein Kommen und ein Gehen. Man 

braucht nur in das Internet hineinschauen. Ganz gefährlich ist der asiatische Raum. Eines ist 

einmal glasklar, die Swarco baut nur der im Burgenland und sonst keiner. Hier bin ich mir 100 

%ig sicher, eine zweite gibt es nicht. Außer er baut eine nach oder wie auch immer oder schaut 

genau gleich aus. 

GV Ing. Klepp: Die Fa. SoLed ist in der Nähe von Feldkirch in Vorarlberg. Hier heißt sogar die 

Lampe auch „Head“ und „Cross-Walk“. 

Herr Ortmair: Dann ist sie dieselbe, dann bezieht er sie von der Fa. Swarco, dies ist ja auch ein 

Tiroler. Kann ohne weiteres sein. 

GV Ing. Klepp: Aber das zwei fast gleiche unter zwei verschiedene Namen verkaufen, ist etwas 

komisch. 

Herr Ortmair: Dies weiß ich nicht, die kenne ich nicht, ist mir auch im Prinzip egal. 

GV Ing. Klepp: Was mir auch aufgefallen ist, dass die Siteco – was unsere Unterlagen angeht – 

doch um einiges günstiger ausfallen würde als wie die Swarco Lampe und den Vorteil hätte, dass 

diese keine außenliegende Kühlrippen hätte. 

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Herr Ortmair: Dies sagen Sie, dass dies keinen Vorteil oder Nachteil hat. Definitiv ist es so, es 

gibt heute noch Hersteller die nagelneue Lampen – auch mit Kühlrippen – bauen. Dies muss 

man natürlich schon vergleichen, dies hat auch etwas zu tun mit dem Thermomanagement, dies 

ist ja nicht so ohne. Dies heißt ja Leuchtkörper ist Kühlkörper und es gibt Hersteller der baut 

Kühlrippen, es gibt Hersteller der baut keine Kühlrippen. Dies ist klar. Definitiv wir haben die 

Erfahrung, sie sind ja im Winter genau so eingesetzt. Die Verschmutzung ist einmal gar kein 

Thema. Für uns war eher das einzige Thema Eisbildung. Darum ist es uns fast mehr gegangen, 

weil dies ist ja gefährlich, wenn oben das Eis liegt und Eiszapfen herunter hängen, diese 

herunter fallen und jemanden erwischen. Dies war eigentlich unser heikles Thema, muss ich 

sagen. Dies ist auch getestet worden und dies passt auch. Hier muss man schon die Kirche im 

Dorf lassen. Wir haben schon so viele Vergleiche und Tests gemacht. Ich täte heute nie so eine 

Lampe anbieten, wenn diese nichts ist. Dies wäre ja Nonsens für mich. 

GV Ing. Klepp: Dies habe ich auch nicht gesagt. 

Herr Ortmair: Ob dies jetzt eine Siteco oder eine Philipps ist, es ist ganz egal wie sie heißen, 

definitiv wir schauen sich jede Lampe an, wir kennen jeden Hersteller, dies ist für uns das 

Wichtigste überhaupt. Der eine hat hier ein bisschen Vorteile, der andere dort. Und gerade bei 

den Lichtberechnungen, wenn Sie sagen Siteco schafft dies mit 6 m, also hier muss ich sagen - 

wenn ich dies unseren Lichttechniker vorlege, denn hier gibt es ein Datenblatt dazu – wenn er 

dies schafft und dies wird er nie schaffen, das traue ich mir jetzt ohne weiteres so zu sagen. 

GV Ing. Klepp: Spricht etwas dagegen, dass man dies mit der Siteco Lampe macht? 

Herr Ortmair: Da brauche ich nur eine solche Berechnung nehmen - unser Lichttechniker hat alle 

Daten von allen Herstellern – und sagen was kommt hier heraus. Dies ist kein Problem. 

GV Ing. Klepp: Aber wenn er sagt, er kommt mit 6 m aus, muss ich dem Angebot glauben. 

Herr Ortmair: Dies ist das Nächste, dies ist auch sehr viel Vertrauenssache. Hier gebe ich Ihnen 

vollkommen Recht, weil gerade wie es jetzt mit der LED-Technik ist, kommt jede halbe Stunde 

ein anderer. Wen sollte man jetzt wirklich noch glauben? 80 % ist Rundablage. Aber trotzdem 

wird der Unsicherheitsfaktor immer größer, dies ist auch das Schwierige. Siteco baut super 

Leuchten, keine Frage. Philipps baut super Leuchten, keine Frage. Wir haben uns einfach 

gedacht, diese habt ihr bereits da, diese setzen wir wieder ein. Wir kennen das Produkt schon so 

lange und so gut. Und von den technischen Anforderungen draußen, hat sich diese immer noch 

am besten geschlagen. Und dies war für uns ganz interessant, weil sonst wir in Wels keine 8.000 

Stück verbaut hätten. 

GV Ing. Klepp: Wir haben auch nur 5 Jahre Erfahrung damit. 

Herr Ortmair: Grundsätzlich eines. Die LED-Technik ist bereits vor 8 Jahren losgegangen. Was 

glauben Sie wie die ersten zu uns gekommen sind? Am Anfang haben sie Kühlmotoren drin 

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gehabt, wie es der Computer gehabt hat, dass man die Temperatur wegbringt. Es gibt alle 2 

Jahre die „Light and building“ Messe in Frankfurt, wo man alle namhaften Hersteller sieht. Es 

gibt natürlich dort eigene Hallen, wo die Asiaten drinnen sind und da hat jeder das Gleiche. 

Wenn man um ein Datenblatt fragt, wird man gefragt was soll denn draufstehen, der schreibt 

drauf was man will. Dies ist leider so. 

GV Ing. Klepp: Ein paar Fragen hätte ich noch kurz. Ich habe gesehen, dass wir hier bei der 

Swarco nur 4.000 Kelvin haben. Andere Hersteller bieten sogar optional 5.100 Kelvin an. Darum 

sollte man sich hier einmal die Lichterstraße bei Ihnen in Wels ansehen, weil die Lampe mit 

5.100 Kelvin für die Hauptstraße wahrscheinlich schon das bessere Licht, als wie 4.000 Kelvin 

wäre. 

Herr Ortmair: Nein. Grundsätzlich eines, die ersten die hier LED-Leuchten hatten, war die Stadt 

Altheim. Diese haben das erste Mal ein LED-Licht bekommen, dies war auch ein österreichischer 

Hersteller, den es glaube ich nicht mehr gibt, mit 6.000 oder 5.500 Kelvin. Dies ist blau. So 

pendelt sich jeder Hersteller zwischen 3.900 Kelvin und 4.100 Kelvin ein, da bleibt es auch. Man 

kann ein wärmeres Licht auch noch haben, nur haut es uns dann den Wirkungsgrad zusammen. 

Dies heißt von der Lebensdauer der LED. Ich habe vielleicht ein etwas wärmeres Licht wieder, 

aber was wollen wir denn erreichen? Wir wollen eigentlich ein Licht erreichen, was irrsinnig 

lange brennt und wartungsfrei ist. Dies wollen wir haben und ein sauberes Licht. Mit 5.500 

Kelvin täte ich es nicht machen, denn dies ist schon so grell – grell-weiß. Dies würde ich nicht 

vorschlagen. Macht auch keiner, eher umgekehrt. Auch 5.000 Kelvin ist nicht wenig. 

GV Ing. Klepp: Ich denke mir, 4.000 Kelvin geht schon eher in das warm-weiße Licht hinein. 

Herr Ortmair: Da soll es auch hinkommen. 

GV Ing. Klepp: Mit dem Auto ist der Unterschied schon gewaltig, wenn ich in ein 4.000 Kelvin 

Licht hineinfahre. 

Herr Ortmair: Aber wir sprechen von der Straßenbeleuchtung. Ich brauche hier ein 

kontinuierliches gleiches Licht. Ein sehr angenehmes Licht. Die Tendenz ist ja eher wieder zurück 

auf 3.000 Kelvin, Glühbirnenähnlich. Nur technisch bringt es nichts mehr. Du nutzt dann 

praktisch die Technik der LED – die würgst du ab. Dies wäre ja schade, wieso sollte man die 

Technik nicht ausnutzen. Und hier sind fast alle Hersteller gleich, bei 4.000 Kelvin pendelt es sich 

irgendwo ein. Wir haben nie wo mehr oder weniger gemacht. Weniger ist schlecht von der 

Lebensdauer und mehr einfach vom Licht. Dies ist schon wirklich brutal. Fahrt einmal nach 

Altheim und schaut euch diese an, die hat etwa 5.500 Kelvin oder 6.000 Kelvin. Würde ich nicht 

machen. 

GV Ing. Klepp: Die eine Frage was ich noch hätte ist, warum müssen dies jetzt unbedingt 

Aluminium-Masten sein? Dies ist mir in den Angeboten auch aufgefallen. Weil die Stahl-Masten 

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haben jetzt auch lange genug gehalten. Und wenn die Modul-Lebensdauer oder garantierte 

Modul-Lieferbarkeit auf 10 Jahre lautet, so schnell können die Stahl-Masten auch nicht rosten. 

Herr Ortmair: Grundsätzlich eines, wir verbauen in ganz Österreich 92 % nur noch Aluminium. 

Früher hat es dies nicht so gegeben. Wieso hat es früher einen Stahl-Masten gegeben? Der 

Stahl-Masten wird dann verzinkt, dies war einfach der erste Mast. Wieso Aluminium? Unser 

meist verbaute Mast ist der konische Aluminium, der eloxiert wird, der bleibt sein ganzes Leben 

von der Optik her gleich. Dies heißt, der ist immer schön Silber, der reinigt sich selber, hier habe 

ich eine Art Klarlack drauf. Dies heißt, das Ortsbild wird sich nie verändern. Es ist auch schon 

sehr vielen Gemeinden wichtig, dass man sagt, dies mache ich jetzt einmal und habe einen 

sauberen Mast und schaut super aus. Dies was ich euch hier vorgeschlagen habe, hat die 

Gemeinde Gurten gebaut. Hier müsst ihr euch einmal die Masten und das Licht ansehen. Ich 

habe auch die gleichen Ausleger wie bei euch angeboten, weil es wirklich etwas Sauberes, 

Schönes ist. Sehr viele Bürgermeister sagen auch, wir möchten dass dies auch einen „Pep“ hat 

und dies kommt auch sehr gut bei den Leuten an. Und der Masten ist immer gleich, ist sehr 

leicht Recyclingfähig. Dies sind so Sachen. Mit dem Stahl ist dies heute nicht mehr so, Stahl ist 

eigentlich bei der Straßenbeleuchtung bereits gestorben. 

GV Ing. Klepp: Dies ist genau jenes, was ich gesagt habe, dies hätte man sich im Vorfeld 

anschauen sollen, damit wir überhaupt einmal wissen, wovon wir reden. 

Herr Ortmair: Dies liegt jetzt sicherlich nicht an mir. Ich habe sicher im guten Glauben es so 

gemacht, dass dies für euch passt. 

GV Ing. Klepp: Ich weiß nicht in wie weit sie in diesem Bereich fit sind: was halten Sie von dem 

Contracting, was sie auch anbieten? 

Herr Ortmair: Dies ist wieder eine andere Geschichte, hier sind wir bereits bei der Finanzierung. 

Österreichweit ist es fast überall gleich, Geld hat keiner und das Contracting kommt wieder 

mehr. Vor 10 bis 15 Jahren hat dies sehr geboomt. Dies ist eine politische Geschichte, durch die 

Anfrage an das Land, an Herrn Ackerl etc. Dadurch dass es mittlerweile sehr viele 

Abgangsgemeinden gibt und diese sparen müssen, sind wir wieder da, du hast eine 

energieeffiziente Beleuchtung, du sparst gigantisch an Energie ein. Wenn ich dies machen will, 

muss ich Geld in die Hand nehmen, dies ist in Linz auch bekannt. Geld haben wir aber nicht, jetzt 

machen wir irgendein Contracting-Modell. Zu den Contracting-Modellen gibt es auch 

Förderungen dazu. Ich kenne euer Budget nicht, aber man kann es jederzeit machen. Man muss 

schauen was hat man für einen Rahmen, was macht es aus. Viele Bürgermeister sagen, es soll 

der „normale Haushalt“ nicht ruiniert werden. Wenn man zum Beispiel sagt, dass man sich € 

1.000,-- im Monat leistet, dann kann man dies so hin rechnen, dass man diesen Betrag auf 10 

Jahre bezahlt. Nur ein Beispiel. 

Bgm. Fuchs: Wir sind ja am Anfang wie wir von der Straßenbeleuchtung geredet haben, von 

einer Summe in der Höhe von rund € 200.000,00 ausgegangen. Mittlerweile sind wir bei netto € 

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84.000,00 und wir haben diesen Betrag auch im Voranschlag drinnen und können dies auch aus 

diesem Titel heraus zahlen. Wir brauchen kein Contracting in diesem Sinne, weil wir dies 

budgetiert haben. Darum gibt dieses Contracting nicht das Wahre für uns her, weil im Endeffekt 

es Geld, wie bei Leasing kostet. 

Herr Ortmair: Contracting-Modelle werden hauptsächlich nur dann gemacht, wenn ich die 

gesamte Umstellung mache, das heißt die ganze Stadt, der ganze Ort wird auf LED umgestellt. 

Da rede ich dann von einer anderen Summe. Niederösterreich hat momentan sehr gute 

Förderungen für die Umstellung und hier geht es um ganz andere Summen, hier geht es um 

Millionenbeträge. 

GV Ing. Klepp: Wie wird es in Oberösterreich gefördert? 

Herr Ortmair: Schlecht. Verhandlungsgeschick des Bürgermeisters. 

Bgm. Fuchs: Wenn man keine Abgangsgemeinde ist, kann man es vergessen. 

Herr Ortmair: Wir kennen es alle vom Land, aber es ist immer etwas anderes, wenn du Geld in 

die Hand nehmen musst. Österreichweit erreichst du Energieeinsparungen von 56 % bis 

teilweise 80 %. Und dies ist eine Megasumme. Dies darf man nicht unterschätzen, denn dies 

sind ständige Kosten. Die Energieeinsparung ist ein ganz wichtiger Punkt geworden. 

GR Ing. Sperl: Weil Energiekosten gerade als Stichwort gefallen ist: was haben wir zurzeit 

Energieverbrauch bei der Straßenbeleuchtung? 

Bgm. Fuchs: Generell im Monat € 3.000,00. 

GR Ing. Sperl: Wir können davon ausgehen, dass wir 50 % einsparen, sprich € 1.500,00? 

Herr Ortmair: Dies sind die Kosten der Gesamtanlage, wir machen jetzt nur einen Straßenzug. 

Eventuell ein Drittel weniger. Ich kann euch gerne ein Gesamtkonzept errechnen. Wir machen 

auch Schnellanalysen für die Gemeinden. 

GV Ing. Klepp: Dies wäre meine optimale Idee gewesen, die Kurzanalyse, welche die Fa. E-Werke 

Wels anbietet, anzusehen, damit wir wissen, worüber wir überhaupt reden. Dann eben einmal 

die Leuchten in Natura ansehen und dann weiterschauen ist dies etwas oder ist dies nichts. 

Herr Ortmair: Wenn ihr die Leuchten in Natura sehen wollt, braucht ihr nur nach Uttendorf 

fahren. 

Bgm. Fuchs: Ich habe in der Vorstandsitzung gesagt, diese Lampe steht in Uttendorf und bei uns 

in Erb. 

GV Ing. Klepp: Ich möchte nicht auf den Masten klettern. 

Seite 11 von 87

Herr Ortmair: Ich habe es heute leider verabsäumt eine Lampe mitzunehmen, aber ich bin 

öfters bei solchen Sitzungen dabei und habe mehrere Lampen mit. Diese Lampen liegen dann 

da, jeder schaut diese an und dreht sie in alle Richtungen. Es kommt dabei nichts heraus im 

Endeffekt. Die ganze Geschichte wird nur schwieriger. Das Produkt ist top, dies traue ich mir 

sagen. Es liegt jetzt an euch. Ich fahre x-Mal durch Schalchen durch und mir sind die alten 

Masten bereits ein Dorn im Auge. 

Da keine weiteren Anfragen erfolgen, bedankt sich der Bürgermeister bei Herrn 

Ortmair für sein Kommen und verabschiedet sich. 

Der Bürgermeister bemerkt, es ist jetzt alles besprochen und erklärt worden und jetzt 

sollte man zu einem Abschluss kommen. Man wird diese Leuchten nicht günstiger bekommen, 

vielleicht bei irgendeiner Firma noch 2 % Skonto, aber dies ist auch nicht sicher. Von der Summe 

her wird sich nicht viel ändern und wird bei rund € 82.000,00 bleiben. 

Vizebgm. Schanda ersucht um eine kurze Pause, nachdem man in der Fraktionssitzung 

von einem anderen Sachverhalt ausgegangen ist. 

Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung für eine 10 minütige Pause. 

Nach der Pause berichtet GV Ing. Klepp, dass er ein Angebot der Fa. E-Werke Wels, 

welches für die Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf erstellt wurde, vorliegen hat. In diesem 

werden die Leuchten um € 693,00 exkl.Ust. pro Stück angeboten. In dem vorliegenden Angebot 

für die Gemeinde Schalchen sind die Leuchten mit € 780,00 exkl.Ust. pro Stück ausgewiesen. 

Herr Ortmair wird darauf hin telefonisch kontaktiert und gebeten dies noch kurz 

aufzuklären. 

Herr Ortmair erscheint sodann noch einmal bei der Sitzung und erklärt: In dem vorliegenden 

Angebot für die Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf wurden die einzelnen Posten zerlegt. Es 

wurden die Leuchten, die Montage sowie die Masten einzeln angeführt. 

GV Ing. Klepp: Wir haben ja hier noch einen Meter mehr bei den Masten, dann würde dieser 

auch entsprechend kosten. 

Herr Ortmair: Nein. Wir haben zuerst ein Angebot gehabt, 52 Masten mit Montage, Ausleger 

etc.. Dann wollte man eine Einzelaufstellung haben, daher hat sein Kalkulator die vorherige 

Endsumme einfach zerlegt und dadurch ist ein anderer Preis herausgekommen. Wenn ich jetzt 

die Preise wieder zusammenfasse kommt die gleiche Endsumme heraus. 

GV Ing. Klepp: Es sind genau drei Positionen: die Leuchte, der Ausleger, der Masten. 

Herr Ortmair: In der Gemeinde Uttendorf ist der Ausleger aufwendiger und es wurde nur 

geliefert, keine Montage. 

Seite 12 von 87

Nachdem die Fragen nunmehr beantwortet sind, bedankt sich der Bürgermeister für 

das nochmalige Erscheinen von Herrn Ortmair und verabschiedet sich. 

GV Ing. Klepp schlägt vor, dass man noch einmal einen Schritt zurückgeht und sich die 

Leuchten ansieht und sich ein Angebot mit einem anderen Hersteller ausrechnen lässt. Denn 

hier ist noch einiges an Einsparungspotential drinnen und es besteht kein Zeitdruck. Daher sollte 

man sich nicht auf das erstbeste Angebot einlassen. 

Der Bürgermeister entgegnet dies sei kein erstbestes Angebot, sondern dies ist vom 

Bauhof bis zum technischen Büro geprüft. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Fa. E- 

Werke Wels AG laut dem vorliegenden Angebot vom 17.06.2013, Angebotsnr. VAN020280 in 

der Höhe von € 84.287,32 exkl.Ust, vorbehaltlich der Bestimmungen des Werkvertrages, mit 

der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hauptstraße / L503 zu beauftragen. 

FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN: 

ÖVP-Fraktion: Friedrich SPERL, Josef HÖFLMAIER, Markus HUMMEL, Erich NAGL, Johann 

MÜHLBACHER-KARRER, Bernadette WINTERSTELLER, Robert DIRNSTEINER, Johann 

POSTLMAYR, Walter SCHANDA, Friedrich MAIER; 

SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Erich MITTERMAIER, Franz PROBST, Hermann POINTECKER, 

Gertraud RIEDER, Hubert STEINBERGER, Andreas STUHLBERGER, Hermann STOCKER, Wolfgang 

STÜBLO, Michael ÖSTERBAUER, Johann JAKOB; 

GEGEN DIESEN ANTRAG STIMMEN: 

FPÖ-Fraktion: Roman BRECKNER, Manfred STELZHAMMER, Markus KLEPP, Albert HAIDINGER; 

Somit wird dem Antrag des Bürgermeisters mit 21 JA Stimmen und 4 NEIN Stimmen 

stattgegeben. 

PUNKT 1) VORANSCHLAG 2013; PRÜFUNGSBERICHT DER BEZIRKSHAUPTMANN-SCHAFT 

BRAUNAU AM INN 


Am 17.05.2013 ist der Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn, GZ: Gem40- 

5041-2013-Ti/Fo zum Voranschlag für das Finanzjahr 2013 beim Gemeindeamt eingelangt. Der 

Prüfbericht wird vollinhaltlich verlesen und lautet wie folgt: 

Seite 13 von 87

Ordentlicher Haushalt: 

Wirtschaftliche Situation: 

Bericht über die Prüfung des Voranschlages 2013 

der Gemeinde Schalchen 

Der ordentliche Haushalt ist bei einem Volumen von 6.193.000 Euro ausgeglichen erstellt. 

Maastricht-Ergebnis: 

Das Maastricht-Ergebnis beläuft sich auf -32.000 Euro. Zur Verbesserung wäre die 

Veranschlagung einer „Gewinnentnahme“ in Höhe von 346.800 Euro möglich gewesen. 

Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt: 

Dem außerordentlichen Haushalt sollen Mittel in Höhe von 292.000 Euro zugeführt werden. 

Diese stammen zur Gänze aus allgemeinen Haushaltsmitteln. 

Investitionen: 

Im ordentlichen Haushalt wurden diverse kleinere Investitionsmaßnahmen geplant. Die 

einzige größere Ausgabeposition stellt die Umstellung der Ortsbeleuchtung auf LED mit 

veranschlagten Ausgaben von 193.000 Euro dar. 

Instandhaltungsmaßnahmen: 

Mit veranschlagten 422.500 Euro überschreitet die Gemeinde ihren Durchschnitt der letzten 

fünf Jahre. Hauptsächlich handelt es sich dabei um Straßeninstandhaltungsmaßnahmen im 

ordentlichen Haushalt mit veranschlagten 300.000 Euro. 

Umlagen: 

Die Bezirksumlage ist im Voranschlag mit 800.000 Euro vorgesehen. Aufgrund der 

Finanzkraft der Gemeinde werden hier über 848.000 Euro zu erwarten sein. 

Bei den Restbeträgen der Ertragsanteile wurde die Beteiligung am Landespflegegeld in 

Höhe von 41.100 Euro nicht abgezogen. 

Es handelt sich also in Summe um rund 90.000 Euro, welche den ordentlichen Haushalt 

zusätzlich belasten werden und erforderlichenfalls die allgemeinen Zuführungsbeträge an 

den außerordentlichen Haushalt schmälern. 

Freiwillige Ausgaben: 

Nach einer überschlägigen Berechnung wird der vorgegebene Förderrahmen von 15 Euro je 

Einwohner in Summe um rund 3.600 Euro überschritten. 

Rücklagen: 

Im Voranschlag sind folgende Rücklagen vorgesehen (jeweils geplante Stände zu Jahresende 

2013): 

Abfallbeseitigung 

Kanal 

93.308,61 Euro 

97.456,25 Euro 

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Zufahrtsstraße Kläranlage 

Sozialfälle 

Schulsanierung 

Brücken- und Straßenbau 

Raumordnungspolitische Maßnahmen 

Ortswasserversorgung 

Gesamtsumme 

78.658,13 Euro 

3.295,56 Euro 

231.004,15 Euro 

82.365,73 Euro 

60.317,04 Euro 

519.594,83 Euro 

1.166.000,30 Euro 

Fremdfinanzierungen: 

Die Gemeinde erwarten zu Jahresende 2013 einen gesamten schließlichen 

Darlehensbestand von 8.161.620,24 Euro. Davon entfallen 7.169.708,77 Euro auf 

Bankdarlehen für die Abwasserbeseitigung sowie 991.911,47 Euro auf zins- und 

tilgungsfreie Landesdarlehen. 

Im Finanzjahr 2013 ist eine Darlehensaufnahme von 24.000 Euro für den digitalen 

Leitungskatasters geplant. Dieses Darlehen wäre ebenfalls in der Gruppe 2 des 

Schuldennachweises zu führen (siehe vorjährigen Prüfungsbericht). 

Der Nettoschuldendienst soll sich im Jahr 2013 nach Abzug der erhaltenen 

Schuldendienstersätze auf -61.700 Euro belaufen. Die Gemeinde erhält also höhere 

Finanzierungszuschüsse als tatsächlicher Schuldendienst anfällt. Für die Bauabschnitte 02 

bis 05 betragen diese Überschüsse 173.100 Euro, welche der Gemeinde Schalchen in 

weiterer Folge allgemeine Zuführungsbeträge an den außerordentlichen Haushalt in der 

oben angeführten Höhe ermöglichen. 

Wie bereits in mehreren unserer früheren Prüfungsberichte angeführt, wäre die vorzeitige 

Tilgung der betroffenen Kanaldarlehen aus diesen Überschüssen naheliegend, soweit dies 

ohne Verrechnung von Umschuldungsgebühren möglich ist. 

Der Kassenkreditbetrag wurde innerhalb der gesetzlichen Höchstgrenze von einem Viertel 

der Einnahmen im ordentlichen Haushalt mit 1.032.000 Euro festgelegt. 

Personalaufwendungen: 

Der Aufwand für Personal incl. Pensionen beläuft sich im vorgelegten Voranschlag auf 

1.080.000 Euro. Dies entspricht bezogen auf die Einnahmensumme im ordentlichen 

Haushalt einem Wert von 17,4 % der Einnahmen. Dieser günstige Wert kommt daher 

zustande, dass die Gemeinde keine eigene Hauptschule betreibt und Reinigungsarbeiten 

ausgelagert hat, womit hiefür kein unmittelbarer Personalaufwand anfällt. 

Dienstpostenplan: 

Der Dienstpostenplan der Gemeinde wird zur Kenntnis genommen. Derzeit sind sämtliche 

Dienstposten als volle Personaleinheiten im Dienstpostenplan ausgewiesen. Zukünftig sollte 

bei jenen Dienstposten, bei denen auch mit einer Teilzeitbeschäftigung das Auslangen 

gefunden wird, eine Eingrenzung auf das bei diesem Dienstposten erforderliche Ausmaß 

erfolgen. 

Öffentliche Einrichtungen – Gebührenhaushalt: 

Seite 15 von 87

Im Bereich der Wasserversorgung wurden Gebühren in Höhe von 1,39 Euro netto, bei der 

Abwasserbeseitigung in Höhe von 3,54 Euro netto festgesetzt. 

Die Einrichtung „Essen auf Rädern“ verzeichnet einen Betriebsabgang von 6.400 Euro. Nach 

den Ausführungen im Voranschlagserlass sollte diese Einrichtung kostendeckend geführt 

werden. 

Die Abfallbeseitigung verzeichnet nach einer Rücklagenzuführung von 8.000 Euro und 

Verrechnung einer Verwaltungskostentangente einen Überschuss von 1.600 Euro. 

Feuerwehrwesen: 

Mit veranschlagten laufenden Netto-Ausgaben von 51.400 Euro (ohne Investitionen) 

errechnen sich ausgaben pro Einwohner von 13,90 Euro. 

Außerordentlicher Haushalt: 

Der außerordentliche Haushalt ist bei einem Volumen 553.500 Euro ausgeglichen 

veranschlagt. 

Mittelfristiger Finanzplan (MFP): 

Im Planungszeitraum bis 2016 wird die freie Budgetspitze in einer Höhe zwischen rund 

+740.000 Euro und bis zu rund +835.000 Euro jährlich erwartet. Zukünftig ist dem MFP auch 

wieder eine Übersicht über die erwarteten Ergebnisse im ordentlichen Haushalt im 

Planungszeitraum beizulegen. 

Im außerordentlichen Haushalt wurde die Sanierung der Volksschule bereits aufgenommen. 

Aktuell besteht dazu noch kein aufsichtsbehördlich genehmigter Finanzierungsplan. Damit 

wären nach den derzeit geltenden Richtlinien für dieses Vorhaben noch keine Zahlen im 

MFP aufzunehmen, eine Vormerkung in Textform wäre jedoch sehr wohl möglich. 

Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit: 

‣ Der Voranschlag wurde in der Gemeinderatsitzung vom 7. Februar beschlossen. Wie 

bereits auch im vorjährigen Prüfungsbericht angeführt, ist der Voranschlag dem 

Gemeinderat bereits vor Ablauf des vorhergehenden Rechnungsjahres zur 

Beschlussfassung vorzulegen. 

‣ Wie bereits im vorjährigen Prüfungsbericht angeführt, überschreitet der bei den 

Verfügungsmitteln veranschlagte Betrag etwas den in der GemHKRO vorgesehenen 

Grenzwert (die Repräsentationsausgaben sind dafür vergleichsweise niedrig 

angenommen). Auf die Einhaltung der Grenzwerte ist zu achten. 

‣ Die im Bereich der Abwasserbeseitigung vereinnahmten Schuldendienstsätze sind 

zukünftig aufzuteilen in Zins- (Post 8602) und Tilgungszuschüsse (Post 8702). 

‣ Wie bereits im vorjährigen Prüfungsbericht angeführt, ist der Unterabschnitt 821 

Fuhrpark durch Vergütungsbuchungen ausgeglichen zu erstellen. 

Schlussbemerkung: 

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Der Voranschlag der Gemeinde Schalchen für 2013 wird zur Kenntnis genommen. Die im 

Bericht angeführten Feststellungen sind zu beachten. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den vollinhaltlich 

verlesenen Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 17.05.2013, 

Gem40-5041-2013-Ti/Fo zum Voranschlag für das Finanzjahr 2013, zur Kenntnis zu nehmen. 


PUNKT 2) ERNENNUNG DES PFLICHTBEREICHSKOMMANDANTEN UND SEINES 

STELLVERTRETERS FÜR DAS GEBIET DER GEMEINDE SCHALCHEN 


Nachdem im Pflichtbereich der Gemeinde Schalchen mehrere Feuerwehren ihren Standort 

haben, hat der Gemeinderat gemäß § 9 (1) OÖ Feuerwehrgesetz, LGBl. 111/1996 vom 

26.09.1996, unter Berücksichtigung der Schlagkraft der einzelnen Feuerwehren und der 

Einigung der Kommandanten aus ihren Reihen, einen Pflichtbereichskommandanten und einen 

Stellvertreter zu ernennen. Diese sind gemäß § 9 (3) OÖ Feuerwehrgesetz hinsichtlich der 

Schlagkraft aller Feuerwehren der Gemeinde ein, dem Bürgermeister unterstelltes Organ der 

Gemeinde. 

Mit Schreiben vom 11.03.2013 wurden von den Kommandanten der Feuerwehren Schalchen 

der Vorschlag eingebracht, dass der Kommandant der FF Schalchen, HBI Ing. Peter 

Hammerschmied und als dessen Stellvertreter der Kommandant der FF Stallhofen, HBI Josef 

Mitterbauer, als Pflichtbereichskommandant bzw. als Stellvertreter fungieren sollte. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, als neuen 

Pflichtbereichskommandanten für die Feuerwehren Schalchen den Kommandanten der FF 

Schalchen, HBI Ing. Peter HAMMERSCHMIED und als dessen Stellvertreter den 

Kommandanten der FF Stallhofen, HBI Josef MITTERBAUER zu ernennen. 


PUNKT 3) 

ABA SCHALCHEN; ERRICHTUNG EINES NEBENKANALES IN UNTERLOCHEN (BEI 

FA. PROMOTECH); VERGABE DER ARBEITEN 


Da in Unterlochen bei der Fa. Promotech eine Gewerbegebieterweiterung geplant ist, ist ebenso 

eine Erweiterung des Kanales (Errichtung Nebenkanal) erforderlich. Laut technischem Planer 

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Ing. Robert Egger sollte wegen der dortigen Höhenverhältnisse der Nebenkanal auf der 

Hauptstraße errichtet werden. Mit dieser Baumaßnahme könnten auch zukünftige, 

angrenzende Gewerbeflächen entsorgt werden. 

Am 17.06.2013 ist ein Angebot der Fa. Porr eingelangt, welches auf € 87.781,55 brutto lautet. 

Die Gemeinde erhält an Einnahmen durch Kanalanschlussgebühr € 10.703,37 und durch 

Verkehrsflächenbeitrag € 7.292,56. 

Die Firmen wollen natürlich so schnell wie möglich mit dem Bau beginnen. Diese Erweiterung 

und die Ansiedelung einer neuen Firma mit ca. 10 Arbeitnehmern ist natürlich positiv für die 

Gemeinde Schalchen. 

Debattenbeiträge: 

GR Ing. Sperl fragt, ob es richtig ist, dass der Betrag von € 10.703,37 einmalig und der 

Betrag von € 7.294,56 jährlich zu leisten ist? 

Der Bürgermeister antwortet, dass diese Beträge für Kanalanschluss und Verkehrsfläche 

jeweils einmalig sind. Nur ist zu berichtigen, dass die Gebühren wie folgt anfallen und zwar: 

Neuansiedelung Büro Simson & Partner: € 10.703,37 Kanalanschlussgebühr 

€ 7.294,56 Verkehrsflächenbeitrag 

Erweiterung Fa. Promotech: € 17.770,75 Kanalanschlussgebühr 

€ 9.360,00 Verkehrsflächenbeitrag 

GR Dr. Postlmayr stellt fest, dass rund 50 % der Errichtungskosten für den Nebenkanal 

durch die Kanalanschlussgebühren und Verkehrsflächenbeiträge herein-kommen. 

Der Bürgermeister bestätigt dies. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Auftrag 

für die Errichtung des Kanalstranges (NK Unterlochen) im Gewerbegebiet Fa. Promotech laut 

dem vorliegenden Angebot vom 17.06.2013 in der Höhe von € 87.781,55 brutto an die Fa. 

Porr AG zu vergeben. 


PUNKT 5) KINDERGARTEN SCHALCHEN; ANMELDESITUATION HERBST 2013 


Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der GV-Sitzung am 07.05.2013 diskutiert. Hierbei 

wurde einstimmig zum Ausdruck gebracht, dass die 5. Kindergartengruppe weitergeführt 

werden sollte. Die Gemeinde Schalchen hat bis zum Erreichen der geforderten Kinderanzahl die 

Mindereinnahmen (Landesförderung) selbst zu tragen. Es sollte daher der vom Amt der OÖ 

Landesregierung mittels Schreiben vom 04.04.2013, GZ BGD-270184-12-2013-Kie vorgebrachte 

Lösungsansatz „Eins“ angewandt werden. Dieser lautet wie folgt: 

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„Mit der fünften Gruppe wird im September mit den bisher angemeldeten Kinder über drei Jahren 

gestartet. Sobald die gesetzlich geforderte Kinderanzahl erreicht ist, wird für diese Gruppe ein neuer 

Referenzzeitraum für die Berechnung des Landesbeitrages festgelegt und die Finanzierung startet ab 

diesem Zeitpunkt.“ 

Mittlerweile ergab sich eine neue Situation. Seitens der Stadtgemeinde Mattighofen gab es eine 

Anfrage, ob die Gemeinde Schalchen über freie Kindergartenplätze verfüge. Bei Aufnahme der 

Kindergartenkinder aus Mattighofen würde die Gemeinde neben den monatlichen 

Erhaltungsbeiträgen auch in den sofortigen Genuss der vollen Landesförderung (ab September 

2013 für 5 Gruppen) kommen. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die vorgetragene 

Anmeldesituation im Kindergarten Schalchen für das Jahr 2013/14 zur Kenntnis zu nehmen. 


PUNKT 6) 

VERORDNUNG FÜR DIE SCHULISCHE TAGESBETREUUNG (NACHMITTAGS- 

BETREUUNG) IN DER VOLKSSCHULE SCHALCHEN; ABÄNDERUNG § I DER BE- 

STEHENDEN VERORDNUNG 


In der bestehenden Verordnung ist unter § 1 die Höchstzahl der Schülergruppe in der 

Nachmittagsbetreuung mit 25 Kindern festgelegt. Diese sollte auf 30 Kinder pro Gruppe 

angehoben werden. 


GV Ing. Klepp erklärt, er könne sich nicht vorstellen, dass 30 Kinder von einem Betreuer 

ordentlich betreut werden können. Daher wäre sein Vorschlag, dass man einem Betreuer nicht 

mehr als 25 Personen zumuten sollte, denn die Kinder sollten auch Hausübung etc. machen. 

Der Bürgermeister bemerkt, es wird auch jetzt noch nicht die Höchstzahl von 25 Kindern 

erreicht. Nur soll diese Erhöhung auf 30 Kinder für den Fall erfolgen, dass man an einzelnen 

Tagen über die Höchstzahl von 25 Kindern kommt, damit dies auch rechtlich abgedeckt ist. 

GV Ing. Klepp erklärt, nach den Vorausberechnungen für das nächste Jahr würde man 

bereits die Höchstzahl ausschöpfen und mit einer Gruppe von 30 Kindern leidet darunter die 

ganze Betreuung. 

Vizebgm. Schanda hat die Information, dass es jetzt bereits 26 Kinder sind und dies 

damit eigentlich legalisiert werden sollte. Die gesetzliche Höchstzahl von 30 Kindern könne man 

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heute schon festlegen, aber nur sollte man sich ansehen, ob dies wirklich funktioniert und 

rechtzeitig etwas machen, bevor es Probleme gibt. 

Der Bürgermeister stimmt dem zu, aber wir müssen generell etwas machen, damit die 

Gemeinde für den Fall, dass etwas ist, abgedeckt ist. 

GR Stuhlberger erklärt, für das Schuljahr 2013/14 liegen folgende Zahlen an 

Anmeldungen vor und zwar: 

Gesamt: 27 Kinder Mo: 16 Kinder Mi: 20 Kinder Fr: 13 Kinder 

Di: 19 Kinder Do: 22 Kinder 

Man kommt tageweise auf eine Höchstzahl von 22 Kindern. 

GR Wintersteller stellt fest, dass in dieser Betreuungsgruppe Kinder von der 1. bis zur 4. 

Klasse sind und diese sollen die Hausübung machen, was das wichtigste ist. Dann ist kein Platz, 

wo diese betreut werden und gehen nach der Hausübung zum Austoben in den Kindergarten. 

Hier gibt es aber dann auch Probleme bezüglich der Sicherung des Weges, wo auch eine 

gewissen Anzahl an Betreuer dabei sein muss. 

Der Bürgermeister erklärt, jetzt geht es um die rechtliche Absicherung. Der 

Bürgermeister schlägt daher vor, man sollte die Anzahl der Kinder auf 30 erhöhen. Man wird 

sich dies dann ansehen und für den Fall, dass die Kinderanzahl über 25 steigt, muss etwas 

unternommen werden. 

Weiters weist der Bürgermeister darauf hin, dass eine formelle Aktualisierung der 

Verordnung zu erfolgen hat und zwar unter Punkt IV. die Erhöhung des Gastbeitrages sowie 

unter Punkt V. der monatliche Höchstbeitrag. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Verordnung für die 

schulische Tagesbetreuung (Nachmittagsbetreuung) in der Volksschule Schalchen vom 

24.06.2010 wie folgt abzuändern: 

V E R O R D N U N G 

des Gemeinderates der Gemeinde Schalchen vom 27.06.2013 betreffend die Abänderung 

der Verordnung für die schulische Tagesbetreuung (Nachmittagsbetreuung) in der 

Volksschule Schalchen vom 24.06.2010: 

I. 

GELTUNGSBEREICH 

Die Gemeinde Schalchen betreibt in der Volksschule Schalchen eine Nachmittagsbetreuung 

für Schüler der Volksschule Schalchen und es regelt diese Verordnung die Beiträge von 

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Schülern, die für die Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Schalchen angemeldet sind. 

Die Höchstzahl dieser Schülergruppe ist mit 30 festgelegt. 

IV. 

AN- und ABMELDUNG FÜR DIE NACHMITTAGSBETREUUNG 

5. Die Nachmittagsbetreuung ist in erster Linie für Kinder der Volksschule Schalchen 

bestimmt. Sofern genügend freie Plätze zur Verfügung stehen, können auch Kinder, 

welche nicht die Volksschule in Schalchen besuchen und auch keinen Hauptwohnsitz in 

Schalchen haben, aufgenommen werden. 

Diese Aufnahme wird von der Zustimmung zur Leistung des Gastbeitrages durch die 

Hauptwohnsitzgemeinde in der Höhe von € 105,-- inkl.USt. pro Monat abhängig 

gemacht. Es erfolgt keine Unterscheidung betreffend der Dauer des Besuches. 

Die Abholung bzw. das Bringen des Kindes von und zur Nachmittagsbetreuung sowie die 

Mittagsverpflegung ist von den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten selbst zu 

organisieren. 

V. 

BETREUUNGSBEITRAG 

8. Der Höchstbeitrag für die Nachmittagsbetreuung von Volksschulkindern wird mit € 130,-- 

inkl.MWSt. / Monat festgelegt. 

VIII. 

INKRAFTRETEN 

Die Rechtswirksamkeit der Abänderungen dieser Tarifordnung beginnt mit dem Ablauf der 

Kundmachungsfrist folgenden Tag. 



MÜHLBACHER-KARRER, Robert DIRNSTEINER, Johann POSTLMAYR, Walter SCHANDA, Friedrich 

MAIER; 




FPÖ-Fraktion: Roman BRECKNER, Manfred STELZHAMMER; 


ÖVP-Fraktion: Bernadette WINTERSTELLER; 

FPÖ-Fraktion: Markus KLEPP, Albert HAIDINGER; 

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stattgegeben. 

PUNKT 7) SV HAI SCHALCHEN; ANSUCHEN UM FÖRDERUNGSMITTEL FÜR 

SANIERUNGSARBEITEN BEI SPORTSTÄTTE 


Der SV Hai Schalchen hat mit Schreiben vom 26.04.2013 folgendes Ansuchen eingebracht und 

zwar: 

Wir beabsichtigen den Ausbau unserer Sportanlage in Schalchen auf den Grundstücken – Grundstück 

Nr. 270/1 + 269 (Eigentümer: Gemeinde Schalchen) + 264 (Eigentümer: Kronberger – Weiß) und 

263/1 (Eigentümer: Wild Alois und Anneliese), im Gesamtausmaß von 18.200 m² durch die 

nachfolgenden Sanierungsmaßnahmen. 

• Tribünenbau 

• Bewässerungsanlage 

• Flutlichtanlage 

• Mähroboter 

Die Ausbauzeit wird sich über einen Zeitraum von Juni 2013 – August 2014 erstrecken. Mit dem 

Ausbau soll noch im Juni diesen Jahres begonnen werden. 

Die Gesamtkosten der Sportanlage belaufen sich aufgrund der Kostenvoranschläge der Firmen auf 

Eur 346.828,84 und gliedern sich wie folgt: 

Pos. 1 Tribünen …………………………………………Eur 263.040,-- 

Pos. 2 Bewässerungsanlage …………………….Eur 9.888,84 

Pos. 3 Erneuerung Flutlichtanlage …………..Eur 56.400,-- 

Pos. 4 Mähroboter …………………………………..Eur 17.500,-- 

Nachstehenden Finanzierungsplan erlauben wir uns vorzuschlagen: 

Eigenmittel und Eigenleistung (einschl. ASKÖ-OÖ) Eur 69.365,76 

Gemeinde Eur 52.024,33 

Land OÖ Sportreferat Eur 86.707,21 

Land OÖ Gemeindereferat Eur 86.707,21 

OÖ Fußballverband Eur 52.024,33 

Geplante Zeitschiene für die Durchführung der Sanierungsarbeiten: 

Start: Juni 2013 – August 2014 

2013 

• Erneuerung Flutlichtanlage Nebenplatz 

• Bewässerungsanlage 

2014 

• Erneuerung Flutlichtanlage Hauptplatz 

• Mähroboter 

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• Tribüne 

Wir bitten höflichst, dieses Vorhaben mit möglichst hohen Subventionen zu unterstützen und 

verbleiben mit sportlichen Grüßen 


Der Bürgermeister erklärt, auf die im Finanzierungsplan angeführt Zahlen kommt man 

dadurch, dass es vom Land OÖ und vom Sportreferat eine Seite im Internet gibt, wo man wenn 

die Gesamtkosten bekannt sind, auf splitten lassen kann, was es an Förderungen und 

Eigenleistungen etc. gibt. Aus diesem Grund errechnen sich diese Beträge. 

Der Sportverein kann erst beim Land und beim Sportreferat, beim Gemeindereferat und beim 

Fußballverband ansuchen, wenn der Gemeinderat diesem Aufteilungsschlüssels des 

Finanzierungsplanes zustimmt. Es gab mit einer Abordnung des Sportvereines ein Gespräch, in 

dem man sich darauf geeignet hat, den Förderbetrag von € 52.024,33 in drei jährlichen 

Teilbeträgen zu je € 17.341,44 zur Anweisung zu bringen. Der erste Teilbetrag wäre dann im 

nächsten Jahr in das Budget aufzunehmen bzw. muss man abwarten wie der 

Nachtragsvoranschlag aussieht, vielleicht kann bereits heuer der erste Teilbetrag überwiesen 

werden. 

Der Bürgermeister bemerkt weiters, dass es sich der Sportverein verdient hat, denn sie haben 

sich innerhalb kürzester Zeit von der 1. Klasse Bezirksliga in die Landesliga hinaufgearbeitet. Zu 

diesem Meistertitel und zum Aufstieg in die Landesliga möchte der Bürgermeister noch einmal 

offiziell gratulieren. 

Nachdem der Sportverein nunmehr in der Landesliga spielt, ist hier auch doch auf das Aussehen 

des Sportplatzes und nicht nur auf die Zweckmäßigkeit zu achten. 

GR Roman Breckner bemerkt, nachdem es sich doch um einen erheblichen Betrag 

handelt und dieser Trainingsplatz nur gepachtet ist und es bei der letzten Vertragsverlängerung 

doch Probleme gegeben hat, wäre zu überlegen, den Trainingsplatz anzukaufen. Denn jetzt wird 

viel Geld investiert und man weiß nicht, ob es eine nächste Vertragsverlängerung gibt bzw. ob 

es nicht wieder Probleme gibt. 

Vizebgm. Mittermaier erklärt dazu, beim Trainingsplatz geht es ja um die Erneuerung der 

Flutlichtanlage. Die Bewässerungsanlage betrifft überwiegend den Hauptplatz und nicht den 

Trainingsplatz. Sollte der Pachtvertrag für den Trainingsplatz einmal nicht verlängert werden, 

kann die Flutlichtanlage genauso schnell abmontiert werden wie sie aufgebaut wurde. 

Der Bürgermeister bemerkt, es ist den Gemeinderatsmitgliedern bekannt, dass die 

Gemeinde keine Chance hat, den Trainingsplatz anzukaufen. Vor allem bei einem Besitzer ist es 

nicht möglich, bei dem anderen eventuell. Vielleicht auch aus dem Grund, weil es über das Jahr 

gesehen, ein doch nicht unerheblicher Pachtbetrag ist. 

Vizebgm. Schanda erklärt, seine Fraktion steht dem Ansuchen des Sportvereines auch 

positiv gegenüber, da der Betrag für die Gemeinde überschaubar ist, dies soll aber nicht heißen, 

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dass der Betrag zu niedrig ist. Nur bezüglich des Pachtvertrages hat man auch etwas Bauchweh, 

da ja auch der Sportverein selber sehr viel Geld investiert. 

Der Bürgermeister wiederholt, der Pachtvertrag für den Trainingsplatz läuft auf 10 Jahre, 

davon sind jetzt 2 Jahre vorbei. Auf dem Trainingsplatz ist nur die Errichtung einer neuen 

Flutlichtanlage geplant. 

GV Steinberger bemerkt, jeder der bereits länger im Gemeinderat dabei ist, weiß, dass 

die Probleme bei der letzten Vertragsverlängerung in einem ganz anderen Metier gelegen sind. 

Normalerweise hat es bei den letzten Verpachtungen keine Probleme gegeben und es werden 

sich Probleme in der letzten Form nicht wiederholen. 

GR Wintersteller schlägt vor, nachdem es auch darum geht, die Jugend und die Familie 

zum Sportplatz zu bringen, ob es nicht möglich wäre, wenn man schon solche Summen in die 

Hand nimmt, einen Spielplatz in einer kleinen Größenordnung dazu zu errichten. Es ist bekannt, 

die Geräte müssen alle abgenommen werden und kostet Geld, aber es würden unter 

Umständen eine Sandkiste und ein paar Bänke reichen. Es ist wirklich schwierig, denn man 

möchte mit der Familie gemeinsam auf den Sportplatz gehen, aber man weiß nicht, was man 

mit den kleinen Kindern machen soll. 

Der Bürgermeister erklärt, dies ist ein anderes Thema, dies sollte man ein anderes Mal 

besprechen, dies wäre ein Thema für den Ausschuss. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, dem 

vorliegenden Ansuchen des SV HAI Schalchen vom 26.04.2013 und dem Finanzierungsplan 

zuzustimmen und den Förderbetrag in der Höhe von € 52.024,33 in drei jährlichen 

Teilbeträgen zu je € 17.341,44 zur Anweisung zu bringen. 

EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben 

PUNKT 8) 

RHV MATTIG-HAINBACH; BÜRGSCHAFTSÜBERNAHME 


Zur Verbesserung der Kreditkonditionen hat der RHV Mattig-Hainbach eine Kreditübertragung 

von der Kommunalkredit Austria (BA 09) in der Höhe von € 400.262,13 an die Raiffeisenbank 

Mattigtal reg.Gen.m.b.H., Bankstelle Schalchen veranlasst. 

Für diese Übertragung ist von der Gemeinde Schalchen eine Sicherstellung als Ausfallsbürge in 

der Höhe von € 28.018,35 (7 %) erforderlich. Aufgrund der Kreditauflösung erlischt der 

Haftungsanspruch der Gemeinde Schalchen gegenüber der Kommunalkredit Austria. 

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BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, nachstehendem 

Bürgschaftsvertrag mit der Raiffeisenbank Mattigtal reg.Gen.m.b.H., Bankstelle Schalchen 

zuzustimmen und zu unterfertigen: 

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PUNKT 9) PROZESSSACHE DKFM. HAUSER; ERSICHTUNG WEGERECHT ÜBER GRUNDSTÜCK 

546, KG. SCHALCHEN; BESTELLUNG EINES RECHTSVERTRETERS ZUR FÜHRUNG 

VON VERGLEICHSVERHANDLUNGEN UND DER DER VERTRAGLICHEN 

SICHERSTELLUNG DES WEGERECHTES 


Für die Einbringung eines Vergleichsvorschlages und für die Durchführung der vertraglichen 

Sicherstellung des Wegerechtes sollte, der in dieser Angelegenheit betraute Rechtsanwalt Dr. 

Anton Ullmann, Mattighofen beauftragt werden. 

In dieser Prozesssache (Verhandlung vom 10.04.2013 – Richter Dr. Schmelcher) wurde von 

Herrn Dkfm. Hauser der derzeitige Zustand anerkannt. 

Als Gegenleistung (Vergleich) könnte die von Dkfm. Hauser geforderte und bereits verordnete 

Verkehrsbeschränkung („Fahrverbot in beiden Richtungen“ – nur die Begehung ist erlaubt) 

akzeptiert bzw. beibehalten werden. Ebenfalls sollte die sich auf seinem Grundstück befindliche 

Laterne, von der Gemeinde Schalchen auf die Steggeländer umgebaut werden. Im Gegenzug 

sollte von Dkfm. Hauser bei einem möglichen Vergleich die Zustimmung (Kooperation) im 

wasserrechtlichen Verfahren eingefordert werden. 

In Ergänzung zum Klagsauftrag sollte Rechtsanwalt Dr. Ullmann dahingehend beauftragt werden 

Vergleichsverhandlungen (Einbringung eines Vergleichsvorschlages) zu führen und (auch 

außergerichtlich) das Wegerecht über das Grundstück von Dkfm. Hauser in geeigneter Form 

vertraglich sicherzustellen. 


Vizebgm. Schanda betont, dass Rechtsanwalt Dr. Ullmann wirklich nur die erforderlichen 

Schreiben aufsetzen soll und keine weiteren Verhandlungen erfolgen sollen. Denn die ganze 

Angelegenheit wird immer verfahrener und es verdienen nur die beiden Rechtsanwälte 

dadurch. 

Der Bürgermeister erklärt, es ist alles so weit ausgehandelt und es muss jetzt nur noch 

der Schriftsatz aufgesetzt werden. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, für die 

Einbringung eines Vergleichsvorschlages und für die Durchführung der vertraglichen 

Sicherstellung des Wegerechtes in der Prozesssache Dkfm. Hauser Herrn Rechtsanwalt Dr. 

Anton Ullmann, Mattighofen zu beauftragen. 


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PUNKT 10) ERRICHTUNG EINER BELEUCHTUNGSANLAGE FÜR DIE QUERUNGSHILFE BEIM 

HOFERMARKT IN SCHALCHEN; ÜBEREINKOMMEN MIT DEM AMT DER OÖ 

LANDESREGIERUNG 


Mit Schreiben des Amtes der OÖ Landesregierung, Dir. Straßenbau und Verkehr vom 

04.04.2013, GZ. BauE-660.268/1-2013-Umg/Jan wurden zwei Ausfertigungen des 

Kostenteilungs-Übereinkommens für die geplante Errichtung einer Beleuchtungsanlage für die 

Querungshilfe beim Hofermarkt in Schalchen übermittelt. 

Gegenstand dieses Übereinkommens ist die Errichtung, Erhaltung und eine allfällige 

Instandsetzung und Erneuerung der Beleuchtungsanlage für die Querungshilfe bei km 18,519 

der B 147 – Braunauer Straße beim Hofermarkt in Schalchen. Die Gemeinde Schalchen hat 

damit 50 % der Kosten für die Elektrotechnischen Einrichtungen wie Maste, Leuchten, Kabel, 

Verteiler und Kosten für Baumaterial und Maschineneinsatz zu übernehmen. Es geht hierbei um 

Kosten in der Höhe von rund € 6.000,--. Nach Abrechnung der Baumaßnahmen kann die 

Gemeinde Schalchen in der Abteilung Verkehr des Amtes der OÖ Landesregierung um 

Förderung ansuchen. 

Die Gemeinde wurde über diese geplante Beleuchtungsanlage vorab weder telefonisch noch 

schriftlich informiert. 


Vizebgm. Schanda bemerkt, obwohl es sich baulich so ergibt, dass diese 

Beleuchtungshilfe auf Grundflächen der Gemeinde Schalchen steht, da auf Mattighofner Seite 

kein Platz ist, sollte man trotzdem mit der Stadtgemeinde Mattighofen Kontakt aufnehmen und 

vorschlagen, dass die Stadtgemeinde 50 % der Kosten übernimmt. Der Weg mündet in 

Mattighofen und es ist dort die Gemeindegrenze, daher sollte auf alle Fälle gefragt werden. 

Der Bürgermeister gibt Vizebgm. Schanda vollkommen recht. Die Gemeinde Schalchen 

fasst den Beschluss und leistet ihren Beitrag dazu, aber nachdem dieser Übergang einzig und 

allein für den Hofermarkt ist, sollte sich die Stadtgemeinde Mattighofen daran beteiligen und 

dies in dem Aufteilungsschlüssel wie die Kommunalsteuer des Hofermarktes aufgeteilt wird. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, 

a) dem vorliegenden Übereinkommen mit dem Amt der OÖ Landesregierung zuzustimmen; 

b) die anfallenden 50 % der Kosten mit der Stadtgemeinde Mattighofen laut 

Aufteilungsschlüssel Kommunalsteuer Hofer aufzuteilen. 


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PUNKT 11) GEMDAT OÖ; BESTELLUNG DES PROGRAMMES – BAUAMT „LIGHT“ 


In gewissen Zeitabständen erhält die Gemeinde Schalchen vom Land OÖ die aktualisierten 

Eigentümerdaten (Grundstücksverhältnisse) übermittelt. Da das bestehende Bauamtsprogramm 

der Gemeinde die neue Datenbank in diesem Rahmen nicht mehr abrufen kann, wird 

es erforderlich werden, das Programm Bauamt „LIGHT“ anzukaufen. 

Laut vorliegendem Angebot der GEMDAT OÖ vom 10.06.2013, Nr. 32680 betragen die Kosten € 

555,60 inkl.Ust. 


GR Ing. Sperl fragt, ob die Kosten in der Höhe von € 555,60 inkl.Ust. einmalig sind oder 

kommen hierzu noch monatliche Kosten? 

Der Bürgermeister antwortet, es fallen zu den Kosten in der Höhe von € 555,60 inkl.Ust. 

noch € 7,00 exkl.Ust. monatliche Nutzungsgebühren an. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, von der 

GEMDAT OÖ das Programm Bauamt „LIGHT“ gemäß dem Angebot vom 10.06.2013, Nr. 3260 

anzukaufen. 


PUNKT 12) GEMDAT OÖ; BESTELLUNG BÜRGERKARTE (DIENSTAUSWEIS) FÜR DIE 

GEMEINDE SCHALCHEN 


Die Bürgerkarte ist ein wichtiger E-Government-Bestandteil. Die Gemeinde Schalchen würde 

damit Zugang zu Bundesapplikationen der Sicherheitsklasse 3 erhalten. 

Ein Vorteil für die Gemeinde ist zum Beispiel die direkte Strafregisterabfrage bei der 

Bundespolizeidirektion Wien. Vorteile für den Bürger sind, dass keine Wartezeiten mehr 

anfallen, denn der Strafregisterantrag kann am selben Tag ausgehändigt werden und die Kosten 

für den Strafregisterantrag sind günstiger, da die Vergebührung bei der Antragstellung entfällt. 

Von Seiten der GEMDAT OÖ wird empfohlen, zwei Bedienstete mit einer Karte auszustatten, 

damit auch die Frage der Vertretung gewährleistet ist. 

Laut vorliegendem Angebot der GEMDAT OÖ vom 15.04.2013 betragen die Kosten pro 

Bürgerkarte „Dienstausweis“ einmalig € 42,00 inkl.Ust. und für dessen Registrierung und 

Zertifikationsausstellung jeweils einmalig € 12,00 inkl.Ust. Die jährliche Gebühr pro Karte 

beträgt € 15,60 inkl.Ust. 

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BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, gemäß dem 

vorliegenden Angebot der GEMDAT OÖ vom 15.04.2013 zwei Stück Bürgerkarten 

„Dienstausweis“ anzukaufen. 


PUNKT 13) BENÜTZUNGSVERTRAG DIERMAIER FRANZ SEN.; VERLÄNGERUNG DES 

BESTEHENDEN BENÜTZUNGSVERTRAGES 


Der derzeit zeitlich begrenzte Benutzungsvertrag (vom 01.06.2008 bis 31.05.2013) für das 

Grundstück 70/1 bzw. Teilfläche 72 je KG. Weinberg im Ausmaß von ca. 350 m² sollte 

abgeändert werden. Die Grundbenutzung für das Aufstellen von Bienenwanderwägen auf den 

angeführten Grundstücken sollte daher auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, nachstehenden 

Nachtrag zum Benützungsvertrag abzuschließen und zwar: 

N A C H T R A G 

zum Benützungsvertrag vom 26.09.2008 

abgeschlossen zwischen der Gemeinde Schalchen, vertreten durch Bürgermeister Stefan Fuchs, 

einerseits und Herrn Franz DIERMAIER sen., 5231 Schalchen, Unterweinberg 15 andererseits wie 

folgt: 

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.06.2013, TOP 13), wird zwischen der Gemeinde 

Schalchen und Herrn Diermaier, Punkt 2. des oben angeführten Benützungsvertrages einvernehmlich 

vertraglich geändert: 

2. Dauer 

2.1. Dieser Vertrag beginnt mit 01.06.2008 und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. 

2.2. Die Gemeinde Schalchen und der Benützer können den Vertrag unter Einhaltung einer 3- 

monatigen Kündigungsfrist zum Ende eines jeden Kalenderjahres kündigen. 

2.3. Bei Vertragsbeendigung hat der Benützer den Vertragsgegenstand geräumt und in den 

ursprünglichen Zustand versetzt zurückzustellen. 


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PUNKT 14) HILLINGER FRANZ UND HILDEGARD; ANSUCHEN UM ERWERB DES 

ÖFFENTLICHEN STRAßENGUTES GRUNDSTÜCK 1005, KG. FURTH 


Mit Schreiben vom 07.05.2013 stellen die Ehegatten Franz u. Hildegard Hillinger, Schalchen 

folgenden Antrag und zwar: 

Wir sind Besitzer des landwirtschaftlichen Anwesen Hitzleiten 4 auf Parzelle Nr. 430 in der KG. 

Furth. 

Zur Erschließung zweigt von der Hitzleitner Gemeindestraße die im Besitz der Gemeinde Schalchen 

befindliche Straßenparzelle 1005 ab, welche nur zur Erschließung unseres Anwesens dient. 

Laut beiliegenden Grundbuchsbeschluss ist diese Straßenparzelle im Besitz der Gemeinde unter der 

EZ 205 der KG Furth eingetragen und weist eine Fläche von 419 m² auf. 

Im Jahre 1996 wurde die Straße auf unsere eigenen Kosten asphaltiert. Von Seiten der Gemeinde 

gab es keine Kostenbeteiligung. 

Sämtliche Erhaltungsarbeiten sowie die Schneeräumung dieses Straßenstückes wurden seit jeher 

von uns durchgeführt. 

Da die Straße wie angeführt nur zur Erschließung unseres Anwesens dient ersuchen wir um 

Übertragung der Parzelle 1005, EZ. 205 der KG. Furth im Ausmaß von 419 m² in unser Eigentum. 

Da wir die Straße seit jeher erhalten haben und auch die Asphaltierung selbst durchgeführt haben 

ersuchen wir um kostengünstige Übertragung dieser Straßengrundfläche. 


Der Bürgermeister erklärt, seitens der Gemeinde kann aufgrund Entbehrlichkeit 

grundsätzlich zugestimmt werden. Allerdings könnten dem Liegenschaftsbesitzer der Parzelle 

429, KG. Furth, Herr Heinz Pfandlbauer, diverse Dienstbarkeiten (z.Bsp. Arbeiten an Gebäuden 

zur landwirtschaftlichen Erhaltung) grundbücherlich sichergestellt werden. Herr Pfandlbauer 

liegt mit einer Mauer seines Gebäudes, welches Richtung Norden ausgerichtet ist, direkt an 

dieser Straße. Wenn also Herr Pfandlbauer hier wirklich Arbeiten durchzuführen hätte, müsste 

man ihm dies sicherstellen, damit zum Beispiel ein Gerüst aufgestellt werden kann. Wenn die 

Gemeinde jetzt diese Straße den Ehegatten Hillinger zu einem angemessen Preis übergibt und 

ansonsten nichts gemacht wird, sind Probleme vorprogrammiert. Herr Pfandlbauer hat dem 

Bürgermeister bereits mitgeteilt, dass er strikt gegen die Übernahme der Straße durch die 

Ehegatten Hillinger ist. 

GR Roman Breckner bemerkt, die Gemeinde hat vor einem Jahr einen ähnlichen Fall 

gehabt, welcher abgelehnt wurde und daher spricht er sich auch in diesem Fall gegen eine 

Veräußerung aus. 

Vizebgm. Schanda erklärt, wenn schriftlich festgehalten wird, dass Herr Pfandlbauer 

dieses Straßengrundstück benutzen darf, muss auch festgehalten werden, dass die 

Benützbarkeit der Straße gegeben sein muss, nicht das etwas dort steht. Es ist bekannt, warum 

dies festgehalten werden sollte. 

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Der Bürgermeister bestätigt dies und bemerkt, dies wird so schriftlich weitergegeben. 

Weiters stellt der Bürgermeister fest, dass es demnach von Seiten der ÖVP-Fraktion eine 

Zustimmung geben wird. 

GR Höflmaier weist darauf hin, dass noch der Preis verhandelt werden muss. 

Nachdem die Ehegatten Hillinger diese Straße seit Jahrzehnten selber erhalten und 

asphaltiert haben und auch die Schneeräumung selber durchgeführt wird, schlägt der 

Bürgermeister vor, den ortsüblichen landwirtschaftlichen Grundpreis von € 3,50 zu verlangen. 

Dieser Preis ist sicherlich nicht überhöht und ein überschaubarer Betrag. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag: 

a) das öffentliche Straßengut 1005, KG. Furth im Ausmaß von 419 m² an die Ehegatten Franz 

und Hildegard Hillinger um den Preis von € 3,50/m² zu verkaufen. 

b) das Verfahren zur Auflassung des öffentlichen Gutes 1005, KG. Furth im Ausmaß von 491 

m² entsprechend den Bestimmungen des OÖ Straßengesetzes einzuleiten. 




POSTLMAYR, Walter SCHANDA, Friedrich MAIER; 







stattgegeben. 

PUNKT 15) WEIDENTHALER CHRISTINE; GRUNDABTRETUNG IN DAS ÖFFENTLICHE GUT ZUR 

ERRICHTUNG EINER STÜTZMAIER IN DER WALDSTRAßE – TEILGRUND-STÜCK 

NR. 833, KG. SCHALCHEN 


Mit Schreiben vom 18.03.2013 stellt Frau Christine Weidenthaler, Schalchen folgenden Antrag 

und zwar: 

Ich bin Besitzerin des Wohnhauses Holzleitnerstraße 18 auf Parzelle 833 der KG. Schalchen. 

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Auf der Ostseite grenzt mein Grundstück auf eine Länge von ca. 23 m an die Waldstraße an. 

Zur Errichtung einer Stützmauer trete ich den hiefür erforderlichen Grundstreifen kostenlos und 

lastenfrei in das öffentliche Gut ab. 

Die Mauer sollte in der Verlängerung der bestehenden Mauer des Nachbarn Unfried auf der 

Nordseite situiert werden. 


Der Bürgermeister erklärt, dass in der GR-Sitzung am 13.12.2012 das gleiche Ansuchen 

von Frau Daniela Mehlstäubler behandelt und die Übernahme des erforderlichen 

Grundstückstreifens für eine Stützmauer beschlossen wurde. Daher sollte dies auch bei Frau 

Weidenthaler erfolgen. 

GR Roman Breckner fragt, wie es beim ersten Haus, wo die Flutung ist, aussieht? 

Der Bürgermeister antwortet, dass Bauamtsleiter Mühlbacher mit dem Sachverständigen 

bereits zwei Mal dort war und es wurde zwei Mal mitgeteilt, dass es dort keine Gefahrenstelle 

gibt. 

GR Roman Breckner schlägt vor, dass man diesen Bereich wenigsten absichern sollte. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, dieser Bereich sitzt bereits nach und beim Wasser wurde es 

auch noch ausgeschwemmt. Es schaut sehr wohl aus, als würde dieser Teil einmal selbstständig 

werden, wenn wieder einmal ein starker Regen kommt. Auch von Ing. Egger wurde dieser 

Bereich angesehen und mitgeteilt, dass hier die Stützmauer verlängert und um einen Meter 

höher gemacht werden sollte. Schriftlich liegt hierzu jedoch nichts vor. 

Der Bürgermeister erklärt, auch vom Sachverständigen Daxegger liegt nichts Schriftliches 

vor. Man wird jedoch gleich morgen noch einmal einen Termin mit Herrn Daxegger ausmachen, 

damit sich dieser dies ansieht und schriftlich mitteilt, dass er entweder die Verantwortung 

übernehmen kann oder dass der Besitzer hier etwas machen muss. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die von Frau 

Christine Weidenthaler angebotene Grundstücksfläche des Gst. 833, KG. Schalchen kostenlos 

und lastenfrei in das öffentliche Gut zu übernehmen. 


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PUNKT 16) LEADER OBERINNVIERTEL-MATTIGTAL; TEILNAHME AN DER ENTWICKLUNG DER 

REGIONSSTRATEGIE FÜR DIE BEWERBUNG „LEADER 2014-2020“ 


Bgm. Franz Harner, Obmann LEADER Oberinnviertel-Mattigtal teilt mit Schreiben vom 

29.05.2012 folgendes mit und zwar: 

Die Region Oberinnviertel-Mattigtal wird sich wiederum um die Aufnahme in das Programm LEADER 

bemühen. Die nächste Periode startet im Jahr 2014 und dauert bis zum Jahr 2020. 

Ich ersuche euch daher, bis zur Sommersitzung des laufenden Jahres 2013 folgenden Beschluss im 

Gemeinderat zu fassen: 

Die Gemeinde _________ beschließt in ihrer Sitzung vom __________ die aktive Teilnahme an der 

Entwicklung der Regionsstrategie für die Bewerbung „LEADER 2014-2020“. Dafür entsendet die 

Gemeinde Interessensvertreter in die Konferenzen und Arbeitsgruppen. 

Ich möchte darauf hinweisen, dass den Gemeinden für die Erarbeitung der Entwicklungsstrategie 

keine weiteren finanziellen Belastungen entstehen. 

Erst wenn die Strategie erstellt ist, müssen sich die Gemeinden entscheiden, ob sie wieder LEADER – 

Gemeinde werden wollen. Dies wird voraussichtlich im Herbst 2014 sein. Im Moment geht es nur um 

die Beteiligung an der Strategieentwicklung. 

Bitte übermittelt diesen Beschluss schriftlich bis spätestens 15. Juli 2013 an das LEADER-Büro! 

In der Hoffnung auf eine rege Beteiligung für die Zukunft unserer Region! 


Der Bürgermeister schlägt vor, nachdem GR Roman Breckner bereits seit Jahren an der 

LEADER Region mitarbeitet, diesen als Interessensvertreter für die Gemeinde zu entsenden. 

GR Roman Breckner erklärt sich hierzu bereit. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, an der 

Entwicklung der Regionsstrategie für die Bewerbung „LEADER 2014-2020“ aktiv teilzunehmen 

und GR Roman Breckner als Interessensvertreter für die Gemeinde Schalchen in Konferenzen 

und Arbeitsgruppen zu entsenden. 


PUNKT 17) AUSSSCHUSSSITZUNG BAU- UND STRAßENBAUAUSSCHUSS VOM 16.05.2013; 

BERICHT DES OBMANNES 

Der Bürgermeister ersucht den Obmann des Bau- und Straßenbauausschusses um seinen 

Bericht. 

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Bericht Obmann GV Dirnsteiner: 

Es hat am 16.05.2013 eine Sitzung des Bau- und Straßenbauausschusses stattgefunden, in 

welcher folgende Punkte behandelt wurden und zwar: 

TOP 6) Allfälliges 

TOP 5) Friedhofparkplatz – weitere Vorgehensweise 

Hier wurde einstimmig beschlossen, dem Gemeinderat vorzuschlagen, dass auf dem 

Grundstück 608/3, KG. Schalchen durch den Bauhof Parkplätze mit einer Tiefe von 6 m 

ausgebaggert, geschottert und planiert werden. Mit Kosten in der Höhe von € 5.000,-- 

müsste das Auslangen gefunden werden. 

TOP 4) Gehsteigbau – Holzleitnerstraße – weitere Vorgehensweise 

Es wurde beschlossen, dem Gemeinderat vorzuschlagen, den Gehsteig Holzleitnerstraße – 

Kindergarten, welcher bereits budgetiert ist – unter der Voraussetzung, dass die 

Finanzierungszusagen von LH-Stellvertreter Hiesl schriftlich vorliegt – zu errichten. 

TOP 3) Aufschließung / Parzellierung – Baugründe - Schmiedinger, Kaltenbrunner- straße 

Familie Schmiedinger möchte auf der beantragten Fläche ein Haus errichten. Grundsätzlich 

ist vorerst die Parzellierung der Parzelle 670 in der Kaltenbrunnerstraße geplant. Die 

Gesamtfläche dieser Parzelle beläuft sich auf 4.953 m² und es sollen neben dem 

bestehenden Haus drei Bauparzellen geschaffen werden. 

Es geht nunmehr um die Straßenführung, welche südlich der neu geschaffenen Bauparzellen 

bis zum öffentlichen Wassergraben 1647/1 errichtet werden soll. In weiterer Folge könnte 

bei einer zukünftigen Parzellierung der Parzelle 518/1 nach dem öffentlichen Wassergraben 

die Straße weitergeführt werden, bis diese in die Sensenwerkstraße einmündet. Somit hätte 

man eine durchgehende Verbindung von der Kaltenbrunnerstraße zur Sensenwerkstraße 

und es könnten 8 Bauparzellen errichtet werden. 

TOP 2) Straßenbauprogramm 2013 

Es sollte hier folgende Straßen gemacht werden und zwar: 

Bauabschnitt 

1 Stallhofnerstraße Teil 2 

2 Stallhofnerstraße Kreuzung bis 

Buttenhauser 

3 Neubausiedlung 

5 Auffang – beim Gasthaus Weinberger 

Richtung Reindl 

TOP 1) Straßenbauprogramm – Erweiterung-Programm 2012 

Die Erweiterung wäre geplant gewesen im Bereich Furth Teil 1, dies wäre Brücke beim 

Gasthaus Furth bis zu den Bahngeleisen. Weiters Furth Teil 2, dies wäre ab den Bahngeleisen 

bis zum Feuerwehrzeughaus bzw. es war gestern Herr Ing. Egger noch einmal da, nachdem 

eigentlich die gesamte Straße bis zur Kreuzung komplett desolat ist. Weiters wäre noch die 

Kreuzung Feldweißstraße, hier gibt es bereits einen fertigen Plan, welchen Ing. Egger 2007 

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gemacht hat. Diesen hat GV Dirnsteiner jetzt zum ersten Mal gesehen. Hier hat Ing. Egger 

auch eine Kostenschätzung abgegeben. 

Der Bürgermeister unterbricht GV Dirnsteiner und weist darauf hin, dass dies nicht Sache 

des Ausschusses war, was zuletzt berichtet wurde. 

GV Dirnsteiner entgegnet über die Erweiterung in der Furtherer Straße wurde auch im 

Ausschuss diskutiert und es wurde festgestellt, dass alles gemacht werden sollte, aber natürlich 

ist es eine Frage des Geldes und darum muss man hierüber im Gemeinderat diskutieren, wie viel 

man aus dem Überschuss Volksschule entnimmt. 

GR Stuhlberger fragt, ob vom Land bezüglich der Finanzierungszusage Gehsteigbau in der 

Holzleitnerstraße ein Schreiben eingelangt ist? 

GV Dirnsteiner antwortet, dies wisse er nicht, hier hat er sich noch nicht erkundigt. 

GV Steinberger bemerkt, ihm liegt vor, was in der Ausschusssitzung besprochen wurde 

und hier steht „Punkt 6 streichen“. Dies heißt Furth Teil 1 von Brücke bis zum Geleise mit einer 

Summe von € 50.000,-- soll gestrichen werden, da es momentan nicht finanzierbar ist. 

GV Dirnsteiner erklärt, es wurde gesagt, darüber müsse man diskutieren, denn es wurde 

auch darüber gesprochen aus dem Überschuss Volksschule € 80.000,-- für den Straßenbau zu 

entnehmen. Es kommt jetzt darauf an, wie viel Geld entnommen wird. Wenn nur € 80.000,-- 

entnommen werden, muss ein Teil gestrichen werden. 

GV Steinberger bemerkt weiters, bei Punkt 4 ist angeführt „Schwemmbachstraße 

streichen“. Es geht dabei um eine Summe von € 22.800,00, welcher auch zu streichen ist und 

auch bei der Ausschusssitzung eigentlich bereits ausgegliedert wurde. 

GV Dirnsteiner bestätigt dies, dass die Schwemmbachstraße bereits im Vorfeld 

gestrichen wurde, da die Dringlichkeit nicht gegeben ist. 

GV Steinberger ergänzt, im Ausschuss wurde vereinbart, dass man aus dem Überschuss 

Volksschule € 80.000,00 für den Straßenbau entnimmt und dies dem Gemeinderat empfohlen 

wird. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Bericht über die 

Sitzung des Bau- und Straßenbauausschusses vom 16.05.2013 zur Kenntnis zu nehmen. 


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PUNKT 18) STRAßENBAUPROGRAMM 2013; FESTLEGUNG 

Der Bürgermeister bittet den Obmann des Bau- und Straßenbauausschusses um seinen Bericht. 

Bericht Obmann GV Dirnsteiner: 

Das Straßenbauprogramm 2013 wurde in der Sitzung des Bau- und Straßenbauausschusses vom 

16.05.2013 diskutiert. Das Programm 2013 sollte folgende Straßen- bzw. Straßenteile 

beinhalten und zwar: 

Bauabschnitt 

Kosten brutto 

1 Stallhofnerstraße Teil 2 159.600,00 € 

2 Stallhofnerstraße Kreuzung bis Buttenhauser 37.800,00 € 

3 Neubausiedlung 63.000,00 € 

5 Auffang 19.320,00 € 

6 Furth Teil 2 Gleis – Feuerwehr 44.580,00 € 

SUMME 324.300,00 € 

zuzüglich Bauhof 50.000,00 € 

GESAMTSUMME 374.300,00 € 

Über die Erweiterung Furth Teil 2 Gleis – Feuerwehr muss jedoch noch diskutiert werden. 


Der Bürgermeister bemerkt, über diese Erweiterungen ist in der letzten Ausschusssitzung 

überhaupt nicht gesprochen wurden. 

Weiters weist der Bürgermeister darauf hin, dass heute Morgen von Ing. Egger die 

Kostenschätzung Straßenbau 2013 eingelangt ist, zu jener gestrigen Begehung mit Ing. Egger, 

Vizebgm. Schanda und GV Dirnsteiner. Über diese Begehung wusste auch der Ausschuss nicht 

Bescheid. Der Bürgermeister ist hierzu überfordert. Wie bereits im Gemeindevorstand 

besprochen, werden von der € 800.000,00 Rücklage Volksschule € 80.000,-- für den Straßenbau 

verwendet. Doch jetzt sind die Kosten für das Straßenbauprogramm von ursprünglich € 

374.300,-- um fast das Doppelte auf € 574.776,00 gestiegen. Dies ist auch aus der Aufstellung, 

welche wie folgt aussieht, ersichtlich: 

Bauabschnitt 

Kosten brutto 

1 Stallhofnerstraße Teil 2 159.600,00 € 

2 Stallhofnerstraße Kreuzung bis Buttenhauser 37.800,00 € 

3 Neubausiedlung 63.000,00 € 

4 Schwemmbachstraße 22.800,00 € 

5 Auffang 19.320,00 € 

6 Furth Teil 1 Brücke – Gleis 56.100,00 € 

7 Furth Teil 2 Gleis – Feuerwehr 100.800,00 € 

8 Kreuzung Feldweißstraße 25.200,00 € 

9 Eisenbahnkreuzung Furtherstraße 90.156,00 € 

GESAMT 574.776,00 € 

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Dies verstehe der Bürgermeister nicht und dies kann es auch nicht sein. Denn es wurde gesagt, 

die Volksschule ist uns sehr viel wert und gehört so bald wie möglich gemacht. Darum können 

jetzt nicht noch einmal € 200.000,00 aus dem Überschuss Volksschule genommen werden. Dies 

geht nicht. 

Vizebgm. Schanda weist darauf hin, dass der Posten 4 Schwemmbachstraße mit einem 

Betrag von € 22.800,00 brutto sowie der Posten 9 Eisenbahnkreuzung mit einem Betrag von € 

90.156,00 brutto wegkommen. Für den Bauhof müssen noch € 50.000,00 hinzugerechnet 

werden und somit bleiben € 511.820,00 brutto übrig. 

Der Bürgermeister bemerkt, auch dieser Betrag ist noch zu hoch. Denn mit dieser 

Summe die hier angeführt ist, hat die Gemeinde Schalchen ein größeres Straßenbauprogramm 

als die Stadt Braunau. 

Vizebgm. Schanda erklärt, dass im Gemeindevorstand sehr wohl auch darüber geredet 

wurde, dass man aus dem Überschuss Volksschule einen Betrag von bis zu € 200.000,-- 

entnimmt. Diese Möglichkeit haben wir auch, dass der Betrag aus den Rücklagen Volksschule für 

den Straßenbau entnommen wird. Denn auch der heurige Winter war extrem, hinzu kommen 

noch die Schäden durch das Hochwasser und was jetzt nicht gemacht wird, dort wird der 

Schaden immer größer und kostet im Endeffekt noch mehr Geld. 

Vizebgm. Schanda wiederholt, dass im Gemeindevorstand geredet wurde, dass ein Betrag von 

bis zu € 200.000,00 möglich ist und damit ist das Straßenbauprogramm auch machbar. 

Der Bürgermeister entgegnet, dass dies ein Ansinnen von Vizebgm. Schanda war und es 

hierüber keinen GV-Beschluss gibt. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, dies kann auch der Gemeinderat beschließen, worüber auch 

der nächste Tagesordnungspunkt der ÖVP Fraktion eingebracht wurde. 

Weiters erklärt Vizebgm. Schanda, dass der Kreuzungsumbau Feldweiß nicht die Initiative seiner 

Fraktion war. Anscheinend ist Ing. Egger hier einmal etwas passiert und hat einen Plan 

vorliegen, welcher sicherlich nicht schlecht ist. Jetzt wäre auch mit der Umwidmung die 

Möglichkeit gegeben, dass man sich die erforderlichen Grundflächen von Dr. Reichel für den 

Kreuzungsumbau sichert. Dies wäre für die Verkehrssicherheit extrem wichtig. Laut diesem Plan 

würden diese zwei Kreuzungen getrennt und im Zuge dieser Umwidmung wäre es möglich, dass 

sich die Gemeinde die erforderlichen Grundflächen sichert. Darum wurde dies mit Herrn Ing. 

Egger vor Ort angesehen. 

Der Bürgermeister erklärt, dass von den Ausschussmitgliedern der SPÖ-Fraktion keiner 

etwas über diese neue Kostenschätzung weiß, welche heute beschlossen werden soll. Diese 

neuen Mehrforderungen gehören im Ausschuss besprochen. Nicht das der Obmann und ein 

Vizebürgermeister unterwegs sind und dem Gemeinderat vorlegen, welche Straßen gebaut 

werden sollen. Dies hat immer noch der Ausschuss zu beschließen und vorzutragen. 

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GR Ing. Österbauer berichtet, dass er vom Bürgermeister in der Fraktion so informiert 

wurde, dass es eine Bau- und Straßenbauausschusssitzung gegeben hat, wo heftig, ausreichend 

und ganz genau mit den finanziellen Mitteln ein Programm festgelegt wurde. Für GR Ing. 

Österbauer machen die drei Punkte hintereinander durchgängig Sinn. Der Obmann des 

Straßenbauausschusses legt einen Bericht vor, daraus resultierend gibt es eine klare 

Empfehlung für die Festlegung vom Ausschuss. Dies ist auch der Punkt den wir behandeln und 

keine Ergänzungen und Erweiterungen. Denn wir müssen eigentlich festlegen was wir dann 

abstimmen. So sei GR Ing. Österbauer informiert. Weil sonst muss GR Ing. Österbauer 

festhalten, dass völlig falsch informiert wurde und irgendetwas zur Abstimmung gebracht wird. 

Weiters bemerkt GR Ing. Österbauer, dass sich der nächste Tagesordnungspunkt 19) Antrag der 

ÖVP Schalchen, Straßenbauprogramm 2013; Antrag auf Zuführung der erforderlichen Mittel aus den 

Rücklagen/Überschuss auf den TOP 18) beziehen wird und die Zuführung muss natürlich auch 

beschlossen werden. Sollten hier jetzt Summen kommen oder irgendetwas gemacht werden, 

was dem Gemeindevorstand und den Fraktionen nicht vorgelegt wurde, wird dies Einsprüche 

geben. 

Daher soll bitte der Gemeinderat jetzt ganz genau festlegen, über was abgestimmt wird. 

Entweder so wie dies in der Ausschusssitzung gemacht wurde, ansonsten muss ein detaillierter 

Bericht verlangt werden. Nicht einen was gestern war und was Ausschuss war, dann verlange 

GR Ing. Österbauer Verlesung des Protokolls der Ausschusssitzung, damit ein jeder weiß, was 

eigentlich geredet wurde. GR Ing. Österbauer fühle sich völlig miss- und unverständlich 

informiert. 

Vizebgm. Schanda weist darauf hin, dass es gegen einen GR-Beschluss keinen Einspruch 

gibt. Der Ausschuss gibt an den Gemeinderat eine Empfehlung ab, an welche sich aber der 

Gemeinderat nicht halten muss – die SPÖ-Fraktion hat dies ein paar Mal so exerziert, wenn es 

der Bürgermeister nicht weiß, kann dies unter einem vier Augen Gespräch mitgeteilt werden – 

aber er kann sich mit dem schon abfinden, dass GV Dirnsteiner den Beschluss der letzten 

Ausschusssitzung vorliest und mit der Auflage, dass bei der nächsten Ausschusssitzung die 

Erweiterung debattiert wird, weil die Kosten wissen wir in etwa, beschlossen wird. Was dann 

beim nächsten Tagesordnungspunkt herauskommt, werden wir ja sehen. 

Der Bürgermeister bemerkt, dann braucht GV Dirnsteiner den Beschluss auch nicht 

verlesen. 

GV Ing. Klepp richtet das Wort an GR Ing. Österbauer und erklärt, die neue Liste ist bis 

auf die Kreuzung, was von Ing. Egger dazugekommen ist, genauso im Ausschuss diskutiert 

worden. Es war die Schwemmbachstraße, Auffang sowie die Teile in Furth bereits drauf. Es 

wurde innerhalb des Ausschusses nur darüber diskutiert, was könnte man eventuell weglassen? 

Wie bringen wir es im Gemeinderat zur Diskussion, ob man es weglassen kann oder nicht? Aber 

die Liste, bis auf die Kreuzung, war im Ausschuss drinnen. 

GV Dirnsteiner erklärt, er könne GR Ing. Österbauer Recht geben, da natürlich 

Mehrkosten entstanden sind, wobei die Empfehlung von Ing. Egger – da die gesamte 

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Furtherstraße saniert gehört – war, wenn man dies schon macht, würde es Sinn machen den 

Kreuzungsbereich mitzumachen. GV Dirnsteiner hat Ing. Egger dem voll zugestimmt, nur ist es 

eine finanzielle Sache und alles kann nicht gemacht werden. Darum diskutieren wir jetzt, ob es 

einen Sinn macht oder nicht. 

Der Bürgermeister erklärt, es muss aber trotzdem noch mehr sein, da man ansonsten 

nicht von € 380.000,00 auf € 511.000,00 kommt? 

GV Dirnsteiner erklärt, bei der Position 7 Furth Teil 2 Gleis – Feuerwehr ist der Bereich 

länger geworden. Zuerst wäre es nur bis zum Feuerwehrdepot gemacht worden, jetzt wäre es 

bis zum Kreuzungsbereich. 

GR Ing. Österbauer wiederholt, es wurde ein Bericht vorgelegt, ohne dass jemand 

darüber Bescheid weiß. Es sind alle anders informiert. Hat der Ausschuss irgendwelche 

Beschlüsse oder Empfehlungen an den Gemeinderat festgelegt? 

Der Bürgermeister schlägt vor, dass GV Dirnsteiner den Beschluss des Bau- und 

Straßenbauausschusses vom 16.05.2013, TOP 2) auf Seite 8 des Protokolles verliest. 

GV Dirnsteiner verliest den Beschluss TOP 2) der Bau- und Straßenbauaus-schusssitzung 

vom 16.05.2013 und zwar: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Obmann den Antrag, dem Gemeinderat die 

Erweiterung des Straßenbauprogrammes 2012 sowie das Straßensanierungsprogramm 2013 wie 

folgt vorzuschlagen: 

- Erweiterung Straßenbauprogramm 2012: 

Stallhofnerstraße Teil 2 

Stallhofnerstraße Kreuzung bis Buttenhauser 

Neubausiedlung 

- Straßensanierungsprogramm 2013: 

Schwemmbachstraße (muss der Gemeinderat entscheiden ob ja oder nein) 

Auffang 

Furth Teil 2 Gleis – Feuerwehr 

Beitrag Bauhof. 

Finanziert werden soll der Straßenbau mit dem veranschlagten Budget in der Höhe von € 

320.000,00 und € 80.000,00 aus dem Überschuss Volksschule. 

EINSTIMMIG wird der Antrag des Obmannes angenommen. 

Der Bürgermeister bemerkt, dies ist die Empfehlung des Ausschusses an den 

Gemeinderat. Über was soll hier noch debattiert werden? Schauen wir was der nächste 

Tagesordnungspunkt bringt. 

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GV Ing. Klepp weist darauf hin, dass noch über die Schwemmbachstraße diskutiert 

werden muss, ob diese heuer saniert werden soll oder nicht. 

GV Dirnsteiner bemerkt, es stellt sich die Frage, ob die Schwemmbachstraße eine solch 

hohe Dringlichkeit hat? Nach Ansicht von GV Dirnsteiner nicht. 

Vizebgm. Mittermaier sieht hier ebenso keine so große Dringlichkeit, weil alle anderen 

Straßenbauprogramme, welche realisiert werden sollen, sind stark befahrene Straßen und hier 

geht es um eine Siedlungsstraße. Man könnte jetzt einwenden, die geplante Straße Auffang sei 

auch im erweiterten Sinne eine Siedlungsstraße, nur hängt hier ein Großteil des Auffangs dran, 

welche die Staubbelastung haben. Die Schwemmbachstraße gehört sicherlich einmal gemacht, 

aber nicht unbedingt heuer. 

Dazu entgegnet GV Steinberger, eines der letzten Häuser in der Schwemmbachstraße ist 

die Firma Gebrüder Gerner. Die Zulieferung ist äußerst schwierig auf dieser schmalen Straße, da 

diese nur eine Breite von 3 m hat. Man sollte daher nicht vergessen, dass hier eine Firma 

existiert, die täglich mit Waren beliefert werden muss. Und dies sollte man bei der 

Meinungsfindung berücksichtigen. 

Vizebgm. Schanda kann dem zustimmen, wenn der Zusatz erfolgt, dass der Bau- und 

Straßenbauausschuss beauftragt wird, die offenen Punkte bei der nächsten Sitzung zu 

behandeln, sodass eine Erweiterung möglich ist. 

Der Bürgermeister bemerkt, dies sei kein Problem. Nur es ist nicht richtig, dass niemand 

über die Punkte Bescheid gewusst hat. 

GV Dirnsteiner entgegnet, die Erweiterung Furth wurde in der Ausschusssitzung 

besprochen. GV Dirnsteiner hat dann dies mit Ing. Egger eingeholt und natürlich kommt dann 

dessen Vorschlag, dies wäre noch gut zu machen und dies und dies. 

GR Ing. Österbauer erklärt, es möchte doch jeder GV Dirnsteiner unterstützen und es 

wird sein Arbeit geschätzt und dann gibt es auch einen einstimmigen Beschluss. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag: 

a) das vom Bau- und Straßenbauausschuss in der Sitzung am 16.05.2013 vorgeschlagene 

Programm (Summe brutto € 374.300,00) zu beschließen und zwar: 

Erweiterung Straßenbauprogramm 2012: 

Stallhofnerstraße Teil 2 

Stallhofnerstraße Kreuzung bis Buttenhauser 

Neubausiedlung 

Straßensanierungsprogramm 2013: 

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Auffang 

Furth Teil 2 Gleis – Feuerwehr 

Beitrag Bauhof 

Schwemmbachstraße – wird gestrichen 

Finanziert wird dieser Straßenbau mit dem veranschlagten Budget in der Höhe von 

€ 320.000,00 und € 80.000,00 aus dem Überschuss Volksschule. 

b) die offenen Punkte werden in der Sitzung des Bau- und Straßenbauausschusses behandelt, 

damit eine Erweiterung des Straßensanierungsprogrammes 2013 möglich ist. 


PUNKT 19) ANTRAG DER ÖVP SCHALCHEN; STRAßENBAUPROGRAMM 2013; ANTRAG AUF 

ZUFÜHRUNG DER ERFORDERLICHEN MITTEL AUS DEN RÜCK- 

LAGEN/ÜBERSCHUSS 


Mit Schreiben vom 14.06.2013 stellt die ÖVP-Fraktion folgenden Antrag und zwar: 

Der Gemeinderat möge beschließen, die erforderlichen Mittel für das diesjährige 

Straßenbauprogramm, aus den Rücklagen abzudecken. 

Die im ordentlichen Haushalt für den Straßenbau vorgesehenen finanziellen Mittel müssen fast zur 

Gänze für Projekte aus dem Vorjahr verwendet werden. Da durch den langen und intensiven 

Winter weitere massive Schäden aufgetreten sind, ist es unbedingt notwendig, auch in diesem Jahr 

umfangreiche Sanierungen bzw. Neubauten vorzunehmen um Folgekosten in den nächsten Jahren 

möglichst niedrig zu halten. 

Die Höhe der notwendigen finanziellen Mittel soll bei der nächsten Vorstandsitzung bzw. in der 

Gemeinderatsitzung festgelegt werden. 


Der Bürgermeister geht davon aus, nachdem unter TOP 18) der heutigen Sitzung der 

Beschluss gefasst wurde, die Erweiterung des Straßenbauprogrammes 2013 noch im Bau- und 

Straßenbauausschuss zu behandeln, dieser Punkt derweilen gegenstandlos ist, außer Vizebgm. 

Schanda hat noch etwas anderes. 

Vizebgm. Schanda erklärt, es ist bekannt um welchen Betrag es ungefähr geht. Sollte 

alles gebaut werden, geht es um einen Betrag von € 200.000,-- welcher aus den Rücklagen 

entnommen werden soll. Wenn dies heute beschlossen wird, braucht man es bei der nächsten 

Sitzung nicht mehr beschließen und wenn man es nicht braucht, braucht man es nicht. Aber es 

soll der Beschluss gefasst werden, dass bis € 200.000,-- aus den Rücklagen Volksschule für den 

Straßenbau entnommen werden. 

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Der Bürgermeister teilt hierzu als Einzelperson seine Meinung mit und zwar, kann er sich 

nicht vorstellen, dass wir bei den derzeitigen finanziellen Mitteln des Landes, wenn wir zum 

Schulbau kommen – wir haben im Juli 2013 einen Termin bei Landesrätin Doris Hummer – da 

geht es um den Neubau der Schule und solange wir uns es leisten können, dass wir halbwegs 

große Summen für den Neubau der Schule und der Mehrzweckhalle auf die Seite legen, kann ich 

den Betrag nur für dies verwenden und nicht für den Straßenbau. Wir können nicht die Straße 

der Jugend vorziehen und den Volksschulkindern antun. 

Vizebgm. Schanda entgegnet, es ist noch nicht entschieden, ob es ein Neubau oder eine 

Sanierung der Schule wird. Davon reden wir noch gar nicht. Oder gibt es eine Entscheidung vom 

Land? 

Der Bürgermeister antwortet, die Gemeinde hat einen Termin. 

Der Bürgermeister fragt Vizebgm. Schanda, warum dieser nicht mit dem Beschluss 

bezüglich der € 200.000,00 nicht den Termin mit LR Hummer abwartet? 

Vizebgm. Schanda antwortet, weil wenn dies der Ausschuss beschließen sollte, wieder 

eine Gemeinderatsitzung erforderlich ist und dann wird im Winter asphaltiert. Dieser Beschluss 

kann jetzt gefasst werden, denn dies tut niemand weh und wenn das Geld nicht gebraucht wird, 

bleibt es. 

GR Ing. Österbauer bemerkt, dies ist nicht dasselbe. 

Der Bürgermeister stellt fest, wir heben jetzt mit der Forderung von Vizebgm. Schanda 

dies auf was wir vorhin erledigt haben. Dies ist genau dasselbe wie bei der GR-Sitzung in der 

Freizeithalle, wo Vizebgm. Schanda mit seinen 125 Punkten gekommen ist. Dies ist austricksen 

und nichts anderes. Aber wenn Vizebgm. Schanda der Meinung ist, dass er damit Meter macht, 

dann soll dies so sein. 

Vizebgm. Mittermaier bemerkt, dass der dies mit seinem Gewissen nicht vereinbaren 

kann, dass Straßenbauten den Schalchner Kindern vorgezogen werden. Viele der Gemeinderäte 

haben Kinder bzw. Enkelkinder und in welchem Zustand die Schule ist weiß ein jeder. 

Unabhängig davon, ob die Schule nach dem Termin bei LR Hummer saniert oder neu gebaut 

wird, ist egal. Die Differenz von den Kosten her ist nicht so dramatisch wie man aus den Plänen 

gesehen hat. Tatsache ist, wir brauchen so viel als möglich an Eigenkapital, dass wir dies mit der 

Schule relativ rasch, vorausgesetzt von der Genehmigung von LR Hummer durchziehen können. 

GR Ing. Sperl fragt, über welche Beträge redet man beim Schulbau bzw. Sanierung? 

Der Bürgermeister antwortet, es kommt darauf an, was LR Hummer sagt. Wenn es ein 

Neubau der Schule samt neuer Mehrzweckhalle wird geht es um eine Summe von € 5 Millionen. 

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etc. 

GV Ing. Klepp ergänzt, dies ist der Betrag ohne Steuer, ohne Statiker, ohne Architekten, 

Der Bürgermeister erklärt, wir kommen jetzt zur Abstimmung. Schmeißt das Geld hinaus 

und saniert hierfür Straßen. 

GR Roman Breckner bemerkt, dass Dilemma von der Schule ist ja nicht erst seit heuer 

bekannt, sondern dies weiß man bereits seit 10 Jahren und man hat gewusst, dass man etwas 

machen muss. 

Vizebgm. Mittermaier betont, aber jetzt wissen wir, dass wir die Schule bauen müssen. 

GR Dr. Postlmayr schlägt vor, den Termin mit LR Hummer abzuwarten, nicht dass man 

sich den Vorwurf aussetzen muss, die Finanzierung der Schule in Gefahr zu bringen. Der Termin 

ist ja bereits im Juli 2013. 

Vizebgm. Schanda erklärt sich einverstanden, diesen Termin abzuwarten. 

Der Bürgermeister bemerkt, damit erfolgt keine Abstimmung über diesen 

Tagesordnungspunkt und es wird dieser Punkt von der Tagesordnung abgesetzt. 

PUNKT 20) ANTRAG DER FPÖ SCHALCHEN; RESOLUTION ZUR UMSETZUNG EINES 

VERKEHRSKONZEPTES (ÖFFENTLICHER VERKEHR) FÜR DAS INNVIERTEL 


Die FPÖ-Fraktion Schalchen hat mit Schreiben vom 27.05.2013 folgenden Antrag eingebracht 

und zwar: 

RESOLUTION 

Der Gemeinderat der Gemeinde Schalchen fordert den OÖ Landtag und die OÖ 

Landesregierung auf, im Bereich des öffentlichen Verkehrs endlich ein Verkehrskonzept für 

das Innviertel umzusetzen. 

Begründung: 

Während in den anderen Teilen Oberösterreichs bereits regionale Verkehrskonzepte 

verwirklicht wurden, gibt es für das Innviertel nach wie vor keine abgestimmten Planungen 

für den öffentlichen Verkehr. Die Landespolitik wird daher aufgefordert, im Sinne der 

Gleichberechtigung aller Oberösterreicher diesen Missstand zu beenden und so schnell wie 

möglich ein Verkehrskonzept für das Innviertel umzusetzen. 

Im Übrigen unterstreicht auch die Tatsache, dass aufgrund einer geplanten Umstellung der 

Finanzierung des Nah- und Regionalverkehrs in Zukunft alle heimischen Gemeinden einen 

Beitrag für die Verkehrsdienste leisten müssen, diese berechtigte Forderung. 

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Der Bürgermeister bemerkt, die Anträge der FPÖ bezüglich dieser Resolution sind im 

gesamten Innviertel unterwegs und er könne sich dem nur anschließen. Es gibt ja in Linz 

angeblich ein fertiges Verkehrskonzept, welches in der Schublade liegt und nur aufgemacht und 

finanziert werden müsse. Aber an dem wird es scheitern. 

GV Steinberger erklärt, es sei diese Resolution auf alle Fälle richtig, nur wird es nichts 

bewegen. Die Problematik existiert in einer ganz anderen Form. Die Gemeinde kann hier ohne 

weiteres mitgehen, aber GV Steinberger glaubt nicht daran, dass damit sehr viel bewegt wird, 

weil es hier andere Leute, die einfach machen was sie wollen, gibt. 

GR Ing. Österbauer erklärt, dass ihm der Antrag gefällt, da darin steht „Umsetzung eines 

Verkehrskonzeptes“. Kann GR Roman Breckner zusichern, dass es das bereits ausgearbeitete 

Verkehrskonzept, welches auch schon im Landtag war, aber dann nicht mehr beschlossen 

wurde, ist? Nicht das hier wieder Kosten entstehen, sondern dass es sich genau um das 

ausgearbeitete und dann aus finanziellen Notwendigkeiten auf die Jahre 2013/14 verschobene 

Konzept handelt. 

GR Roman Breckner antwortet, er könne überhaupt nichts zusagen. 

GR Ing. Österbauer fragt, wolle die FPÖ ein neues Konzept machen? 

GR Roman Breckner antwortet, dies ist eine Resolution und es ist gleich, ob jetzt ein 

neues Konzept erstellt oder das alte Konzept verwendet wird. 

Der Bürgermeister ergänzt, dass es darum auch nicht gehe. Diesen vorliegenden Antrag 

kann man ohne weiteres unterstützen. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die FPÖ-Fraktion mit 

der vorliegenden Resolution zu unterstützen. 


PUNKT 21) PRÜFUNGSAUSSCHUSSSITZUNG VOM 07.06.2013; BERICHT DES OBMANNES 

Der Bürgermeister bittet den Obmann des Prüfungsausschusses um seinen Bericht. 

Bericht Obmann GR Roman Breckner: 

Sitzung des Prüfungsausschusses am 07.06.2013 mit folgenden Tagesordnungspunkten: 

Top 1 Kassenprüfung - keine Beanstandungen 

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Top 2 Protokoll der letzten Sitzung v. 06.09.2012. 

- Rückstände Kowal – erledigt, hat zur Zeit sogar etwas Guthaben 

6.470,75 

KOSTIC – Oberlindach – Außenstände derzeit lt. Steuerberater nicht exekutierbar 

Kommunalsteuer – Antrag unter Allfälliges 

Top 3 Sitzungsgelder 

Stichprobenweise Einsicht in die Aufzeichnungen und Auszahlungslisten, keine Beanstandungen 

Auszahlungsart derzeit: 

SPÖ – Barauszahlung über die Kassa an die einzelnen Mandatare 

ÖVP – Auszahlung mittels Überweisung an die einzelnen Mandatare 

FPÖ – Auszahlung an ein Sammelkonto der FPÖ 

Der Prüfungsausschuss regt an, die Auszahlung generell bargeldlos durchzuführen, der Aufwand für 

eine Barauszahlung an die einzelnen Sitzungsteilnehmer ist einfach in der derzeitigen Zeit nicht mehr 

angebracht und um ein vielfältiges höher als eine bargeldlose Auszahlung! 

Top 4 Kosten für die behindertengerechte Rampe bei der FZ-Halle 

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 5.832,39 € 

Top 5 Prüfung mittelfristiger Finanzplan 2015 

1. Vom Prüfungsausschuss wird darauf hingewiesen, dass im mittelfristigen Finanzplan keine Mittel 

für eventuell anfallende zusätzliche Kosten die uns durch die Umfahrung entstehen 

(Gemeindestraßen, Begleitmaßnahmen entlang der Umfahrungsstraße) vorgesehen sind. Es wäre 

ratsam die Aufsichtsbehörde (BH-Braunau) davon zu verständigen bzw. im nächsten Voranschlag 

zu berücksichtigen. 

2. Bezugnehmend auf ein Schreiben der OÖ Landesregierung, datiert mit 29. Mai 2013, wäre es sehr 

wohl angebracht, dass wir die Zusatzkosten, die eventuell auf die Gemeinde zukommen, auf 

Grund des derzeitigen Planungsstandes, sowohl für die Variante A (Beteiligung der Gemeinde) 

bzw. Variante B (ohne Beteiligung der Gemeinde) mitgeteilt bekommen. 

Top 6 Allfälliges 

Antrag an den Gemeinderat bzgl. der Neuverhandlung der Kommunalsteuer mit der Gemeinde 

Mattighofen. 


GR Roman Breckner erklärt zu TOP 6, dies ist nicht passiert, weil hier der Amtsleiter den 

Antrag irrtümlich liegen gelassen hat. Es wird dies beim nächsten Mal erledigt. 

GR Ing. Österbauer fragt GR Roman Breckner, ob dieser sein E-Mail bezüglich dem 

Protokoll erhalten hat? Es wurden seine Anregungen nicht eingearbeitet, oder? 

GR Roman Breckner antwortet, er habe das E-Mail erhalten, die Anregungen jedoch 

nicht eingearbeitet. 

Nachdem dies nicht im Protokoll berücksichtigt ist, möchte GR Ing. Österbauer eine 

eigene Wortmeldung zu dem Protokoll – dieses wurde noch nicht besprochen – formulieren. 

Der Punkt bezüglich der Auszahlungsart der Sitzungsgelder der SPÖ ist eine mehrheitliche 

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Empfehlung. Das zweite wäre – dies ist ein bisschen zu wenig und daher wäre es sinnvoll den 

Bürgermeister direkt zu beauftragen, auf die Stellen am Land und auf der 

Bezirkshauptmannschaft zuzugehen. Also nicht nur eine Empfehlung, sondern ein direkter 

Auftrag an den Bürgermeister, weil ansonsten wieder Diskussionen entstehen, was der 

Bürgermeister machen soll. Dies ist die Ergänzung zum Protokoll. 

Der Bürgermeister verliest zur Anfrage bezüglich der Nebenkosten der Umfahrung 

bezüglich der Radwege, Gehwege etc. das Schreiben des Amt der OÖ Landesregierung, Dir. 

Straßenbau und Verkehr, Abt. Straßenplanung und Netzausbau vom 29.05.2013, GZ BauN- 

200.493/168-2013-Ple/Hge, welches wie folgt lautet: 

Zu Ihrem Schreiben vom 29.04.2013 ersuchen Sie um Bekanntgabe der anteiligen 

Planungskostensätze für Nebenanlagen. 

Die Abteilung Straßenplanung und Netzausbau kann Ihnen zu Ihrem Ersuchen im Auftrag von Hrn. 

Landeshauptmannstellvertreter Franz Hiesl folgendes mitteilen: 

Nach dem derzeitigen Planungsstand können nur jene Kostenanteile der Gemeinde Schalchen für die 

Errichtung und die Erhaltung von Nebenanlagen bekanntgegeben werden, die nach derzeitigem 

Planungsstand umgesetzt werden können. 

Durch den positiven Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Schalchen, sich an den Planungen 

für die Umfahrung Mattighofen - Munderfing zu beteiligen, freut sich die Abteilung Straßenplanung 

und Netzausbau, die Nebenanlagen mit der Gemeinde Schalchen abzustimmen. 

Es werden daher sehr gerne die Wünsche und Anregungen der Gemeinde Schalchen aufgenommen 

und versucht, diese in den Planungen zu berücksichtigen. Eine Aufstellung der Kosten, wie in Ihrem 

Schreiben angeführt, erscheint daher erst dann sinnvoll, wenn die Gespräche mit der Gemeinde 

Schalchen über den Umfang, Art und Weise der Nebenanlagen abgeschlossen und in den Planungen 

enthalten sind. 

Die Abteilung Straßenplanung und Netzausbau freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit 

der Gemeinde Schalchen. Der zuständige Projektleiter, Ing. Christian Pleiner, steht für die 

erforderlichen Gespräche jederzeit zur Verfügung. 

Der Bürgermeister bemerkt, laut diesem Schreiben, müssen wir jetzt bekanntgeben, wo 

wir die Straßen hin verlegen, ob wir hier einen Radweg brauchen, ob wir hier einen Gehsteig 

brauchen. Wenn diese Liste fertig ist, kann man uns sagen, was die Gemeinde an 50 % Anteil zu 

erledigen hat. 

BESCHLUSS: 


Kassenprüfung am 07.06.2013 zur Kenntnis zu nehmen. 


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PUNKT 22) AUSSCHUSSSITZUNG FÜR JUGEND-, SCHUL-, KINDERGARTEN-, KULTUR-, SPORT-, 

FAMILIEN-, SENIOREN- UND INTEGRATIONSANGELEGENHEITEN VOM 

23.05.2013; BERICHT DES OBMANNES 

Der Bürgermeister bittet den Obmann des Ausschusses um seinen Bericht. 

Bericht Obmann GR Stuhlberger: 

Am 23.05.2013 fand die Sitzung des Ausschusses für Jugend-, Schul-, Kindergarten-, Kultur-, 

Sport-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten statt. Es wurden folgende 

Tagesordnungspunkte behandelt und zwar: 

1) Ferienaktion 2013: 

Das Programm für die Ferienaktion 2013 besteht wieder wie gewohnt aus Aktionen die von 

den Vereinen, Körperschaften, Organisationen und Privatpersonen gemacht werden und aus 

Aktionen der Gemeinde. 

Naturforscher unterwegs wird wieder von Frau Beinhundner bei der Familie Kreil gemacht. 

Das Zeltlager, welches letztes Jahr bei der Familie Frauenhuber gemacht wurde, wird dort 

alle zwei Jahre gemacht. Daher wird es heuer bei der Familie Buttenhauser durchgeführt. 

Abendwanderung Ibmer Moor macht Frau Wimmer, welche ein Naturwachorgan des 

Vereins Silentium ist. Es handelt sich dabei um eine Abendwanderung zum Thema Irrlichter 

und Moorgeister. 

Der Ausflug wird heuer mit dem Bus nach München gemacht, wo man sich die Allianz Arena 

und den Flughafen München ansieht. Die Raiffeisenbank Schalchen sponsert diese Aktion 

mit € 200,00. 

Die Jumi-Car Aktion findet heuer auch wieder statt. Es gibt hierbei eine Stunde Theorie und 

dann Praxis. Die Aktion findet jedoch nicht mehr in Burgkirchen sondern in Braunau statt. 

Dann eine Fahrt nach Linz in das Musiktheater. Dies ist eine Aktion von der Stadtgemeinde 

Mattighofen, welche die Gemeinde Schalchen gefragt hat, ob mitgemacht wird. Das neue 

Musiktheater wird dabei hinter den Kulissen angesehen. Im Ausschuss wurde beschlossen, 

dass sich die Gemeinde bei den Buskosten aliquot nach Anzahl der Schalchner Kinder 

beteiligt. 

2) Jugendtaxi – Weiterführung der Aktion 

In der GR-Sitzung vom 13.12.2012 wurde beschlossen die Aktion Jugendtaxi für ein halbes 

Jahr zu testen. Die Testphase läuft mit Ende Juni aus. Die Druckkosten der Gutscheine betrug 

€ 561,--. Im 1. Quartal wurde an 32 Jugendliche Gutscheine ausgegeben und im 2. Quartal 

an 16 Jugendliche. Dies heißt, es haben von 316 Berechtigten 10 % diese Aktion genutzt. Als 

Geschenkartikel wurden 140 Stück verkauft. Der Obmann versteht diese geringe Nutzung 

nicht, da man dadurch € 48,-- geschenkt bekommt. Diese Aktion wurde mehrmals in der 

Gemeindezeitung bekannt gemacht und die Jugendlichen wurden direkt angeschrieben. 

Der Ausschuss ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Aktion um 1,5 Jahre verlängert und 

der derzeitige Gutscheinwert von € 12,-- pro Quartal auf € 15,-- pro Quartal erhöht werden 

sollte. Denn die Jugendlichen, welche die Aktion nutzen, sollen etwas davon haben. 

Nachdem es nur von 10 % genutzt wird, ist es durch das Gemeindebudget gedeckt. Es soll 

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diese Aktion auch noch in der nächsten Gemeindezeitung beworben werden und durch die 

Austeilung von Flyer bei Festen in Schalchen unter die Jugendlichen gebracht werden. 

3) Nachmittagsbetreuung 

Es liegen für das Schuljahr 2013/14 folgende Zahlen vor und zwar: 

Gesamtanmeldungen: 27 Kinder 

Montag 16 Kinder 

Dienstag 19 Kinder 

Mittwoch 20 Kinder 

Donnerstag 22 Kinder 

Freitag 13 Kinder 

Derzeit haben wir in der Verordnung des Gemeinderates die maximale Gruppengröße 25 

Kinder. Momentan geht es sich noch aus. Wir wollen darauf hinweisen, dass es jedes Jahr 

mehr Kinder werden und uns für die Zukunft etwas überlegen müssen. Heißt natürlich 

Zukunft der Nachmittagsbetreuung ist im Zuge des Neubaus/Sanierung Volksschule die 

erforderlichen Räume in der Planung zu berücksichtigen und um in weiterer Folge auf eine 

Hortbetreuung umzustellen. Für die Planung soll Volksschuldirektor Wimmer zur Hilfe 

genommen werden, da dieser genau weiß, was man für die Umstellung braucht und welche 

Ausstattung man benötigt. 

4) Rest-Kulturprogramm 2013 

Der Dia-Vortrag mit 22 Personen und das Kabarett mit 90 Personen haben bereits 

stattgefunden. Als nächstes soll im Herbst ein Kindertheater stattfinden, wo wir einen 

Eintrittspreis von € 2,-- verlangen. Wir laden die Mattighofner Kinder dazu ein. Letztes Jahr 

sind die Schalchner Kinder dazu in Mattighofen eingeladen gewesen. 

Im Advent soll der „Advent-Hoagoarten“ im Heimathaus stattfinden. Dieses wurde mit dem 

Obmann des Heimatvereines bereits besprochen und findet dies eine gute Idee. Der 

Reinerlös soll einem karitativem Zweck zugeführt werden. Es wird ein Gremium gebildet, 

welches die Planung übernimmt. Vom Ausschuss erklären sich hierfür GR Nagl, GR 

Schönberger, GR Gerlinde Breckner und GR Stuhlberger bereit. Mitglieder des 

Heimatvereines sollen auch in dieses Gremium. 

5) Allfälliges 

Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen: Bei der letzten Ausschusssitzung wurde das Problem 

behandelt, dass im Bereich Volksschule immer Zigarettenkippen auf den Boden geworfen 

werden. Es wurden bei der Volksschule und beim Gemeindeamt Aschenbecher aufgestellt. 

Geschwindigkeitsmeßgerät: Dieses soll in Oberholzleiten im Bereich Zeintl/Grubmüller und 

in der Unterlochnerstraße aufgestellt werden. Dieses wurde dem Bauhof mitgeteilt. 

BESCHLUSS: 


Sitzung des Ausschusses für Jugend-, Schul-, Kindergarten-, Kultur-, Sport-, Familien-, Seniorenund 

Integrationsangelegenheiten vom 23.05.2013 zur Kenntnis zu nehmen. 

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EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters stattgegeben. 

PUNKT 23) AUSSCHUSSSITZUNG FÜR ÖRTLICHE RAUMPLANUNG VOM 04.06.2013; BERICHT 

DES OBMANNES 

Der Bürgermeister ersucht den Obmann des Raumplanungsausschusses um seinen 

Bericht und bittet diesen den Punkt 1) dieser Sitzung vollinhaltlich vorzubringen. 

Bericht Obmann Dr. Postlmayr: 

Der Raumplanungsausschuss hat am 04.06.2013 eine Sitzung abgehalten, bei welcher unter TOP 

1) Fa. Regioplan Salzburg, Präsentation der Umwelterheblichkeitsprüfung (Prüfrahmen 

Umweltbericht) die Herren DI Mario Hayder und DI Andreas Knoll von der Fa. Regioplan 

Ingenieure Salzburg GmbH anwesend waren und ihren Bericht vorgetragen haben. 

Dieser lautete wie folgt: 

PUNKT 1) FA. REGIOPLAN SALZBURG, PRÄSENTATION DER UMWELTERHEBLICHKEITS-PRÜFUNG 

(PRÜFRAHMEN UMWELTBERICHT) 

Der Obmann begrüßt die Herren DI Mario Hayder und DI Andreas Knoll von der Fa. Regioplan 

Ingenieure GmbH und bittet diese um die Präsentation der Umwelterheblichkeitsprüfung. 

DI Hayder: Den Prüfrahmen hat jeder im Vorfeld bekommen, oder? 

Obmann Dr. Postlmayr: Jetzt haben wir ihn bekommen. 

DI Hayder: Wir haben für heute sozusagen eine Power-Point-Präsentation am Papier vorbereitet. Sobald 

Fragen auftauchen, bitte diese sofort stellen. 

DI Knoll: Wir haben der Gemeinde Schalchen auch bereits einen Entwurf für den Prüfrahmen und die 

Umwelterheblichkeitsprüfung zur Verfügung gestellt. Ich nehme an, dass auch dies jetzt nicht bereits 

übergeben wurde, sodass wir davon ausgehen, dass ihr den Inhalt noch nicht in- und auswendig kennt. 

Daher schlage ich vor, ich stelle es in einer gewissen Detailtiefe vor und wenn Verständnisfragen oder Fragen 

über Inhalte oder Bewertungsrichtungen oder dergleichen auftauchen, machen wir dies gleich. 

Was stellen wir euch vor? Was haben wir zu tun im Rahmen einer Umweltprüfung für ein Örtliches 

Entwicklungskonzept einer Oberösterreichischen Gemeinde nach OÖ Raumordnungsrecht in Umsetzung der 

Europäischen Richtlinie etc.? Alle diese Umweltprüfungen - dies ist ein Überbegriff für Strategische 

Umweltprüfungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen - laufen eigentlich nach einem grob immer gleichen 

Schema ab. Das erste ist, du stellst einen Prüfrahmen auf. In der UVP heißt es UVE-Konzept. In Deutschland 

heißt es wieder anders. Es stellt der Projektwerber, der Planersteller, letztlich aber natürlich ein beauftragtes 

Büro, im Regelfall eine Methodik zusammen. Was soll untersucht werden? Wie tief soll es untersucht 

werden? Wie ist der Untersuchungsraum? Dies ist ja auch nicht immer ganz eindeutig. Wie weit hinaus? Wie 

weit weg muss ich untersuchen? Mit welchen Methodiken untersuche ich? In diesem Fall nennt man dies 

Prüfrahmen. Da geht aber noch ein Schritt voraus und dies ist die Frage, muss ich denn überhaupt prüfen? 

Dies ist jenes, was wir im Vorfeld mehrfach von verschiedenen Seiten her beleuchtet und diskutiert haben. 

Wann ist eine Umweltprüfung für ein ÖEK erforderlich? Dieser Schritt hat sich eingebürgert 

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Umwelterheblichkeitsprüfung zu nennen. Also, habe ich überhaupt erhebliche Umweltauswirkungen mit 

ausrechnender Wahrscheinlichkeit zu erwarten, damit sozusagen das Gesetz, die Vorschrift überhaupt her 

hält? Dies ist die Abkürzung UEP (= Umwelterheblichkeitsprüfung). 

Nachdem wir alle schon so schlau sind und wissen wie es ausgeht, haben wir dies zusammengefasst und 

gesagt, unter der Erheblichkeitsprüfung wird abgearbeitet und der Prüfrahmen für die zu erwartende 

Umweltprüfung wird vorgestellt. 

Jetzt kommen wir zur Folie (Nr. 2) Inhalte: Um welche Inhalte geht es in diesem Papier, welches wir jetzt 

vorgelegt haben und welches wir dann im nächsten Schritt integrieren müssen? Da kommen wir auch noch 

dazu in welche Richtungen und in welchem Kreis wir das integrieren sollten. Zuerst gehen wir noch explizit 

kurz drauf ein, was ist die Ausgangslage für die Frage, ob dies hier umwelterheblich ist oder nicht. Dann 

diese Thematik die Umwelterheblichkeitsprüfung. Wie ist es durchgeführt worden? Wie sind die Ergebnisse? 

Ein paar ganz wesentliche Punkte: wie baut man so einen Umweltbericht, also Umweltprüfung – die 

Unterlage dazu heißt Umweltbericht – auf? Wie baut man den auf? Was hat man darzulegen? Mit ein paar 

Schlagworten können wir uns auch relativ schnell klar machen, worum es tatsächlich in der Gemeinde 

Schalchen, bei der Ortsplanung für die Gemeinde Schalchen, geht. Dann komme ich zu einem – sicher so noch 

nicht durchdiskutierten Teil – Planfälle. Hier sage ich jetzt einmal nichts dazu. Später werde ich Ihnen 

vorstellen, mit welchen Bewertungsmethoden wir die einzelnen Schutzgüter bewerten und für die einzelnen 

Planfälle vergleichend gegenüberstellen. Weil letztlich geht es bei Umweltprüfungen gerne einmal darum 

auch nachzuweisen, dass der eingereichte Plan, das eingereichte Projekt oder wie auch immer diejenige 

Lösungsmöglichkeit ist, die aus Umweltsicht am gescheitesten ist oder zu mindestens gescheit ist, es muss ja 

nicht immer die gescheiteste sein. Also Alternativen prüfen im weiteren Sinne. Dazu muss die Methodik aber 

geeignet sein. Es ist wunderbar, wenn ich für ein bestimmtes Schutzgut tolle disertationsähnliche 

Untersuchungen mache, aber mir die Untersuchungen eigentlich jetzt nicht den Vergleich der Möglichkeiten 

ermöglichen würden, ist die eine Art von Planung oder die andere Art von Planung für diese Schutzgüter das 

gescheitere. Und dann müssen wir – und dies sollten wir dann gemeinsam durch reden – den weiteren 

Ablauf durchdiskutieren. Wem stellen wir diese Dinge vor? Mit wem diskutiert man? Von wem holt man 

Stellungnahmen ein? Und wie geht es dann mit der Umweltprüfung tatsächlich weiter? 

Die nächste Folie (Nr. 3) Ausgangslage. 

Gegenstand von Umweltprüfungen, strategischen Umweltprüfungen sind: Pläne, Programme, Konzepte. 

Nicht Projekte, sondern Planungen, Pläne. In dem Fall ist der Plan die Neuerstellung des ÖEK mit FWP und 

damit auch sozusagen die Umweltauswirkungen des Plans. Also welche Umweltauswirkungen werden durch 

diesen Plan induziert? Für welche Umweltauswirkungen ist der Plan die Grundlage? Er selber natürlich nicht, 

weil dies ist ein Stück Papier. Aber er legt Umweltauswirkungen fest. 

Dieses ÖEK hat jetzt drei wesentliche Elemente, die der Kollege regelmäßig durcharbeiten muss. Man erstellt 

ein Baulandkonzept, da legt oder diskutiert man den künftigen Baulandbedarf fest. Es geht um die räumliche 

und funktionelle Gliederung des festgelegten Baulandbedarfs, wie der umgesetzt werden muss. Es werden 

auch Entwicklungsziele festgelegt. Es werden also nicht nur die Flächen eingepinselt, sondern es geht 

durchaus auch um Zielsätze und Grundsätze, wie man sich entwickelt möchte und warum man dies jetzt so 

macht. Sonst wäre es ja eine Computerlösung. 

Dann geht es um die Erstellung eines Verkehrskonzepts, wobei notabene natürlich nur dies was im eigenen 

Wirkungsbereich der Gemeinde liegt, auch hier Gegenstand sein kann. Nämlich Gemeindestraßen, Parkplätze 

und dergleichen Verkehrsgeschichten, Fuß- und Radwege. Alles andere ist ja letztlich nachrichtlich zu 

übernehmen. 

Und es geht um die Erstellung eines Grünlandkonzepts. Da legt man eventuell Entwicklungsziele, 

Vorrangzonen für gewisse Entwicklungen fest, Landwirtschaft, Erholung. Dies wisst ihr alles. Aber die 

Besonderheiten, die uns letztendlich auch die Argumentation liefern, warum wir die Umweltprüfung 

durchführen sollten und wollen, dies sind die, dass wir hier bis jetzt ein Bundesstraßen Planungsgebiet 

drinnen gehabt haben (ÖEK Nr. 1 aus dem Jahr 2002). Dies war ein Freihaltekorridor, quasi. Dies hat man 

schon einmal freigehalten. Dies muss jetzt logischerweise entfallen, stattdessen müssen wir die verordnete 

Trasse der B 147 neu – so habe ich sie hier kurz genannt – berücksichtigen. Das bedeutet, dass die komplette 

Gemeindeentwicklung, weil dies nicht irgendwo in der Peripherie ist, sondern quasi mitten durch geht, dass 

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man die komplette Gemeindeentwicklung neu ausrichten muss. Und dies natürlich ein wesentlicher 

Unterschied zu sonstigen ÖEKs ist, wo es letztlich um eine Weiterentwicklung geht. Dies müssen wir als 

Hintergrund sehen, abgesehen von allen anderen Dingen, die wir diskutiert haben, aber das ist jetzt im 

Raumordnungsrechtlichen und damit auch im SUP-Rechtlichen Sinne die Basis dafür, dass wir eine 

Umweltprüfung brauchen. Weil dies wesentlich über das hinaus geht, was man sonst so macht. Das Land 

Oberösterreich hat ja eine rechtlich geprüfte Lösung zur Umsetzung der SUP-Richtlinie ins 

Raumordnungsrecht gewählt, die anders ausschaut als wie in Salzburg. Und völlig anders ausschaut als in 

Deutschland. Man hat alle die Ortsplanungsgeschichten in aller Regel unter dem Ausnahmetatbestand 

kleiner Planungen mit nur lokalen Auswirkungen, da fallen die darunter und daher sind sie nicht SUPpflichtig. 

Dies ist offensichtlich rechtlich haltbar. Wir würden uns Schwierigkeiten einhandeln, die wir nicht 

unbedingt brauchen können, wenn wir jetzt hergehen und sagen: nein, jedes ÖEK ist natürlich 

umwelterheblich zu prüfen. Der Spezialfall ist die B 147 neu. 

Obmann Dr. Postlmayr: Liege ich richtig, das ÖEK der Gemeinde Schalchen ist aus dem Jahr 2002. Ist hier 

bereits die Freihaltezone in diesem Bereich oder noch gar nichts? 

DI Hayder: Die Freihaltezone liegt genau auf der anderen Seite. 

Obmann Dr. Postlmayr: Die verordnete Trasse hat mit dieser Freihaltezone bislang in unserem ÖEK 

überhaupt nichts zu tun gehabt, oder? 

DI Hayder: Dies war ja das Argument wo wir zum ersten Mal vor 2 Jahren bei euch gesessen sind, wo wir 

gesagt haben, dies ist eigentlich das Einzige, der komplett neue Faktor. Wäre sie schon drinnen gewesen, 

dann könnten wir uns das Ganze eigentlich sparen, weil dann hättet ihr 2002 bereits eure 

Raumordnungssiedlungspolitik, Verkehrspolitik, Grünraumkonzept darauf hin ausrichtet müssen. Ihr habt sie 

aber auf die andere Trasse, auf die andere Variante ausgerichtet. 

Obmann Dr. Postlmayr: Zur Sicherstellung, die Karte der Trasse schlägt sich mit unserem ÖEK Nr. 1. 

DI Hayder bestätigt dies. 

DI Knoll: Zur nächsten Folie (Nr. 4) Umwelterheblichkeitsprüfung. Weil wir den Verdacht haben, dass 

erhebliche Umweltauswirkungen mit diesem Plan verursacht werden, machen wir eine 

Umwelterheblichkeitsprüfung. Die Rechtsgrundlage an sich ist im ersten einmal klar. A priori sind wir nicht 

UP-pflichtig. Geht aus dem § 33 Abs. 7 relativ gut hervor. Aber nach dem § 33 Abs. 8 gibt es einen 

Prüfauftrag, wenn trotzdem möglicherweise erhebliche Umweltauswirkungen zu beurteilen sind, dann macht 

man eine Umwelterheblichkeitsprüfung. Ein kleiner Einschub wieder: es gibt natürlich Fälle, wo auch 

Oberösterreichische Gemeinden Umweltprüfungen machen müssen, a priori. Dies sind klassisch zwei Fälle: 

der eine Fall ist eine Planung ins Europaschutzgebiet hinein, was natürlich furchtbar häufig vorkommt. Und 

das zweite ist die Rahmensetzung mit diesem Plan für ein UVP-pflichtiges Vorhaben. Also wenn man jetzt 

hergeht und Industriegebiet widmet, wo man einen speziellen Betrieb unterbringen möchte, dann muss man 

bereits für den Plan die Umweltprüfung machen, für das Projekt muss man danach noch eine UVP machen. 

Diese zwei Sachen kommen natürlich sehr häufig vor, mit der Folge dass nach aktuellem Wissenstand eine 

einzige Umweltprüfung für Gemeinden – Neukirchen an der Enknach aus dem Bezirk Braunau – gegeben hat. 

Aber ansonsten ist dies kein Regelfall, dass man eine Umweltprüfung macht. 

DI Hayder: Die Prüfung in Neukirchen ist aber nicht auf Gemeindegebiet erfolgt, sondern ein spezieller Fall 

und auch nicht mit der vorliegenden Sachlage in Schalchen vergleichbar. 

DI Knoll: Wie macht man eine Umwelterheblichkeitsprüfung? Da gibt es die Matrix (Folie Nr. 1 und Nr. 5) 

welche die Basis für die Umwelterheblichkeitsprüfung ist. Was mache ich? Ich schaue an, welche Tätigkeiten, 

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die überhaupt Umweltauswirkungen verursachen können, habe ich. Dies war die Erstellung Baulandkonzept, 

Verkehrskonzept und Grünlandkonzept. Diese drei Dinge können Umweltauswirkungen verursachen. 

Umweltauswirkungen auf was? Da gibt es sozusagen eine Liste von Schutzgütern und Schutzinteressen. Dies 

steht oben waagrecht in der Liste: auf den Menschen, auf Tiere, Pflanzen, Lebensräume, auf Boden, Wasser 

usw.. Diese Umweltschutzgüter gehen wir jetzt der Reihe nach grob durch. Diese Matrix zeigt durch 

Flächeneinfärbung und ein paar Stichworte drinnen, welche Tätigkeit auf welche Schutzgüter erhebliche 

Auswirkungen haben kann. 

DI Hayder: Dies ist nicht für jeden ganz einfach verständlich und daher muss man sich die Straße ganz einfach 

wegdenken. Dies hat jetzt nichts mit dieser Trasse zu tun, sondern es ist der Plan ÖEK. Dies ist natürlich auch 

ein Schalter im Hirn, weil man immer irgendwie diese verordnete Trasse im Kopf hat und man dann beim 

Land anruft und sagt Umweltbericht, dann sagt dieses es gibt ohnehin zu dieser Trasse einen. Daher ist dies 

nicht zu der Trasse, sondern Gemeindeentwicklung. 

DI Knoll: Auf die Straße stoßen wir dann wieder bei den einzelnen Schutzgütern, was man nämlich heraus 

arbeiten möchte. Bezüglich des Farbcode ist jede Zelle in der Matrix, welche keine Farbe bekommen hat, 

sehen wir auch keine relevanten Umweltauswirkungen. Jene Zellen, was diese hellorange Farbe bekommen 

haben, da gibt es schon Auswirkungen, aber da würde man sagen, an der Grenze zwischen erheblich und 

unerheblich. Ich habe sie einmal gering genannt. Und die mittlere orange Farbe, hier sind die erheblichen 

Auswirkungen durchaus möglich. Und bei der dunklen orangen Farbe sind Auswirkungen absehbar. Da kann 

man davon ausgehen, dass es welche gibt. Das Wesen dieser Umwelterheblichkeitsprüfung besteht jetzt 

darin, dass wir uns dies für jede Zelle durchdenken und sagen überall dort, wo wir jetzt das mittlere oder das 

dunkle orange haben, da kommen erhebliche Umweltauswirkungen auf uns zu, mit denen wir rechnen 

müssen. Ob sie sich am Ende tatsächlich manifestieren oder nicht, wissen wir natürlich erst nach der Prüfung. 

Aber wenn hier jetzt zu mindestens ein einziges Feld mittel- oder dunkelorange wäre, dann wäre dies die 

Basis für eine Umweltprüfung. Jetzt sind hier mehrere Felder eingefärbt, das sagt schon alles. 

Ich gehe wahllos das eine oder andere Feld mit ihnen durch, damit das Verständnis ein bisschen vertieft wird. 

Schauen wir uns die oberste Zeile an, oder die obersten drei Zeilen eigentlich: Entwicklungsziele im ÖEK: im 

Baulandkonzept - da steht WF, DF (Wohnfunktion, dörfliche Funktion) bis runter BF, IF (betriebliche und 

industrielle Funktion). Diese klassischen Baulandwidmungen quasi verursachen Auswirkungen auf die 

Bevölkerung, sozusagen auf die Wohnqualität, Siedlungsstruktur der Bevölkerung direkt durch die Widmung. 

Wenn ich dort ein Betriebsgebiet widme hat dies unmittelbar Auswirkungen auf die Bevölkerung. Oder wenn 

ich ein Wohngebiet widme sowieso, weil dann wohnt der dort. Oder er ist der Nachbar von einem 

Industriegebiet usw. Da sind natürlich nicht a priori gleich erhebliche Auswirkungen zu erwarten, weil sonst 

bei jeder Wohngebietwidmung die Leute aufs Dach steigen würden. Aber sie sind durchaus möglich, darum 

haben sie eine mittlere orange Farbe bekommen. 

Wenn wir ein bisschen nach rechts gehen und wiederum die obersten drei Zeilen ansehen, also 

Baulandkonzept, bei diesem großen orangeroten Feld: Schutzgut biologische Vielfalt, Fauna, Flora, Boden 

und Oberflächengewässer sind hier zusammengefasst. Wenn ich eine Fläche von einem bisherigen Grünland 

in ein Bauland umwidme, dann setzt es den Rahmen fest, dafür dass diese Fläche auch bebaut wird. Dies ist 

so, dies mag nicht in jedem Einzelfall so sein, aber im Prinzip werden damit sozusagen die 

Hauptauswirkungen Verbauung der Fläche festgelegt. Und das dies unmittelbar Auswirkungen auf 

biologische Vielfalt, Fauna und Flora, also sprich auf die klassischen biologischen Geschichten und 

Naturschutzfachlichen Geschichten und natürlich insbesondere auf den Boden, aber wenn ein 

Oberflächengewässer dort ist auch auf ein Oberflächengewässer, haben wird, dies ist unmittelbar einsichtig. 

Die dunkelorange Farbe ist sozusagen zwingend. Damit haben wir jetzt einmal zwei Fälle herausgenommen, 

damit diese Matrix verständlich wird. Ich hole noch einen anderen heraus, der vielleicht im ersten Moment 

widersinnig wirkt und zwar links im Grünlandkonzept die Zeile landschaftliche Vorrangzone (Ökologie, 

Landschaftsbild, Landwirtschaft). Wenn ich eine Vorrangzone Landwirtschaft widme, so etwas gibt es ja, 

warum soll dies dann keine Auswirkungen auf Boden und Wasser oder auf die Ökologie haben. Aus 

naturschutzfachlicher Sicht ist eine Landwirtschaft oft fast ein Feind des Naturschutzes, Artenschutzes usw. 

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Wenn man sich überlegt, dass die Widmung selber in diesem Fall nicht unmittelbar eine geänderte Nutzung 

nach sich zieht. Weil wenn ich eine Baulandwidmung mache, wird dann gebaut. Wenn ich eine 

landwirtschaftliche Formzone widme, wird nachher nicht anders landwirtschaftlich betrieben, denn dort wird 

vorher kein Bauland gewesen sein, dann wäre es wieder anders. Oder ich werde auch nicht, wo ein Wald ist 

eine landwirtschaftliche Formenzone widmen, dass der Wald abgeholzt wird. Dies existiert nicht, dies ist 

nicht lebensnahe. Und damit ist die Widmung sozusagen aus den Umweltauswirkungen heraus eigentlich 

nicht relevant. Sie sichert eine gewisse jetzige bestehende Geschichte aber nicht mehr. Dies bitte zum 

Verständnis. Wenn es hier noch Fragen gibt? Hier hängt natürlich viel Diskussionspotential drinnen. Ich will 

aber damit eigentlich nur eines herausarbeiten, nämlich dass es zweifellos ein Feld gibt, das hier orange zu 

färben ist. So dass wir sagen müssen, ja okay, nachdem wir die Gemeindeentwicklung auch recht weitgehend 

umdrehen müssen, wird dies jetzt auch nicht nur 3.000 m² umfassen können und damit haben wir hier 

erhebliche Auswirkungen zu erwarten. 

Die Conclusio steht in der Folie Nr. 4 Umwelterheblichkeitsprüfung. Also wir glauben nachgewiesen zu 

haben, dass erhebliche Auswirkungen des Plans teils zu erwarten und teils zu mindestens nicht 

auszuschließen sind. Damit kommen wir gedanklich zum nächsten Schritt weiter. Wir werden also eine 

Umweltprüfung machen wollen/müssen. Und wie soll diese Umweltprüfung jetzt ablaufen? Da schicke ich 

jetzt einfach ein paar Schlagworte auf diesen Tisch hinaus. Was ist in so einem Umweltbericht enthalten? 

Die Folie Nr. 6 Grundsätze und Umweltschutzziele, bitte. In so einem Umweltbericht da muss man den 

Inhalt und die Ziele des Plans darstellen. Dies ist logisch, dass man beschreibt, was man hier eigentlich will 

und was man tut. Dann gibt es etwas was es bei der Umweltverträglichkeitsprüfung nicht gibt und dies wird 

auch gerne einmal unterschätzt, dies ist nicht unwichtig und zwar um welche Umweltprobleme und 

Umweltschutzziele geht es uns denn im Zusammenhang mit dem Plan überhaupt? Dies ist natürlich bei 

jedem Plan anders. Ich habe eine Umweltprüfung gemacht für diese Förderkulisse Leaderevre (ländliche 

Entwicklung im Freistaat Bayern). Da werden natürlich die relevanten Umweltziele oder auch die Probleme 

um welche es hier geht komplett andere sein. Nicht nur die Maßstäblichkeit, sondern auch die Ziele selber 

sind komplett andere. Auch der Freistaat Bayern hat andere Ziele festgelegt als das Land Oberösterreich zum 

Beispiel. Festzulegen, vor welchem Hintergrund mache ich denn diese Umweltprüfung? Es ist intelligent dies 

als erstes zu machen. Ich finde dies ist eine sehr schlaue Zielsetzung. Dies ist eine Art von Leitbild eigentlich. 

Dann geht es letztlich klassisch, welche Umweltauswirkungen wird der Plan haben. Dies muss man 

untersuchen und herausarbeiten. Dann natürlich zwingend, wenn ich erhebliche Umweltauswirkungen 

erkenne, bin ich als Fachmann und als zuständiger Planerlasser, in diesem Fall die Gemeinde, auch gehalten 

mir intelligente Lösungen zu überlegen, ob ich diese nicht mit irgendwelchen Gegenmaßnahmen vielleicht 

vermeiden oder vermindern könnte. Dies ist ein interaktiver Prozess, die Umweltprüfung macht der eine, in 

unserem Fall ich. Den Plan entwickelt mein Kollege DI Hayder und wir werden miteinander reden müssen. Ich 

werde auf Probleme kommen, werde sagen warum hast du diese Fläche rot gefärbt und nicht diese, hier 

wäre es doch einfacher. Er wird sagen müssen, ja stimmt hast du recht oder nein hier ist es besser. Also, 

dieser interaktive Prozess sollte nachvollziehbar im Umweltbericht am Ende drinnen stehen. Dies steht hier 

unter dem Titel Begründung des Planfalls. Begründung: warum habe ich meine Aufgabe am Ende doch so 

gelöst. Und ganz zum Schluss, dies wird aber bei uns wahrscheinlich nicht wirklich eine Rolle spielen, sieht die 

SUP-Richtlinien, aber auch das Raumordnungsgesetz vor, dass man allenfalls Maßnahmen zur Überwachung 

der prognostizierten Umweltauswirkungen vorschlagen sollte. In eurem Fall sollte an dies dann eventuell 

auch beschließen. Ich sage, dies macht aber nur dann Sinn, wenn man bei erkannten, vielleicht 

abweichenden unerwünschten Ergebnissen auch gegensteuern kann. Wenn ich Steuerungsmöglichkeiten 

habe ist dies super. Wenn ich keine habe, dient es der Erkenntnis Gewinn und kostet Geld und ist wunderbar, 

wenn ihr es in Auftrag gebt, aber dies macht nur begrenzt einen Sinn. Ziel ist logischerweise wir müssen alle 

mit diesem Vorgehen ein hohes Umweltschutzniveau sicher stellen. Wir wollen aus Umweltsicht einen guten 

Plan machen. Gleichzeitig wollen wir nach dem 80/20 Prinzip möglichst den größten Teil der 

Umweltauswirkungen erkennen, damit wir Maßnahmen formulieren können oder damit wir auch wissen wo 

es zwickt. Aber wir müssen nicht die letzten 5 % auch noch herausfinden, die dann einen riesigen zusätzlichen 

Erhebungsaufwand erfordern. Dies steht explizit in ähnlichen Worten auch in der Richtlinie so drinnen. 

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Die Umweltschutzziele um die es geht sind beim Raumplan eigentlich trivial. Es geht um die Ziele, die die 

Gemeinde erreichen muss, nämlich zum Beispiel so und so viel zusätzliche Wohnbevölkerung unterzubringen 

oder Gewerbeflächen bereitstellen zu können oder dergleichen, mit möglichst wenig 

Grundinanspruchnahme. Flächeninanspruchnahme ist eines der großen Probleme und dies ist ein 

Raumordnungsproblem und Raumordnung seid am Ende ihr. Alle anderen dürfen schön reden, aber am Ende 

passiert es auf der Gemeindeebene. Und ich glaube das zweite ganz wesentliche Ziel muss heute auch keiner 

mehr bestreiten, obwohl es abstruser weise im Landesentwicklungsplan so gar nicht drin steht, ist die 

Geringhaltung verkehrsbedingter Belastungen. Hier redet heute auch jeder davon. Dies muss ein Ziel sein, 

dass man alles so hinbringt, dass nicht unbedingt dann die Leute an der Bundesstraße wohnen und der 

Betrieb hinten raus ist. Das erste Ziel habe ich hellgrau gedruckt, Emissionsschutz, Sicherung des 

Naturhaushalts. Dies macht man mit der Umweltprüfung, dass man dies mitberücksichtigt. Aber wir sind kein 

Naturschutzfachplan der jetzt Naturhaushalt sichern könnte, sondern wir sind ein Raumordnungsplan und 

die Entwicklung für die Gemeinde Schalchen. 

Obmann Dr. Postlmayr: Bei diesem Ziel geht mir ein Aspekt ab, dies ist die Förderung nach der optimalen 

Entwicklung der Gemeinde. Gehört dies hier nicht dazu? 

DI Knoll: Deshalb machen wir ja den Plan. Wenn du sagst Umweltschutzziel musst du dies zerlegen. Was 

heißt optimale Gemeindeentwicklung aus Umweltschutzgründen? Die SUP Richtlinien und das 

Raumordnungsgesetz fordert mich auf, die relevanten Umweltschutzziele darzulegen. Im Rahmen einer 

optimalen Gemeindeentwicklung sind aus Umweltsicht, meiner Ansicht nach, die Verkehrspartie und die 

Flächenpartie wichtig. 

Obmann Dr. Postlmayr: Die Umweltsicht? 

DI Knoll: Ja, relevante Umweltschutzziele. 

DI Hayder: Wobei es bei Erreichbarkeitgeschichten – Erreichbarkeit zu sozialer Infrastruktur, zu Nahversorger 

etc. – um das Prinzip der kurzen Wege geht. 

Mitglied Ing. Österbauer: Dies sind praktisch die waagrechten Ziele betriebliche Funktion, industrielle 

Funktion, Handelsfunktion und was wir glauben was für die Gemeinde gut ist, prüfen wir auf die 

Auswirkungen ab (senkrecht dargestellt). 

DI Knoll: Aber insbesondere gleich bei der ersten Spalte wo steht Siedlungsstruktur beispielsweise. Ich will 

dies jetzt nicht geringreden, ich habe jetzt explizit die Umweltschutzziele aufgeführt, aber ihr werdet sehen, 

gerade bei Schutzgut Mensch lauft genau dies was sie gesagt haben mit hinein. 

Kommen wir zur Folie Nr. 7 Ablauf – Definition von Planfällen. Kern von unserer Umweltprüfung ist jetzt, 

weil der Auslöser folgender ist: wir definieren zwei Planfälle. Einen Planfall A dies ist die Ortsentwicklung die 

der Kollege Hayder mit euch in den nächsten Monaten durch judizieren wird, wo man die Trasse B 147 neu 

berücksichtigen wird müssen, wie es ist. Darum mache ich dann ein Baulandkonzept, ein Verkehrskonzept, 

ein Grünlandkonzept, so gut wie es halt geht. Dies ist der Planfall A, der legt also eine bestimmte 

Baulandentwicklung, bestimmte Verkehrsflächenentwicklungen usw. fest. 

Der Planfall B ist ein hypothetischer. Dies ist der, was wäre wenn die Bundesstraße damals so geplant 

worden wäre wie dieses alte Bundesstraßen Planungsgebiet dies gesehen hat - auf der anderen Seite quasi 

und in eurem Gemeindegebiet irgendwo noch drin ist. Dann hätte man ein völlig anderes Baulandkonzept 

fortgeschrieben, nämlich dieses vom Jahr 2002 hätten wir irgendwie fortgeschrieben. Man hätte das 

entsprechende Verkehrskonzept, Grünlandkonzept dazugeschrieben, dies spielt hier jetzt gar keine 

großartige Rolle mehr, denke ich. Und diesen beiden Planfälle arbeiten wir aus und stellen sie gegenüber was 

sie für die einzelnen Schutzgüter heißen. Wenn ich es jetzt so mache wie ich es machen muss? Oder wenn ich 

es so machen hätte können, wie ich es eigentlich für gescheiter halte. 

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Warum mache ich dies? Oder warum schlage ich vor, dass wir dies so machen? Weil wir auf diese Weise 

genau den Kern herausarbeiten können, der den Umweltbericht, die Umweltprüfung ausgelöst hat. Nämlich 

sozusagen die veränderte Notwendigkeit der Raumentwicklung in der Gemeinde. Dies heißt andere Art von 

Flächenansprüchen, ich sage auch weniger optimale Flächen und die Differenz sozusagen in den 

Umweltauswirkungen ist ganz banal ausgedrückt: der Schaden der der Gemeinde Schalchen entsteht. 

Jetzt kann ich einerseits immer noch aus der Tätigkeit ableiten, wo - auch beim jetzigen Plan, den wir letztlich 

doch durchbringen müssen - hier die wesentlichen Umweltauswirkungen sind, welche Gegenmaßnahmen ich 

treffen sollte, ob eventuell ein Monotoringprogramm zu machen ist. Und aus der Differenz zu dem was mir 

jetzt nicht mehr möglich war, der früheren Möglichkeit ohne der neuen Trasse, erfahre ich sozusagen um wie 

viel, dass ich jetzt eigentlich an Umweltauswirkungen zu verkraften habe. Und ich sage einmal dies ist die 

Basis für Diskussionen mit der Landesstraßenplanung oder mit dem Land oder mit wem auch immer. Wo 

man sagt, für dies muss man in irgendeiner Weise mit euch verhandeln können, dass wir am Ende nicht 

schlechter dastehen wie vorher. Wir müssen es am Ende ohnehin mittragen, aber wir haben euch in einem 

sauberen Umweltbericht dargelegt, um wie viel zusätzliche Umweltauswirkungen – wozu eben auch 

Schutzgut Mensch, Bevölkerung, Lärm, Luft usw. gehören – wir jetzt zu erwarten haben. Helft uns die 

Differenz wieder auf das Gerade zu bringen. Dies wäre der Diskussionsweg, den wir natürlich so nicht 

aussprechen werden, aber in dieser Runde sprechen wir ihn natürlich schon aus. Ist dies soweit okay? 

Mitglied Ing. Österbauer: Das eine ist einfach ÖEK Nr. 1, dieses ist beschlossen, dieses liegt da. 

DI Knoll: Nein, dieses muss ich fortschreiben. Ich muss auch ausgehend vom ÖEK Nr. 1 sagen, ich brauche 

z.Bsp. 500 zusätzliche Einwohner oder sonst was, was die Prognose ergibt, die bringe ich im ÖEK Nr. 1 so 

unter. 

Und jetzt gehe ich noch auf die drei BewertungsIndikatoren (Folien Nr. 8, 9, 10) ein, die wir verwenden. Es 

ist zwar etwas komisch, aber es ist tatsächlich so, eine Umweltprüfung ist mit Sicherheit eine 10er Potenz 

weniger aufwendig als eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Also wenn ich heute eine 

Umweltverträglichkeitsprüfung habe, die zwischen 5 und 48 Ordner hat, dann ist es bei der Umweltprüfung 

dann etwas, was ein Ordner oder die Hälfte sein wird. Also man geht sehr viel gröber mit den Fragen um. Es 

ist auch der Kartierungsaufwand nicht so hoch. Man arbeitet hier sehr viel mit Indikatoren. Wir haben uns 

jetzt drei Indikatoren herausgearbeitet, die diese dunklen und mittelorangeroten Felder zu beantworten in 

der Lage sind. Und die Indikatoren heißen Raumwiderstand, Erreichbarkeit und Distanz. Ich gehe diese der 

Reihe nach kurz durch. 

Raumwiderstand (Folie Nr. 8) heißt, ich kann bei allem was eigentlich Flächenbezug hat - der Boden, das 

Wasser, auch der Wald, letztlich aber Pflanzen, Tiere usw. - auf der Basis von der jetzigen Flächennutzung 

oder von der Auswertung von Wasserschutzgebieten wie es fließt, kann ich ableiten, welcher Boden wie 

wertvoll ist, welche Landschaftsstruktur, Hecke, Gewässer, Acker, Wiese, Grünland usw. wie wertvoll ist. Da 

gibt es fünf Stufen, dies ist festgelegt, dies hat das Land Oberösterreich ohnehin mit der 

Trassenkorridorgeschichte Mattighofen angefangen, entwickelt. Und diese 5 Stufen sind überall gleich 

sozusagen, also eine Raumwiderstandsstufe 5 heißt eigentlich dort darf ich nicht bauen. Und ein 5er aus 

Wasserschutz ist sozusagen genau so ein 5er wie ein 5er aus dem Bodenschutz oder ein 5er aus dem 

Naturschutz. Dies gewährt uns sozusagen eine Vergleichbarkeit. Wir bewerten das ganze Gemeindegebiet 

durch, dies kann man mit digital vorhandenen Daten machen, dies ist eine reine GIS-Arbeit, hierfür gibt es 

schöne Karten. Dann stufe ich dies ein und dann schaue ich mir die beiden Planfälle an. Auf der einen Seite 

muss ich vielleicht für Gewerbe 2 ha ausweisen, die sollten jetzt da drüben sein. Im alten Plan wären diese da 

drüben gewesen, im neuen Plan sind es jetzt nicht 2 ha, sondern 2,5 ha, weil dies anders aufgeschlossen 

werden muss, da brauche ich mehr Fläche. Dafür habe ich da nicht ganz so wertvolle Böden beansprucht. 

Dies kann ich jetzt leicht gegenüber stellen. Ich kann also Quadratmeter pro Wertstufe sagen. Unten ist eine 

xy-Tabelle mit Platzhalter drinnen. Dies würde ich jetzt für jedes dieser oben genannten Schutzgüter schlicht 

ausrechnen, nachdem die beiden Planfälle existieren, rechnen wir aus: welcher Plan verbraucht wie viel 

Fläche von welcher Stufe. Und dann kann ich als Gutachter relativ leicht sagen der Planfall A ist eindeutig 

besser oder sie sind ziemlich gleich oder der Planfall B ist eindeutig besser. 

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Dies betrifft schon einen guten Schütter von unseren Schutzgütern. Damit kann ich aber zum Beispiel solche 

Sachen wie Siedlungsstruktur: was ist eine gute Raumplanung? Habe ich meine Wohnbevölkerung, die alten 

Leute, vielleicht sogar dort untergebracht, wo diese eine dreiviertel Stunde zu einer Bushaltestelle gehen 

müssen? Oder wo zwei Mal am Tag ein Bus fährt? Oder habe ich das vielleicht intelligenter lösen können? 

Diese Thematik haben wir mit dem Bewertungsindikator Erreichbarkeit (Folie Nr. 9) gelöst. Dies kann man 

auch ausrechnen Es ist im Computer einzugeben wie viel Minuten, wie viel Meter etc. Man muss nicht nach 

Abstand gehen, sondern wirklich wie lange brauche ich als Fußgänger, als Radfahrer, als Autofahrer dort und 

dort hin? Und dies haben wir jetzt im Prüfrahmen detailliert angeführt. Dies werden wir für Nahversorger 

machen, dies werden wir für Bahnhaltestelle machen, weil diese zählt. Eine Bushaltestelle zählt nicht, denn 

wie oft fährt er wirklich? Diese werden wir erheben und darstellen, aber die Bewertung erfolgt dann an der 

eigentlich wichtigen Bahnhaltestelle. 

DI Hayder: Bei der Bushaltestelle liegt es eindeutig an der Taktung, also wenn dieser drei Mal am Tag fährt, 

dann ist dies keine Qualität. Wenn dieser im Stunden- oder Halbstundentakt fahren würde, dann kommt 

dieser automatisch dazu, aber sonst ist er eigentlich als Indikator auszuscheiden. 

DI Knoll: Also erhoben wird dies alles, aber die Bewertung letztlich Erreichbarkeit erfolgt dann bezüglich 

Nahversorger, ÖBV und soziale Struktur, davon nehmen wir uns auch die wichtigsten Sachen heraus. Letztlich 

wo man häufig hin muss. Was auch eine Rolle spielt, ob ich zu Fuß gut hinkomme, weil es auch schlecht 

Wetter sein kann oder nicht jede Frau das Auto zu Hause hat usw. Dies ist der Indikator für diese Säule, wo 

wir vorher gesagt haben Siedlungsstruktur. Eine gute Siedlungsstruktur hat günstige Erreichbarkeit, dies ist 

so. 

DI Hayder: Wir erwarten uns auch bei diesem Thema Indikator Erreichbarkeit auch ziemliche Unterschiede. 

Wir wissen es auch noch nicht, aber wenn man es sich durchdenkt, dann ist gerade das Thema Erreichbarkeit 

mit der Durchschneidung, wo bestehende Wege, Gemeindestraßen, Fußwege, Verbindungen vielleicht auch 

abgeschnitten oder umgelegt werden müssen, wodurch sich dann Erreichbarkeiten deutlich verringern oder 

vielleicht auch unmöglich gemacht werden, ist ja noch keine endgültige Planung da. Aber gerade dies ist ein 

großes Thema, denn jetzt habe ich eine Gemeindestraße sonst nichts oder eine Landesstraße mit einem 

Gehsteig nebenbei. Auf kürzestem Wege komme ich von A nach B, vom Zentralsiedlungsraum zur 

Infrastruktur. Dies wird sich, dies muss sich verschlechtern, insofern ist dies auch ein ganz wichtiger Indikator 

und da sind wir dann wieder bei der Siedlungsentwicklung. Wobei natürlich die Siedlungsentwicklung ganz 

klar sich nach dem Prinzip der kurzen Wege im Nahbereich zur Sozialinfrastruktur bewegen sollte und nicht 

woanders. Und dies ist dann das Kapitel was zum Ausarbeiten ist. 

DI Knoll: Und der dritte Indikator der steht jetzt etwas lakonisch mit dem Wort Distanz (Folie Nr. 10) da. 

Dieser dient uns zur Abschätzung der Unterschiedlichkeiten der beiden Planfälle bezüglich der 

verkehrsbedingten Belastung. Uns ist klar, dass die verkehrsbedingten Belastungen nicht auf der 

Gemeindestraße oder auf dem Flurweg X sondern auf vielbefahrenen Straßen um ein vielfaches Höher sind. 

Es gibt - erfreulicherweise ist dies aufgrund der Problematik die uns alle seit Jahren und Jahrzehnten 

beschäftigen muss Richtlinienmäßig festgelegt - recht eindeutige Zuordnungen. Bei welchen DTV gilt ein 

Abstand von wie viel Meter als stark belastet? Als mittelstark belastet? Als gering belastet? Und dies werden 

wir für die bestehende B 147 und für den Planfall B mit dem alten Korridor erheben. Da nimmt man 

Prognosen an, wie viel wäre hier jetzt gefahren? Dies muss ich bei der neuen B 147 auch wieder annehmen, 

die Zahlen existieren eigentlich aus dem Umweltbericht oder aus den Vorläuferstudien von der 

Umfahrungsstraßegeschichte. Dies kann man ansetzen und man hat Distanzen. Wenn man sagt, 

dummerweise ist ein guter Teil meiner Wohnbevölkerung in diese stark belasteten Zonen hineingerutscht, 

dann kann ich dies sozusagen wiederum mit einer eindeutigen Beziehung darlegen und habe einen sehr 

deutlichen Hinweis darauf, ob sich dies verbessert oder verschlechtert. Oder ob der eine Planfall für die 

Bevölkerung wirklich eindeutig weniger Belastung gebracht hätte als der andere. Sind wir vorsichtig, 

vielleicht ist es auch gar nicht so. Vielleicht können wir dies so intelligent lösen. Soll uns alle Recht sein. 

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Nachdem wir für Luft, Belastungen Luft, Schadstoffe bei weitem keine eindeutige Beziehung kennen. Dies ist 

einfach so, weil der Wind bewegt sich anders als ein Schall und die Quellen für Luftbelastungen sind sehr viel 

disperser und großräumiger zu sehen. Wir wissen, dass wir die Feinstaubbelastungen in Wien dann haben, 

wenn die Polen ihre Kohlekraftwerke anfahren, nicht wenn die Wiener irgendwelche Kraftwerke anfahren. 

Sagen wir als Indikator - und es geht uns jetzt um die verkehrsbedingten Luftbelastungen - nehmen wir 

einfach den für Schall festgelegten Wert her, dies wird sich ziemlich ähnlich bewegen. Es wird nicht so sein, 

dass man neben der Straße eine bessere Luft hat als wie 2 m oder 20 m weiter weg. Dies wird nicht so sein. 

Als Indikator für Lärm und Luft, verkehrsbedingte Belastungen reicht uns diese Distanzbeziehung, die uns die 

Richtlinie aus dem Straßenwesen hergibt. Deshalb bitte um Verständnis wieder – 80/20 Prinzip - wenn wir es 

ganz genau wissen wollten, müssten wir Luftgüterprognosen rechnen. Dazu braucht man ein Klimamodell. 

Dies hat man nicht einmal bei der Straße für die Trassenverordnung gemacht. Die sind natürlich tiefer 

eingestiegen, weil bei diesen geht es genau nur um diese Straße, aber die wollten letztlich auch nur wissen, 

bekomme ich es so in Griff, dass ich nachher umweltverträglich bin oder dass ich die Grenzwerte einhalte 

oder so irgendwas wenn ich sie nachher baue, mehr wollten sie gar nicht wissen. Beim Schalllärm ist dies 

genauso. Sie wollten nur wissen, kann ich mit Schallschutzmaßnahmen dies so in Griff bekommen, dass es 

genehmigungsfähig ist. Wir müssen es ein wenig genauer wissen, was heißt es für die Gesamtbevölkerung? 

Dies sind die drei Indikatoren, mit denen können wir arbeiten. Und am Ende stellen wir bei jeder dieser 

Indikatoren, die beiden Planfälle gegenüber und kommen zu einer Aussage. Ist Planfall A besser? Ist Planfall 

B besser? Oder sind sie ziemlich gleichwertig? Gleich gut oder gleich schlecht? Dies geht über betroffene 

Quadratmeter oder über betroffene Einwohner bei den Erreichbarkeiten. Oder über betroffene Einwohner bei 

der Lärm- und Luftbelastung. 

DI Hayder: Es gibt für das gesamte Gemeindegebiet Rasterdaten, wo man ganz genau weiß, so 50/50 m 

Raster, wie viel Personen wohnen da. Und diesen Raster haben wir uns als Grundlage für das Ganze besorgt 

und auf Basis dieses Rasters wissen wir ganz genau, bei zum Beispiel 80 km/h bei so und so viel DTV ergibt 

die Entfernung, wie viel liegen da jetzt drinnen? Und wie viel liegen im anderen Planfall drinnen? Dies ist eine 

ganz schöne GIS-Analyse, die kann einfach nicht falsch sein. 

DI Knoll: Wenn ich dann sozusagen in die roten Zonen hinein komme, müsste ich unmittelbar fragen, ob dies 

die gescheiteste Lösung ist? Insofern profiliert natürlich auch dies, was wir jetzt ausarbeiten von diesen 

begleitenden Umweltuntersuchungen. Wir werden nicht darauf hinarbeiten, dass wir möglichst schlecht 

aussteigen, damit wir möglichst einen großen Unterschied haben. Da wären wir blöd, da würden wir uns ins 

Knie schießen. Dies muss man auch so sagen. Aber wir werden beispielsweise sehr wohl zwangsläufig dazu 

kommen, ich gebe dem Kollegen Recht, es wird rauskommen, dass die Erreichbarkeiten im Planfall B besser 

geplant waren als im Planfall A. Nur da kann ich eventuell auch etwas machen. Ich kann mich verknüpfen, ich 

kann vielleicht mit der Bustaktung irgendetwas machen, damit die Erreichbarkeiten danach wieder halbwegs 

gleichmäßig sind. Weiß ich nicht, was man machen kann? Dies ergibt sich aber dann sozusagen aus der 

Fragestellung, wenn ich sehe, der größte Teil meiner Bevölkerung wohnt ab von den Haltestellen, ab vom 

Schuss sozusagen. Die können toll mit dem Auto irgendwo hinfahren und dies wollen wir ja eigentlich nicht 

haben. Ich wäre jetzt gar nicht tiefer eingestiegen, außer ihr habt dazu Fragen? Könnt ihr natürlich auch 

jederzeit nachher stellen, wenn ihr dann den Prüfrahmen im Detail auch durchgelesen habt. Dies ist ja 

unbestritten, dass man da noch darüber diskutierten kann. Wir sollten uns jetzt vielleicht noch ein Bild 

machen, wie wir weiter vorgehen. 

Obmann Dr. Postlmayr: Wie die weitere Grundlagenforschung ausschaut? Und wie weit ihr da die Mitarbeit 

dieses Gremiums braucht? Oder wie ihr euch dies vorstellt? 

DI Hayder: Gehen wir zuerst einmal den weiteren Ablauf (Folie Nr. 11) durch. 

DI Knoll: Also die Umwelterheblichkeitsprüfung, die hier die ersten paar Seiten einnimmt und mit dieser 

orangeroten Matrix endet, da sagt dann der normale Ablauf einer Umweltprüfung: das schickst du jetzt an 

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die Umweltbehörden aus und holst dir Stellungnahmen ein. Wer sind die Umweltbehörden? Dies steht 

lustiger weise nicht drinnen. Es steht ein Verweis in § 13, wo es aber um die regionalen 

Raumordnungsprogramme geht und da steht wiederum drinnen, eine Stellungnahme ist nur von der 

Umweltanwaltschaft einzuholen. Nicht einmal von irgendwelchen Fachabteilungen des Landes. Dies ist 

verständlich, weil die Raumordnungsprogramme ohnehin vom Land gemacht werden. Dies gilt für euch 

eigentlich nicht, darum ist jetzt die Frage, ob wir wirklich schlampig hergehen und den Umweltanwalt fragen 

oder – und ich glaube dies ist das gescheiteste – wir gehen mit diesem Vorschlag – so oder nach euren 

Wünschen noch geändert, adaptiert, korrigiert – zu Herrn DI Klaus Scherhaufer und diskutieren mit ihm durch 

was wir da vor hätten. 

DI Hayder: Zu diesem Thema habe ich mit unserem Regionsbeauftragten, Herrn DI Gerald Joham, Kontakt 

aufgenommen, weil dieser ist in der wertigen Raumplanung für euch zuständig. Ich habe mit ihm dies 

durchgesprochen und er meinte, dies hat er noch nie gehabt, dies ist ihm zu heiß und er möchte dazu seinen 

Chef, DI Scherhaufer fragen. Ich habe DI Scherhaufer am Telefon grob erklärt, was die Gemeinde Schalchen 

hier vor hat und warum wir hier mit am Spiel sind. DI Scherhaufer meinte so in etwa, wir brauchen keinen 

Umweltbericht, weil es gibt ohnehin die Verordnung und ich habe ihm gesagt, dass Land kann uns aber einen 

Umweltbericht nicht verwehren. Also wenn die Gemeinde einen Umweltbericht zu ihrer Planung machen will, 

dann macht sie einen. Die Grundfrage war nämlich, wen kontaktiert man jetzt? Also – es ist jetzt Schade, 

dass ihr dieses Produkt noch nicht in den Händen habt, weil es doch schon eine Zeit lang bei euch ist – aber 

im Prinzip, mit diesem Prüfrahmen Umweltbericht muss man einmal zum Land gehen, darum geht es. Ob 

eigentlich diese Bearbeitungstiefe und dieser Prüfrahmen ausreichend ist für das gesamte Projekt? DI 

Scherhaufer meinte, nachdem dies eine Eigenbindung, Zweckbindung der Gemeinde ist, kann die Gemeinde 

für sich selber diesen Prüfrahmen und die Bearbeitungstiefe definieren. Das Land wird hier nichts vorgeben, 

ob dies ausreicht oder nicht, hat er anfänglich im Telefonat gesagt. Andererseits war er natürlich hellhörig, 

was wir da planen und er meinte schon, es macht jetzt wenig Sinn, dass der Ortsplaner mit ihm am Telefon 

Sachen durchdiskutiert und in diesem Fall bittet auch die örtliche Raumplanung um einen Termin. Nachdem 

wir jetzt hier sitzen, sollten wir – wer auch immer dann dabei sein soll – bei der Landesregierung 

vorsprechen, um unsere Planungsabsicht mit diesem Umweltbericht und diesen Prüfrahmen beim Land zu 

präsentieren und durchzugehen. Ich glaube dies ist auch ein ganz wichtiger Punkt. Denn diesen Bericht jetzt 

fünf Mal hinunter schicken, so ungefähr dass wir keinen vergessen, einmal zur Umweltanwaltschaft, einmal 

zur Örtlichen Raumplanung, einmal zur Überörtlichen Raumplanung, dann zur Baurechtsabteilung, so 

ungefähr schreibt etwas dazu, ist sicherlich nicht das richtige Signal. DI Scherhaufer wird sich hier auch noch 

zwei, drei Leute von Fachabteilungen dazu holen. Ich habe gesagt, wir haben heute einen Termin bei euch – 

wir haben zuerst geglaubt, es ist eine Gemeinderatsitzung – aber es ist egal, wir haben gesagt, dass sich 

nach diesem Termin die Gemeinde bei Herrn DI Scherhaufer meldet zwecks einer Terminvereinbarung zur 

Vorbesprechung Prüfrahmen Umweltbericht. Und ich glaube, dies macht auch Sinn bzw. wenn ihr euch dies 

durchgesehen habt und dieser dann so aussieht, dass man ihn am Land präsentieren kann. Was natürlich DI 

Scherhaufer schon gesagt hat ist, dass im Prinzip der Umweltbericht für die Überarbeitung ÖEK und 

Flächenwidmungsplan per Gesetz, per Verordnung nicht erforderlich ist. Wobei, wir haben dies beim ersten 

oder zweiten Termin bereits gesagt, wenn sich natürlich die Planungsvoraussetzungen grundlegend ändern, 

ist es vielleicht doch erforderlich, da erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Aber unabhängig 

davon glaube ich, ist es auch für die Abteilung Raumordnung sehr neu und es macht auch Sinn, dass man 

konkret darauf hinweist, warum die Gemeinde Schalchen dies und einen Umweltbericht macht. Weil dies ist 

grundsätzlich ein bisschen eine gefährliche Schiene, weil Salzburg macht dies automatisch, es gibt überall 

einen Umweltbericht, nur Oberösterreich hat sich hier relativ gut mit einer einseitigen Verordnung 

herausgehalten. Aber die Notwendigkeit die die Gemeinde Schalchen sieht, glaube ich ist ganz gut in diesem 

Prüfrahmen dargelegt und ich glaube dies sollte man ihnen auch präsentieren. Ich glaube es macht schon 

Sinn, dass sich gewisse Dienststellen mit Umfang und Tiefe beschäftigen und eine Aussage dazu machen. 

Wenn sie keine machen, dann ist dies für mich so ungefähr, keine Aussage ist auch eine Aussage. Dann sind 

sie damit einverstanden. Für uns ist es wichtig, dass im Prinzip die Gemeinde Schalchen zu dem Prüfrahmen 

und Tiefe steht, weil am Schluss eine Gegenüberstellung herauskommt, Planfall A und B. Und dies was 

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herauskommt, ich sage jetzt einmal Mehrbelastung oder wie man es auch immer nennen will, die wollen wir 

dann bei der konkreten Planung und Umsetzung der Trasse einbringen. Die ganze Geschichte. 

Mitglied Steinberger: Bestimmt auch letztendlich den Stellenwert von dem Ganzen, oder? 

DI Knoll: Ja, es ist auch von Anfang letztlich die Basis der Diskussion gewesen. Was können wir eventuell 

damit erreichen, was man sonst nicht so leicht erreichen könnte? Jetzt kann man natürlich sagen, man 

könnte dies anders auch ausarbeiten, aber es ist vorgesehen, es ist absolut zulässig, es so zu interpretieren. 

Es wird allerdings auch keiner anderer – insbesondere das Land – die Gemeinde darauf hinweisen, ihr habt ja 

eine völlige Änderung der Ortsentwicklung vor, jetzt müsst ihr einen Umweltbericht machen. Dies würde 

niemand erwarten, dass dies so laufen würde. Gerechtfertigt meiner Ansicht nach wäre auch, dass man sagt, 

wesentliche Änderung der Planungsgrundlagen, dies ist bei euch gegeben. 

Mitglied Steinberger: Bei einer neutralen Interessenslage müsste dies eigentlich passieren. Aber die gibt es 

wahrscheinlich in der Form nicht. 

Mitglied Ing. Österbauer: Ich sehe dies durchaus positiv, weil es wird ja seitens des Landes absolut begrüßt, 

dass wir uns in die Planung einklinken und dies ist ein wesentlicher Schritt in der Planung. 

DI Knoll: Es ist schön, wenn sie es so interpretieren, als wie wenn jetzt da ein dahergelaufenes Salzburger 

Planungsbüro den Oberösterreichern einen rechtlichen Karren fahren wollte, dann ist dies verlorene Energie, 

dass man da diskutiert. Und dies möchte er eigentlich vermeiden. Darum wollen wir auch mit einem guten 

Grund hingehen, der jetzt nicht die anderen 442 Gemeinden auch betrifft. Dies ist ein Ausnahmefall, dies ist 

in diesem Fall so und gerechtfertigt. 

Mitglied Ing. Österbauer: Die Gemeinde Schalchen ist aufgefordert, sich in die Planung bestmöglich 

einzubringen und ich sehe dies als wesentlichen Schritt in die Planung und Realisierung und den möglichen 

Auswirkungen auf die gesamte Gemeinde. Und wir müssen das ÖEK machen und dies wollen wir fundiert 

machen. 

DI Hayder: Ich bin mir auch ganz, ganz sicher, dass dies auch vom Land her sehr positiv aufgenommen wird. 

Das meine ich jetzt wirklich so, weil der örtlichen Raumplanung dies ja sehr wohl bewusst ist. Vielleicht jetzt 

nicht dem DI Scherhaufer, der kennt die Gemeinde nicht und Herr Joham kennt sie vielleicht auch nur zum 

Teil, aber im Prinzip ist ihm sehr wohl bewusst, dass es eine Auswirkung hat und wenn man dies so fundiert, 

wie die Gemeinde von sich aus jetzt beauftragt hat, gegenüberstellt, dann zeigt dies schon sehr stark 

Interesse, dass man dann auch Argumente hat, um bei der konkreten Realisierung eben wirklich darzulegen: 

dies sind zwei Planfälle, da kann uns keiner sagen, das stimmt nicht. Die sind fundiert. Freilich man muss bei 

der Siedlungsentwicklungsrichtung auch aufpassen. Wir haben ja noch keine Pläne, aber wir arbeiten ständig 

dran dass wir das derzeitige ÖEK, dieses ist ja auf einem Schmierpapier mehr oder weniger händisch 

gezeichnet und versuchen derzeit dieses GIS-mäßig zu erfassen. Man muss aufpassen, dass man ganz genau 

weiß, wo sind die derzeitigen Erweiterungsflächen, wo ist der derzeitige Siedlungsstop, wie schaut die Trasse 

aus usw. welchen Baulandreserven haben wir, die haben wir schon errechnet. Dies heißt, wir haben 

eigentlich diesen Planfall B mit der alten Trasse, den gibt es schon. Und jetzt brauchen wir dann den Planfall 

A und der bedarf wiederum der Anregungen aus der Bevölkerung. Ich glaube dies läuft gerade oder ist im 

Abschluss. Das weiß ich jetzt nicht. Ihr habt die Bitte der Bevölkerung um Anregung auf 

Umwidmungswünsche schon ausgeschickt, glaube ich. 

Bauamtsleiter Mühlbacher verneint dies. 

DI Hayder: Okay, noch nicht. Dies muss dann da mit einfließen. Weil wir bekommen dann irgendwann über 

den Sommer die Umwidmungswünsche, wo man dann ganz genau sieht, okay wo sind grundsätzlich die 

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Umwidmungswünsche und wie bekomme ich die Umwidmungswünsche dann im Planfall A unter. Weil wir 

müssen logischerweise einen Baulandbedarf für die nächsten 10 bis 20, 30 Jahre irgendwo errechnen. Wir 

wollen auch betriebliche Entwicklungen, Flächenpotentiale schaffen und diese Flächen müssen wir irgendwo 

vorsehen. Insofern machen wir einmal dies in der Fortschreibung des ÖEK Nr. 1, sprich Planfall B. Also nicht 

nur Iststand, sondern auch wie würde sich der Planfall B weiter entwickeln? Und es gibt einen Planfall A, der 

natürlich jetzt ganz neu ausschaut, aber natürlich ebenfalls mit demselben Entwicklungspotential. Denn egal 

wo die Trasse läuft, die Gemeinde entwickelt sich so oder so. Ich glaube jetzt nicht, dass deutlich weniger 

nach Schalchen ziehen, nur weil hier eine Umfahrungstrasse kommt. Kann natürlich auch sein, dass man 

sagt, man findet diese Flächen nicht mehr, die man eigentlich vorher vorgesehen hat, aber dies ist alles ein 

bisschen Zukunft. Insofern ist es dies, was am Schluss drinnen steht, in Abstimmung mit der Abteilung 

Raumordnung, mit DI Scherhaufer, weil er gebeten hat dass wir einen Termin machen. Weil sonst hätte sich 

er gerührt und ich habe gesagt, nein wir besprechen dies heute und die Gemeinde macht dann ehestmöglich 

einen Termin aus, wo aus seiner Sicht dann die maßgeblichen Personen dabei sind, um überhaupt die 

Thematik auch zu verstehen, weil mit einem Telefonat ist dies unmöglich. 

DI Knoll: Dies ist ein bislang nicht da gewesener Fall für das Land, die müssen sich zumindest auf eine Weise 

damit befassen. Es ist vielleicht gar nicht unangenehm sich damit zu befassen, im Rahmen einer Gemeinde 

oder einer Umweltprüfung, die sie selber gar nicht für zwingend notwendig erachten würden. Da würden sie 

sich vielleicht sogar leichter tun, auch methodisch mit uns über verschiedene Sachen zu diskutieren, sonst 

fängt man ja relativ schnell zu mauern an, wenn es dann heißt, ihr müsst ein Schalltechnisches Gutachten 

haben usw. Diese Forderungen kommen nicht daher, damit kannst du dich eher auf die erwartenden 

Ergebnisse, auf das Verfahren, auf den Ablauf, auf das Interaktive der Diskussion usw. konzentrieren. Ist 

vielleicht gar nicht so blöd. Und wahrscheinlich rührt ein gewisses Interesse her, weil so etwas sie auch noch 

nie gehabt haben. Auch sie werden sicher im Laufe der Zeit das eine oder andere einmal bekommen. Dies 

wird trotzdem nicht ausbleiben. Und der nächste Schritt wäre eben dann, wir reden mit ihm durch, an wem 

schicken wir es, dann gibt es eine Frist, wahrscheinlich 4 Wochen, das können wir dann ausmachen, denn 

dies steht nirgends festgeschrieben. Und dann gibt es Stellungnahmen, die sagen dies ist anders zu 

untersuchen oder dies ist wunderbar oder wird vermisst oder sonst irgendetwas. Und letztlich entscheidet ihr 

wie ihr mit den Stellungnahmen umgeht. Da werden wir euch einen Vorschlag machen und dann wird der 

Prüfrahmen entweder entsprechend abgeändert oder nicht abgeändert. Dies entscheidet der 

Planungsträger, die Gemeinde. Hier gibt es kein Richtig oder falsch, sondern dies entscheidet die Gemeinde. 

Jetzt steht da aber etwas worüber wir kurz reden sollten „Abschließende Feststellung der Notwendigkeit 

einer Umweltprüfung“ (Folie Nr. 11). Theoretisch natürlich gehe ich mit einer Umwelterheblichkeitsprüfung 

im Prinzip mit einem Vorschlag zur Bewertung der Umwelterheblichkeit zu den Umweltbehörden. Und sagen 

dort wir würden dies so sehen, diese geben Stellungnahmen ab und am Ende kommt etwas heraus. Ist es 

tatsächlich umwelterheblich, damit eine Umweltprüfung erforderlich ist. Dies muss ja theoretisch 

herauskommen, denn wenn es nicht umwelterheblich ist, ist keine Umweltprüfung erforderlich. Erst wenn die 

Stellungnahmen da sind, müssten wir sozusagen den Zug von hinten wieder an stupsen und sagen, okay den 

Beschluss hat die Gemeinde ja bereits gefasst, dass eine Umweltprüfung gemacht werden soll, sozusagen 

siehe Datum soundso, Beschluss ist gefasst, los geht es. Der theoretische Fall, dass man dann am Ende alle 

da stehen und sagen, die Umweltprüfung ist eigentlich doch völlig unsinnig, dann täten wir halt den 

Beschluss nicht umsetzen und machen einen Strich drunter. Aber dies ist nur theoretisch. Nur deshalb steht 

dies jetzt da. Dies kann man wirklich als formalen Akt abhaken. 

Mitglied Ing. Österbauer: Jetzt habe ich eine Frage. Der Schritt 1 ist ja eigentlich die Grundlage. Da vorne 

haben wir eine ausgefüllte Matrix und da steht schon Umwelterheblichkeitsprüfung Relevanzmatrix. Ist dies 

jetzt ein Beispiel oder ist dies schon definitiv ausgefüllt? 

DI Knoll: Dies heißt aus unserer Sicht definitiv, aber Gesetz dem Fall, da gibt es Umweltbehörden die natürlich 

schlauer sind als wie wir, die sagen da muss alles hell rosa sein, weil dies ist alles falsch eingestuft. 

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Mitglied Ing. Österbauer: Dies heißt, eigentlich hat ihr Büro dies schon untersucht? Dies liegt schon vor? 

DI Knoll bejaht dies. 

Mitglied Ing. Österbauer: Dies heißt, wir bekommen den Vorschlag, die Analyse von euch? 

DI Knoll: Ja, den Vorschlag, dies so zu sehen. Ein Beispiel: diesen Schritt gibt es ja in Salzburg großmächtig 

ausgeführt, denn da gibt es eine Umwelterheblichkeitsverordnung und Stufen. Hier muss man nach ganz 

bestimmten Kriterien die in manchen Bereichen feststehen, in manchen Bereichen noch vage sind, muss man 

einstufen und eine Kreuzerlliste ausfüllen. Dann werden die Punkte zusammengezählt und wenn man am 

Ende 32 Punkte hat, dann ist eine Umwelterheblichkeit gegeben und wenn man am Ende 31 Punkte oder 

weniger hat, gibt es keine Umwelterheblichkeit, also muss man auch keine Umweltprüfung machen. Da gehe 

ich her und mache eine Kreuzertabelle und schicke diese an das Land und das Land sagt, nein dieses Kreuzerl 

ist falsch, dieses gehört hier hin. Dadurch ändert sich natürlich auch die Summe und im Prinzip prüfen diese 

damit unsere Einstufung. 

Mitglied Ing. Österbauer: Ich schaue bereits die ganze Zeit auf ihre Unterlagen und sehe 

„Umwelterheblichkeitsprüfung“. Dies heißt, diese ist fertig und wir fahren mit unserer Sache hin und zu 

dieser Umwelterheblichkeitsprüfung holen wir schon die abschließende Feststellung, weil dies kommt ja 

schon aus der Relevanzmatrix raus, dass dies durchzuführen ist, mehr oder weniger. Und dann sollen die 

noch eine Stellungnahme machen, legt noch mehr Wert auf dies oder jenes. Aber es ist schon fertig?! 

DI Knoll: Ja. Das Land soll „ihren Senf“ dazugeben. Seht ihr auch dass wir umwelterheblich sind? Wir kommen 

zu der Einstufung es ist umwelterheblich, weil hier orangerote Felder drinnen sind. Seht ihr das auch so? Und 

wenn ihr das auch so seht, seid ihr mit unserem Vorschlag für den Prüfrahmen einverstanden? Für die 

Methodik und Untersuchungen? 

Mitglied Ing. Österbauer: Wie viel Kopien haben wir von dem Prüfrahmen? Diese UEP ist fertig? Diese liegt 

da? 

DI Knoll: Nach Rechtsvorgabe ist diese Umwelterheblichkeitsprüfung von euch auszuarbeiten und in 

sogenannten Konsultationen mit den Umweltbehörden einzubringen, Stellungnahmen einzuholen, dann wird 

von euch darüber befunden, ob es wirklich umwelterheblich ist. Der Vorschlag ist da, die Stellungnahmen 

fehlen. Aber wir gehen schon davon aus, dass dies rauskommt. 

Mitglied Ing. Österbauer: Dies heißt, wenn wir als Termin morgen früh 08 Uhr in Linz antreten, dann haben 

wir etwas in der Hand? 

DI Knoll: Sowieso. 

DI Hayder: Wenn ihr diesen Prüfrahmen gesichtet habt und sagt, aus unserer Sicht ist diese soweit okay, 

hätten wir diesen jetzt an die Umweltbehörden geschickt, um eben festzustellen, wer sind tatsächlich die 

Umweltbehörden. Zuerst hat es geheißen eigentlich nur die Umweltanwaltschaft. Dann schicke ich es der 

Umweltanwaltschaft und die sagt, ganz nett, aber eigentlich gehört dies zur örtlichen Raumplanung und zur 

Baurechtsabteilung auch. Dies wollen wir nicht riskieren, daher machen wir uns gleich einen Termin aus, dass 

wir offiziell diesen Prüfrahmen zur Umwelterheblichkeitsprüfung und diesen Prüfrahmen dazu zum 

Umweltbericht, dass wir dies dort abgeben, deponieren und gegebenenfalls mit den wesentlichen 

Behördenvertretern dort auch gleich diskutieren oder besprechen, was Absicht ist. Danach wollen wir die 

Stellungnahmen dazu haben. Weil natürlich dies schon wichtig ist, das etwas zurück kommt, wie zum 

Beispiel: eure Umwelterheblichkeitsprüfung und euer Prüfrahmen und Tiefe, Entfernung, Distanz, 

Raumwiderstand ist für uns nachvollziehbar. Die Einstufung ist okay, weil ja das Land Oberösterreich diese 

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Einstufung, diese Matrix auch nicht hat. In Salzburg oder anderswo machen sie es so. Aber wir haben gesagt, 

dies ist unsere Einstufung, auf Basis unserer Prüfung und diese muss jetzt entweder abgesegnet werden, 

okay dies passt uns so von den maßgeblichen Umweltbehörden oder sie sagen, geht uns eigentlich nichts an, 

weil ihr braucht keinen Umweltbericht und darum geben wir keine Stellungnahme ab. Dann ist es uns auch 

Recht, dann arbeiten wir auf Basis von dem, aber von euch einmal akzeptierten, sonst arbeiten wir uns zu 

Tode, wenn sich die Methodik wieder ändert. Dann werden wir nach dieser Umwelterheblichkeitsprüfung 

und nach diesem Prüfrahmen und Tiefen eben den Umweltbericht mit diesen zwei Planfällen durchführen. 

Ich glaube am Schluss geht es ohnehin um die Argumentation. Um die echte Vergleichbarkeit der zwei 

Planfälle und die Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse, aber dies muss zuerst beim Land gesehen werden. Auch 

wenn die dann sagen interessiert uns nicht, geht uns nichts an, sollte dies dort deponiert sein und gewisse 

Herrschaften sollen sich dies zu Gemüte führen und sollen wissen, dass hier etwas am Laufen ist und wie die 

Gemeinde Schalchen mit dem Thema umgeht. 

Obmann Dr. Postlmayr: Dies heißt, ihr glaubt, wir sollten uns den Vorwurf nicht aussetzen, dass die 

Umweltbehörde irgendwann einmal sagt, hättet ihr uns die Grundlagen gezeigt wie ihr arbeitet, dann hätten 

wir euch gleich gesagt, dass dies so oder so ist? 

DI Hayder: Ja, weil dies macht überhaupt keinen Sinn, dies wollen wir nicht. Dieser Prüfrahmen kann auch 

vorab geschickt werden, wenn man weiß wer dabei ist. Dann wird dieser ein paar Tage vorher geschickt, 

dann kann sich dies der Beamte auch ein paar Tage vorher durchlesen und sich ein bisschen mit der Materie 

befassen oder er lässt sich erst dort berieseln. 

DI Knoll: Ich wäre auch durchaus offen, wenn man bei diesem Termin auch die Umweltanwaltschaft dabei 

hat, letztlich diskutiert man das ja durch. Ist ja nicht so, dass man fragt, wenn laden wir jetzt wirklich ein, 

sondern man diskutiert ja bereits an Hand von vielleicht der gleichen Präsentation oder des Papiers die 

Sachen auch auf der fachlich sachlichen Ebene durch. Sonst können wir ein zweites Mal zur 

Umweltanwaltschaft gehen, weil diese sagen, bitte erklärt uns dies was ihr gemacht habt, dies haben wir 

auch noch nie gehabt. Vielleicht ist auch dieser Gedanke, dass man die da mitnimmt. Dies ist nur ein 

Vorschlag, dies muss nicht sein. 

Mitglied Ing. Österbauer: Können sie diesen Prüfrahmen Umweltbericht in wenigen Worten vorstellen? Weil 

fertig ist er ja. 

DI Knoll: In wenigen Worten ist er leicht vorgestellt, weil dies haben wir eigentlich jetzt gemacht. Dies war 

sozusagen ein Überflug über diesen Bericht. 

Darf ich dies jetzt einfach mit Hochhalten des Berichtes machen. In diesem Bericht gibt es ein Kapitel 

Aufgabenstellung, warum sind wir in einer speziellen Lage und brauchen so etwas oder glauben so etwas zu 

brauchen. Dann gibt es eine Beschreibung von einer Seite was tut denn dieser Plan. Dies ist für jeden der hier 

am Tisch sitzt oder für die Abteilung Raumplanung, der ÖEK, Flächenwidmungsplan. Was tut dieser? Was 

legt man mit dem fest? Was kann dieser überhaupt an Umweltauswirkungen theoretisch haben? Dieses 

Tribunal warum ich mit der Abteilung Raumplanung rede, dies wissen die auch. Dann sind es diese knapp 1,5 

Seiten zum Thema Umwelterheblichkeitsprüfung. Wie ist diese Matrix zu verstehen? Wie ist sie aufgebaut? 

Warum ist sie so aufgebaut? Zitat aus den Prüfkriterien, die im Gesetz festgelegt sind, die wir hier 

angewendet haben und danach kommt genau diese Matrix, wo diese Einstufung ist. Genau die die ihr gerade 

gesehen habt und über die wir gerade geredet haben. Und es steht auch hier das aus unserer Sicht richtige 

Ergebnis der Umwelterheblichkeitsprüfung im letzten Satz drinnen: „… Die Gesamtauswirkungen werden 

aufgrund der notwendigen Neuausrichtung der Ortsentwicklung einschließlich größer flächiger 

Umplanungen von Wohn- und Betriebsgebieten infolge der Trassenführung der B 147 neu deutlich über den 

sonst zu erwartenden Auswirkungen erwartet. Durch diese Maßgeblichen Änderungen der Örtlichen 

Entwicklung wird die Erstellung eines Umweltberichts als relevant betrachtet.“ Also wir kommen zu dem 

Ergebnis, doch wir brauchen einen. Dazu kann jetzt einer Stellung beziehen und sagen, nein ich sehe das 

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anders, dann kann er dies ja schreiben. Dann kommt jetzt die Matrix, die kann man kritisieren oder auch 

nicht und dann kommt Thematik Prüfrahmen Umweltbericht im nächsten Schritt. Da gibt es jetzt auch 

wieder einiges was uns aus den Gesetzen zitiert, damit man sozusagen - weil dies auch noch nicht jeder so 

intus hat - nachlesen kann, was die USP-Richtlinie da erfordert usw. Dies ist etwas ausführlicher gehalten, als 

wie ich es vielleicht sonst machen täte, aber einfach weil es noch nicht so bekannt ist. Und dann kommt die 

Geschichte von der Bewertungsmethodik. Zuerst Planfälle, die stelle ich gegenüber, was sind das für Planfälle 

und dann welche Schutzgüter, also Boden, Wasser. Luft, Bevölkerung, Siedlungsentwicklung, Mensch usw. 

bewerte ich mit welchen dieser Indikatoren und wie funktionieren diese. 

Mitglied Ing. Österbauer: Diese haben wir vorher gesehen, oder? 

DI Knoll: Genau, diese sehen genauso aus wie vorhin. Dies zum Verständnis damit ihr seht, in welcher Tiefe 

dies hier schon drinnen steht. Also hier steht, erklärt wie der Raumwiderstand funktioniert. Hier steht, erklärt 

wie die Erreichbarkeit gerechnet werden kann. Und hier steht, erklärt wie Distanz oder welche 

Umweltproblematik in welcher Distanz ein sinnvoller Indikator ist. Und dann kommen wir noch auf die 

Spezialthematik Übergeordnete Umweltschutzziele. Wo man gesagt hat, dies ist jenes was relevant ist: 

Flächenverbrauch und Verkehrsbelastungen. Dies wird da ein bisschen ausführlicher dargestellt. Auch wo 

steht dies im Europäischen Raumentwicklungskonzept, im Österreichischen Raumentwicklungskonzept usw. 

haben wir hier schon einmal aufgelistet. Und dann kommen wir schon zu den einzelnen Schutzgütern. Der 

Aspekt der Siedlungsstruktur, Bevölkerung quasi wird über Erreichbarkeit so und so berechnet. Da steht ein 

Stück weit drin, wo habe ich die Datengrundlagen her, in welcher Detailliertheit bekomme ich die überhaupt. 

Welche Ziele halte ich für relevant genug? Wie wir vorher gesagt haben, Nahverkehrshaltestellen, soziale 

Infrastruktur, Nahversorger. Ich kann noch hunderttausend andere auch rechnen, aber ich schreibe, welche 

ich jetzt reell rechne. Und hier kann auch wiederum einer eine Stellungnahme abgeben und sagen die soziale 

Infrastruktur halte ich jetzt nicht so für wesentlich, aber das andere wäre dafür wichtig. Und da kann man 

wiederum sagen, ja da hat er eigentlich recht, können wir machen oder dies ist unverhältnismäßig, dies 

kostet den 28fachen Rechenaufwand und bringt auch ein nettes Ergebnis, machen wir aber nicht. Dies 

können wir dann am Ende beschließen, wenn die Stellungnahme da ist. Dies war jetzt die Geschichte 

Siedlungsstruktur. Dann kommen wir zum Lärm, was wir vorhin besprochen haben. Nach welchen Richtlinien 

sind diese Abstände? Diese entsprechen welchen Dezibel bei unverbauter Fläche dazwischen? Die Richtlinie 

ist zitiert. Auch hier kann sozusagen einer dann mitgehen oder nicht mitgehen. Dann ist beschrieben, warum 

Luft sich an den Lärm anhängt und dann kommen die Indikatoren oder die Schutzgüter die mit dem Indikator 

Raumwiderstand wiederum gehen. Also Pflanzen, Tiere, Lebensräume. Da gibt es Tabellen drinnen, welche 

Arten von Flächennutzung, Landschaftsstrukturen, wie gesagt Hecke, Oberflächengewässer, Acker, Grünland 

intensiv, Grünland extensiv und Siedlungsraum. Welche von diesen Dingen bekommt welche 

Raumwiderstandsstufe? Dies habe ich hier hineingeschrieben. Irgendeiner kann hergehen und sagen nein, 

die Hecke habt ihr zu gering bewertet. Wenn niemand etwas dazu sagt, machen wir es so. Dasselbe steht 

beim Schutzgut Boden drin. Da gibt es ohnehin das Pilotprojekt Boden von der Landesregierung, die dieses 

mit uns gemacht haben. Da haben wir uns natürlich eins zu eins drangehängt. 

Dies was gelb ist, ist übrigens nur eine Ergänzung zu dem was ihr geschickt bekommen habt. Ihr bekommt 

dann noch die letzte Fassung. Es wächst, lebt und gedeiht das Werk. 

Dasselbe natürlich dann für Oberflächengewässer, für Grundwasser und für Landschaft. Und damit sind wir 

fertig. Dann gibt es einfach nur als Hinweis, welche Gliederung wird der Umweltbericht haben, welche 

Kapitel gibt es da drinnen. Dies ist eigentlich nur ein Service unsererseits. Und in der Tiefe kann man im 

Prinzip sagen, pro Schutzgut ungefähr eine Seite. Wie rechne ich es genau? Was ist der Raumwiderstand? 

Wie rechne ich ihn bei dem? Damit kann ich sozusagen von vornherein auch sagen, wenn dies so gerechnet 

wird, ist auch das Ergebnis nachvollziehbar. Ich kann dann nicht mehr sagen, nein da kommt ja etwas 

Komisches heraus, rechnet es einmal anders. Wenn du die Methodik akzeptierst, dann kann ich auch nicht 

lange über das Ergebnis diskutieren. Außer ich habe vielleicht eine Hecke als Fließgewässer eingestuft, dann 

wäre es schlicht ein Fehler. Dies ist dann eine einfache Lösung. Aber in der Tiefe ist es drinnen und wenn dazu 

einer etwas sagt, dann können wir darüber diskutieren, ob wir dies berücksichtigen wollen. Aber noch einmal 

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ganz wichtig: es beschließt niemand anderer als ihr den Prüfrahmen, auch wenn die alle sagen, dies ist ein 

Mist, viel zu seicht, viel zu tiefgründig, nicht Stand der Technik oder sonst etwas. Ihr beschließt es am Ende. 

Und dasselbe gilt für die Umwelterheblichkeit und wenn wir 5 Stellungnahmen bekommen, nein wir sehen 

das für Umweltunerheblich an, ihr beschließt letztlich was ihr für richtig haltet. Dies ist anders als bei einer 

Umweltverträglichkeitsprüfung. Da kann sich der Projektwerber fünf Mal im Kreis drehen, wenn die Behörde 

sagt, dies ist UVP-pflichtig, wird dieser nicht aus können. Dies ist in diesem Fall wirklich anders. Das liegt vor, 

dies haben wir euch jetzt mit dem wesentlichen Inhalt vorgestellt. 

Mitglied Steinberger: Damit kommentiere ich im Grunde genommen, dass die Gemeinde Schalchen eigentlich 

mit der Situation sehr penibel oder sehr verantwortungsvoll umgeht. Dies ist, glaube ich, die Aussage von 

dem Ganzen und ich glaube auch die Bevölkerung wird dies sehr positiv sehen. Weil 

Obmann Dr. Postlmayr: Es ist wichtig, dass wir dies jetzt ein paar Mal andiskutiert haben, weil am Anfang 

nicht so eindeutig rüber gekommen ist, dass diese Datei das Ergebnis der Umwelterheblichkeitsprüfung ist. 

DI Knoll: Eine Einstufung wurde bereits vorgenommen. Die kann man jetzt kritisieren oder nicht, aber sie ist 

bereits vorgenommen. 

Obmann Dr. Postlmayr: umso wesentlicher erscheint mir, dass wir jetzt alle miteinander verstehen, was jetzt 

die relevanten Punkte ganz konkret sind? Was wir wirklich intus haben. Das diese zwei dunklen Rechtecke, 

das wesentliche sind, die erheblichen Auswirkungen, dass man die vielleicht interpretiert, um was es hier 

ganz genau geht, damit wir hier richtig liegen. Sprich Lärm und Gesundheit des Menschen. Warum ist dies 

hier nur im Bereich Verkehrskonzept drinnen und nicht bei Baulandkonzept? Also beim Schutzgut Gesundheit 

des Menschen wird als erhebliche Auswirkung Belastung durch Lärm angeführt. Und Luft – was heißt Luft? 

DI Knoll: Luft darum, weil wir Luft an den Lärm drangehängt haben. Weil man in beiden Fällen sagt, es geht 

um Verkehrsluft oder Lärm, sozusagen. Wenn Autos fahren, dann machen sie einen Lärm und Abgase. 

Obmann Dr. Postlmayr: „Und entsprechend nachfolgender Verkehrsfrequenz“ ist damit gesagt, dass man 

irgendeine Prognose dem jetzt zugrunde gelegt hat oder wie ist dies zu sehen? 

DI Knoll: Der Gedanke ist der, aber ich gebe gern einen Alternativgedanken. Vielleicht sollte man diesen 

einmal durchdiskutieren, dann würde sich die Matrix jetzt ein wenig verändern. Der Gedanke ist der, was 

kann ich denn festlegen, widmen quasi, im Bereich Verkehr kann ich ja ohne Straße nicht widmen. Aber ich 

kann Gemeindestraßen, Parkplätze widmen, je nachdem wie viel Autos dort dann tatsächlich umherfahren, 

ergebe sich eine unterschiedlich hohe aber zweifellos eine Belastung. Egal wie viel es sind. Deshalb weil ich 

durch die Widmung einer Wohntätigkeit oder Betriebstätigkeit nicht unmittelbar Verkehr induziere, dies ist 

sehr unterschiedlich. Ich habe eine Betriebsfläche. Ich habe zum Beispiel in Salzburg in der Nachbarschaft 

einen Likörabfüller, der fährt einmal in der Woche her. Und ich habe einen anderen Betrieb, wo täglich ein 

und ausgefahren wird. Dies wird durch die Widmung selber noch nicht wirklich bestimmt. Also kann ich nur 

sagen, ja die Widmung selber bestimmt, dass es da einen Verkehrserreger - aber vielleicht eben auch einen 

Betriebslärm, darum steht da Betriebstätigkeit drinnen - geben kann, aber wir wissen dies noch nicht so 

genau. Es ist nicht hinreichend genau bestimmt, dass ich hier sagen kann, die Widmung macht mir 

automatisch einen Lärm. Jetzt gebe ich ihnen einen anderen Sichtvorschlag, der würde heißen, wenn ich eine 

Wohn- oder dörfliche oder auch Mischfunktion und dergleichen widme und ich widme diese neben einer stark 

befahrenen Straße, dann habe ich nachher eine Bevölkerung die stark belastet ist, weil die dort wohnt. Und 

wenn ich es irgendwo anders widme, neben einer schwach oder wenig befahrenen Gemeindestraße, fern ab 

vom hochfrequenten Verkehr, dann lebt meine Bevölkerung sozusagen ohne großartiger Verkehrsbelastung. 

Dies würde dafür sprechen, dass wir die obersten zwei jetzt weißen Felder und vielleicht in der nächsten Zeile 

auch orange einfärbt. Würde im Prinzip unserer Methodik ebenfalls entsprechen. Dies wären die obersten 

zwei und vielleicht die nächste Zeile, wo dies zusammengefasst ist, wo links steht, MF, ZF, HF, denn dort 

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können auch Leute wohnen, dass man diese durchaus auch mit orange einfärbt. Weil dies legt fest, wohnen 

die Leute nachher neben einer Straße, die ich zwar nicht gewidmet habe, aber die da ist oder wohnen sie 

nicht neben der Straße, sondern irgendwo anders. Also wenn sie einverstanden sind, würde ich das hier 

ändern. Dies kommt mir als Diskussion jetzt durchaus sinnvoll vor. Die Frage, ob man dann eine Prognose 

erstellt wie viel Fortbewegungen pro Tag oder pro Jahr etc. auf einer Gemeindestraße dann zu erwarten sind, 

da verweise ich auf das, was ich hinten ausgefüllt habe. Würde die Verkehrsfrequenz nur von jenen Straßen 

wo ich Daten habe machen, weil dies auch die relevanten sind, dies wirklich die Bundesstraßen und 

klassischen Landesstraßen sind. Davon habe ich überall Daten, die kann ich einsortieren. Von den 

Gemeindestraßen habe ich keine Daten. Ich würde keine Verkehrszählung darum machen. Ich glaube dies 

bringt uns wiederum eine Scheingenauigkeit und keine wirklichen Erkenntnisse. Soviel fahren dann nicht auf 

diesen Straßen. 

Mitglied Ing. Österbauer: Auf den Gemeindestraßen wird keine erhebliche zu erwartende Belastung sein. 

GR Roman Breckner: Dort fahren ohnehin zu 90 % nur die Anrainer. Wenn ich zehn Wohnblöcke habe, wird 

der Verkehr entsprechend mehr sein. 

DI Knoll: Dies kann sich auch summieren, aber im Vergleich zu dem was wir an der B 147 alt oder neu haben 

und vielleicht auch an der Straße in den Kobernaußerwald hinein, könnte man sich überlegen, ob hier etwas 

zusammenkommt, wenn wir die Daten haben. 

Mitglied Ing. Österbauer: Gut dies heißt, dies könnte man ja auch staffeln. Dass man die obersten zwei Felder 

die jetzt weiß sind, ganz hell orange macht, die nächsten zwei orange und die untersten dann rot-orange. 

DI Knoll: In diesem Fall wäre es sogar umgekehrt, weil ich sage, es geht darum wie viel Wohnbevölkerung ist 

da belastet. Jetzt wäre es oben dunkler als in der Mitte. Ihr seht damit, da kann man von der anderen Seite 

Stellungnahmen erwarten, die sagen, dies sehe ich anders. Dies ist jetzt nichts in Stein gemeißeltes. Ich kann 

mir schwer vorstellen, dass am Ende kein orangerotes Feld übrig bleibt. 

Obmann Dr. Postlmayr: Noch eine Verständnisfrage, denn es ist nicht so einfach wie man glaubt. Dies ist das 

Ergebnis der Umwelterheblichkeitsprüfung der gesamten Änderung des ÖEK? 

DI Knoll bejaht dies. 

Obmann Dr. Postlmayr: Und erst dann wenn wir über Planfall A und B reden, geht es darum, was wäre wenn 

diese Trasse nicht realisiert wird. Dies heißt, diese Matrix hat mit der Frage 2 einmal noch gar nichts zu tun, 

sondern dies ist das Ergebnis der Umwelterheblichkeitsprüfung des gesamten ÖEK. 

DI Hayder: Das ist die Umwelterheblichkeitsprüfung. 

Obmann Dr. Postlmayr: Wessen Erheblichkeit wird sprachlich dargestellt? 

DI Knoll: Die Frage ist, kann das neu zu erstellende ÖEK erhebliche Umweltauswirkungen haben? Die Frage 

ist ganz richtig, denn auch intern tappen wir immer wieder rein, dass man sagt, da habe ich die Straße, da 

habe ich die Daten etc. Weil es nutzt mir überhaupt nichts, wenn ich von der B 147 Daten habe, wenn ich 

diese nicht auf das ganze Gemeindegebiet umsetzen kann. Weil mein Gegenstand ist der Plan. 

Obmann Dr. Postlmayr: Es ist ein Fehler, dies so zu sehen, als wären dies die Auswirkungen der geplanten 

Umfahrung. Dem ist nicht so. 

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DI Hayder: Genau, denn die Umweltverträglichkeit für die geplante Umfahrung hat ohnehin das Land selber 

gemacht. 

Mitglied Steinberger: Die interessiert ja nicht die Gemeinde insgesamt, sondern ausschließlich deren 

Situation. Ist ja logisch. Der Vorläufer war ja im Westen geplant. Wir haben eine ganz andere Situation. Das 

Ortsentwicklungskonzept, wo die Westvariante berücksichtigt worden ist, ist ja bereits 10 Jahre her. Jetzt ist 

es ganz anders und man kann damit sagen, wenn die geplante Trasse gebaut werden würde, was würde dies 

definitiv für Auswirkungen haben? 

Obmann Dr. Postlmayr: Wie schaut es eigentlich im aktuellen Flächenwidmungsplan aus? Wie weit ist denn 

hier die Trasse drin? Dieser wurde 2002 gemacht, oder? 

DI Hayder: Die Wahrscheinlichkeit, dass eine neue Gemeindestraße oder ein neuer Parkplatz, die die 

Gemeinde selber macht, erhebliche Umweltauswirkungen auslöst, ist vermutlich gering. Wir haben hier auch 

gerade gesagt, wahrscheinlich müsste man da von diesen dunkelorangen Feldern auf das mittelorange 

gehen. Weil ja grundsätzlich eine Gemeindestraße nicht so viel Verkehr produziert, dass aufgrund der 

Verkehrsdichte und Geschwindigkeit sich daraus solche Parameter ergeben. Aber es kann durchaus auch 

vorkommen. Wir haben in anderen Gemeinden - darum stimmt es vielleicht trotzdem wieder - wo wir die 

Ortsplaner machen, größere Ortskernumfahrungen, Neuanbindungen an mittlerweile erfolgtes höheres 

Straßennetz. Dies kann man auch hier sagen. Also wenn es eine B 147 neu gibt, die jetzt ganz wo anders 

läuft, dann wird es vermutlich von einem Siedlungsgebiet dorthin eine Gemeindestraße geben. Und diese 

Gemeindestraße die wird natürlich dann schon sehr stark befahren sein. Wobei wir da natürlich jetzt keine 

Verkehrsdaten haben, aber in Summe kann eine Gemeindestraße … also zu erwarten ist es allemal, natürlich 

die klassische Siedlungsstraße wird es nicht sein, kann es nicht sein, weil man da bis ganz nahe das 

Wohnungsgebiet widmen kann. Aber wenn dies dann eine übergeordnete Aufschließungs- oder 

Anbindungsstraße ist zu einem übergeordneten Straßennetz, dann mag es durchaus sein, dass ich dort nicht 

mehr bis dorthin eine Wohnfunktion bekomme, sondern mache ich vielleicht eine Mischfunktion oder 

überhaupt ein Trenngrün oder wie auch immer. Diese Matrix ist ja der Versuch im Prinzip erhebliche 

Umweltauswirkungen des Planes zu argumentieren und natürlich ist dies klassisch im Baulandkonzept. Die 

klassische Widmung in der Verbauung hat Auswirkungen in Folge der Flächeninanspruchnahme. Wir machen 

diesen Umweltbericht oder wir sind dazu beauftragt worden, um eben diese Planfälle zu vergleichen und 

muss man sich mit der Matrix nicht zurecht schneiden aber so argumentieren, dass man einfach sagt, 

aufgrund unserer Entwicklungen ist in bestimmten Bereichen durch Flächeninanspruchnahme, wo wir es 

vielleicht vorher nicht gemacht haben, mit erheblichen Umweltauswirkungen auch bestimmte Schutzgüter, 

zu rechnen. Also diese Umwelterheblichkeitsprüfung, dies heißt jetzt nicht, dass die gesamte Gemeinde 

angeschaut worden ist und sagt, aha das hat man sich hier so zu Recht gemacht. Man muss sich dies auf 

diesen Planfall eben Gemeindegebiet zu Recht legen, weil sonst hat man im Prinzip ein Projekt was man 

prüft, wie ein Hotelstandort, ein Kraftwerk solche Sachen, so ist die SUP-Richtlinie. 

DI Knoll: Wir haben auch dieses hellrote Kasterl Lärm und Luft. Natürlich wenn ich etwas hin widme, wo 

nachher eine Betriebsstätte kommt die in irgendeiner Weise Luftschadstoffe emittiert oder die Lärm emittiert 

oder wie auch immer. Oder auch ein Sportplatz, gibt es ja auch im Erholungsbereich, dann wird damit 

Belastung einhergehen. Aber die Widmung selber legt es mir noch nicht hinreichend genau fest. Jedes 

Gewerbegebiet muss eine Gewerbegenehmigung bekommen und bei der Gewerbegenehmigung geht es 

darum, dass der seine Nachbarn nicht unzumutbar belästigt, beeinträchtigt belastet usw. Dies heißt, da wird 

eigentlich über das Gewerbeverfahren dies sichergestellt. Die Widmung selber gibt einen sehr großen Rang 

von möglichen Nutzungen. Was sie aber auf jeden Fall tut und da sind wir bei den flächenbeanspruchenden 

Geschichten, wenn die Fläche gewidmet ist, wird dies wohl mit 80, 85 % iger Wahrscheinlichkeit auch 

angenommen und verbaut werden. Die Zeiten, wo man weit darüber hinaus gewidmet hat, sind eher die 

früheren Jahre gewesen. Und wenn es nur 60 % sind. Dass die Fläche sozusagen in Anspruch genommen wird 

und dann kein Acker, kein Grünland mehr ist, sondern in irgendeiner Weise eine baulich genutzte Fläche wird. 

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Oder im Bereich Verkehrskonzept gilt genau das gleiche, ein Parkplatz, eine Gemeindestraße – verbaut ist sie 

allemal, wie viel darauf gefahren wird, ist eine andere Frage. Und deshalb ist dies hier im großen 

orangeroten Kasterl Flächeninanspruchnahme, dies ist fix. Und nachdem wir hier den Sonderfall haben, dass 

wir einen guten Teil unserer bisherigen Entwicklung räumlich ein wenig umdrehen werden müssen, sind es 

auch nicht nur triviale kleine Flächen um die es hier geht. Dies ist auch wiederum für die Argumentation 

warum dies ein Sonderfall ist und eine Umweltprüfung wirklich gerechtfertigt ist, dies sollte man im 

Hinterkopf haben. 

Obmann Dr. Postlmayr: Und die Planentwürfe des Planfalls A und B müssen wir hier nehmen, die sind aber 

noch kein Thema betreffend Prüfrahmen Umweltbericht, sondern dies kommt dann in den Umweltbericht? 

DI Knoll: Ja. Diese Pläne sind noch nicht definiert, es steht nur drinnen, wie sie definiert werden sollen. Das 

muss man ausarbeiten, nämlich durchaus auch die Frage, wie hätte man denn die zusätzlichen 

Gewerbebetriebe usw., wo hätte man denn diese sinnvoll verordnet, wenn tatsächlich die damalige Trasse 

gekommen wäre? Dies war ja nicht ausgeschlossen und diesen Unterschied wollen wir herausarbeiten. 

DI Hayder: Das Land wird uns vielleicht sagen zu dem hättet ihr ohnehin keinen Umweltbericht gebraucht, 

dies hättet ihr so auch machen können. Aber im Prinzip das ist eine ganz andere Ebene. Dies betrifft die 

Gemeinde Schalchen und die Gemeinde Schalchen will dies. 

Mitglied Ing. Österbauer: Das Land für sich sieht ja keine Notwendigkeit, sie haben dies schriftlich auch 

bereits mitgeteilt. Aber wir sehen die Notwendigkeit. Wir haben dies auch im Gemeinderat beschlossen und 

darum müssen wir uns jetzt nur noch informieren und da ist sehr wohl der Umweltanwalt … um wieder 

zurückzukommen – übrigens die Diskussion die vorige interne, die sie vorher schon angezettelt haben, haben 

sie mit dem letzten Satz schon erschlagen. 

DI Knoll: Sie meinen die Sonderfunktionen Sportstätte? 

Mitglied Ing. Österbauer: Nein, SF finde ich hier nirgends. Sie brauchen nur im Baulandkonzept SF 

hineinschreiben, dann können wir dies individuell noch einmal beleuchten. 

DI Knoll: Dies können wir sowieso, auch im „doing“ wird sich noch zeigen, dass man manches noch genauer 

einstuft. 

Mitglied Ing. Österbauer: Das heißt DI Scherhaufer ist der Koordinator vom Land, das ist jetzt einmal die erste 

Ansprechperson, der hat sich auch zu einem Termin bereit erklärt? 

DI Hayder: Ja, zu einem Termin, wo er von sich aus die maßgeblichen Personen dazu einlädt. 

Mitglied Ing. Österbauer: Die er glaubt? Oder wo dann hinterher drei aufstehen und sagen, aber … 

DI Knoll: Dies ist Pech. 

DI Hayder: Wenn wir mit diesem Produkt offiziell zur Landesregierung gehen und sagen, bitte an die 

zuständigen Fachdienststellen als Verteiler, dann ist es eindeutig. Denn wen sonst als die Landesregierung 

sollen wir konsultieren? Weil es geht darum, dass wir nicht den Fehler machen, zu wenige oder den falschen 

zu konsultieren. Nachdem Oberösterreich dies nicht kennt, dass eine Gemeinde mit einem Umweltbericht auf 

sie zukommt, ist es vernünftig diesen Schritt zu gehen und zu wen soll ich sonst gehen, außer zu denjenigen, 

der für die örtliche Raumplanung und dies ist euer unmittelbarer Ansprechpartner neben dem 

Regionsbeauftragten, zu gehen. Der wird sich die Baurechtsabteilung dazu holen, Herrn Mag. Franz 

Stöttinger wird dabei sein. Von der überörtlichen Raumplanung vielleicht jemand, von der 

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Landesstraßenverwaltung, dies ist seine Entscheidung. Wir geben dies dort ab. Wichtig ist, dass die 

Umweltanwaltschaft dabei ist. 

DI Knoll: Die Umweltanwaltschaft soll bei der Besprechung gleich dabei sein. Dies ist keine explizite 

Landesdienststelle, diese ist ausgelagert und vielleicht tut Herr DI Scherhaufer, vielleicht hätte er nur seine 

Fachabteilungen geladen, aber wir würden vorschlagen, dass die Umweltanwaltschaft auch dabei ist. 

Obmann Dr. Postlmayr: Dies heißt, dort sitzen sechs Diplomingenieure an einem Tisch, dies wird – um es 

überspitzt zu formulieren – ein Fachgespräch zwischen euch, dem Berichtes oder dem Prüfrahmen und der 

Landesregierung sein. Dies heißt da werden wir uns wahrscheinlich, wenn wir dabei sein sollen, eher verloren 

vorkommen? Ich tue mich hier schwer. 

DI Knoll: Was glaube ich wichtig ist, dass die Gemeinde dort ihre Position ganz klar vertritt. 

DI Hayder: Inhaltlich ist es gar kein Thema, aber dies braucht die Gemeinde auch nicht. 

DI Knoll: Die Gemeinde muss sagen können, wir haben uns überzeugt, dass wir eine Umweltprüfung 

durchführen wollen, sollen und müssen. 

GR Roman Breckner: Da wird es nicht so um die Inhalte gehen beim Erstgespräch? 

DI Hayder: Naja schon, denn zum einen soll die Politik, die Gemeinde bei der Landesregierung die Meinung 

vertreten, schaut her liebe Landesregierung, wir machen einen Umweltbericht, dieses Büro haben wir 

beauftragt, dies ist Inhalt, dies stellt das Büro vor usw. und das wollen wir mit diesem Umweltbericht 

erreichen. Dieser ist im Gemeinderat beschlossen, bitte um Unterstützung seitens der Landesregierung. Wie 

sie zuerst gesagt haben, es ist vom Land mitgeteilt worden, bitte beteiligt euch bestmöglich an der Planung 

der Trasse und diesen Beteiligungsprozess kann man nicht recht viel besser machen, als sich selber einen 

Umweltbericht aufzuerlegen. Ob dann diese Matrix auch so stehen bleibt, dies soll eben mit diesem Gespräch 

bzw. diejenige an die es dann ausgesendet werden soll, entweder bestätigt oder nicht bestätigt oder 

abgeändert werden. Damit wir dann, wenn die Stellungnahmen zurück kommen, das einarbeiten oder auch 

nicht. 

DI Knoll: Die Gemeinde sagt, lassen wir uns dies noch verändern oder nicht und danach können wir diese 

Planfälle durchspielen. 

Wir haben dies vorhin nicht weitergeführt, denn auch der Folie Nr. 11 steht auch noch der Ablauf der 

Umweltprüfung drauf. Im Prinzip haben es wir schon zwei Mal durch geredet. Wenn der Umweltbericht 

fertig ist, gemeinsam mit dem Planungsbericht läuft dies dann, wird sozusagen auch dann noch einmal eine 

Beteiligung der Umweltbehörden erforderlich sein und dies wird dann wieder bei den gleichen Stellen sein. 

Diese reden zuerst bei der Umwelterheblichkeit mit und sehen dies so wie wir oder nicht, geben ihre Meinung 

zum Prüfrahmen, zur Methodik, zur Tiefe usw. dazu. Dies wird von uns diskutiert und wenn es vernünftig ist, 

sicher berücksichtigt, warum soll ich dies nicht tun, wenn es vernünftig ist. Dann wird auf dieser Basis der 

Umweltbericht fertiggestellt und dann wird er wieder zur Stellungnahme ausgesandt und dann sehen die, die 

es jetzt gemacht, wie wir gesagt haben, ist dies noch untersucht worden, kommen zu dem Ergebnis, 

interessant. Und geben dann wieder eine Stellungnahme dazu ab, dies unterstützen wir oder würden wir 

noch schärfer sehen. Oder diese vorgeschlagene Minderungsmaßnahme muss unbedingt hinein oder was 

auch dann immer an Stellungnahmen daherkommt. 

Dies müsst ihr dann wiederum diskutieren, ob ihr euren Plan ÖEK Nr. 2 noch einmal entsprechend abändern 

wollt, weil da aus der Umweltprüfung bestimmte Ergebnisse herausgekommen sind oder ob man dies nicht 

tut. Im Umweltbericht dokumentiert man dann nur wieder, wie sind die eingelangten Stellungnahmen 

berücksichtigt worden, wie und ob. Ignorieren sollte man es nicht. Dieser Prozess sollte sozusagen Wirkung 

zeigen. 

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Und bei der Vorbesprechung ist es fachlich insofern schon interessant, dass man mit DI Scherhaufer 

diskutieren wird. Es gibt ja alle Schutzgüter, soll er jetzt die Abteilung Grundwasser, Abteilung 

Gewässerschutz, vielleicht das wasserwirtschaftliche Planungsorgan, die Naturschutzabteilung für die 

ganzen Flora, Fauna, Landschaft, vielleicht sogar Kulturgüterschutz, die Abteilung Umweltschutz für Boden 

und Wasser. Soll er die jetzt alle mit einladen? Auch der Ortsplaner hat ja als Querschnittsmaterie die 

Abteilung Raumplanung. Der Gebietsbeauftragte hat als Querschnittsmaterie mit diesen Dingen auch einen 

gewissen Sachverstand. Sollte man dies auf dieser Ebene bearbeiten? Wie wollen wir es denn halten? Dies 

wird in dieser Besprechung vermutlich festgelegt werden und nachdem wir die ersten in Oberösterreich sind, 

ist es gar nicht uninteressant, wie es festgelegt wird. Weil dies ist dann Präzedenz für andere natürlich auch. 

Und dies sind dann wiederum die Stellen mit denen man den Umweltbericht auch wieder diskutiert, was da 

herausgekommen ist. Dies wird schon eine Mischung aus fachlich, aber auch strategisch sein. Wie geht das 

Land Oberösterreich, seine Gebietsbetreuung in Zukunft mit Umweltprüfungen auf der Gemeindeebene um? 

Dies mag euch dann nicht besonders interessieren, weil ihr ohnehin schon mitten drinseid, aber spannend ist 

es für mich zu mindestens auch von dieser Seite her. 

Obmann Dr. Postlmayr: Eine Verständnisfrage: Die Umwelterheblichkeitsprüfung ist dies jetzt die Grundlage? 

Sind wir jetzt beim Ergebnis? Die Erheblichkeit ist in gewissen Belangen, wie wir gesagt haben, gegeben und 

ist dies die Basis für den Prüfrahmen oder auch die Basis für die Erstellung für den Umweltbericht? Kann man 

dies so sehen? 

DI Knoll: Ja. Darf ich ein Beispiel geben, warum dies so ist? Also wir haben über die Matrix erkannt, es sind 

erhebliche Umweltauswirkungen wahrscheinlich. Es ist dann eigentlich zwingend, wenn ich das erkenne, 

muss ich einen Umweltbericht machen. Dies ist das eine und das zweite ist, der Umweltbericht sollte 

logischerweise das prüfen, wo erhebliche Auswirkungen zu erwarten sind. Ich habe zum Beispiel Klima, 

welches überall weiß gekennzeichnet ist. Wir haben damit auch keine Untersuchungen zum Thema Klima 

vorgeschlagen. Kulturgüter, Sachgüter ist alles weiß und hellorange, da haben wir gesagt, dies ist es 

allenfalls geringfügig, dies brauchen wir nicht extra untersuchen. Es gibt eine Konsequenz aus dieser Matrix, 

dies was mittel- und dunkelorange ist, wird auch untersucht. Alles andere sparen wir uns aber. Dies ist, 

glaube ich, nicht unwichtig. 

Obmann Dr. Postlmayr: Dass heißt, nur die zwei dunkleren Farbnuancen werden Inhalt des Umweltberichtes? 

DI Knoll: Genau, so ist es. Darum ist es auch nicht irrelevant, wenn jetzt die zuständige Fachabteilung, die da 

beteiligt wird und sagt, nein beim Grundwasser dies ist mittelorange, dies sehen wir nicht so, dies sehen wir 

nur hellorange. Dann können wir sagen, na gut wenn ihr dies nicht so seht, dann sparen wir uns das Kapitel 

Grundwasser. Der Umweltbericht wird um ein Kapitel schlanker. Dies ist zum Beispiel etwas, was wir 

eventuell zu diskutieren haben, je nachdem wie detailliert sie sich mit ihren Stellungnahmen dann 

auseinandersetzen. Wir können auch sagen, es ist schön, dass ihr dies nicht so seht, wir sehen es trotzdem so. 

DI Hayder: Wir werden logischerweise nicht immer im Gleichklang mit der Landesregierung sein. Die 

Landesregierung hat ja in ihrer Verordnung festgestellt, dass grundsätzlich der Rechtsstand des ÖEKs und 

deren ganz normalen Fortschreibung keines Umweltberichtes bedarf. Dies gibt es auch deswegen nicht. Und 

man wird uns sagen, dies ist eine schöne Fleißaufgabe, aber wir konfrontieren sie trotzdem damit. Und wir 

wollen eine Stellungnahme zu diesem Prüfrahmen Umwelterheblichkeitsprüfung und diese Stellungnahmen 

die wir dann kriegen, berücksichtigen wir dann, weil wir es für vernünftig erachten oder wir können sagen, 

für uns sind diese Punkte umwelterheblich und werden diese dementsprechend mitberücksichtigen. 

Mitglied Ing. Österbauer: DI Hayder, sie haben ja den Umweltbericht zur Umfahrung bekommen. In diesem 

Umweltbericht zur Umfahrung - wenn ich mir das anschaue - ist dies fast ident und genauso mit orange 

gekennzeichnet wie bei ihnen. 

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DI Hayder: Dies ist mir noch gar nicht aufgefallen. 

DI Knoll: Dies heißt dann, wir haben da Einflussmöglichkeiten. Wenn wir da zu dem Ergebnis kommen und 

sagen, hier sind tatsächlich erhebliche Auswirkungen bzw. wurden festgestellt. Es ergeben sich logisch 

Konsequenzen, damit ich die vermeide oder gering halte oder vielleicht ausgleiche oder so irgendetwas. Dann 

sind dies genau die Maßnahmen, die da dann wieder hingehören würden. 

Mitglied Ing. Österbauer: Ich sage ihnen dies einfach so und gehe davon aus, dass sie dies auch so sehen. Es 

kommt ident so raus, dass diese Matrix, wenn ich dies so in etwa mit dem was da im Text geschrieben ist, 

kommt in etwa dies raus. Überall da, wo man schon etwas gesehen hat, aber keine Daten hatte, keine 

Datengrundlage, wie zum Beispiel beim Wasser: ganz klar, er hat bei der Bewertung immer nur die Trasse 

bewertet und hat gesagt, er kann aber aus heutiger Sicht ohne detailliertere Planunterlagen keine 

Auswirkung auf das Grundwasser berechnen. Und muss dann nach Vorlage der Planung detaillierter 

berücksichtigt werden. 

DI Hayder: Dies ist das Projekt Umfahrung und wir erstellen ja ein ÖEK neu bzw. fortschreiben. Ich habe 

entweder ein Grundwasserschongebiet oder ich habe ein geplantes Grundwasserschongebiet und dann weiß 

ich, wenn ich mich in Richtung eines geplanten oder bestehenden Grundwasserschongebietes mit 

betrieblichen Entwicklungen entwickeln möchte, dann habe ich da ein Konfliktpotential. Dies wird vermutlich 

nicht gehen. Dies brauche ich jetzt aber auch nicht näher untersuchen. Unsere Bearbeitungstiefe ist 

vollkommend ausreichend, weil man muss natürlich aufpassen, wenn man dies alles bis ins kleinste 

zerpflückt, dann kann man fast im Umkehrschluss sagen, liebe Landesregierung schaut her, bei der 

Überarbeitung von einem ÖEK sind überall erhebliche Auswirkungen zu erwarten und ihr sagt einfach, da 

gibt es keine Auswirkungen. Also, dass kann es auch nicht sein. Und das ist es ja auch nicht. Im Prinzip 

werden ja erhebliche Auswirkungen … 

Mitglied Ing. Österbauer ergänzt: … in diesem Bericht prognostiziert. Aber in keinster Weise in der Tiefe und 

detailliert auszuweisen, weil keine Planung vorliegt. Dies deckt sich sehr gut. 

DI Hayder: Im Hinblick auf Siedlungsentwicklung ist es da aber trotzdem sehr dürftig. Weil da schreiben sie, 

so und so viel sind halt betroffen, aber es wird hier in keinster Weise auf die Gesamtgemeindeentwicklung 

irgendwo darauf eingegangen und dies ist genau, sage ich einmal, das um was es uns aber geht. Es mag 

schon sein, dass möglicherweise sogar mit dieser Variante mit den Rasterdaten weniger betroffen sind, als 

bei der anderen Variante. Im Ist-Zustand hat man vollkommen außer Acht gelassen, was sieht das 

Entwicklungskonzept vor und dies ist unsere Begründung. Darum brauchen wir hier etwas tiefrotes, damit 

wir überhaupt den Umweltbericht begründen und dann nachvollziehbar für unsere Planfälle vergleichen 

können. Auch wenn das Land sagt, wir brauchen es nicht, weil nicht umweltrelevant, sagen wir, dies ist 

unsere Einstufung, zu dem stehen wir, dies haben wir verglichen und schlussendlich ist dies ein Beitrag an der 

Mitarbeit am Projekt. 

DI Knoll: Was wir dann können, die Gemeinde ist am Willen oder in welcher Weise sie dann dies 

weiterverfolgen will, überlassen wir dann der Gemeinde. Aber was wir dann können, ist fundiert beim 

Planungsprozess für die Straße mitreden und die Interessen der Gemeinde, die sich irgendwie unter 

Umweltziele hin einhacken lassen. Und dies ist eben auch Grund- und Siedlungsstruktur, auf jeden Fall aber 

auch die Emissionsgeschichten, die verkehrsbedingten, dass man die fundiert auf der Basis von dem Ergebnis 

dieses Umweltberichtes dann diskutiert und was immer der Trasse B 147 neu anzulasten ist, können wir dies 

einbringen. Wir können dies dann aufarbeiten, dies liegt eigentlich dann auf dem Tisch und auf der Hand. 

Wenn man dies für die Diskussion verwenden möchte, kann man dies machen, wenn man da andere Wege 

gehen möchte, ist auch nichts verloren. Im Plan ist die Qualität dadurch auf alle Fälle gestiegen. 

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Mitglied Ing. Österbauer: Konkreter: dies was wir brauchen um zu diskutieren, haben wir in Linz. Was wir 

nicht haben ist ein Termin. Und wer macht was? Und wie machen wir es? Schicken wir es vorab? Oder will es 

jemand durchlesen und verbessern? 

Obmann Dr. Postlmayr: Eines ist klar, dass wir den Bürgermeister in die weitere Vorgangsweise mit 

einbinden müssen. 

DI Hayder: Dieses Produkt vom 30.04.2013 ist mit den paar gelben Strichen, die wir gestern gemacht haben, 

noch einmal verbessert worden. Es sind marginal ein paar Zeilen. Der Rest ist eins zu eins gleich. Die Frage ist 

jetzt, ob es sich jedes Ausschussmitglied noch durchsehen möchte und es wird eine weitere Sitzung gemacht, 

wo etwaige inhaltliche Fragen durchgegangen werden? Oder bleiben wir bei dem, dass wir sagen, das haben 

wir jetzt im Prinzip besprochen, dies ist das Produkt das nach Linz gehen soll. Es ist jetzt nicht so, wenn wir 

sich dann mit den Fachdienststellen zusammen reden, dann wir auch Fragen stellen, warum ist das so und ist 

dies überhaupt relevant und so weiter. Ich glaube, dies ist im Prinzip ein unnötiger Zeitverlust, wenn wir jetzt 

da zwei Monate warten und dann in der nächsten Ausschusssitzung vielleicht darüber diskutieren. 

Dem stimmen die Mitglieder zu. 

DI Hayder: Es macht Sinn, wenn die Gemeinde den Termin mit DI Scherhaufer koordiniert und Kontakt 

aufnimmt. Ich bin definitiv dafür, dass ebenfalls der Bürgermeister mit dabei ist. Oder Ausschussobmann vom 

Raumplanungsausschuss. Unsererseits sind wir zwei dabei und die Gemeinde schlägt vor, dass zu diesem 

Termin auf jeden Fall die Umweltanwaltschaft dabei sein soll, weil die ja vom Land ausgelagert ist. Mit zu 

koordinieren ist der Herr Doner und wen DI Scherhaufer als Abteilungsleiter der örtlichen Raumplanung noch 

für kompetent und zuständig erachtet. Und die Unterlagen können auch vorab übermittelt werden. 

DI Knoll: Dies wird dem Gesprächsverlauf sicher gut tun. 

Mitglied Ing. Österbauer: Der tut sich auch leichter, wen er dann zu dem Termin einlädt und wen nicht. Und 

außerdem wird es konkreter, wenn jeder schon darüber Bescheid weiß. 

DI Hayder: Eines noch zum Schluss, bevor wir den Termin ausmachen. Wann dieser Termin jetzt stattfindet, 

behindert uns bei unserer Erstellung vom ÖEK und Flächenwidmungsplan, überhaupt nicht. Wir haben 

unseren Zeitablauf beim ersten Termin, wie wir hier angefangen haben, bekanntgegeben. Es ist wichtig, dass 

die Anregungen auf Umwidmung über den Sommer hereinkommen, dass wir die in jedem Fall in den beiden 

Planfällen dabei haben. In der Gemeindezeitung den Bürgern bekanntgeben und diese haben dann 8 Wochen 

Zeit. 

DI Knoll: Wenn wir im Juli 2013 einen Termin bei DI Scherhaufer bekommen, können wir froh sein. Aber 

wichtig ist, dass der Prüfrahmen einmal beim Land ist. Ob diese dann vier Wochen oder drei Monate zur 

Stellungnahme brauchen ist egal. 

DI Hayder: Unser Zeitrahmen – wir wissen wie lange wir brauchen – den halten wir so oder so ein. Wir sind 

bei der Kardierung, bei der Bestandsaufnahme, wir sind bei der Digitalisierung. Bevor wir natürlich dann die 

GIS-Analysen machen, muss die Methodik stehen. Entweder wird diese noch einmal abgeändert, weil ein 

paar Stellungnahmen von den Fachdienststellen kommen und wenn sie nicht kommen, weil sie sich nicht 

zuständig fühlen, dann beschließen wir es wie es sein soll und dann machen wir die Analysen. Der Input ist 

schon wichtig und wäre gut. Wenn sie sich generell für unzuständig erklären, ist es halt so, aber natürlich 

wäre die aktive Mitarbeit besser, aber dies ist halt beim Land nicht immer so. Das Problem ist, dass sie so 

dermaßen überlastet sind, dies ist gigantisch. Und dass hier noch einer freiwillig sich für dieses Kapitel – 

wenn er nicht muss – für zuständig erklärt, den müssen sie finden. 

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DI Knoll: Am ehestens bekommst du eine qualifizierte Stellungnahme von der Umweltanwaltschaft. Was 

witzig wäre, weil dann setzt die Umweltanwaltschaft gemeinsam mit der Gemeinde Schalchen den Level wie 

in Zukunft Umweltberichte zu machen sind, weil es kommen schon irgendwann einmal welche und dann ist 

bereits einer gemacht und der ist durch alle Instanzen quasi durchgegangen. 

Mitglied Steinberger: Die Umweltanwaltschaft ist ja nicht weisungsgebunden, oder? 

DI Knoll: Nein, ist sie nicht. 

Obmann Dr. Postlmayr: Dann machen wir es am vernünftigsten so, dass wir den Bürgermeister involvieren 

und der euch dann den Auftrag – so wird es am effektivsten sein – zur Terminkoordinierung gibt. Ihr habt 

jetzt den Draht zu DI Scherhaufer, der weiß wenn ihr anruft, um was es geht und so ist es wahrscheinlich am 

einfachsten. Und dies alles so rasch wie möglich. 

DI Knoll und DI Hayder erklären sich damit einverstanden. 

DI Knoll: Wenn noch jemand sagt, dies sollte man anders schreiben oder hier fehlt etwas, bitte einfach an 

unser Büro durchgeben. 

DI Hayder: Dann soll er auch gleich sagen, ob wir dies vorab vor dem Termin schicken sollen. 

Obmann Dr. Postlmayr: Es kann ja eigentlich nichts dagegen sprechen, weil Geheimniskrämerei in dem 

Zusammenhang wird überhaupt nichts bringen. Nicht dass es dann heißt, bitte hättet ihr es uns doch vorab 

gezeigt. 

DI Hayder: Im Sommer werden wir keinen Termin zusammenbringen. 

Mitglied Ing. Österbauer: Vielleicht sagt aber auch das Land, die Matrix ist so überzeugend, dies ist ohnehin 

nicht wegzudiskutieren, dass eine gemacht werden muss und da die Ausgestaltung sowieso bei der 

Gemeinde letztendlich liegt, dann macht halt. 

DI Hayder: Auch das ist eine Aussage. Mit dem ersten Termin haben wir zumindest eine Aussage darüber wie 

das Land zu diesem Thema denkt. Das gute ist, weil DI Scherhaufer zuerst gesagt hat, seid ihr nicht einmal in 

Linz, dann schaut einmal kurz vorbei, habe ich gesagt, dies kann man natürlich machen, aber im Prinzip sollte 

dies über die Gemeinde laufen. Wir sind ja nicht die Gemeinde Schalchen, sondern wir sind die 

Auftragnehmer und den Umweltbericht will die Gemeinde, dementsprechend sollte der Termin auch mit der 

Gemeinde koordiniert sein. Dann hat natürlich auch DI Scherhaufer ausgeholt und hat gesagt, dann nehme 

ich mir auch den und den dazu. Und dies war sogar glaube ich ganz gut so. Weil sonst wir dort zu viert sitzen 

und DI Scherhaufer sagt dann, kommt vergesst dies und dann steht man wieder da. 

Mitglied Ing. Österbauer: Sie könnten den Herren in Linz auch vorschlagen, dass man sich in Schalchen trifft. 

Obmann Dr. Postlmayr schließt diesen Tagesordnungspunkt somit ab und bedankt sich bei den Herren DI 

Hayder und DI Knoll für deren interessanten Bericht und die Erklärung über die weitere Vorgangsweise. 

Unter TOP 2) und 3) wurden die heute unter TOP 25) bis 27) zu beschließenden 

Umwidmungsanträge behandelt und daher erscheint es GR Dr. Postlmayr sinnvoll, den 

entsprechenden Bericht des Ausschusses bei dem jeweiligen Umwidmungsantrag vorzutragen. 

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Der Bürgermeister ersucht noch die Fraktionsobmänner sowie Obmann GR Dr. Postlmayr 

den Termin am Mo. 15.07.2013, um 10 Uhr 30 bei DI Scherhaufer im 

Landesdienstleistungszentrum Linz betreffend Umweltbericht und UVP wahrzunehmen. 

Ein weiterer wichtiger Termin findet am Mi. 06.08.2013, 10 Uhr 30 mit Dr. Donnert von der 

Umweltanwaltschaft am Gemeindeamt Schalchen statt. Dieser findet auch betreffend 

Umweltbericht und UVP statt und Dr. Donnert hat dies anscheinend sehr beeindruckt, was die 

Fa. Regioplan Ingenieure Salzburg erstellt haben. 

BESCHLUSS: 


Sitzung des örtlichen Raumplanungsausschusses vom 04.06.2013 zur Kenntnis zu nehmen. 


PUNKT 24) FERIEN AKTIV (ANTON PÖCKSTEINER), 1110 WIEN; ANSUCHEN UM BEFREIUNG 

DER SAALMIETE 

Bericht des Bürgermeister: 

Mit Schreiben vom 20.05.2013 stellt Herr Anton Pöcksteiner „Ferien aktiv“, Wien den Antrag um 

kostenlose Benützung der Freizeithalle in der Zeit vom 01.07. bis 05.07.2013 und vom 04.08. bis 

10.08.2013 für die Sport- und Trainingscamps für Kinder und Jugendliche. Dieses Ansuchen von 

Herrn Pöcksteiner wurde in den letzten Jahren immer positiv behandelt, da die Freizeithalle nur 

bei Schlechtwetter benützt wird. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen stellt der Bürgermeister den Antrag, dem Ansuchen von 

Herrn Anton Pöcksteiner, Wien, „Ferien aktiv“ bezüglich der kostenlosen Überlassung der 

Freizeithalle stattzugeben. 


PUNKT 25) ÄNDERUNG DES FLÄCHENWIDMUNGSPLANES; EINLEITUNG DES VERFAHRENS 

ZUR UMWIDMUNG EINES CA. 550 M² GROßEN TEILES DER PARZELLE 908, KG. 

FURTH VON GRÜNLAND IN M-GEMISCHTES BAUGEBIET BZW. VON DORFGEBIET 

(PARZELLE 909/2, KG. FURTH) IN M-GEMISCHTES BAUGEBIET; ANTRAG: KARL 

UND MARIANNE HELLER 


Bericht. 

Der Obmann GR Dr. Postlmayr möchte vorab noch mitteilen, dass dieser 

Tagesordnungspunkt 25) sowie die folgenden Punkte 26) und 27) nur auf „Änderung des 

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Flächenwidmungsplanes“ lauten. Nur muss man – wie man unter TOP 29) der heutigen Sitzung 

hören wird – hier aufpassen, da das örtliche Entwicklungskonzept hier ein ganz wesentliches 

Thema ist. Das ÖEK wurde beim damaligen Umwidmungsantrag der Fa. Lutz nicht beschlossen 

und daher hat es einen Versagungsgrund der Landesregierung gegeben. Dies heißt, wir müssen 

bei der Abstimmung wirklich aufpassen, dass man nicht nur auf den Flächenwidmungsplan 

eingeht, sondern inklusive ÖEK. 

Bericht Obmann GR Dr. Postlmayr: 

Mit Schreiben vom 28.05.2013 stellen die Ehegatten Karl und Marianne Heller den Antrag auf 

Umwidmung eines ca. 550 m² großen Teiles der Parzelle 908, KG. Furth von Grünland in M- 

gemischtes Baugebiet bzw. von Dorfgebiet (Parzelle 909/2, KG. Furth) in M-gemischtes 

Baugebiet. 

Bereits in der GR-Sitzung am 14.12.2007, TOP 19) wurde die Einleitung der Umwidmung des 

Grundstückes 908, KG. Furth beantragt, jedoch in Dorfgebiet. Nördlich der Liegenschaft Heller 

befindet sich jedoch das im Flächenwidmungsplan als Betriebsbaugebiet ausgewiesene Areal 

des Landmaschinenbetriebes Kronberger in Furth 1. Neue Baulandwidmungen müssen einen 

Abstand von mindestens 100 m zu Betriebsbaugebiet aufweisen – dieser Abstand ist hier nicht 

gegeben. Eine Widmung als Bauland „Dorfgebiet“ oder „Wohngebiet“ ist daher von vornherein 

ausgeschlossen. 

Daraufhin schlug DI Joham vor, das Grundstück auf dem sich das bestehende Gebäude Furth 42 

befindet, aufgrund der Firmentätigkeit der Fa. Karl Heller, als gemischtes Baugebiet „M“ 

umzuwidmen. Zusätzlich soll zur betrieblichen Erweiterungsmöglichkeit ein Teil der Parzelle 908 

ebenfalls als gemischtes Baugebiet „M“ unter Ausschluss betriebsfremder Wohnbauten dazu 

gewidmet werden. 

Seitens DI Joham wurde unverbindlich eine mögliche positive Beurteilung bei einer Umwidmung 

in Aussicht gestellt. Jedoch wurde auch darauf hingewiesen, dass auch andere Fachabteilungen 

die Umwidmung zu beurteilen haben (Naturschutz, Gewässerbezirk, Abt. Straßenbau wegen 

vorbeiführender Landesstraße …) und DI Joham daher eine mögliche Genehmigung der 

Umwidmung nicht voraussagen kann. 

Auch der Raumplanungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Gemeinderat 

vorzuschlagen der Umwidmung zuzustimmen. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das Verfahren zur 

Änderung des Flächenwidmungsplanes, Antragsteller Karl u. Marianne Heller, betreffend 

eines ca. 550 m² großen Teiles der Parzelle 908, KG. Furth von Grünland in Gemischtes 

Baugebiet „M“ bzw. von Dorfgebiet (Parzelle 909/2, KG. Furth) in Gemischtes Baugebiet „M“ 

und die Ausweisung dieser Flächen als Gemischtes Baugebiet „M“ im Örtlichen 

Entwicklungskonzept einzuleiten. 


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ZUR UMWIDMUNG EINES CA. 2.400 M² GROßEN TEILES DER PARZELLE 57/3 DER 

KG. WEINBERG VON GRÜNLAND IN DORFGEBIET; ANTRAG: FRANZ UND 

THERESIA FEICHTENSCHLAGER 


Bericht. 

Bericht Obmann GR Dr. Postlmayr: 

Mit Schreiben vom 17.01.2013 beantragen die Ehegatten Franz u. Theresia Feichtenschlager, 

Erb 32 die Umwidmung eines ca. 2.400 m² großen Teiles der Parzelle 57/3 der KG. Weinberg von 

Grünland in Dorfgebiet zur Schaffung von drei Bauparzellen. 

Dieser Antrag wurde in Raumplanungsausschusssitzung am 04.06.2013 behandelt und sehr rege 

diskutiert. Zum ersten Mal ist es nicht gelungen dem Gemeinderat einen einstimmigen 

Vorschlag zu unterbreiten. Der Ausschuss war sich nicht einig, da es mehrere Diskussionspunkte 

gegeben hat. So zum Beispiel einerseits die Situierung, dann den sogenannten Wildkorridor. 

Weiters die Frage, ist der Antrag wirklich so dringend? Sollte der Antrag nicht im Zuge der 

anstehenden Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes erfolgen? Weiters grassiert die 

Verbauung entlang der Straße ziemlich und auch der Zersiedelungsaspekt ist vorgetragen 

worden. Es ist sodann dieser Antrag im Ausschuss mehrstimmig negativ ausgegangen. 

Jetzt gibt es aber einen abgeänderten Antrag der Ehegatten Feichtenschlager vom 24.06.2013, 

wo aus drei Parzellen nur mehr zwei Parzellen im Gesamtausmaß von 2.000 m² gemacht werden 

und Wildkorridore vorgesehen wurden. Weiters erklären sich die Ehegatten Feichtenschlager 

bereit, dass jenes Teilstück der zum Hause Mönig führenden Straße, welches durch das den 

Ehegatten Feichtenschlager gehörende Grundstück 57/3 führt, kostenlos an die Gemeinde 

Schalchen abgetreten wird. Es handelt sich hierbei um etwa 90 m². 


Der Bürgermeister bemerkt, dass die Ehegatten Feichtenschlager jetzt sogar so weit 

gehen, dass diese einen Wildkorridor schaffen, welcher ja anscheinend bei uns in der Gemeinde 

Schalchen gar nicht vorhanden ist, weil diesen sogar die Straßenbauabteilung bei der 

Umfahrung negiert. Der Bürgermeister betont, dass die Familie Feichtenschlager mit dem 

zweiten Antrag sogar einen Schritt zurückgegangen ist und nur noch zwei Parzellen beantragen, 

damit ein solcher Wildkorridor bestehen bleibt. 

Man darf die kostenlose Überlassung des Straßenstückes nicht außer Acht lassen, denn bei einer 

eventuell späteren Asphaltierung der Straße geht der Gemeinde dieses Stück ab, da es sich im 

Eigentum der Familie Feichtenschlager befindet. 

Da der Bürgermeister diese Gegend sehr gut kennt, spricht er sich für die beantragte 

Umwidmung aus. 

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GR Roman Breckner bemerkt, den neuen Antrag vom 24.06.2013 hat er zwar nicht 

vorliegen, aber er hat sich diese beantragte Fläche vor Ort angesehen. In diesem Bereich ist der 

Kanal vorhanden und daher hat seine Fraktion keine Probleme mit dieser Umwidmung. 

Vizebgm. Mittermaier schließt sich der Wortmeldung von GR Breckner an und bemerkt, 

dass in diesem Bereich um viel Geld der Kanal errichtet worden ist. Mit dieser Umwidmung 

bekommt die Gemeinde Anschlussgebühren und dadurch werden auch die Gesamtkosten des 

Kanalbaues verringert. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das Verfahren zur 

Änderung des Flächenwidmungsplanes laut vorliegendem Ansuchen vom 24.06.2013, 

Antragsteller Franz u. Theresia Feichtenschlager, betreffend einer ca. 2.400 m² großen 

Teilfläche der Parzelle 57/3 der KG. Weinberg von Grünland in Bauland (Wohngebiet) und die 

Ausweisung dieser Fläche als Bauland (Wohngebiet) im Örtlichen Entwicklungskonzept 

einzuleiten. 




POSTLMAYR; 





STIMMENTHALTUNGEN: 

ÖVP-Fraktion: Walter SCHANDA, Friedrich MAIER; 

Somit wird dem Antrag des Bürgermeisters mit 23 JA Stimmen und 2 STIMMENT-HALTUNGEN 

stattgegeben. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, soviel zum Thema Ausschuss-Vorschlag. Vom Bürgermeister 

wurde vorhin gesagt, es solle so gestimmt werden, wie der Ausschuss vorgeschlagen hat. Hier 

hat nämlich der Ausschuss die Ablehnung vorgeschlagen und daher hat sich Vizebgm. Schanda 

der Stimme enthalten. 

Der Bürgermeister entgegnet, dass der Ausschuss hinsichtlich des ersten Antrags vom 

17.01.2013 die negative Empfehlung abgegeben hat. 

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Vizebgm. Schanda bemerkt, seine Fraktion hat diesen neuen Antrag vom 24.06.2013 

nicht erhalten. 

Der Bürgermeister erklärt, die Ausschusssitzung hat am 04.06.2013 stattgefunden. Der 

neue Antrag ist am 24.06.2013 am Gemeindeamt eingelangt und ist an den Obmann des 

Ausschusses GR Dr. Postlmayr weiter geleitet worden. 

GR Probst bemerkt, dass er sich bei der Ausschusssitzung am 04.06.2013 auch gegen 

eine Umwidmung ausgesprochen hat. Aber es hat sich mittlerweile etwas an der Sachlage 

geändert und wenn sich etwas ändert, kann sich auch die Meinung ändern. 

GR Ing. Österbauer erklärt, es hat hier sehr wohl eine ausführliche und fraktionelle 

Information über die geänderte Situation gegeben. 

Es wird von den anwesenden GR-Mitgliedern darauf hingewiesen, dass nur GR Dr. 

Postlmayr über die geänderte Situation informiert wurde, alle anderen nicht. 

ist. 

GR Ing. Österbauer fragt noch einmal, ob GR Dr. Postlmayr diese Information vorgelegen 

GR Dr. Postlmayr antwortet, er habe diese Information am 24.06.2013 erhalten. 


ZUR UMWIDMUNG EINER 15.000 M² GROßEN TEILFLÄCHE DER PARZELLE 411/1 

DER KG. UNTERLOCHEN VON GRÜNLAND IN BETRIEBSBAUGEBIET BZW. MB 

UND WEITERS EINER TEILFLÄCHE DER PARZELLE 513/2 VON DORFGEBIET IN MB; 

ANTRAG: DI MAG. URLIKE REICHEL ZUR ERWEITERUNG DES FIRMENAREALS DER 

FIRMA PROMOTECH 


Bericht. 

Bericht des Obmannes GR Dr. Postlmayr: 

Der Raumplanungsausschuss hat das vorliegende Ansuchen von Frau DI Mag. Ulrike Reichel um 

Umwidmung einer 15.000 m² großen Teilfläche der Parzelle 411/1 der KG. Unterlochen von 

Grünland in Betriebsbaugebiet bzw. MB und einer Teilfläche der Parzelle 513/2 von Dorfgebiet 

in MB in der Sitzung am 04.06.2013 beraten und es wurde folgender Beschluss gefasst und 

zwar: 

„Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen stellt, der Obmann den Antrag, dem Gemeinderat 

vorzuschlagen, der Umwidmung einer 15.000 m² großen Teilfläche der Parzelle 411/1 der KG. 

Unterlochen von Grünland in Betriebsbaugebiet bzw. MB und weiters einer Teilfläche der Parzelle 513/2 

von Dorfgebiet bzw. Grünland in MB zuzustimmen, unter der Voraussetzung, dass die Umlegung des 

Kirchenweges ohne finanzielle Belastung der Gemeinde vernünftig von statten geht, sodass die 

Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen gesichert ist.“ 

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Debattenbeitrag: 

Vizebgm. Schanda weist darauf hin, nachdem hier das Betriebsbaugebiet erweitert wird 

und man keine adäquaten Zufahrten hat, hätte die Gemeinde jetzt die Möglichkeit sich die 

erforderlichen Grundflächen zur Straßenverbreiterung zu sichern, wie zum Beispiel den Bereich 

von der Feldweiß-Kreuzung bis zur Einfahrt Fa. Promotech. Man könnte die Grundflächen für 

den Kreuzungsrückbau bzw. Umbau - auch wenn es noch nicht beschlossen ist - im Zuge der 

Umwidmung einfordern. Denn das Betriebsbaugebiet wird jetzt noch einmal erweitert und es ist 

bereits jetzt keine ordentliche Zufahrt vorhanden, daher sollte man sich jenen Teil, wo wir jetzt 

die Möglichkeit haben noch sichern. 

Der Bürgermeister erklärt, die Gemeinde wird dies Frau Dr. Reichel mitteilen. 

GR Dr. Postlmayr fragt, ob es bereits aktuelle Vorschläge für die Verlegung des 

öffentliches Gutes gibt? 

Der Bürgermeister antwortet, dies wird im Tagesordnungspunkt 28) behandelt. 

GR Dr. Postlmayr bemerkt, wir sollten hier nicht nur Flächenwidmungsplan und ÖEK 

beschließen, sondern zusätzlich die Einleitung des Auflassungsverfahren, damit wir hier den 

ersten Schritt setzen. 

Der Bürgermeister erklärt, dann wird dies mit herein genommen. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, er wisse zwar nicht wie aktuell dies noch ist, aber es ist in 

diesem Bereich noch die S 10 Trasse eingetragen. Sollte man in diesem Antrag nicht darauf 

hinweisen? Die damals eingetragene S 10 Trasse verläuft genau in diesem Umwidmungsbereich 

und wurde nie aufgehoben. 

Der Bürgermeister antwortet, dass von Herrn DI Hayder von der Fa. Regioplan bereits 

mitgeteilt wurde, dass diese S 10 Trasse herauszunehmen ist. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, es soll aber im Einleitungsverfahren auf die S 10 Trasse 

hingewiesen, nicht dass der Antrag wieder zurückkommt. 

Der Bürgermeister stimmt dem zu. 

BESCHLUSS: 

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag: 

a) das Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3.48, Antragsteller: DI Ulrike 

Reichel, Schalchen, betreffend einer 15.000 m² großen Teilfläche der Parzelle 411/1, KG. 

Unterlochen von Grünland in Betriebsbaugebiet bzw. MB sowie einer Teilfläche der 

Parzelle 513/2, KG. Unterlochen von Dorfgebiet in MB und die Ausweisung dieser Flächen 

als Betriebsbaugebiet bzw. MB im Örtlichen Entwicklungskonzept einzuleiten. 

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) das Verfahren zur Auflassung des laut vorliegendem Planes ab der Parzelle 414 bzw. 415 

bis zur Parzelle 1072 befindliche Teilstück des öffentlichen Gutes 1069, KG. Unterlochen 

im Ausmaß von ca. 400 m², entsprechend den Bestimmungen des OÖ Straßengesetzes 

einzuleiten. 


PUNKT 28) KAPELLENWEG; WEGUMLEGUNG/AUFLASSUNG DER WEGPARZELLE 1069, KG. 

UNTERLOCHEN – EINLEITUNG DES VERFAHRENS 

Der Bürgermeister erklärt, dass dieser Punkt bereits unter TOP 27) beschlossen wurde. 

Jedoch möchte der Bürgermeister an Hand des vorliegenden Planes zeigen, wie die geplante 

Wegumlegung und Auflassung aussieht. Es wurde diesbezüglich bereits mit Frau Dr. Reichel 

gesprochen und es liegt auch die schriftliche Zusage des Grundeigentümers Mag. Paul Reichel 

vor, dass der erforderliche Grund der Gemeinde kostenlos überlassen wird. Jetzt hat der 

sogenannte Kirchensteig eine Breite zwischen 3 m und 3,5 m. Wenn die Gemeinde für den 

neuen Weg eine durchgehende Breite von 3 m – sprich von West nach Ost in die 

Unterlochnerstraße – erhält, dann ist dies als Zufahrt für die Landwirte zur Bewirtschaftung der 

Grundstücke ausreichend. 

Was noch hinzukommt ist, dass die bestehende Unterlochnerstraße im Bereich Feldweiß sowie 

ein Teil des sogenannten Kirchensteiges ganz woanders verläuft, als diese in der Mappe 

eingezeichnet sind. Daher soll, wenn dies durchgeführt wird, mit Frau Dr. Reichel die Einigkeit 

erzielt werden, dass bei Vermessungsarbeiten auch diese beiden Teilstücke mitgemacht 

werden. 

GR Roman Breckner fragt, ob der Kirchensteig bleibt oder wegkommt? 

Der Bürgermeister antwortet, im Bereich der Fa. Promotech kommt der Kirchensteig 

weg. Ab dem Grundstück 414 bzw. 415 in Richtung Osten bleibt dieser weiter bestehen. 

GR Roman Breckner bemerkt, dies ist dann ein Wahnsinn für die Anrainer des 

Kapellenweges, welchen diesen Weg mittels Fahrrad und zu Fuß benutzen. Hier wird einiges auf 

dem Bürgermeister zukommen. 

Der Bürgermeister erklärt, dass es hier doch um einige Arbeitsplätze geht und man darf 

sicherlich nicht wegen eines Kirchensteiges die Wirtschaft behindern. 

GR Höflmaier bemerkt, nachdem früher oder später das gesamte Gebiet dort bebaut 

werden wird, muss auf alle Fälle etwas mit der Straße gemacht werden. Weil ein LKW kann nur 

vom Kreisverkehr Mattighofen zufahren und nachdem 90 % der Grundflächen entlang der 

Straße der Familie Reichel gehören, sollte man hier schauen, dass im Zuge der Umwidmung eine 

ordentliche Straße gemacht werden muss. Es geht dort draußen jetzt schon chaotisch zu. 

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Der Bürgermeister entgegnet, das Wichtigste ist jetzt, dass wir die Umwidmung 

durchbringen. Das nächste ist die Auflassung bzw. Umlegung der Straße und dann schauen wir, 

dass man wirklich eine ordentliche Lösung zusammenbringt. Diese wird man jedoch heuer nicht 

mehr schaffen. 

PUNKT 29) FLÄCHENWIDMUNGSPLANÄNDERUNG NR. 3.46; FA. LUTZ (GRUNDFLÄCHE 

HITZLEITEN); MITTEILUNG VON VERSAGUNGSGRÜNDEN 


Die Gemeinde Schalchen ist derzeit in der Überarbeitungsphase des Flächenwidmungsplanes 

und des ÖEKs. Aufgrund der Empfehlung von Herrn DI Joham (Land OÖ) wurden die letzten 

Einzeländerungen ohne ÖEK-Änderungen beantragt. In einem Telefonat mit Herrn DI Joham 

wurde Bauamtsleiter Mühlbacher mitgeteilt, dass eine Zusage (positive Bewertung) nur mit der 

Voraussetzung erfolgen kann, wenn diese Flächenwidmungsplanänderungen bei der 

Neuerstellung des ÖEKs berücksichtigt werden. Dem wurde seitens der Gemeinde zugestimmt. 

Bei den letzten Änderungen stellte dies auch kein Problem dar. 

Mit Schreiben des Amtes der OÖ Landesregierung vom 27.05.2013, GZ. RO-R-307710/6-2013- 

Am wurde aber nun die Einzeländerung Nr. 3.46 der Fa. Lutz versagt, obwohl kein fachlicher 

Einwand seitens des Landes OÖ besteht. 


Der Bürgermeister schlägt vor, auch dort das ÖEK entsprechend abzuändern. DI Joham 

hat auch telefonisch mitgeteilt, warum die Baurechtsabteilung nicht zugestimmt hat und zwar 

weil es sich bei diesem Antrag um ein sehr großes Areal handelt. Bei einer einzigen Parzelle 

wäre es kein Problem gewesen. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, die Grundflächen sind ja bereits Betriebsbaugebiet und es 

geht nur um die Nutzungsänderung, damit diese für einen anderen Betrieb genutzt werden 

können. Was hat dies mit dem Ortsentwicklungskonzept zu tun? 

Der Bürgermeister antwortet, weil die Fa. Lutz von der Sonderwidmung Verkaufsfläche 

für Möbeleinzelhandel in Betriebsbaugebiet umwidmen möchte. 

GR Dr. Postlmayr erklärt, ein weiteres Argument war, dass für die erste Widmung sogar 

ein Raumordnungsprogramm notwendig gewesen wäre. 

Der Bürgermeister bestätigt dies und ergänzt, dass für die erste Widmung eigentlich die 

Landesregierung das Okay gegeben hat. 

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GR Dr. Postlmayr fragt, was beschließt jetzt der Gemeinderat? Die Gemeinde Schalchen 

ist verpflichtet, diese Änderung Nr. 3.46 in das ÖEK im Zuge der Gesamtüberarbeitung 

einzuarbeiten? Dies wird dann der OÖ Landesregierung übermittelt. 

Der Bürgermeister antwortet, die Gemeinde hat eine Stellungnahme abzugeben bzw. 

den Beschluss betreffend der Einzeländerung im ÖEK zu fassen. 

GR Dr. Postlmayr erklärt, der Gemeinderat hat zu beschließen, dass sich die Gemeinde 

verpflichtet, diese Änderung in das ÖEK im Zuge der Gesamtüberarbeitung einzuarbeiten. 

Diesen Beschluss möchte die Landesregierung haben. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiten Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Gemeinde 

Schalchen verpflichtet sich, die in der GR-Sitzung am 07.02.2013, TOP 15) beschlossene 

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.46, Antragsteller: Fa. Lutz betreffend der Parzelle 706 ff, 

KG. Schalchen von Sonderwidmung Verkaufsfläche für Möbeleinzelhandel in 

Betriebsbaugebiet, im Zuge der Gesamtüberarbeitung im Örtlichen Entwicklungskonzept 

einzuarbeiten bzw. auszuweisen. 


PUNKT 30) KARL HELLER UND FRIEDRICH MITTERBAUER; ERNENNUNG ZUM 

EHRENRINGTRÄGER DER GEMEINDE SCHALCHEN 

Der als Zuhörer anwesende Herr Friedrich Mitterbauer ersucht den Bürgermeister ihm 

das Wort zu erteilen. 

Der Bürgermeister erteilt Herrn Friedrich Mitterbauer das Wort. 

Herr Friedrich Mitterbauer ersucht den Gemeinderat zur Kenntnis zu nehmen, dass er 

diese Ernennung zum Ehrenringträger der Gemeinde Schalchen nicht annimmt. 

Der Bürgermeister erklärt, der Gemeinderat muss dies so akzeptieren. Somit verbleibt 

Herr Karl Heller zur Ernennung zum Ehrenringträger. 

Es gibt einen noch lebenden Ehrenbürger, dies ist Altbürgermeister Franz Kreil und es gibt einen 

noch lebenden Ehrenringträger – dies war auch der einzige der Gemeinde Schalchen - dies ist 

Prof.Dr. Neuhofer, welcher Sekretär beim OÖ Gemeindebund war. 

Dem Bürgermeister tut es leid, dass Herr Friedrich Mitterbauer diesen Ehrenring nicht 

annehmen möchte, aber dies muss man akzeptieren. 

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Zum langjährigen Kapellmeister Karl Heller braucht man nicht allzu viel sagen. Herr Heller war 

37 Jahre Kapellmeister des Musikvereines Schalchens und hat den Verein in Schwung gebracht. 

Darum ersucht der Bürgermeister, dass Herrn Heller der Ehrenring verliehen wird. Bis dato 

können noch keine Kosten genannt werden, aber laut Auskunft von Bgm. Schwarzenhofer – 

welche eine Ehrenringnennung nach der anderen machen – kostet ein solcher Ring mit Wappen 

etwa € 300,-- bis € 350,--, dazu noch eine schöne Urkunde. Hier möchte der Bürgermeister bald 

genug dran sein, denn wenn sich die nächste Gelegenheit bei einem Konzert bietet, soll die 

Überreichung dieses Ehrenringes an Herrn Heller mit Fraktionsobmänner und Vizebürgermeister 

in würdiger Form erfolgen. 

BESCHLUSS: 

Da keine weiten Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, Herrn Karl 

Heller für die langjährige Tätigkeit im Musikverein Schalchen zum Ehrenringträger der 

Gemeinde Schalchen zu ernennen und die Überreichung bei einem Konzert des Musikvereines 

Schalchen in würdiger Form durchzuführen. 


PUNKT 31) ALLFÄLLIGES 

a) Hannes Kern, Radfeld; Veräußerung öff. Gut 1632 u. Teilfläche 1631, KG. Schalchen: 

Der Bürgermeister berichtet, dass der Gemeinderat in der Sitzung am 28.03.2013, TOP 5) 

beschlossen hat, den Kaufpreis für die Veräußerung des öffentlichen Straßengutes 1632 und der 

Teilfläche aus 1631, je KG. Schalchen im Gesamtausmaß von rund 1.788 m² an Herrn Hannes 

Kern mit € 3,50/m² festzulegen. Davon wurde Herr Kern in Kenntnis gesetzt, worauf Herr Kern 

AL Mitterbauer mitgeteilt hat, dass er nochmals mit Bgm. Fuchs über den Preis sprechen und 

versuchen werde, diesen zu reduzieren, da der beschlossene m²-Preis zu hoch ist. 

Vizebgm. Schanda schlägt vor, Herrn Kern schriftlich mitzuteilen, dass die Flächen in den 

Urzustand herzustellen sind. Denn Herr Kern hat dort alles umgeackert und angebaut und führt 

die Gemeinde seit Jahren an der Nase herum. 

Der Bürgermeister erklärt, er werde sich anhören, was Herr Kern vorbringt und wird ihm 

mitteilen, dass er keinen Nachlass erhält. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, dass es eine Frechheit ist, zurückzuschreiben, dass der Preis 

zu hoch ist. 

b) LKW-Verkehr; Ortschaft Furth: 

GV Hummel erklärt, dass es in der Ortschaft Furth vermehrt Probleme mit schweren 

LKWs gibt. Diese werden durch das GPS über die Sonnleitnerstraße in die Ortschaft Furth 

geführt und haben natürlich in allen Kurvenbereichen Probleme. Daher ersucht GV Hummel, ob 

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es nicht möglich wäre Tafeln mit „NO GPS“ aufzustellen bzw. dass die LKWs dort nicht einfahren 

dürfen. Man müsste sich dabei mit der Gemeinde Uttendorf in Verbindung setzen, da die LKWs 

auf der Uttendorfer Seite herein fahren. 

Der Bürgermeister ersucht AL Mitterbauer sich dahingehend bei der BH Braunau zu 

erkundigen. 

c) Wasserversorgungsanlage – aktueller Stand: 

Vizebgm. Schanda fragt, wie der aktuelle Stand ist bezüglich der 

Wasserversorgungsanlage? Grund hierfür ist, dass Vizebgm. Schanda angesprochen wurde, dass 

mit Frau Fellner bezüglich Grundflächen für die Wasserversorgungsanlage in Häuslberg 

gesprochen wurde. Man hat sich im Gemeindevorstand dafür ausgesprochen, dass man im 

Bereich Achleitner sicher nichts machen wird, da man nicht wieder Probleme bekommen 

möchte. 

Der Bürgermeister antwortet, dann muss ihm Vizebgm. Schanda sagen, wo man die 

Anlage sonst errichten soll. Dieser Vorschlag in Häuslberg wurde von Ing. Oberlechner 

eingebracht und er hat diesen Bereich als optimalsten und besten Standort gewertet. 

Vizebgm. Schanda entgegnet, es wurde aber die Vorgabe gemacht, dass in diesem 

Bereich nichts errichtet wird. Es war auch bereits die Gemeinde-Schottergrube im Gespräch. 

Aber man war sich einig, dass man oberhalb der Fischzucht Achleitner nichts macht. 

Vizebgm. Schanda weist darauf hin, dass dies im Gemeindevorstand beschlossen wurde 

und Bgm. Fuchs auch dabei war. 

Der Bürgermeister erteilt Vizebgm. Schanda den offiziellen Auftrag, dass dieser mit den 

Besitzern, welche sich noch auf der Liste befinden, Gespräche führt. Vielleicht bekommt die 

Gemeinde noch irgendwo einen Grund. 

Vizebgm. Schanda betont, seine Anfrage war, warum wird mit Frau Fellner geredet, 

wenn im Gemeindevorstand bereits etwas anderes beschlossen wurde? 

Der Bürgermeister entgegnet Vizebgm. Schanda könne ihm nicht verbieten, dass er mit 

den Bürgern redet. 

Vizebgm. Schanda bemerkt, man weiß ja, dass Beschlüsse für Bgm. Fuchs eher unwichtig 

sind und ignoriert werden. 

Der Bürgermeister fragt Vizebgm. Schanda, er verbiete ihm aufgrund eines 

Gemeinderatsbeschlusses, dass er mit Frau Fellner redet? Der Bürgermeister erklärt, er war bei 

Frau Fellner zum Gratulieren zum 80. Geburtstag dort. 

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Vizebgm. Schanda wiederholt, es ist bekannt, dass dem Bürgermeister 

Gemeinderatsbeschlüsse egal sind und nicht regelmäßig Informationen weitergegeben werden. 

d) Brücke - Furth: 

GR Pointecker weist darauf hin, dass in der Früh auf der Brücke in Furth etwa 10 Kinder 

stehen. Diese Brücke ist jedoch relativ schmal und wird auch von Autos befahren und der 

Verkehr wird immer mehr. Wenn das Wetter sehr schlecht ist, stellen sich die Kinder beim 

Gasthaus Furth unter und müssen dann wenn der Schulbus kommt, die Straße queren. Vielleicht 

gäbe es die Möglichkeit, dass man im Bereich der Brücke ein Wartehaus aufstellt, damit diese 

nicht direkt auf der Brücke stehen müssen. Denn es wird sehr eng, wenn zwei Autos über die 

Brücke fahren und die Kinder auch noch mittendrin sind. 

Der Bürgermeister erklärt, dass er mit Herrn Friedrich Kronberger sprechen müsse, ob 

nicht die Möglichkeit bestehe, in diesem Bereich ein Wartehäuschen für die Schulkinder 

aufzustellen. 

e) Brückenbau – Erb/Unterweinberg - Schottergrube: 

GR Maier fragt, nachdem der Brückenbau in Erb bzw. Unterweinberg bereits begonnen 

hat, ob es bereits eine weitere Vorgehensweise Richtung Schottergrube gibt bzw. was ist hier 

geplant? 

Der Bürgermeister antwortet, hier ist derzeit noch keine weitere Vorgehensweise 

geplant. Solange die Brücke her vorne in Erb bzw. Unterweinberg nicht fertig ist, wird es nicht 

zielführend sein, im Bereich der Schottergrube zu baggern. Die weitere Vorgangsweise wird man 

sich mit Herrn Dutzler vom Gewässerbezirk ansehen. 

f) Kindstaler Bezirksstraße – Engstelle Bereich Rieß: 

GV Dirnsteiner bemerkt, die Straßenmeisterei hat bei der Engstelle beim Haus Rieß an 

der Kindstaler Bezirksstraße eine Ausweiche errichtet. Nur wurden jetzt auf der schräg 

gegenüberliegenden Seite dieser Ausweiche Pflöcke eingeschlagen. Diese Grundflächen 

gehören Herrn Andreas Kreil und auch dieser Bereich hat immer als Ausweiche gedient. GV 

Dirnsteiner schlägt daher vor, mit der Straßenmeisterei bzw. Herrn Kreil zu reden, damit die 

Pflöcke wieder entfernt werden, damit diese Fläche auch wieder als Ausweiche verwendet 

werden kann. 

Der Bürgermeister ersucht AL Mitterbauer diesbezüglich mit der Straßenmeisterei 

Kontakt aufzunehmen. 

g) Erb; Straße zum Hause Mönig: 

GV Dirnsteiner erklärt, dass die Straße in Erb zum Hause Mönig bereits wieder sehr 

ausgeschwemmt ist und die Anrainer wären bereits mit einem Teerbruch zufrieden. 

Vizebgm. Mittermaier bemerkt, dies wurde auch im Straßenbauausschuss festgelegt. 

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h) Stallhofen – Brücke Berghammer: 

GR Haidinger fragt, wie es bei der Brücke in Stallhofen beim Hause Franz Berghammer 

aussieht? 

Der Bürgermeister antwortet, wenn dann kann nur ein Gesamtkonzept von hinten 

Schottergrube bis vorne Stallhofen erstellt werden. Die Brücke in Unterweinberg musste 

aufgrund der Hochwassersituation auf die Schnelle gemacht werden. Es lagen auch hierfür 

bereits die Angebote vor und es wurde dies auch mit den Fraktions-Obmännern abgesprochen. 

Es wird mit Sicherheit geschaut werden, dass eine Lösung gefunden wird. Es hat auch bereits 

eine wasserrechtliche Verhandlung stattgefunden. 

Vizebgm. Schanda schlägt vor, dass man in der Zwischenzeit die Rohre bei dieser Brücke 

beim Hause Berghammer zumindest mit einem Hochdruckreiniger reinigen sollte. Nicht dass, 

dasselbe passiert wie in Erb. 

Der Bürgermeister ersucht AL Mitterbauer dies dem Bauhof mitzuteilen. 

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Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung: 

Gegen die zu Beginn und während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift 

über die letzte Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2013 (Nr. 2/2013) wurden keine 

Einwendungen erhoben. Der Vorsitzende erklärt sie daher für genehmigt. 

Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr 

vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 22 Uhr 00. 

Der Schriftführer: 

Der Vorsitzende: 

------------------------------------------- ------------------------------------------ 

VB Andrea Schlager 

Bgm. Stefan Fuchs 

23.07.2013 23.07.2013 

Das ordnungsgemäße Zustandekommen der Verhandlungsschrift wird gemäß § 53 Abs. 5 OÖ 

GemO 1990 idgF, bestätigt. 

Schalchen, am 23.07.2013 

Der Vorsitzende: 

------------------------------------------- 

Bgm. Stefan Fuchs 

SPÖ-Fraktion: 

ÖVP-Fraktion: 

------------------------------------------- ------------------------------------------------ 

GV Hubert Steinberger 

Vizebgm. Walter Schanda 

FPÖ-Fraktion: 

------------------------------------------- 

GR Roman Breckner 

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Gemeinderatsprotokoll vom 27.06.2013 - Schalchen

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