Gemeinderatsprotokoll 19. Oktober 2011 - Tulln an der Donau
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108/VI/<strong>2011</strong><br />
7) Straßenbeleuchtung – Verlängerung <strong>der</strong> Rahmenvereinbarung für<br />
2012/13, 81600<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at beschließt mit 3 Gegenstimmen (Grüne) und 3 Stimmenthaltungen (TOP), im<br />
Sinne <strong>der</strong> Kontinuität bei bereits begonnenen bzw. gemeinsam gepl<strong>an</strong>ten und besprochenen<br />
Straßenbeleuchtungsprojekten, die Rahmenvereinbarung mit <strong>der</strong> Firma Schmidberger ElektrogesmbH.,<br />
Königstetter Str. 167, 3430 <strong>Tulln</strong>, (Billigstbieter <strong>der</strong> Ausschreibung 2009/<strong>2011</strong>, 5 Anbote),<br />
für 2012 und 2013 zu verlängern. Die Firma Schmidberger teilt mit, dass im Falle <strong>der</strong> Verlängerung<br />
auf die Indexerhöhung für Lohn für das Jahr 2012 verzichtet wird.<br />
Die einzelnen Aufträge sind geson<strong>der</strong>t vom Stadt- bzw. Gemein<strong>der</strong>at zu beschließen.<br />
Der Antrag von STR Buchinger, nur für das Jahr 2012 zu verlängern und für das Jahr 2013 neu<br />
auszuschreiben, wird mit 31 Gegenstimmen (TVP, SPÖ, Grüne, FPÖ) abgelehnt.<br />
Erledigung:<br />
8) Visuelle Informationsträger – St<strong>an</strong>dorte, 78900<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at beschließt mit 3 Gegenstimmen (Grüne) grundsätzlich, visuelle Informationsträger<br />
im Gemeindegebiet durch Werbefirmen aufstellen zu lassen. Diese St<strong>an</strong>dorte sollen<br />
Werbefirmen zur Errichtung von Werbe<strong>an</strong>lagen <strong>an</strong>geboten werden. Grundsätzlich haben 6 Unternehmen<br />
bereits Interesse gezeigt. Es stehen 7 St<strong>an</strong>dorte mit kleinen Werbe<strong>an</strong>lagen (1,50x<br />
2,50m (BxH) und 7 St<strong>an</strong>dort mit großen Werbeflächen (3,60 x 2,30m (BxH) zur Diskussion. Die<br />
St<strong>an</strong>dorte bei <strong>der</strong> Mühlwiese und im Bereich des Campingplatzes haben nur eine min<strong>der</strong>e Eignung.<br />
Bezüglich <strong>der</strong> vorgeschlagenen St<strong>an</strong>dorte und zusätzlich für weitere St<strong>an</strong>dorte in den<br />
Katastralgemeinden soll eine Ausschreibung durchgeführt werden.<br />
Erledigung:<br />
9) Nachtragsvor<strong>an</strong>schlag <strong>2011</strong>, 902<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at beschließt bei 10 Gegenstimmen (SPÖ, Grüne, FPÖ), den vorliegenden 1.<br />
Nachtragsvor<strong>an</strong>schlag für das Haushaltsjahr <strong>2011</strong> im Sinne <strong>der</strong> Bestimmungen <strong>der</strong> §§ 72 und<br />
73 <strong>der</strong> NÖ GO 1973 zu genehmigen:<br />
Der vorliegende Entwurf des 1. Nachtragsvor<strong>an</strong>schlages für das Jahr <strong>2011</strong> sieht vor:<br />
Einnahmen – Ausgaben VA <strong>2011</strong> Än<strong>der</strong>ung Gesamt-VA <strong>2011</strong><br />
1. Ordentlicher Haushalt 37.166.300,00 1.477.200,00 38.643.500,00<br />
2. Außerordentlicher Haushalt 8.527.500,00 2.096.200,00 10.623.700,00<br />
Gesamtvor<strong>an</strong>schlag 45.693.800,00 3.573.400,00 49.267.200,00<br />
Die öffentliche Kundmachung über den Entwurf des 1. Nachtragsvor<strong>an</strong>schlages <strong>2011</strong> erfolgt in<br />
<strong>der</strong> Zeit von 05. <strong>Oktober</strong> bis <strong>19.</strong> <strong>Oktober</strong> <strong>2011</strong> durch Anschlag <strong>an</strong> <strong>der</strong> Amtstafel.<br />
Erledigung:
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